Wichtige Infos: Widerstandsaktionen gegen die Kürzungsorgien gegen uns! (1 Betrachter)

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Martin Behrsing

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Liebe Freundinnen und Freunde des Erwerbslosen Forum Deutschland,

Die Rede ist von einem „Sparpaket, das in Wahrheit eine „asoziales“ Kürzungsorgie zu Lasten von armen Menschen ist. Dabei sind Einsparungen in Höhe von 37 Prozent im Bereich Arbeit und Soziales geplant. Das fängt an mit dem Wegfall des Elterngeldes bei Hartz IV, keine Rentenversicherungsbeiträge mit ALG II (Rentenklau), Der Armutsgewöhnungszuschlag von Arbeitslosengeld I zu Hartz IV wird gestrichten, beim Wohngeld entfällt der Heizkostenzuschuss, Kinder sollen allenfalls einen Gutschein oder Chipkarte bekommen; weil angeblich arbeitslose Eltern das Geld nicht den Kindern nicht zukommen lassen. Hartz IV-Bezieher werden unter Androhung von ständigen Sanktionen Bürgerarbeit mit Hungerlöhnen und ohne Absicherung in die Arbeitslosigkeit gedrängt. Dringend notwendige Weiterbildungen sind nun reine Ermessensentscheidungen der Sachbearbeiter.

Uns reicht es jetzt wirklich. Wir wollen nicht für die Akteure und Profiteure der Krise weiter zahlen, während die schon wieder von Partylaune sprechen und so tun als wäre die Krise vorbei.
Im September wird der Deutsche Bundestag über eine Streichliste entscheiden. Während rücksichtslos bei den Armen gekürzt wird, bleiben die Vermögenden völlig ungeschoren.

Wir!!!! Werden für die Fehler der herrschenden Politik, Wirtschaft, Spekulanten in Haftung genommen. Deshalb rufen wir Euch auf, Euch an den geplanten Protesten und Aktionen zu beteiligen.
Dazu bieten sich einige Sachen an, die vielleicht erstmalig seit Jahren wirkliche Unruhe in unser Land bringen kann. Es kommt dabei besonders auf unsere Bereitschaft und Entschlossenheit an. Wir halten es auch für sinnvoll, dass ‚Ihr Euch an den Herbstaktionen der Gewerkschaften beteiligt. Dennoch haben die Erwerbsloseninitiativen und Soziale Bewegung eigene und andere Schwerpunkte gesetzt, die über den Protest der Gewerkschaften hinausgehen.

Solidarische Grüße
Das Erwerbslosen Forum Deutschland

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1) Zahltag am 2. September in Bonn

In Bonn ruft ein Bündnis aus Erwerbsloseninitiativen und der Bonner Jungendbewegung zu einem Zahltag an der ARGE Bonn auf. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wird ebenfalls mit dabei sein. Es ist immer wieder die alte Leier: Anträge werden schleppend bearbeitet, Menschen werden für Nichts sanktioniert, es herrscht ein völliges Behördenchaos. Die Folge: Die Betroffenen haben kein Geld für Essen, Miete, Telefon, Strom und vieles mehr. An diesem Tag werden berechtigte Ansprüche durchgesetzt.
Mehr dazu unter:
Einem Short-Link folgen

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2) 11.09.2010 Aktionskonferenz des NRW-Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“
Herbst 2010: Widerstand entwickeln!
um 09:00 Uhr in Mühlheim an der Ruhr. Dazu geht morgen oder übermorgen ein gesonderter Newsletter raus oder mehr dazu in den nächsten Tagen unter
Krisendemo NRW
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3) 29.09. Bankenprotesttag von attac in rund 25 Städten
Mehr dazu: Bankenaktionstag* - Attac Gruppe - Sparpaket
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4) 10.10. „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ in Oldenburg
Für diese Demonstration der Erwerbslosen können bei uns Flugblätter zum verteilen bestellt werden. Diese werden Euch umsonst zugeschickt. Dazu wird es auch eine Massenzeitung geben und Mitfahrgelegenheiten organisiert. Wir möchten mit dieser anderen Demo Druck auf die Hartz IV-Eckregelsätze ausüben. Wir werden Euch in weiteren Newsletter über den Stand der Dinge auf den Laufenden halten. Wir sind auch dabei, Finanzierungen für die Anreise zu bekommen.

