Wer übernimmt die Fahrtkosten zum Gutachtertermin?

[Majalis]

Ich schreibe mal was dazu Hatte gestern Gutachtertermin 60 km entfernt von mir. Wollte letzten Freitag auch im Vorfeld Fahrkosten im Jobcenter beantragen und habe deshalb genau den Schrieb von der Rentenversicherung (mit diesem Hinweis dass man zum Jobcenter gehen soll) vorgelegt. Reflexartig, ohne genauer drauf zu schauen, warf mir die SB das Papier wieder entgegen und sagte, wir zahlen da nix, geht uns nix an. Dann fragte ich ja wer bezahlt das denn dann? Sie sagte mit Schulterzucken, KK oder RV, ich soll da hin gehen. Dann wies ich sie auf den Passus der RV hin, und sie las es und spang entnervt zum Amtsleiter . Nach langen Minuten kam sie etwas milder zurück und meinte, das wäre jetzt nicht zu entscheiden, denn ihr Chef habe keine Rechtsgrundlage dieses Hinweises der RV gefunden. Offensichtlich ist dieser Hinweis auch für die Sachbearbeiter verwirrend. Ich solle es "jetzt mal" bei der RV beantragen und wieder kommen, wenn diese reagiert haben. Tja...Ich habe leider keinen scanner, aber ich kann den Passus auf dem Formular fotografieren und hier einstellen.

 

[Kerstin_K]

Foto ist okay, gut wäre auch die Formular immer, wenn es die gibt.

 

[gila]

Wer hat denn die Musik bestellt?
Bei mir war es so, dass die KK wollte, dass ein Gutachten erstellt wird und eine Reha angegangen.
Also hat auch die KK die 120 Ocken Taxi bezahlt

 

[Couchhartzer]

Wer hat denn die Musik bestellt?

Ich hab irgendwie nicht den Eindruck, dass den TE sein Thema und helfende Antworten möglicherweise noch interessieren, wenn er seit 29. Januar hier nicht wieder online war.

 

[Majalis]

Kerstin ich hoffe, man kann es lesen

 

[Kerstin_K]

Okay, geht in die Richtung, die gila meinte. Das JC will, dass die DRV die Erwerbsfähigkeit prüft. Normal hätte sie das nicht getan, weil die Beitragszeiten für eine EM Rente nicht ausreichen. Deshalb soll das JC die Fahrkosten übernehmen.

Für mich klingt das nachvolllziehbar und logisch.

 

[Helga40]

Bei der DRV müssen sie wohl was falsches rauchen. Die Kosten einer gutachterlichen Stellungnahme nach § 109a Abs. 3 SGB VI hat die DRV zu erstatten und bekommt sie dann gem § 224b SGB VI vom Bund wieder. Dazu gehören auch die Fahrtkosten des zu Begutachtenden:

Neben diesen Kosten sind die übrigen im Zusammenhang mit den medizinischen Ermittlungen anfallenden Auslagen, wie z. B. Fahrtkosten des Leistungsberechtigten oder Kosten einer notwendigen Begleitperson zu erstatten.

Jansen, SGB VI § 224b Erstattung für Begutachtungen in A ... / 2.1 Kostenerstattung ...

Rz. 5 Nach Abs. 1 Satz 1 ist der Bund erstattungspflichtig und die Deutsche Rentenversicherung Bund (zunächst) zur Entgegennahme der zu erstattenden Kosten und Auslagen berechtigt und verpflichtet. Die Erstattung für das jeweilige Kalenderjahr ist zum 1.5. des Folgejahres durchzuführen. ...

www.haufe.de

 

[Majalis]

Bitte löscht diesen Strang er ist von mir nicht erwünscht. Das Ganze beruht auf ein Missverständnis. Ich wollte lediglich in einem anderen Beitrag etwas zusteuern, weil ich gerade so eine Situation erlebt hatte. Mehrmals habe ich betont, dass ich helfen und keine Frage stellen wollte. Bis ich mich versah war mein Beitrag gelöscht, ich erhielt eine Nachricht in der mir Unhöflichkeit vorgeworfen wurde und mit meinem verschobenen Beitrag wurde eine neue Fragestellung in meinem Namen eröffnet. Bitte habt Verständnis, dass ich es gelöscht haben möchte, bevor ich dieses Forum verlasse. Danke

 

[Couchhartzer]

Bis ich mich versah war mein Beitrag gelöscht

Was ja sehr deutlich erkennbar nicht einmal ansatzweise der Tatsache entspricht, denn sonst könntest du wohl kaum zu diesem angeblich gelöschten Beitrag noch diesen jetzigen Beitrag dazuschreiben.

 

[Majalis]

Es wurde jedoch in dem anderen Beitrag gelöscht. Da wo ich lediglich kommentieren wollte, mehr nicht.