Wichtig: Versicherungen im SGB XII

Regelsatzkämpfer

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Was wenige wissen, im SGB XII stehen den Hilfebeziehern Versicherungen zu.

1.) Hausratversicherung

2.) Private Haftpflichtversicherung

3.) Sterbegeldversicherung

Unbedingt beantragen. Sollte das Amt Zicken machen...hilft wie immer das SG. Hier in Nürnberg haben sie ausnahmsweise ohne Probleme die entsprechenden Leistungen gewährt.
 

alexander29

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Ja dann schreib auch die entsprechenden § oder Gesetzestexte auf, auf die ich mich berufen kann.
 
E

ExitUser

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hallo zusammen,

was ebenfalls übernommen wird sind beiträge zum VDK.

liebe grüße von barbara
 

Despair

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§ 33 SGB XII - Beiträge für die Vorsorge
Um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine angemessene Alterssicherung oder auf ein angemessenes Sterbegeld zu erfüllen, können die erforderlichen Kosten übernommen werden.

*********************

Hausrat-, private Haftpflicht- und Unfallversicherung könnten als *zum notwendigen Lebensbedarf * im Sinne von § 27 SGB XII deklariert werden.

Hierbei ggf. auf § 82 SGB XII (Begriff des Einkommens) verweisen

(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes benötigt wird.

(2) Von dem Einkommen sind abzusetzen
1. auf das Einkommen entrichtete Steuern,

2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung,

3. Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind, sowie geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten,
siehe auch :biggrin:

https://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/71274-sgb-xii-versicherungen.html#post806822

 

Regelsatzkämpfer

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Ja dann schreib auch die entsprechenden § oder Gesetzestexte auf, auf die ich mich berufen kann.
SGB XII findet man im Internet. Da steht das drin.

Ist aber doch immer wieder schön, wenn man eine auf den Deckel kriegt, wenn man den Leuten eine Info zukommen läßt. Ich sollte mir das wirklich abgewöhnen und mir mehr gesunden Egoismus zulegen.
 

alexander29

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Du kriegst ja keinen aud den Deckel, nur habe ich auch schon gesucht und ncihts gefunden bei voller dauerhafter Erwerbsunfähigkeit ohne zusätzliches Einkommen.

Ich habe immer nur gelesen, dass man die vom Einkommen absetzen kann, abe wer kein Einkommen hat, kann auch nichts absetzen.

Aber ich suche mal und schaud mir die Links an; aber ein Dankeschön an dich für die Infos.

Seis drum, ich stelle morgen den Antrag :)


@ despair; deine zitierten § sind Rente und Anspruchsberechgigte
 

gelibeh

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Ohne Einkommen sieht das schlecht aus. Auch oben im §82 wird das vom Einkommen abgezogen.
 

Despair

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Ja dann schreib auch die entsprechenden § oder Gesetzestexte auf, auf die ich mich berufen kann.
Das Zauberwort, das du anscheinend nicht kennst, heißt: Bitte und es wäre schön, wenn du dieses Wort im Zusammenhang mit Forderungen zukünftig auch verwenden würdest :icon_smile:
 

Daemion

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Verstehe ich das richtig, man kann die Versicherungen (Hausrat, Haftpflicht, Unfall) vom Hartz IV-Regelsatz und vom Sozialhilfegeld absetzen?

Das gilt auch, wenn beide Parteien einer Ehe oder ELP Arbeitslosen- oder Sozialhilfegeld-Empfänger sind?

Wie mache ich das dann?
Stelle ich einen Änderungsantrag oder setze ich ein Schreiben für die Leistungsabteilung auf?

Würde mich über eine Antwort sehr freuen. :)

Grüße
,
Daemion
 

Myri

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Wenn Du ALG II beziehst bekommst Du auf Einkommen 30 Euro Versicherungspauschale, ob Du tatsächlich Versicherungen hast ist unerheblich sofern Du volljährig bist. Kinder müssen angemessene Versicherungen nachweisen um die Pauschale zu erhalten.

Im SGB XII müssen tatsächlich angemessene Versicherungen vorhanden sein um diese vom Einkommen abzusetzen, es gibt keine Pauschale.

Ohne Einkommen sind Versicherungen in jedem Fall Privatvergnügen.

bye Myri
 
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