Aktualisiert Wichtig! *Vereinfachter Zugang zu den Grundsicherungssystemen und sonstigen Regelungen aus den Sozialschutzpaketen I und II*

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

die geplanten Konjunkturpakete - als Orientierung bitte:

Sozialpaket I (bis 30.06.2020)

aus dem Tacheles-Newsletter 19/2020 vom 07.06.2020



Sozialpaket II (bis 30.09.2020)

Zur weiteren Information aus dem Tacheles-Newsletter 21/2020 vom 21.06.2020:


Mit der Verordnung zur VerlĂ€ngerung des Zeitraums fĂŒr das vereinfachte Verfahren fĂŒr den Zugang zu den Grundsicherungssystemen und fĂŒr Bedarfe fĂŒr Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie werden die vom Gesetzgeber in den Sozialschutzpaketen I und II im SGB II, SGB XII und BVG getroffenen Sonderregelungen bis zum
30. September 2020 verlÀngert.

u. a. dazu ein Kommentar von Prof. Dr. Stefan Sell:

Das Wichtigste in KĂŒrze beim ALG II:

Beim ALG I:
 

Seepferdchen 2010

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Thomé Newsletter 33/2020 vom 20.09.2020


3. Richtigstellung: Keine Weiterbewilligungsfiktion bei der VerlÀngerung des vereinfachten Zugangs


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In meinem letzten Newsletter hatte ich davon berichtet, dass die Regelungen ĂŒber den vereinfachte Zugang zur Grundsicherung nach §§ 67 SGB II / § 141 SGB XII verlĂ€ngert werden und darĂŒber spekuliert, ob ganz oder teilweise. Dazu möchte ich klarstellen, dass im Referentenentwurf der VO: https://t1p.de/hch1 geplant ist, alle Regelungen außer der Weiterbewilligungsfiktion bis zum 31.12.2020 zu verlĂ€ngern.
Das bedeutet, AntrĂ€ge wirken nicht automatisch weiter, sondern mĂŒssen von den Leistungsberechtigten jeweils kurz vor Ablauf des Bewilligungsabschnitts wieder gestellt werden.

Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2694/
 

Seepferdchen 2010

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2. Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung ist auf Ende Dez. 2020 verlÀngert worden

Die Rechtsverordnung zur VerlÀngerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung ist auf Ende Dez. 2020 verlÀngert worden.
Hier nun die Veröffentlichung um Bundesgesetzesblatt: https://t1p.de/v2dg

Überhaupt nicht klar ist, ob die Corona-Sonderregelungen beim Kinderzuschlag verlĂ€ngert wurden oder nicht.

Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2697/
 
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