• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Wichtige Frage zu § 38 SGB II

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Coole-Sache

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Es ist geschaft :) mit § 38 SGB II aus der BG rauß.

Bin nur noch verpflichtet mein Einkommen an zu geben.

Nichts mehr mit EGV,Sanktionen,Meldepflicht usw.

Es lebe § 38 SGB II hipp hipp hurra.

Siehe Bewilligungsschreiben von meiner Frau!!!

Gruß Coole-Sache
 
E

ExitUser

Gast
Es ist geschaft :) mit § 38 SGB II aus der BG rauß.

Bin nur noch verpflichtet mein Einkommen an zu geben.

Nichts mehr mit EGV,Sanktionen,Meldepflicht usw.

Es lebe § 38 SGB II hipp hipp hurra.

Siehe Bewilligungsschreiben von meiner Frau!!!

Gruß Coole-Sache
Glückwunsch: oder doch nicht?

Du stehst ja noch immer im Bescheid drin, wenn auich mit 0,00...
als ich meine Tochter aus der Bg geholt hab MUSSTE sie aus dem ALG II Bescheid ganz verschwinden... da hieß es, solange man noch mit O;oo in der Berechnung steht, bekommt man zwar nix, aber man is auch nicht raus.

Zu der Berechnung kann ich nichts sagen...

Gruß aus Ludwigsburg
 

Coole-Sache

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Sicherlich hast Du Recht. Ganz aus der BG bin ich nicht rauß und werde ich auch nie.
NUR ICH HABE MEINE RUHE VON DER LIEBEN ARGElein !

Ein versuch mir nahe zu legen das ich auch einen Antrag auf ALG II zu stellen habe,da ich ja in einen BG lege.
Habe ich dankend abgelehnt,mit der Begründung das ich mit meinen Einkommen laut Gesetz nicht Antragsberechtig bin :).

Alles in allen habe ich nun keine ARGEn Propleme mehr :)

Gruß Coole-Sache
 
E

ExitUser

Gast
Sicherlich hast Du Recht. Ganz aus der BG bin ich nicht rauß und werde ich auch nie.
NUR ICH HABE MEINE RUHE VON DER LIEBEN ARGElein !

Ein versuch mir nahe zu legen das ich auch einen Antrag auf ALG II zu stellen habe,da ich ja in einen BG lege.
Habe ich dankend abgelehnt,mit der Begründung das ich mit meinen Einkommen laut Gesetz nicht Antragsberechtig bin :).

Alles in allen habe ich nun keine ARGEn Propleme mehr :)

Gruß Coole-Sache
Und mir gings nur drum klarzustellen, was du erreicht hast, denn wer sich nicht auskennt, meint sonst, du hättest da wirklich was erreicht.

Alles, was du erreicht hast, ist, daß du dich selbst vertreten kannst.

Dazu hat jeder das Recht nach dem SGB II , und das sollte auch jeder tun, darauf zu bestehen.

An der Anrechnung deines Einkommens ändert sich dadurch aber bei deiner Frau nichts: sie muß nun Widerspruch einlegen, wenn man ihr zuviel anrechnet.
Und wenn man von dir Einkommensnachweise fordert, wirst sie abgeben müssen, solange du nicht getrennt lebst.

Daß du mit der ARGE nichts mehr zu tun hast, weil du dich ja nun selbst vertrittst und keinen eigenen Antrag stellst: schön, wenn das Amt das so sieht, aber ich denke, das ist nicht im Sinne des SGB II.

Denn du bist laut Bescheid nach wie vor in der BG... und damit unterliegst du auch noch allem: nur, deine Frau darf für dich keine Erklärungen usw mehr abgeben, man muß dich selbst anschreiben, wenn man was von dir will, deine Frau ist nun nicht mehr verpflichtet, in deinem Namen zu handeln.

Hoffentlich hast du da nichts falsch verstanden: aus deinen eingestellten Seiten geht nicht das hervor, was du hier als Ergebnis mitteilst.


.
 

