Werde ich bald in die Sozialhilfe gesteckt, können dann meine Eltern zur Unterhaltzahlung aufgefordert werden? (1 Betrachter)

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swamp89

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Hallo,

seit fast zwei Jahren beziehe ich ALG II ( ü25 ) und bin auch arbeitsunfähig geschrieben, die Bescheinigungen reiche ich immer fristgerecht ein.

Insgesamt ist es schon fast ein Jahr am Stück. Im letzten Jahr war ich beim Psychologischen Dienst des JC und dort wurde mir mitgeteilt, dass man mich mindestens sechs Monate in Ruhe lassen wird. Das war im Juli 2017 und bisher ist noch Ruhe, doch die Schonfrist ist sicherlich bald vorbei.

Neben der Behandlung bei meiner Hausärztin bin ich noch in Therapie bei einer Psychotherapeutin ( Gründe: Angstzustände und Kontrollzwänge ).

Nun habe ich irgendwie Angst, dass ich bald in die Sozialhilfe gesteckt werde und da habe ich auch gehört, dass die Eltern da einen unterstützen müssen, ist das denn so? Das wäre mir sehr, sehr unangenehm, da ich schon lange volljährig bin. Kann das JC einen erst zur Sozialhilfe ''stecken'', wenn alles, aber wirklich alles haargenau untersucht und geprüft wurde? Ich möchte natürlich keine Sozialhilfe bekommen, alleine schon wegen den oben genannten Gründen, doch die Behandlung bei der Therapeutin wird wohl noch etwas dauern, mindestens ein weiteres Jahr.

Meine Hausärztin steht zum Glück hinter mir was Gespräche und Bescheinigungen ( AU ) angeht. Um ehrlich zu sein, wusste ich bis vor kurzem nicht, dass bei Sozialhilfe auch das Geld der Eltern durchforstet wird ( haben eh nicht viel ) bei ü25 ''Kindern''. Dachte, dass das wie bei ALG II geregelt ist = ü25, eigene BG und keine Informationen zu den Eltern.

// Danke für die Änderung des Titels, klingt nun verständlicher
 

Seepferdchen 2010

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AW: Werde ich bald in die Sozialhilfe gesteckt, können dann meine Eltern zur Unterhaltzahlung aufgefordert werden?

@swamp89

bei ü25 ''Kindern''. Dachte, dass das wie bei ALG II geregelt ist = ü25, eigene BG und keine Informationen zu den Eltern.
Hier mal für dich zur Info, eine Unterhaltspflicht besteht Kinder für die Eltern und auch umgekehrt, also Eltern für die Kinder.

§ 1601 BGB Unterhaltsverpflichtete

Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.

Bei Grundsicherung SGB XII, 4. Kapitel erfolgt eine Überprüfung unterhaltspflichtiger Angehöriger nur wenn deren Einkommen höher ist als 100.000 € p.a.

Bei SGB XII 3. Kapitel wird eine Überprüfung der unterhaltspflichtigen Angehörigen, wie hier bei Kind/er und ggf. Festsetzung eines monatlichen Unterhaltsbeitrages errechnet.

Bei dir würde angenommen das SGB XII 3. Kapitel angewendet werden.

wenn alles, aber wirklich alles haargenau untersucht und geprüft wurde? I
und

dass bei Sozialhilfe auch das Geld der Eltern durchforstet wird ( haben eh nicht viel )
Ich stelle dir mal diesen Link rein, da ist eine Beispielrechnung
zum Unterhalt, schau dir das mal.

Berechnung des Elternunterhalts 2017 (Selbstbehalt!)

Nun mach dir bitte nicht so große Sorgen, bestimmt hat noch jemand für dich einen Hinweis.
 

swamp89

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Danke an dich, Seepferdchen.

Ich frage halt nur, weil es doch sehr unterschiedlich ist. Manche bleiben Jahre beim JC ohne Probleme ( auch trotz langer AU ) und andere werden ''schneller'' zur Sozialhilfe gedrängt. Ich ''möchte'' natürlich noch beim JC bleiben, da Sozialhilfe alles andere als gut wäre für Leute in meinem Alter. Brauche halt nur noch etwas Zeit bis ich das mit der Angststörung und den Kontrollzwängen in den ''Griff'' bekomme. Hoffentlich machen die das noch mit.
 

Seepferdchen 2010

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@swamp89

Brauche halt nur noch etwas Zeit bis ich das mit der Angststörung und den Kontrollzwängen in den ''Griff'' bekomme.
Nun deine Ärztin steht dir zur Zeit und vieleicht war auch schon im Gespräch bei der Ärztin ggf. eine Reha in absehbarer Zeit in Angriff zu nehmen,ist jetzt nur ein Gedanke von mir.
 

Kerstin_K

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Um dich in die Sozialhilfe abzuschießen, müsste erstmal die DRV deine Erwebsunfaehigkeit feststellen.
 
E

ExitUser

Gast
Um dich in die Sozialhilfe abzuschießen, müsste erstmal die DRV deine Erwebsunfaehigkeit feststellen.
Nicht unbedingt...

Gibt genügend Beispiele wo es nur nach Beurteilung/Feststellung durch Amtsarzt/ÄD ab ging ins SGBXII.

