Werden die Umgangskosten bei temporärer BG beim andern Elternteil eingefordert? (1 Betrachter)

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peryx

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Hallo,

ich habe seit geraumer Zeit meine drei Kids alle 7/14 Tage bei mir (je nachdem, ob Ferien etc., ihr kennt das ja), und "darf" diese nach langem hin und her endlich in eine temp. BG aufnehmen.

Das Kinder im Laufe der Zeit kosten verursachen, ist nicht von der Hand zu weisen. Das Netz hat mir ein paar Informationen bereitgestellt, aber ich bin da nicht ganz so bewandert in der Thematik.
Pro Kind gibt es Geld, 8€ bei 0-6J, 10€ bei 7-12J pro Tag (oder so ähnlich, ist aber auch egal, ich brauch den Rest drumrum). Das wären dann 26€ pro Tag bzw. 52€ pro Wochenende, welche ich beantragen könnte (Werte sind gerundet).

Allerdings werden die dann der Mutter abgezogen, bzw. in Rechnung gestellt (Aussage Sachbearbeiter + div. Beiträge im Netz). Die Recherche ist allerdings ein wenig älter, sodass meine Infos bei weitem nicht mehr aktuell sein können (oder gar falsch/vermischt). Dann gab es da mal was älteres von tacheles e.V., aber das hab ich nicht weiter verfolgt bzw. es waren mir zuviele Paragraphen.

Lange Rede, kurzer Sinn:
Umgangskosten, werden diese tatsächlich bei dem anderen Elternteil eingefordert? Und wenn ja, in welcher Höhe? Voll, oder anteilig?
Denn wenn ich das Geld beantrage, und das schlussendlich "wieder den Kindern fehlt", wäre das ja am Ziel vorbei... Und das möchte ich vermeiden.

Beste Grüße
 

Pinhead Larry

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AW: Umgangskosten bei temp. BG, wirds eingefordert?

Da gibt es keine einheitliche Richtlinie. Einige JC's weigern sich sogar, diese Kürzung bei dem Elternteil vorzunehmen, bei dem das Kind überwiegend seinen Aufenthalt hat. Es wird damit argumentiert, daß der Verwaltungsaufwand höher wäre als der zu erwartende Erstattungsbetrag. Die Umsetzung, ob zurückgefordert wird oder nicht, ist Ländersache und nicht einheitlich und nicht konkret gesetzlich geregelt.

Eine Rückforderung in dem Fall hier an die Mutter ist aber über die Rechtsprechung gedeckt:

In einem Urteil vom April 2015 machte das BSG deutlich, dass „für die Tage, an denen sich ein
Kind in der (temporären) Bedarfsgemeinschaft mit dem umgangsberechtigten Elternteil aufhält,
sich sein Anspruch auf Sozialgeld in der (Haupt-)Bedarfsgemeinschaft anteilig mindert.
Aktuell zum Thema:

https://www.bundestag.de/blob/487580/1d88bb00bfd1ac7a21d39d614333b584/wd-6-139-16-pdf-data.pdf
 

nowayhose

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AW: Umgangskosten bei temp. BG, wirds eingefordert?

HI,

@Pinhead Larry:icon_mrgreen:

Urteil bitte!:smile:

Gruß

nowayhose
 

Seepferdchen 2010

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AW: Umgangskosten bei temp. BG, wirds eingefordert?

Hallo @nowayhose

ich nehme an das es um dieses Urteil geht......................

3. 2 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 23.06.2015 – S 127 AS 10024/15 ER

Temporäre Hartz IV Bedarfsgemeinschaft in Wohngemeinschaft - Jobcenter muss die Mehrkosten für die Unterkunft sowie anteiliges Sozialgeld für die Besuchstage der Tochter übernehmen.

1. Das Sozialgericht Berlin hat per einstweiliger Anordnung beschlossen, dass einem in einer Wohngemeinschaft (WG) lebendem Vater im Rahmen einer temporären Hartz IV Bedarfsgemeinschaft für die regelmäßigen Besuche seiner achtjährigen Tochter ein eigenes Zimmer sowie anteiliges Sozialgeld zustehen ( Leitsatz Hartziv.org )

2. Für die Tage, an denen sich ein Kind in der (temporären) Bedarfsgemeinschaft mit dem umgangsberechtigten Elternteil aufhält, mindert sich sein Anspruch auf Sozialgeld in der (Haupt-) Bedarfsgemeinschaft anteilig ( Leitsatz Autor )
Quelle:Tacheles Rechtsprechungsticker KW 33/2015
 

Curt The Cat

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Moinsen peryx ...!

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet. Eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit muß sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen
[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT][FONT=Arial,Wide Latin]Umgangskosten bei temp. BG, wirds eingefordert?, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
[/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

peryx

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Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet. Eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit muß sein
Die Macht der Gewohnheit :) Danke!

Da gibt es keine einheitliche Richtlinie. Einige JC's weigern sich sogar, diese Kürzung bei dem Elternteil vorzunehmen, bei dem das Kind überwiegend seinen Aufenthalt hat. Es wird damit argumentiert, daß der Verwaltungsaufwand höher wäre als der zu erwartende Erstattungsbetrag. Die Umsetzung, ob zurückgefordert wird oder nicht, ist Ländersache und nicht einheitlich und nicht konkret gesetzlich geregelt.
1. Das Sozialgericht Berlin hat per einstweiliger Anordnung beschlossen, dass einem in einer Wohngemeinschaft (WG) lebendem Vater im Rahmen einer temporären Hartz IV Bedarfsgemeinschaft für die regelmäßigen Besuche seiner achtjährigen Tochter ein eigenes Zimmer sowie anteiliges Sozialgeld zustehen ( Leitsatz Hartziv.org )

2. Für die Tage, an denen sich ein Kind in der (temporären) Bedarfsgemeinschaft mit dem umgangsberechtigten Elternteil aufhält, mindert sich sein Anspruch auf Sozialgeld in der (Haupt-) Bedarfsgemeinschaft anteilig ( Leitsatz Autor )
Quelle:Tacheles Rechtsprechungsticker KW 33/2015
Entsprechend Larry's Ausführung nehme ich an, dass Anteilig bei Rückzahlung ebenfalls so ne Sache sein kann, oder?

Defacto könnt ich die Extra€ gebrauchen, aber wie oben schon geschrieben nicht zu jedem Preis.

Wie würdet ihr vorgehen?
 

peryx

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Leider ja.
Sie ist unwillig nen Vollzeitjob anzunehmen, mich hat mein Rücken ausm Rennen geworfen für den Moment
 
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