Coole-Sache

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Hallo !
Ich denke schon das ich sehr sehr viel erreicht habe.
Ich bin aus den Fängen der ARGE entkommen dank § 38 SGB II.
Ich bin nur noch eine BG Mitglied das seine Einkünfte nachweisen muß. Was auch OK ist !
Das bedeutet für mich die ARGE bekommt Anfang des Jahres eine Prognose meiner Einkünfte aus Selbständigkeit und aus mehr nicht. Und keine fragen mehr welche Anschaffungen oder Ausgaben ich tätige,die ARGE hat diese Prognose hin zu nehmen die von meinen Steuerberater ausgestellt wird. Da ich der ARGE keinerlei Rechenschaft mehr schuldig bin. Abgerechnet wird in Folgejahr nach erhalt des Steuerbescheids.
Ich habe dadurch keine sorgen mehr mit der ARGE. Nichts EGV, Angst vor Sanktion oder Meldepflichten usw.
Dies bedeutet:
Alle die gerade soviel verdienen das sie Ihren Regelsatz + Mietanteil + Freibetrag haben, ob Selbständig oder Unselbständig haben durch § 38 SGB II Ihre Ruhe wenn Sie diesen in Anspruch nehmen.
Na wenn das kein Gewinn ist !!!

Mir wurde beim letzten Persönlichen Gespräch nahe gelegt das ich als BG Mitglied nun auch einen Antrag auf ALG II zu stellen habe.Dieses habe ich dankend abgelehnt mit der Begründung das ich laut Gesetz gar nicht Antragberechtigt bin. Auf der Drohung daraufhin das dann für mich auch keine Krankenversicherung mehr gezahlt wird. Habe ich geantwortet dann bezahle ich eben meine Krankenversicherung alleine. Dieses würde dann aber mein monatliches Überschüssiges anrechenbares Einkommen um ca. € 300,- mindern. Danach war das Thema KV erledigt. Denn schliesslich haben wir eine Familien KV.

Auf den Punkt gebracht:
Alle die genug Verdienen sollten es sich überlegen.
Stille Ruhe von der ARGE ! :)
Und nur Nachweis über Einkommen einreichen!

Ich bin über meinen Persönlichen Erfolg sehr Glücklich !!!

Gruß Coole-Sache
 
E

ExitUser

Gast
Ich bin aus den Fängen der ARGE entkommen dank § 38 SGB II.

Genau das bist du nicht!

Ich bin nur noch eine BG Mitglied das seine Einkünfte nachweisen muß. Was auch OK ist !

Warst du doch vorher auch...

Das bedeutet für mich die ARGE bekommt Anfang des Jahres eine Prognose meiner Einkünfte aus Selbständigkeit und aus mehr nicht.

Und keine fragen mehr welche Anschaffungen oder Ausgaben ich tätige,die ARGE hat diese Prognose hin zu nehmen die von meinen Steuerberater ausgestellt wird.

Da ich der ARGE keinerlei Rechenschaft mehr schuldig bin. Abgerechnet wird in Folgejahr nach erhalt des Steuerbescheids.

Ja, das ist natürlich eine gute Vereinbarung, wenn das so gehandhabt wird. Schützt aber nicht vor Rückforderungen...

Ich habe dadurch keine sorgen mehr mit der ARGE. Nichts EGV, Angst vor Sanktion oder Meldepflichten usw.
Dies bedeutet:
Alle die gerade soviel verdienen das sie Ihren Regelsatz + Mietanteil + Freibetrag haben, ob Selbständig oder Unselbständig haben durch § 38 SGB II Ihre Ruhe wenn Sie diesen in Anspruch nehmen.

Wenn andere Argen da mitspielen... auf Paragraph 38 kann man sich da aber nicht stützen...

Mir wurde beim letzten Persönlichen Gespräch nahe gelegt das ich als BG Mitglied nun auch einen Antrag auf ALG II zu stellen habe.

Blödsinn... du bist ja in der BG laut Bescheid deiner Frau

Dieses habe ich dankend abgelehnt mit der Begründung das ich laut Gesetz gar nicht Antragberechtigt bin.

Wärst du nicht, wenn du allein oder getrennt leben würdest: aber durch den Antrag deiner Frau bist du automatisch mit Antragsteller... nur laut § 38 kannst du dich selbst vertreten.

Auf der Drohung daraufhin das dann für mich auch keine Krankenversicherung mehr gezahlt wird. Habe ich geantwortet dann bezahle ich eben meine Krankenversicherung alleine.

Quatsch: Da du in der BG bist, muß das Amt auch die Krankenversicherung bei deinen Ausgaben in Abzug bringen, wenn du nicht übers Amt versichert bist...und das müßtest du sein

Dieses würde dann aber mein monatliches Überschüssiges anrechenbares Einkommen um ca. € 300,- mindern.