Dann kann natürlich dort der Feststellung widersprochen und die Prüfung durch die DRV eingeleitet werden.


liesa
 
G

Gast1

Gast
Nicht unbedingt...
Ich kenne jemanden, der wurde zum Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit geschickt, welcher ihn als erwerbsgemindert < 3h beurteilte. Das Jobcenter schob ihn ans Sozialamt ab, das Sozialamt schickte ihn nicht zu einem Gutachter der DRV. Er kriegt jetzt Sozialhilfe nach dem SGB XII.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo!

Ich kenne wiederum jemanden der in einer WfbM arbeitet und weiterhin Alg-II bekommt.

Es gibt soviele Konstellationen ob mit oder ohne RV. Wenn jemand zustimmt, dass er nicht mehr erwerbsfähig ist, braucht er auch die RV nicht mehr ins Boot zu holen.

Das SGB XII ist aber auch kein Dauerzustand. Man kann jederzeit wieder Alg-II beantragen.

Gruß
 

Atze Knorke

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AW: Werde ich bald in die Sozialhilfe gesteckt, können dann meine Eltern zur Unterhaltzahlung aufgefordert werden?

Hallo swamp89,

(at)Seepferdchen hat dir bereits dankend das Grundgerüst aufgestellt. Ich möchte folgendes noch dazu beitragen, weil facettenreich und maulwurfshügelig:

Bitte als Grundsatzlektüre aus der Gesetzgebung -Änderungen- beachten:
https://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aus_der_Gesetzgebung/Liste-AEnderungen_SGB_XII_2017_WD_12-2016.pdf

darauf folgt: Hartz IV Tipps & Hilfe - 2017 & 2018 - Hilfe zum Arbeitslosengeld II

Bedarfsgemeinschaft Hartz 4 - 2017

Ich füge noch hinzu, es gilt das Prinzip der Nachrangigkeit.
-§ 3 Abs. 3 und § 5 SGB II/§ 2 SGB XII-.

Zusammenfassend ergibt sich:
§ 44a SGB II - Feststellung der Erwerbsfähigkeit -:
https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/dok_ba015879.pdf :icon_twisted:

Letztendlich beläuft sich das Ganze auf die dilettantische Regelungsweise "Erwerbsfähigkeit" -nach § 8 Abs. 1 SGB II-. Hierzu ist bei dir -Ü25- zwangsläufig vermutlich auch von Pflichtbeiträgen (versicherungsrechtliche Voraussetzungen), Anrechnungszeiten auszugehen. Im Detail ist insofern alles komplizierter. :icon_neutral:

Deutsche Rentenversicherung - Gesetzesanderungen - Verbesserung der Leistungen bei Erwerbsminderungsrenten

Jedoch wie lange du *deine Bescheinigungen* - ich gehe mal davon aus, dass es sich um *Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen* handelt, beim JC einreichst und die Prozesse bei dir anhalten, kann man individuell bzgl. SGB XII u. der Ermittlung, Verpflichtung zu Unterhaltsleistungen deiner Eltern leider nicht hellseherisch beantworten. :glaskugel:
 
Zuletzt bearbeitet:

Die7Zwerge

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Um dich in die Sozialhilfe abzuschießen, müsste erstmal die DRV deine Erwebsunfaehigkeit feststellen.
Nö. Mich hatte damals das Jobcenter zum Amtsarzt geschickt um meine Erwerbsfähigkeit überprüfen zu lassen. Die Dame attestierte mir eine Erwerbsfähigkeit von unter 3 Stunden am Tag und das Jobcenter forderte mich auf einen Antrag auf Sozialhilfe zu stellen. Sonst gäbe es Sanktionen....
 

Atze Knorke

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Hallo Die7Zwerge,

Die Dame attestierte mir eine Erwerbsfähigkeit von unter 3 Stunden am Tag und das Jobcenter forderte mich auf einen Antrag auf Sozialhilfe zu stellen. Sonst gäbe es Sanktionen....
Da setze ich mal an, möchte zur Problematik aber kein neues Thema eröffnen.

Was befugte dein JC dazu, dich aufzufordern, ein Antrag auf Sozialhilfe zu stellen, dich unter Druck zu setzen? :icon_neutral:

Gab es nachweislich bestehende dauerhafte Erkrankungen und Einschränkungen?

Der richtige Weg wäre, dass ein Antrag bei DRV gestellt wird (vermutlich besser, wenn man es selbst tut), um die 'Feststellung der Erwerbsfähigkeit' vorzunehmen und als Gutachten zu besiegeln. Die ÄD-Gutachten spielen bei der DRV keine Rolle. Ist es nicht eher umgekehrt, dass die JC an die gutachterliche DRV-Stellungnahme (Gutachten) gebunden sind?

Was steckt genau dahinter, warum so unterschiedliche Vorgehensweisen (Verwaltungsaufwand), um im SGB XII zu landen (Abschieberitis), mit dem Umweg, dass dann eine DRV-Prüfung eingeleitet werden kann? :icon_stop:
 
E

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Sonst gäbe es Sanktionen....
Leere Drohung. M.W. musst du mitwirken, wenn das JC den Antrag für dich stellt, sonst nix.

Wäre ja interessant zu wissen, ob das Sozialamt dich überhaupt wollte und ob es sich mit der Einschätzung des ÄD zufrieden gegeben hat.
 
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