Mehr dazu unter: https://www.elo-forum.org/agentursc...-iv-krach-schlagen-statt-hunger-schieben.html


5) 18.10. Aktionstag der "AG Georg Büchner" vor "systemrelevanten" Banken in
Frankfurt
Am Samstag (21. August) fand in Frankfurt die Aktionskonferenz der AG Georg Büchner auf dem Campus der Goethe Universität in Frankfurt am Main statt. Rund 200 AktivistInnen aus Gewerkschafts- und Linksparteikreisen, verschiedenen Jugendverbänden, ATTAC, der Interventionistischen Linken, Erwerbslosengruppen, sowie lokalen Krisenbündnissen und vielen anderen politischen Zusammenhängen nahmen an der Konferenz teil.
Unter dem Motto „Es reicht. Zentrale AkteurInnen und ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise blockieren“ geht von der Konferenz ein deutliches Signal aus: Am Montag, den 18. Oktober 2010, wird durch eine Aktion zivilen Ungehorsams Finanzknotenpunkte in Frankfurt am Main blockiert.
Wir betrachten diese Aktion als ein wichtiges Signal und rufen Euch zu einer regen Beteiligung auf. Dazu werden wir weitere Newsletter herausgeben und Euch auf dem Laufenden halten
Mehr dazu unter: Aktionsgruppe Georg Büchner


6) 30.10. Eine andere Demonstration in NRW (Ort steht noch nicht fest) Veranstalter: NRW-Bündnis "Wir zahlen nicht für Eure Krise!"
Mehr dazu unter: Krisendemo NRW

Soviel für heute
 
E

ExitUser

Gast
falsche Politik schon seit Jahren, es wird gespart, neue Reformen und am Ende bezahlt alles der einfache Bürger, weil die Gut- und Besserverdiener nur mit Samthandschuhen angefasst werden.

Das Märchen vom Lohnabstandsgebot (kein Gesetz!) wird seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes immer wieder hochgehalten, um somit die Sozialleistungen nicht zu hoch werden zu lassen. Warum bezieht man sich immer auf die Hartz IV Regelsätze, statt dafür zu sorgen, das die Löhne kräftig angehoben werden und somit ein Abstand zwischen Sozialleistungen und untersten Löhnen wieder herzustellen?

Warum werden die Menschen immer ärmer und die Reichen immer reicher?

Warum lassen sich die einzelnen Gesellschaftsschichten immer wieder gegeneinander aufwiegeln?

Weil das Kapital und die politischen Vertreter dieses Kapitals Angst davor haben, das sich die Menschen vereinen und gemeinsam dagegen vorgehen, denn dann könnten sie eine solche Politik nicht mehr machen!?
YouTube - falsche Politik und Krise 2009 - 2010

falls es nicht passen sollte, bitte löschen.
 

Katja38

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Ich krieg die Krise, wenn ich das schon mit der Chipkarte für Kinder lese.:icon_dampf:
Die sollten mal lieber die überprüfen, die es auf die Spitze treiben und weiss Gott wieviel Geld in den Allerwertesten geschoben kriegen. Wir anderen sind dann die Dummen.:icon_neutral:
 
E

ExitUser

Gast
ist ok. Wobei bei uns gespart ja eigentlich meinen müsste, wir hätten am Ende Geld übrig. Aber es wird nicht gespart, sondern es wird uns was weggenommen und gekürzt.
Nicht nur den Hartz IVlern, sondern auch den Niedriglöhnern, den einfachen Arbeitnehmern und den kleinen Angestellten, bei den Gutverdienern wird ein Auge zugedrückt, wie auch bei der Stromlobby. Gehört alles zusammen und das verbindet dann auch wieder alle, die Kleinen bezahlen wiedermal alles, während die Großen weiter abkassieren können. Zumindest sollte es.