Richtig...

Danach war das Thema KV erledigt. Denn schliesslich haben wir eine Familien KV.

Aber nicht erledigt, weil ihr ne Familienkrankenversicherung habt... denn die bezahlt ja das Amt - oder nicht?
Wer ist denn der Versicherte, ud wer Familienangehöriger?

Auf den Punkt gebracht:
Alle die genug Verdienen sollten es sich überlegen.
Stille Ruhe von der ARGE ! :)

Sicher, man muß versuchen, seinen bestmöglichen Weg zu finden

Und nur Nachweis über Einkommen einreichen!

Wie gesagt, deshalb diskutiere ich das weiter... ich möcht gern rausfinden, ob das für hjeden machbar ist.. überzeugt bin ich noch nicht.

Ich bin über meinen Persönlichen Erfolg sehr Glücklich !!!

Glaub ich dir!

Gruß Coole-Sache
...
 

Coole-Sache

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Hallo !

Ich denke schon das es auf jeden Übertragbar ist der genug Verdient seinen eigenen Betraf zu decken.
Würde bedeuten das Leute die gerade Ihren Betraf decken können nicht von der ARGE nach neuer Arbeitsstellen suche verpflichtet werden können mit einer EGV.
Ich habe hier in Lübeck für mich auch durch bekommen keine monatliche GuV aus meiner Selbständigkeit vor legen muss. Sondern jährlich Abgerechnet wird wie es auch in der ALVo § 2a Sgb II angeortnet ist.Siehe anderen Beitrag von mir.
Natürlich muss jeder für sich selber Entscheiden was das richtige für sich ist.

Für mich ist diese Lösung ALLER BEST.

Ich bin natürlich nach wie vor in der BG das wird auch so bleiben. Nur mir persönlich können die lieber ARGEs nicht mehr anbieten oder vorschreiben.
Mal zum Beispiel:
Und wenn die ARGE morgen von meinen Steuerberater eine neue Prognose bekommen das ich auf Grund Kundenverlust etwa € 500,- weniger Einnehme bekommt meine Frau und Kind € 500,- mehr!

Denn selbst die von sich so mächtige ARGE koch nur mit WASSER.

Abgerechnet wird immer im Folgejahr nach erhalt des Steuerbescheids.
Natürlich kann es dann zu einer Rückzahlung oder Nachzahlung kommen.
Aber gefordert werden kann nur von mir und nicht von meiner Familie.

Der § 38 ist schon so das jeder diesen in Anspruch nehmen sollte. Mit diesen § 38 nehme ich nicht nur meine Vertretung in Anspruch sondern bin unabhängig von der ARGE. Nur mein Einkommen muß ich der ARGE mitteilen sonst nichts. Und das ist schon immer so gewesen wenn einer von Sozialamt Geld bezogen hat.

Gruß Coole-Sache
 
E

ExitUser

Gast
§ 38

Ja, den sollte jeder in Anspruch nehmen!

Trotzdem erschließt sich mir noch immer nicht, warum du glaubst, daß deine Absprache mit der ARGE in Bezug auf vorlegen von Einkommensnachweisen etwas mit diesem Paragraphen zu tun haben soll: der § 38 regelt nur daß man sich allein vertreten kann.

Das hast du erreicht - ja.

Aber ansonsten kannst du deine Absprache nicht drauf begründen...und wenn du anderen das so begründest, kann ich nur sagen: das eine hat mitr dem anderen nichts zu tun!
 

Coole-Sache

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Ludwigsburg:
Ja, den sollte jeder in Anspruch nehmen!
Trotzdem erschließt sich mir noch immer nicht, warum du glaubst, daß deine Absprache mit der ARGE in Bezug auf vorlegen von Einkommensnachweisen etwas mit diesem Paragraphen zu tun haben soll: der § 38 regelt nur daß man sich allein vertreten kann.

-----------------------------------
Habe keine Absprache mit der ARGE ist alles durch VA geschehen.
-----------------------------------
Natürlich regelt § 38 nur das wahrnehen meiner eigenen Interessen.
-----------------------------------
Einkommensnachweis muß ich vorlegen weil ich in der BG bin.
-----------------------------------
Aber durch das wahrnehmen meiner eigenen Interessen nach § 38 hat die ARGE keinen weiteren Zugriff auf meine Person.Sprich EGV,Sanktion,Stellensuche usw. und das war das wichtigste für mich.

Gruß Coole-Sache
 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
13.371
Bewertungen
7.241
Ich glaube, das Missverständnis hier ist folgendes: Coole Sache geht davon aus, dass er jetzt sozusagen seine eigne BG ist. DANN könnte er Steigerung seiner Einkünfte oder so gezwungen werden. Ludwigsburg meint, dass er sich lediglich selber vertritt. Das heißt NUR, dass seine Frau keine Informationen mehr über ihn liefern muß, sonst nichts. Wenn Ludwigsburg recht hat, würde Coole Sache keinerlei Vorteil davon haben, kein ALG II zu beantragen.
 

Coole-Sache

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Loooooooool

Ne eine eigene BG bin ich nicht :) Ich bin ein Mitglied einer BG und bleibe es auch weiter.
Nur durch das in ansprucht genommende Recht nach § 38 SGB II bin ich jetzt nur noch verpflichtet meine Einkommen der ARGE darzulegen.
Sonst nichts mehr..............

Gruß Coole-Sache
 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
13.371
Bewertungen
7.241
Loooooooool

Ne eine eigene BG bin ich nicht :) Ich bin ein Mitglied einer BG und bleibe es auch weiter.
Nur durch das in ansprucht genommende Recht nach § 38 SGB II bin ich jetzt nur noch verpflichtet meine Einkommen der ARGE darzulegen.
Sonst nichts mehr..............

Gruß Coole-Sache

Genau das ist der Punkt, da wäre ich mir nicht so sicher....:icon_kinn:
 

helpless09

Neu hier...
Mitglied seit
11 Apr 2009
Beiträge
5
Bewertungen
0
Hallo,

sorry, dass ich das Thema nochmal aufwärmen muss, aber ich bin in einer ähnlichen Situation, wie der Threaderöffner (hoffe dieser liest noch mit), sprich Einkommen reicht zur Bestreitung des eigenen Lebensunterhaltes, aber Partner erhält Alg II. Und damit krieg ich das ja auch automatisch, weil Bedarf wird ja geteilt (warum auch immer diese hirnrissige Regelung getroffen wurde, ich versteh es nicht), bin also Leistungsempfänger.

Aus gegebenem Anlass hab ich mich jetzt mal mit den Konsequenzen daraus beschäftigt und bin halt mittelschwer entsetzt, dass man mich zu "witzigen" Eingliederungsmaßnahmen verdonnern könnte ect., obwohl ich ja für mich allein genommen an sich gar nicht bedürftig bin. Wenn ich nicht mitspiele, kann man also mir "meinen Bedarf" also zusammenkürzen, was bedeutet mein Partner kriegt weniger Geld, ist also der Leidtragende (weil mir könnte das ja mal total egal sein, hab ja mein Einkommen). Diese Situation ließe sich also prima mißbrauchen, um ihn zu schikanieren. Nun wird man sich vielleicht vor Gericht mühsam sein Recht nachträglich erstreiten können (vielleicht aber auch nicht), aber wenn ich den Thread oder vielmehr dessen Ergebnis hier richtig deute, könnte das eventuell die Lösung sein.

Ist es denn tatsächlich so, dass ein Widerspruch gg. die Vertretungvermutung gemäß § 38 tatsächlich eine gesonderte Berechnung der Leistungen bzw. Ansprüche erfolgt, Bescheide einzeln erteilt werden und ich dann mein Einkommen dann quasi zunächst zur Deckung des eigenen Bedarfes einsetze (also auch auf dem Papier, in der Realität tue ich das schon heute ;-)). Defacto eine schwarze null bei meiner Person im Bescheid auftaucht und bei ihm dann das, was ihm tatsächlich zusteht,nämlich alles??

In Kurzform: Widerspruch nach §38 =
Einkommensanrechnung (ja),Leistungsbezug (nein) = Realität

Oder sind da eventuell noch irgendwelchen anderen Maßnahmen für erforderlich bzw. geht es am Ende gar nicht :)icon_cry:).

@ Coole-Sache
Hast du deinen Widerspruch irgendwie begründet, oder das dem Amt einfach nur mitgeteilt????
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten