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WICHTIG: Frage, darf Amt Kosten abziehen wenn ich in Klinik bin?

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#1
Hallo, ich bin Borderlinerin und kann aufgrund der Krankheit nicht arbeiten.
Bin dabei mir Therapeuten zu suchen, mein Problem ist, die Therapeuten hier verlangen einen 12 wöchigen Klinikaufenthalt, ehe sie mit mir eine therapie beginnen. Nun habe ich gelesen unter Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung ,das das Amt dann Gelder kürzt aufgrund des Klinikaufenthaltes, ich wohne in einer Bedarsgemeinschaft, d.h. wenn ich dem Drängen der Therapeuten nachgebe und für 12 Wochen in Therapie stationär gehe, dann zieht das Amt mein Geld ab? Dann sitze ich nach den 12 Wochen auf der Straße? Mein Partner auch? oder wie läuft das? Ich benötige die therapie um endlich wieder auf die Beine kommen zu können...und auch fürs Amt, denn zum Amtsarzt muß ich ja auch noch... sorry wenn ich so durcheinander schreibe... aber ich weiß einfach nicht mehr weiter....bin für jeden Rat dankbar...

lg
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Gast
#2
Hallo, ich bin Borderlinerin und kann aufgrund der Krankheit nicht arbeiten.
Bin dabei mir Therapeuten zu suchen, mein Problem ist, die Therapeuten hier verlangen einen 12 wöchigen Klinikaufenthalt, ehe sie mit mir eine therapie beginnen. Nun habe ich gelesen unter Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung ,das das Amt dann Gelder kürzt aufgrund des Klinikaufenthaltes, ich wohne in einer Bedarsgemeinschaft, d.h. wenn ich dem Drängen der Therapeuten nachgebe und für 12 Wochen in Therapie stationär gehe, dann zieht das Amt mein Geld ab? Dann sitze ich nach den 12 Wochen auf der Straße? Mein Partner auch? oder wie läuft das? Ich benötige die therapie um endlich wieder auf die Beine kommen zu können...und auch fürs Amt, denn zum Amtsarzt muß ich ja auch noch... sorry wenn ich so durcheinander schreibe... aber ich weiß einfach nicht mehr weiter....bin für jeden Rat dankbar...

lg
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Bisher werden nur die Gelder für Ernährung abgezogen, Miete und was von der 347 (minus Kostgeld oder wie sich das nennt) übrig bleibt, bekommst Du weiter.

Wie hoch der Abzug genau ist, weis ich jetzt gerade nicht, das können Dir andere hier auch sagen, aber es wird so im Bereich 100€ liegen.
 
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#4
Warum sagen wir es nicht gleich klar und deutlich? Der Abzug ist gesetzwidrig. Daher unbedingt Widerspruch einlegen und bei Sturheit der ARGE Eilantrag auf Einstweilige Anordnung und Rechtsschutz beim Sozialgericht.

Auch die neue Anordnung des Arbeitsministers hat an der Rechtslage nichts geändert.

Hier im Forum gibt es massenhaft Beispielurteile, aber es gibt auch ein Muster für den Widerspruch.

http://www.elo-forum.org/abwehr-beh...widerspruch-station-rer-aufenthalt-rzung.html

http://www.elo-forum.org/abwehr-beh...stungsk-rzungen-station-ren-aufenthalten.html

Nicht von der ARGE verunsichern lassen.
 

lopo

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#5
Hallo.

die Gerichte haben bisher unterschiedlich geurteilt. Ein Urteil des BSG steht noch aus.

Die Durchführungshinweise zu 11 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

Vollverpflegung im Krankenhaus Randziffer (11.63) :http://tinyurl.com/fyvl3

Vollverpflegung während eines Krankenhausaufenthaltes ist pauschal in Höhe von monatlich 35 Prozent der nach § 20 bzw. § 28 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch maßgebenden monatlichen Regelleistung als Einkommen zu berücksichtigen.

Ist der pauschale Wert der Vollverpflegung geringer als 83 € im Monat, ist sie nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

Überschreitung der Bagatellgrenze ab .... Tagen bereitgestellter Vollverpflegung im Kalendermonat

Regelsatz = 347 Euro * 35 % =121,45 Euro 4,05 Euro ab 21 Tage

Regelsatz = 312 Euro * 35 % =109,20 Euro 3,64 Euro ab 23 Tage

Regelsatz = 278 Euro * 35 %= 97,30 Euro 3,24 Euro ab 26 Tage

Regelsatz = 208 Euro * 35 % = 72,80 Euro 2,43 Euro Keine Anrechnung

Bei der Prüfung, ob die Bagatellgrenze überschritten wird, ist nicht der Gesamtzeitraum, sondern jeder Monat für sich zu betrachten.
 

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#6
ich wollt mich erstmal ganz lieb bedanken für Eure HilfeundEuren Rat...

Das Amt ist laut meines Sachbearbeiters der meinung ich bräuchte die Therapie vielleicht nicht, da ich doch jahrelang arbeiten konnte ohne Beschwerden, mein Therapeut schreibt jetzt erstmal eine Stellungnahme, mal sehen wies dann weitergeht.

LG
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#7
Ich wollt mich nochmals melden... war am 02.06. beim Amtsarzt des Arbeitsamtes... der hat mir Borderline bestätigt und erbittet eine wiedervorstellung in 6 Monaten... in diesen 6 Monaten bin ich nicht in der Lage arbeiten zu gehen... laut der Aussage des AmtsArztes... in diesen 6 Monaten soll ich aber die Therapie stationär machen...12 Wochen!!!
Jetzt muß ich darum kämpfen so schnell als möglich einen Platz zu bekommen...

lg
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