Da gibt es noch mehr, das man aufführen kann, aber das wäre dann zu lange.
 
F

FrankyBoy

Gast
ist ok. Wobei bei uns gespart ja eigentlich meinen müsste, wir hätten am Ende Geld übrig. Aber es wird nicht gespart, sondern es wird uns was weggenommen und gekürzt.
Das schlimme daran ist, dass es ja nicht das erste Mal ist und weil der Regelsatz heute so ausgestaltet ist, dass erhebliche Mangelsituationen nicht vermeidbar sind, ist dies ein Ignorieren des Sozialstaatsgebotes gem. Art. 20 unserer Verfassung.

Außerdem wurde die Regelleistung zum 1. Juli 2006 bundesweit einheitlich auf monatlich 345 € festgesetzt und der Rentenbeitrag zum 1. Januar 2007 von vorher 78 € auf 40 € abgesenkt.
Arbeitslosengeld II

Einige Beispiele für Änderungen, die zum 1. August 2006 in Kraft traten, sind:

  • Sanktionen können auch Unterkunftskosten betreffen (Ziff. B.4 Änderung 2).
  • Die Beweislast wird bei einer eheähnlichen Gemeinschaft (Bedarfsgemeinschaft) und gleichgeschlechtlichen lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften umgekehrt (Ziff. A.5), das heißt gemeinsam in einer Wohnung lebende Bedürftige müssen nachweisen, dass sie keine Bedarfsgemeinschaft bilden (der Begriff eheähnliche Gemeinschaften wurde seit 1. August 2006 durch die Bezeichnung „Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft“ ersetzt).
  • Verschärfung der gesetzlichen Grundlagen zur weiteren Kontrollmöglichkeiten und Datenabgleich (Ziff. A.3, A 27, B.1, B.3, B.5, E.2)
  • Schaffung oder Ausweitung von Außendiensten zur umfangreichen Durchführung von Hausbesuchen (B.3).
  • Leistungsausschluss bei Verstoß gegen die Erreichbarkeitsanordnung
  • Verringerung oder Streichung der Unterkunftskosten, wenn ohne Genehmigung umgezogen wurde (A.23).
  • Gründungszuschuss für Bezieher von Arbeitslosengeld I, statt der bisherigen Förderungen mit Überbrückungsgeld oder Existenzgründungszuschuss („Ich-AG“)

Änderungen zum 1. Januar 2007 Am 1. Januar 2007 traten die letzten Sanktionsverschärfungen des „Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ in Kraft. Die Kernpunkte waren hierbei:

  • Drei Sanktionsstufen: Erste Pflichtverletzung, Leistungskürzung um 30 Prozent für drei Monate; zweite Pflichtverletzung, Leistungskürzung um 60 Prozent; dritte Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres, vollständige Streichung der Leistung einschließlich Kosten der Unterkunft.
  • Auch bei Jugendlichen sind die Kosten der Unterkunft von Sanktionen betroffen.
Arbeitslosengeld II
Widerstand ist also wichtiger denn je - alleine der neuerlich angedachte Rentenkürzung zeigt mir, dass von einem Sozialstaat, wie er von den Müttern und Vätern der Verfassung angedacht waren, eigentlich keine Rede mehr sein kann.
 

Xanthia

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ich verstehe die politik nicht. deutschland ist so reich, warum werden die armen immer betrogen?
bin dankbar für westeuropa (komme aus rumänien, da ist sozialhilfe wie gefängnis), habe mich immer wie deutsch gefühlt.
hab hier auch gearbeitet und eingezahlt.
jetzt gehts auch auf ausländer - hartz4 ist dafür verantwortlich, dass menschen ins ungewissen verschoben werden.
warum wählen die deutschen nicht die moneymaker ab?
 
E

ExitUser

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i
warum wählen die deutschen nicht die moneymaker ab?
finde mal einen, der nicht käuflich ist, oder die hohen Abgeordnetenbezüge ablehnt, Du wirst keinen finden.

Ich bin der Meinung, das der ganze Bundestag nur eine große Abordnung der Lobbys ist, die genau das machen, was ihnen gesagt wird.
Schau Dir die Nebeneinkünfte der Abgeordneten an und Du siehst, das sie ganz bestimmt nicht "Neutral" sind.
 
F

FrankyBoy

Gast
Selbst der Axel-Springer-Konzern (Die Zeit, BLÖD etc.) titelt mit folgender Anzeige:

Die gefühlte Inflation liegt bei 5,5 Prozent

Die Menschen in Deutschland fühlen sich deutlich stärker von der Inflation betroffen, als die offizielle Statistik anzeigt. Wegen steigender Preise für Lebensmittel und andere Güter ist diese „gefühlte Inflation" nach Experten-Berechnungen für WELT ONLINE 2007 auf den Rekordstand von 5,5 Prozent gestiegen.


Preissteigerungen: Die gefühlte Inflation liegt bei 5,5 Prozent - Nachrichten Wirtschaft - WELT ONLINE
Und weil der Verlag eben unseriös ist, gibt es auch noch folgende Meldungen aus dem gleichem Konzern:

Gefühlte Inflation Teuerungsrate schon bei 12 Prozent

04.06.2008 - 15:30 UHR
Alles wird teurer. Das ist nicht nur ein ungutes Gefühl, sondern berechenbare Realität. Der Fachbegriff: gefühlte Inflation.
Ur-Vater des gefühlten Indexes ist der Statistiker Hans Wolfgang Brachinger. Seine Berechnungen für die vergangenen Monate – verheerend für unseren Geldbeutel.
Von rund fünf Prozent ist die gefühlte Inflationsrate im März auf 12,8 und im April auf 11,6 Prozent gestiegen. Das errechnete Brachinger für die „WirtschaftsWoche“.


Gefühlte Inflation
Also wenn die BLÖD recht hat, dann müsste sich der Regelsatz wie folgt entwickelt haben (12,2% vorausgesetzt - Durchschnitt von 11,6% und 12,8%):

2005 = 345,00 €
2006 = 387,09 €
2007 = 434,31 €
2008 = 487,30 €
2009 = 546,75 €
2010 = 613,46 €
2011 = 688,30 €

Weitere Erklärungen über diese Vollkern-Asis verkneife ich mir jetzt einmal.
 

renamausi

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ich muss nochmal auf die Aktion selbst zurück kommen
am 2 september in bonn würden wennss geht gerne vorbei kommen ( vorher hat partner aber termine bei ARGE, also erst zusammend dahin). kann mir jemand sagen wie ich von richtung siegburg aus am schnellsten dorthinkomme mit öpnv?

danke im voraus

ach wo ich das gerade von franky gelesen ahbe, wurde der teil des regelsatzes für öpnv eigentlich mal erhöht, weil die steigen ja jedes jahr so mindestens um 10 cent.
 

Martin Behrsing

Redaktion
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ich muss nochmal auf die Aktion selbst zurück kommen
am 2 september in bonn würden wennss geht gerne vorbei kommen ( vorher hat partner aber termine bei ARGE, also erst zusammend dahin). kann mir jemand sagen wie ich von richtung siegburg aus am schnellsten dorthinkomme mit öpnv?

danke im voraus

ach wo ich das gerade von franky gelesen ahbe, wurde der teil des regelsatzes für öpnv eigentlich mal erhöht, weil die steigen ja jedes jahr so mindestens um 10 cent.
Liniee 66 Siegburg Bonn (Hauptbahnhof) dann Umsteigen Bus Linie 606, 607, Bussteig ZOB E Richtung Malteser Krankenhaus. Ausstieg: Bundesministerien. Gegenüber den Ministerien ist auch die Arge
 
