Hallo Ihr Lieben,
ich habe das grade gefunden.
Das Bundessozialgericht hat nunmehr 50 m² für NRW als maßgeblich bestimmt, aber mit 2, nicht unwesentlichen Einschränkungen.
1. Es gilt die WOB NRW. Das heißt, die für dieses Land gültigen Wohnraumnutzungsbestimmungen (und Wohnraumnutzungsbestimmungen sehen , so weit bekannt, für einige Länder weniger m² vor).
2. Der m²-Preis wurde noch nicht ermittelt. Kann nach oben gehen - muss aber nicht...
bin jetzt das Aktenzeichen am suchen.
Gruß
N.blitz
Nur ist es so, dass das ein oder andere Gericht eben dies nicht überprüft und noch schlimmer ist die Tatsache, dass der Rückgriff auf die WOGG eine Übergangslösung sein soll und die meisten nun dies aber als "Endlösung" ansehen werden, damit eben nicht weiter ermittelt werden muss.
Hat bei Dir toll geklappt. Leider gibt es Städte in NR , wo das SG in dieser Frage hinter dem JC steht und das wissen die Hunde genau, also muss JEDER in diesen Städten den Weg über Widerspruch, Klage und Berufung gehen und hoffen das zumindest das LSG sich an das BSG hält. Die JC spielen auf Zeit und werden ALLEs versuchen um es solange wie möglich hinaus zu zögern.Hallo Leute,
dann komme ich mal aus dem lesenden Untergrund zu Euch, in die schreibende Etage
Das BSG hat entschieden, dass für NRW die WNB, aber nicht das WoGG anzuwenden ist. Das sind zwei verschiedene paar Schuhe
Hier die jetzt gültigen WNB für NRW :
https://www.harald-thome.de/media/files/KdU/WNB-NRW-12.12.2009.pdf
Den qm-Preis könnt Ihr dann aus den Ausführungsbestimmungen der jeweiligen Stadt entnehmen :
Harald Thome - Örtliche Richtlinien
Das multipliziert, zuzüglich der 10% Sicherheitszuschlag, wenn kein schlüssiges Konzept vorliegt, ergibt dann die neue Kdu., ohne Heiz-und Betriebskosten.
Ob ein qualifizierter Mietspiegel bei Euch vorliegt, oder nicht, kann man hier nachvollziehen:
https://www.mietspiegeltabellen.de/
Mit diesen Vorgaben habe ich dann jetzt meine Kostensenkungsaufforderung abgewehrt. Mittwoch, nach Entscheidungsveröffentlichung ein entsprechendes Schreiben aufgesetzt, rübergefaxt und zusätzlich per Einwurfeinschreiben und am Samstag den entsprechenden Bescheid und die schriftliche Bestätigung bekommen, dass die volle KdU weiter übernommen wird.
Dann kann ich an dieser Stelle mal allen ein ganz dickes DANKE rüberschicken, die die ganze Vorarbeit geleistet haben. Die Infos sind alle aus dem Elo, und sie haben zum Erfolg geführt.
Also, ran an den Speck.
und zum anderen wurden dann wieder nur unter 50 qm bewilligt. Also wieder Widerspruch und wohl dann Klage und Berufung, also wieder gute 2 Jahre und die Erstattung der letzten Jahre wird man wohl auch einklagen müssen. Das BSG hat entschieden, dass für NRW die WNB, aber nicht das WoGG anzuwenden ist. Das sind zwei verschiedene paar Schuhe
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Ich sage ja, Studentenstädte haben es doppelt schwer und dieses Jahr wird die Lage sich noch mehr anspannen. In NRW gibt es genügend Studentenstädte, bei denen auch die WOGG nicht den tatsächlichen Bedarf deckt.
, dass man die Richtwerte zurgrunde legen kann/soll, sondern nur, dass man nachvollziehen kann, ob überhaupt ein qualifizierter, oder ein einfacher Mietspiegel existiert, bzw. existiert hat.@kleindieter
Ich schrieb auch nicht
Für Coesfeld, z.B., ist überhaupt nichts ausgewiesen, weder ein qualifizierter, noch ein einfacher Mietspiegel, sonst wäre es farblich markiert.. Man sollte sich die Seite schon mal genauer ansehen
Ausserdem ist es für Überprüfungsanträge schon wichtig zu wissen, was in Vergangenheit mal existierte und nicht nur, was JETZT Fakt ist.
@deluxe
Du hast Recht, das BSG-Urteil ist ja auch erst ein paar Tage alt und noch nicht gänzlich veröffentlicht. Vielweniger haben die Städte schon jetzt neue Ausführungsbestimmungen erlassen.
Klar, dass die JC erst einmal den Dummen spielen und weiterhin die falschen Ausführungsbestimmungen anwenden, oder anwenden wollen. Das war bei mir genauso. Dann muss also - wie ich schon sagte- vergleichen, ob die Ausführungsbestimmungen mit den WNB übereinstimmen und man muss prüfen, ob ein qualifizierter Mietspiegel ( also, ein schlüssiges Konzept) vorliegt.
Der ganze Spass hat erst einmal Monate gedauert und mein Vortrag wurde nicht angenommen, bis zum 16.5.12, als das BSG Urteil kam..........da ging es plötzlich, weil man aufgrunddessen keinen Rechtsstreit riskieren wollte. Meinerseits wurde die Rechnung genau so aufgemacht, wie ich es oben geschrieben habe und es ist durch. Mehr kann ich nicht sagen. Es bleibt dann jedem überlassen, ob er es auch auf diese Weise macht.
Eines ist sicher, das die SG es sich überlegen werden, einer höchstrichterlichen Entscheidung entgegenzutreten, zumal in NRW vom LSG schon entsprechende Entscheidungen gefällt wurden, die der WNB entsprechen und wo 50qm zugestanden wurden.
Also, ich wollte NICHT damit ausdrücken, dass die Herrschaften von alleine aktiv werden, das wissen wir alle, aber, wenn man sich auf die Füsse der SB stellt und dort stehen bleibt, dann geht es anscheinend.
, so kommt das auf Jahre zu keinem Ende...Hallo,
interessante Meiningen...die Realität beim JC Solingen sieht anders aus!
Hier werden grundsätzlich Kunden verblödet, indem man massenhaft falsche oder für
Betroffene nicht nachvollziehbare KDU Bescheide erstellt.
Oft werden diese Sanktionen in Weiterbewilligungsbescheiden versteckt, der Fantasie keine Grenzen! Was dem Hilfeempfänger zusteht, brauch der nicht wissen!!
Bei denen, die sich wehren, wird bewusst der Klageweg bestritten. Sicher weiß man, das das SG Düsseldorf Einstweilige Anordnungen bei KDU eher verwirft, da kein Anordnungsgrund besteht Also wird von Anfang an gar nicht erst ein Widerspruchsbescheid erstellt, das bringt zwar eine Untätigkeitsklage ein, aber egal, dafür können die das Verfahren wunderbar verschleppen und dann die Klage
Was bringt mir ein BSG Urteil, wenn sich eh erst mal keiner dran hält...?
Ich blicke gar nicht mehr durch.
Wer kann mir weiterhelfen
1. ich bin aus dem Kreis Heinsberg (Stadt Wassenberg)
2. Welcher Mietspiegel ist für Wassenberg gültig ?
Gruß
N.blitz
