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Widerspruch gegen abgelehnte LTA bei ALG I

darlinchen

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#1
Folgendes Szenario:

Krankengeldbezug,
Reha,
währenddessen Aussteuerung,
Antragstellung LTA (keine Aufforderung von niemandem :icon_wink:)

Jetzt ALG I-Bezug.

Und Ablehnung LTA mit Hinweis darauf, dass das Vorliegen einer Erwerbsminderung im rentenrechtlichen Sinn nicht ausgeschlossen werden kann - Umdeutung nach § 116 (2) Nr. 1 SGB VI.

Muss der Rentenantrag jetzt gestellt werden?

Wie schnell muss die AfA von der Ablehnung der LTA erfahren bzw. was würde die AfA tun, sobald sie von der Ablehnung erfährt?
(Geht nicht darum die AfA zu be"exkrementen", aber es wäre gut, wenn zuerst klar wäre, was in dem Szenario Pflichten, Rechte, Optionen und mögliche Folgen sind. Daher kurze Anfrage hier.)

Kann Widerspruch gegen die Ablehnung eingelegt werden?

Kann während des Widerspruchsverfahrens noch ALG bezogen werden?

Hätte die AfA evtl. ein Problem mit dem Widerspruch?

Könnte sie einen Rentenantrag erzwingen (so dass ein Widerspruch sowieso sinnlos wäre)?

Würde ein Rentenantrag gestellt, zahlt die AfA noch voll bis zum Rentenbeginn weiter?

Falls teilweise EM vorliegt, zahlt dann die AfA sozusagen teilweise ALG?

Gibt es Leistungen wie eine LTA auch von der AfA?
 

Fritz Fleißig

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#2
Da bis jetzt noch kein "besser Informierter" deine Frage beantwortet hat, versuche ich mich mit einer teilweisen Antwort.

1. Wenn ein Antrag auf A in einen Antrag auf B "umgedeutet" wird, gilt er als für die Leistung B gestellt. Da ist also nichts mehr zusätzlich zu beantragen.

2. ALG wird nach Aussteuerung aus dem KG-Bezug offensichtlich aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung bezogen. Das heißt, die Arbeitsagentur geht aufgrund ihres eigenen Gutachters davon aus, daß eine Erwerbsfähigkeit von weniger als 3 Stunden täglich für mehr als sechs Monate vorliegt. Wobei die Rentenversicherung aufgrund ihres Gutachters vermutlich wie üblich zum entgegengesetzten Ergebnis kommen wird.

Solange das Rentenverfahren offen ist, also der Antrag, ein Widerspruch oder eine Klage läuft, muß die Arbeitsagentur ALG nach Nahtlosigkeitsregelung zahlen. Allerdings immer nur solange, bis der ALG-Anspruch zeitlich erschöpft ist.
 

darlinchen

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#3
Zu 1:
Naja, es wurden Antragsformulare zugeschickt. Und lt. Schreiben soll man diese auch zurückschicken, wenn man den Antrag nicht stellen will. Also scheint es theoretisch ja möglich zu wählen.

Nur, die Fragestellung wäre, ob Widerspruch gegen die Ablehnung der beruflichen Reha eingelegt werden kann oder ob der hinfällig ist, sobald die Agentur für Arbeit davon erfährt und dann evtl. entscheidet, dass der Arbeitslose einen Rentenantrag stellen soll. Als mögliches Druckmittel könnte das ALG eingestellt werden.

Ganz offen gesagt:
Ich glaube, dass die LTA jetzt besser für die Gesundheit wäre und ich denke - im Gegensatz zur DRV - dass diese Maßnahme jetzt genau richtig wäre. Als Rehabilitand würde man dort abgeholt wo man steht (die Leistungsfähigkeit betreffend) und innerhalb von ca. 2 Jahre würde die Leistungsfähigkeit gesteigert und Praktika in der realen Arbeitswelt könnten später dazu führen, dass ein realer Arbeitsplatz doch noch gefunden werden kann. Besonders wichtig scheint mir außerdem die Tagesstruktur und die sozialen Kontakte und: Die Hoffnung auf eine positive Entwicklung und auf eine berufliche Zukunft, die auch zur Heilung oder Besserung oder wenigstens Akzeptanz/Damitlebenkönnen der Erkrankung beitragen würde.

Und daher möchte ich alles möglich machen, damit diese berufliche Reha stattfindet. Noch dazu gäbe es in der Zeit Übergangsgeld, was eine gute finanzielle Absicherung wäre.

Und - ohne zu geldgierig erscheinen zu wollen - solange ALG I (evtl. mit Wohngeld) in Anspruch genommen werden kann, ist eine finanzielle Absicherung da. Sobald die (lt. Renteninfo sehr geringe) EM-Rente bewilligt wird, muss zwingend das Jobcenter aufgesucht werden. Und das wäre der gefühlte GAU (Demütigung, sozialer Status, Druck durch Arbeitsvermittler, Leben am Existenzminimum). Aus meiner Sicht ganz klar schädlich für die Gesundheit/Psyche. D. h. nicht, dass es nicht supi-toll ist vom Staat überhaupt Fürsorgeleistungen zu zahlen. Aber das Prinzip toll finden, dann aber krank und darauf angewiesen sein, das sind zwei Paar Schuhe.

Die Fragestellung ist ja auch: Gibt es denn Alternativen zu der LTA durch die DRV? Gibt es ähnliche Kurse oder sonstwas von der AfA? Oder vom JC (wenn es denn so kommt)?

Wenn das kommen muss, eines Tages, dann kann man nichts dagegen machen. Aber noch bin ich nicht bereit einfach eine Rente zu akzeptieren. Das wäre finanziell, sozial und auch gefühlsmäßig ein maximaler Absturz und ein weiterer Schritt in der Abwärtsspirale. Also will ich die LTA mehr denn je und damit konnte ich mir die Frage auch schon selbst beantworten: Natürlich lege ich Widerspruch ein, egal was die AfA wollen könnte.

Nur: Was wenn mein Facharzt das anders sieht als ich? Noch habe ich ihn nicht gefragt.

Zu 2:
Es hat keine Begutachtung stattgefunden, weil man sagte, es würde auf die Entscheidung der DRV gewartet. Offenbar waren überhaupt alle davon überzeugt, dass die LTA bewilligt würde, daher gab es auch nie einen Plan B.
Vermutlich würde dann ziemlich schnell so eine Begutachtung kommen, sobald ich mitteile, dass LTA abgelehnt wurde. Oder?
 
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