E

ExitUser

Gast
Die gefühlte Inflation liegt bei 5,5 Prozent

Die Menschen in Deutschland fühlen sich deutlich stärker von der Inflation betroffen, als die offizielle Statistik anzeigt. Wegen steigender Preise für Lebensmittel und andere Güter ist diese „gefühlte Inflation" nach Experten-Berechnungen für WELT ONLINE 2007 auf den Rekordstand von 5,5 Prozent gestiegen.


Preissteigerungen: Die gefühlte Inflation liegt bei 5,5 Prozent - Nachrichten Wirtschaft - WELT ONLINE

Hier ein Inflationsrechner der persönlich gefühlten Inflation

https://www.destatis.de/Inflationsrechner zur persönlich gefühlten Inflation

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FrankyBoy

Gast
Danke, außer Telekommunikation und Elektrogeräten ist ja alles sehr viel teurer geworden, als dieses der Regelsatz im gleichem Zeitraum her gegebenen hat und die Preise für Gas, Benzin, Nahverkehr, Tabakwaren und Nahrungsmittel sind teils buchstäblich durch die Decke gegangen.
 
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ExitUser

Gast
Korrektur Elektrogeräte:
Wir haben vor zwei Jahren eine Küchenmaschine gekauft, die seit 2009 tatsächlich doppelt so teuer ist. Das gleiche trifft auf unseren Wasserkocher zu und wenn ich durch die ansässigen Elektronikfachmärkte gehe, stehen mir die Haare zu Berge angesichts der Preissteigerungen.

Danke, außer Telekommunikation und Elektrogeräten ist ja alles sehr viel teurer geworden, als dieses der Regelsatz im gleichem Zeitraum her gegebenen hat und die Preise für Gas, Benzin, Nahverkehr, Tabakwaren und Nahrungsmittel sind teils buchstäblich durch die Decke gegangen.
 

DeKoelscheJong

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ist ok. Wobei bei uns gespart ja eigentlich meinen müsste, wir hätten am Ende Geld übrig. Aber es wird nicht gespart, sondern es wird uns was weggenommen und gekürzt.
Moment mal! Weggenommen werden ist nur dann möglich, wenn vorher etwas besessen wurde.
Wer nix hat, dem kann auch nichts weg genommen werden.
Wer nichts hat, hat also auch künftig nichts.
Und warum dann so ein Gebrüll?
 

Erolena

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Das ist weggenommen, was du mal hattest:
Zitat aus #1
Die Rede ist von einem „Sparpaket, das in Wahrheit eine „asoziales“ Kürzungsorgie zu Lasten von armen Menschen ist. Dabei sind Einsparungen in Höhe von 37 Prozent im Bereich Arbeit und Soziales geplant. Das fängt an mit dem Wegfall des Elterngeldes bei Hartz IV, keine Rentenversicherungsbeiträge mit ALG II (Rentenklau), Der Armutsgewöhnungszuschlag von Arbeitslosengeld I zu Hartz IV wird gestrichten, beim Wohngeld entfällt der Heizkostenzuschuss, Kinder sollen allenfalls einen Gutschein oder Chipkarte bekommen; weil angeblich arbeitslose Eltern das Geld nicht den Kindern nicht zukommen lassen. Hartz IV-Bezieher werden unter Androhung von ständigen Sanktionen Bürgerarbeit mit Hungerlöhnen und ohne Absicherung in die Arbeitslosigkeit gedrängt. Dringend notwendige Weiterbildungen sind nun reine Ermessensentscheidungen der Sachbearbeiter.
Besonders Elterngeld ist eine reine Schweinerei.
Und Rentenbeiträge auf Null = Wegfall der Erwerbsunfähigkeitsrente
 
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