• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Widerspruch abgelehnt - Zu recht?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Holger Nilsson

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
7 Jul 2006
Beiträge
2
Gefällt mir
0
#1
Hallo erstmal! Ich habe ein Problem: Habe gegen meinen Leistungsbescheid vom 1.1.06 Widerspruch eingelegt, weil die Arge mir das Geld gekürzt hat, mit der Begründung, sie vermuten meine Eltern würden mich finanziell unterstützen. Ihr müsst wissen, ich bin 29 Jahre alt und lebe mit meinen Eltern zusammen in einer Haushaltsgemeinschaft in deren Einfamilienhaus. Ich habe mehrere (formlose) Bestätigungen meiner Eltern eingereicht, dass sie mich nicht unterstützten, im Gegenteil, ICH zahle ihnen monatlich 100,- € Kostgeld. Das habe ich auch durch meine Kontoauszüge der letzten 6 Monate nachgewiesen (regelmäßige Abhebungen am Monatsanfang).

Trotzdem kam heute mit der Post die Zurückweisung des Widerspruchs. Die Arge vermutet weiterhin, dass ich von meinen Eltern Geld bekomme. Ich bin sofort zur Widerspruchsstelle hingefahren und habe gefragt, was ich denn noch tun soll bzw. wie ich denn beweisen soll, dass ich KEIN Geld bekomme. Da wollte sich der SB aber nicht zu äußern. Hallo? Was soll das alles bloß?

Ich habe diesen Link hier gefunden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, in dem ein ähnlicher Fall wie meiner beschrieben wird, ausgedruckt, und dem SB vorgelegt. Der meinte aber nur, dass es keine offizielle Anweisung des Ministeriums gibt, die Widerlegung zu akzeptieren. Siehe hier: Arbeitsmarktreform

Soll ich jetzt klagen oder hätte es sowieso keinen Sinn?

Ich bin echt kurz davor, die Kontenance zu verlieren ... :|
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#2
... da gibt es leider keine andere Möglichkeit als eine Klage einzureichen.

Ich würde mir einen Beratungsschein holen und mich mit einem RA über die Klage beraten lassen etc....

Es geht auch alleine, aber es kommt darauf an ob man es sich zumutet.
 

Koelschejong

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
5.188
Gefällt mir
1.637
#3
Selbstverständlich klagen und eine einstweilige Anordnung erwirken. Nicht auf die "lange Bank" schieben, denn sonst wird Dir das unter Umständen entgegen gehalten. "Ja, jetzt sind ja schon ??? Monate seit dem Bescheid vergangen, wovon haben Sie denn in der Zwischenzeit gelebt??? Da dürfen wir doch wohl zu Recht vermuten, dass Sie von Ihren Eltern unterstützt werden."
 

heuschrecke

Elo-User/in

Mitglied seit
26 Nov 2005
Beiträge
424
Gefällt mir
0
#4
Holger Nilsson sagte :
Ich bin echt kurz davor, die Kontenance zu verlieren ... :|
Das solltest Du nun wirklich nicht machen, denn damit würdest Du uach nichts verbessern.
Auch wenn es schwer fällt. In solchen Situationen immer versuchen kühlen Kopf zu bewahren. Ich versuche dann immer es als sportliche Herausforderung zu sehen: Ihr wollt euch mit mir streiten. Kein Problem, Streit könnt ihr haben.

Zum Fall selbst: Das ist sogar noch eine der harmloseren Varianten, jmd. aus dem Bezug zu drängen. Regelmässig wird das so gemacht, dass man den (meist jungen) Leuten über Monate (mit irgendwelchen ersponnenen Begründungen) kein Geld zahlt. Und dann: Sagt man: Ohhh wovon haben sie denn die letzten Monate gelebt. Da scheint es ja doch jmfd zu geben, der sie unterstützt. Es sei denn sie beweisen uns anderweitig, wovon sie die letzten Monate ihren Unterhalt bestritten und ihre Rechnungen bezahlt haben. Ohne Beweis gibt's von uns kein Geld. (Und mit Beweis natürlich auch nicht, denn diese Geldquelle hätte man ja von Anfang an angeben müssen...)

Das ganze nennt sich Erpressung und ist eigentlich strafbar: Aber der Staat kann sich da immer mehr erlauben als ein Bürger. Die Taktik nennt sich Zwickmühle: Was immer Du machst, ich gewinne sowieso.

Fazit: Einen GUTEN Anwalt, mit Erfahrung und Praxis im Sozialrecht versuchen aufzutreiben. Am allerbesten geht das durch rumfragen bei Leidensgenossen, wer mit welchem Anwalt gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat. Und das Ganze so schnell wie möglich, damit die oben erwähnte Zwickmühle nicht zuschnappt. (Wenn sie es denn nicht schon längst ist... (Dann aber trotzdem zum Anwalt.))

Achja, wenn der Anwalt nicht gleich eine Einstweilige Anordnung beim Sozailgericht stellen will, dann ist es eventuell doch kein so guter Anwalt wie gedacht....

Bei Fragen: Einfach hier fragen!

EDIT: Ist mir doch Koelschejong glatt zuvorgekommen... Aber wir sehen es ja offensichtlich ganz ähnlich... :hug:
 

Holger Nilsson

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
7 Jul 2006
Beiträge
2
Gefällt mir
0
#5
Vielen Dank erstmal für die prompte Hilfe. Wo bekomme ich denn diesen Beratungsschein her? Beim Sozialgericht?

Besonders frustrierend ist es auch, weil ich das komplette Jahr 2005 die vollen 345,- € bekommen habe, obwohl meine Familien- bzw. Haushaltsverhältnisse da nicht anders waren. Nicht dass die Arge, wenn ich klage und verlieren sollte, das (ihrer Meinung nach) zuviel gezahlte Geld von 2005 zurückfordern kann ...
 

heuschrecke

Elo-User/in

Mitglied seit
26 Nov 2005
Beiträge
424
Gefällt mir
0
#6
Den Beratungsschein bekoomst Du (zumindestens bei uns) beim Amtsgericht. Siehe Telefonbuch (Und da am Empfang sagen, dass Du einen solchen Schein benötigst. Die sagen Dir dann zu wem Du hinmusst. (Zum Rechtspfleger.).)

Wenn die erst gezahlt haben und jetzt plötzlich nicht mehr, dann solltest Du davon ausgehen, dass sie irgendeine Information vorliegen haben könnten, die sie zu dem Schluss führt, dass Du von irgendwem unterstützt würdest. Welche Infos das genau sind (und ob die stimmen) werden sie dir aber nicht sagen wollen (können). Ausser vor Gericht natülich...
Es kann aber auch einfach eine dreiste Vermutung sein, da Du ja bei deinen Eltern lebst und noch recht jung bist.

Vor Gericht wird man Dich evtl. fragen, was genau du an Ausgaben hattest und was genau an Einkommen. Und wenn Du mehr ausgegeben hast als (offiziell) eingenommen, dann wird man genau nachschauen.

Oftmals soll es ja auch so sein, dass Eltern zweckbestimmte Unterstützung leisten (wir zahlen die KFZ-Versicherung, den Führerschein, oder sowas).
Das ist eine zweckbetimmte Lestung und die ist meines Wissens höchstens dann für ALG2 relevant, wenn sie den Empfänger gegenüber anderen Empfängern 'unzulässig' bevorteilt. Was das genau bedeutet kann letztlich nur ein Anwalt bzw ein Gericht sagen.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten