Widerruf der Vereinbarung MaE GRUND: unentschuldigte Fehlzeiten (ü25) (1 Betrachter)

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GrauerApfel

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Hallo,

ich habe ein blödes Problem.

Zuerst einmal: Ich bin im Fallmanagement; ich hatte mal mal erwähnt, dass ich wenig motiviert bin, obwohl ich gerne motiviert wäre und so.... -> wurde als Depression/psychische Behinderung (wtf) interpretiert -> Fallmanagement.

Ich hatte das so hingenommen, weil ich irgendwie wenig motiviert war mich zu "wehren"... Und es wurde mir gesagt, dass ich so besser gefördert werden könnte; mehr Freiraum, eventuell keine Sanktionen, etc..

Und auf der anderen Seite ist der Blick den man bekommt, wenn man als depressiv gesehen wird, sehr..... herabwürdigent. Und abstreiten kann ich es kaum.... Soll ich sagen, dass ich "einfach nur faul" (....) bin? Gut möglich, dass diese Situation mir noch mehr motivation raubt.


Wie auch immer. Ich wurde vor ein paar 2 Wochen in eine MaE "gesteckt". (Zu meinem eigenem Wohl, um endlich wieder einen vernünftigen Tagesrhytmus zu bekommen um dann damit arbeiten zu können.) Erstmal 4h/tag. 1.50€ Job. Ist hoffentlich hier richtig.

Nach einer Woche anwesenheit habe ich leider einen ganzen Tag verschlafen. Dann hatte ich irgendwie Angst mich dem "unentschuldigen Fehltag" zu stellen... Und es wurde ein zweiter und dritter..... Dann irgendwann kam der "gute" (dumme) Vorsatz "ab nächste Woche" wieder hinzugehen...

Das wäre morgen. Gestern habe ich jedoch einen Brief in der Post gehabt:


***

"Widerruf der Vereinbarung zum berufspraktischen Einsatz in Arbeitsgelegenheit im Projekt X"

Sehr geehrte/r X,

in Absprache mit dem zuständigen JobCenter sehen wird die mit Ihnen getroffene Vereinbarung mit Wirkung bereits zum 18.10.2017 als beendet an.

Begründung: unentschuldigte Fehlzeiten

Wir bitten Sie, sich umgehend mit dem Jobcenter in Verbindung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen
X

***

Okay. Das ist definitiv selbstverschuldet. Ich erwarte nicht, dass ich einen Freibrief erhalte oder ein "alles wird gut".

Es geht mir im Moment um Schadensbegrenzung.

Sollte ich die Wahrheit sagen, werde ich garantiert die schlimmstmögliche Strafe/Sanktion/Folgebehandlung erhalten. Natürlich zu meinem eigenem Besten™. Was sollte ich jetzt tun?

Mit freundlichen Grüßen
Apfel
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Erzähl dem JC das genauso wie du hier geschrieben hast.
Die wissen ja das du depressiv bist.
 

GrauerApfel

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Andererseits weiß ich wie gerne Sanktionen verhängt werden.

Also kann/muss ich mich auf eine 30%ige oder sogar 100%ige Santkion inklusive erneuter Zuweisung in eine andere MaE einstellen?
 

0zymandias

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AW: Widerruf der Vereinbarung MaE GRUND: unentschuldigte Fehlzeiten (ü25)

Schadensbegrenzung: Da keine Abmahnung erfolgte, darf keine Sanktion erfolgen.

Der letzte Textblock ist das Wesentliche, der Rest ist meiner Meinung nach lustig zu lesen:
MT hat Pflicht zur Abmahnung
6 Ausweislich eines Vermerks der Mitarbeiterin T. der Antragsgegnerin vom 07.10.2008 gab der Antragsteller anlässlich einer Einladung dort am 06.10.2008 an, er habe noch nie so viel Inkompetenz gesehen, wie bei den Mitarbeitern des Bildungszentrums B.
[...]
9 [...] Er habe einen seitens des Bildungszentrums B. neu anberaumten Termin am 22.10.2008 um 13.00 Uhr wahrgenommen und sich dabei nach dem tatsächlichen Sachstand hinsichtlich der Maßnahme erkundet sowie Frau G. von seinem Gespräch mit Frau T. unterrichtet. Diese habe keinerlei Kenntnisse von irgendwelchen Unterredungen oder Schriftverkehr gehabt. Als er erwähnt habe, dass er mit der Antragsgegnerin gleicher Meinung hinsichtlich Inkompetenz und Konzeptionslosigkeit auf Seiten des Bildungszentrums B. sei, habe Frau G. dort komplett die Beherrschung verloren und ihn als einen „unverschämten und überheblichen Macker“ bezeichnet. Er habe dann erklärt, er sei keinesfalls gewillt, sich als „Macker“ titulieren zu lassen und habe das Gebäude ruhig und ohne jegliches Aufsehen oder weitere Äußerung verlassen.
[...]
22 [...] Der Antragsteller hat offensichtlich ausweislich der gefertigten Aktenvermerke erhebliche Kritik an dieser Maßnahme geäußert. Eine derartige Kritik, wenn sie nicht mit beleidigenden Inhalten erfolgt, ist erlaubt und muss auch im Interesse der Antragsgegnerin liegen, die ja sicherlich wissen will, wie wirksam die von ihr angebotenen Maßnahmen sind. Zweifel an der Zweckmäßigkeit der Maßnahme ergeben sich hier schon deshalb, weil der Vertreter der Antragsgegnerin in dem Erörterungstermin nicht angeben konnte, ob die Maßnahme auch in Zukunft fortgeführt wird und welche Erfahrungen die Antragsgegnerin mit dieser Maßnahme gemacht hat.
[...]
Es kann letztlich aber auch dahinstehen, ob ein maßnahmewidriges Verhalten des Antragstellers vorlag. Selbst wenn dies der Fall gewesen sein sollte, erfüllt dies nicht ohne Weiteres den Tatbestand „Anlass für den Abbruch“ einer Maßnahme nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II. Hinzukommen muss bei diesem Tatbestand vielmehr ein subjektiv vorwerfbares Verhalten an der Vorhersehbarkeit des sich daraus ergebenden Ausschlusses aus der Maßnahme (vgl. insoweit Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13.06.2001, Aktenzeichen L 6 AL 1151/00 zu der vergleichbaren Regelung in § 144 SGB III unter Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.12.1999, Aktenzeichen B 7 AL 31/98 R). Der Ausschluss aus der Maßnahme ist für einen Teilnehmer nur vorhersehbar, wenn der Maßnahmeträger zuvor eindeutig darauf hingewiesen hat, dass ein bestimmtes Verhalten den Maßnahmeausschluss zur Folge hat. Eine solche Abmahnung ist hier aber weder in der Leistungsakte noch in der Fallmanagerakte dokumentiert. Das Gericht geht daher davon aus, dass eine solche Abmahnung auch nicht erfolgt ist. Im Wesentlichen beruht der Ausschluss des Antragstellers von der Maßnahme wohl auf dem Gespräch im Bildungszentrum B. am 22.10.2008. Hinsichtlich des Ablaufs dieses Gesprächs bestehen zwischen den Beteiligten unterschiedliche Darstellungen. Der Antragsteller bestreitet insoweit, irgendwelche Beleidigungen ausgesprochen zu haben, vielmehr sei er selbst beleidigt worden. Sollten bei diesem Gespräch schwere Beleidigungen vorgekommen sein, wäre zwar ausnahmsweise eine Abmahnung entbehrlich. Das Vorbringen der Antragsgegnerin ist hier aber viel zu unsubstantiiert, um hieraus den Schluss zu ziehen, eine vorherige Abmahnung sei nicht erforderlich gewesen.
SG Gießen · Beschluss vom 15. Dezember 2008 · Az. S 27 AS 1387/08 ER
SG Giessen, Beschluss vom 15. Dezember 2008 - Az. S 27 AS 1387/08 ER
 

GrauerApfel

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Das finde ich ja den Oberhammer. Siind das da alles Ärzte?
Das Wort "Depression" stand im Raum und ich konnte es nicht direkt abstreiten, da ich in der Tat etwas "antriebsgemindert" bin. Ob ich depressiv bin, weiß ich nicht, es "abzustreiten" fand ich damals nicht gut.


Schadensbegrenzung: Da keine Abmahnung erfolgte, darf keine Sanktion erfolgen.

Der letzte Textblock ist das Wesentliche, der Rest ist meiner Meinung nach lustig zu lesen:
Zitat:...

Danke für die Antwort. Ich weiß leider nicht in wieweit der beschriebene Fall auf mich anwendbar ist. Beim Fernbleiben ohne AU ist eine Kündigung/Sanktion leider in jedem Fall absehbar.

Bei mir wurde niemand beleidigt o.ä.

Außerdem steht in dem Brief, dass es ein "Widerruf" in "Absprache mit dem zuständigen JobCenter".

Ich weiß leider nicht was ich bei meiner JC-Fallmanagerin sagen soll... Oder wann ich dort überhaupt hingehen soll. Wahrscheinlich so früh wie möglich, aber wenn ich unvorbereitet hingehe, habe ich das Gefühl genau das schlimmstmögliche Ergebnis zu erzielen. (+30% Sanktion zu einer noch laufenden von einem verpassem Meldetermin + direkt in eine neue Maßnahme)

lG

Edit: Ist es möglich, dass das Wort "Widerruf" den Maßnahmevertrag ungültig macht, als hätte er (rechtlich) nie existiert?
 

0zymandias

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Nein, es geht nicht um eine Beleidigung.

Die Abmahnung fehlt schlicht.
Du bist ja in einem "geschützten Raum" (hoho), folgerichtig hast Du mindestens Anspruch auf eine transparente Aufklärung vor einer Sanktion.

Die Antriebsminderung solltest Du besser ärztlich abklären lassen.
Sie muss nicht psychologischer Natur sein und der Gesundheit zuliebe, von Sanktionen ganz zu schweigen ...
Das würde auch dem Nachweis eines wichtigen Grundes dienen (können).

Es wäre auch sinnvoll, alle die AGH betreffenden Schriftstücke anonymisiert und mit lesbaren Datumsangaben einzustellen.
 
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