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Wer ist für die Beiträge zur KKV zuständig?

Mecklenburger

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Moin Forumsmitglieder.
ich brauche mal einen Rat zur KKV.
Nach der Konstruktion einer BG sind seit 01.04.2010 bei mir Rückstände bei der AOK aufgelaufen, mittlerweile um die
ca. 2. 800 €
Das JC schreibt, u. a. ungefähr, ... dass, wenn ich allein durch diese Zahlung hilfebedürftig werde, diese als Zuschuss gewährt werden können.
ABER immer wenn ich diese als Zuschuss beantrage, wird es abgelehnt.


-die Möglichkeiten des Beitrags Erlasses mal außer acht gelassen.
LG Torsten.
 

Mecklenburger

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-u. a. dass keine KKV bestand, da hat mal sicherlich vergessen, dass seit 2007 eine KKV-Versicherungspflicht besteht.
-danach wurden mehrmals Unterlagen zur KKV angefordert, welche ich eingereicht hatte
hier läuft schon ein Klageverfahren für Beitragszeiträume in 2012, hier war ich 3 Monate in Arbeit
-in 2013 habe ich 7 Monate selbst bezahlt, hier war ich geringfügig beschäftigt, hier fehlen die Beiträge von Januar bis Mai
 

Roter Bock

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Hast Du in den Zeiten in denen die Beitragsausfälle entstanden sind ALG II bezogen - oder nicht?

Ich kann mich diffus an Dich erinnern (für das diffus bitte ich Dich um Entschuldigung..) Du lebst mit jemanden zusammen und JC hatte BG draus gemacht. Hast Du trotzdem Leistungen erhalten - notfalls die ominösen Lebensmittelgutscheine?

Das war wohl die Vorgeschichte http://www.elo-forum.org/alg-ii/98346-schulden-nix-fre-trotzdem-kein-anspruch-alg-ii.html - wie ging es weiter?

Roter Bock
 

Caso

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-u. a. dass keine KKV bestand, da hat mal sicherlich vergessen, dass seit 2007 eine KKV-Versicherungspflicht besteht.
-danach wurden mehrmals Unterlagen zur KKV angefordert, welche ich eingereicht hatte
hier läuft schon ein Klageverfahren für Beitragszeiträume in 2012, hier war ich 3 Monate in Arbeit
-in 2013 habe ich 7 Monate selbst bezahlt, hier war ich geringfügig beschäftigt, hier fehlen die Beiträge von Januar bis Mai
In einer BG seit 4/10?
Wie können da KV-Beitragsrückstände auflaufen?
Versteh ich nicht ganz.
Für die Monate, wo du ohne sv-pflichtige Beschäftigung bist, sollte doch das JC mit der Beitragszahlung eintreten, oder? Haben die das evtl. verpennt?
Die verpennen auch gern mal die Abmeldung bei der KV, wenn man den Hort des Grauens verläßt.;-(
Daß die KV dich als Versicherten anschreibt, ist klar.
Doch warum hast du als BG-Mitglied selbst KV-Beiträge gezahlt als Minijobber?
die Begründung der Ablehnung vom JC ist für mich nicht nachvollziehbar. Da müßte mehr stehen.

Du/ihr wart doch hilfebedürftig, seit ihr als BG lebt.

Ein Klageverfahren?? wer klagt gegen wen?
 

Mecklenburger

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-ich hatte einen Termin bei der AfA um 10:30 Uhr
-habe mal wieder eine Trainingsmaßnahme als Kraftfahrer, die 2. kurz hinter einander

-ich musste den verlinkten Thread erstmal nachlesen-Roter Bock

-es gab im Oktober 2012 ein Gerichtstermin-der Richter meinte, man habe den Anspruch auf Kostenübernahme nicht glaubhaft gemacht oder so, Resultat:
-Strom konnte ja gerettet werden, Aber Trinkwasser- und Erdgasanschluss sind abgeschaltet worden, die Gasheizung wurde ausgebaut,
-hatten dann wochenlang kein warmes Wasser.
-Trinkwasser wird seitdem aus dem Brunnen bezogen

-allerdings hat der Richter was gemeint von, ich glaube, dass dies nicht mit dem Recht überein gehe,

-es hatte sich nämlich durch meine Mutter als Zeugin heraus gestellt, dass ich allein nur von Ihr Unterstützung erhalte. Das JC hatte ja immer behauptet, der Andre würde das tun.
-dann wurden sämtliche anhängige Verfahren ruhend gestellt, bis zur Entscheidung LSG
-mittlerweile gut 2 Jahre her.
-konnte trotz Anwalt bis heute nicht einen CENT erstreiten.

-ACH, das JC hatte eine Bedarfsberechnung vorgelegt, wonach es wohl so sein sollte, das kein ALG II Anspruch gegeben wäre auf Grund von 70 € Einkommensüberhang vom sogenannten Partner ohne Berücksichtigung der KKV Beiträge. (mMn)
 

Mecklenburger

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...danke an alle für die Hilfe!!!!:icon_motz:

...thema hat sich heute erledigt
...hilfe kam aus Wuppertal, danke auch dorthin:icon_daumen:

...zitat:
-Spontan fallen mir dazu zwei Dinge ein:

- § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V bestimmt, das SGB II-Bezieher pflichtversichert sind, wenn Sie auch nur einen Cent Hartz IV erhalten.
- § 26 Abs. 1 SGB II bestimmt, dass bei nicht laufenden Leistungsbeziehern die freiwillige KV den normalen Bedarf (Regelleistung,Miete ..) erhöhen können, diese Norm gibt es so aber erst seit dem 01.01.2011.

Ich denke, Sie sollten sich an diesen beiden Grundsätzen abarbeiten. Daraus ergeben sich Handlungsperspektiven. :wink:
 
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