Wer haftet für Berechnungsfehler der ARGE ? (1 Betrachter)

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hansjupp555

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Hi,

eine Freundin von uns ( ein Kind),hatt bisher 207 Sozialgeld bekommen(für Ihr Kind) ,als Einkommen hatte Sie wie es sein soll das Kindergeld und den Unterhalt angegeben,so.

Jetzt erst,nach 8 Monaten hatt man festgestellt,das der Bescheid falsch sei,
und man verlangt das Geld für das Kind zurück,weil es aufgrund des Einkommens nicht zugestanden hätte,ah,ja !

Wer haftet den dafür,wen die auf der ARGE nicht rechnen können ??
Gruss Jupp
 

Koelschejong

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Die Frage ist also, ob Deine Freundin die zu viel erhaltenen Beträge zurückzahlen muss. Nicht ganz unproblematisch.
Ich unterstelle, dass sie im Antrag (also vermutlich Ende 2004) alle Angaben korrekt gemacht hat, also angegeben hat, dass Kindergeld und Unterhalt gezahlt werden.

Man wird den Rückzahlungsanspruch (und der kommt so sicher wie das Schlußwort nach dem Gebet) vermutlich damit begründen, dass Deine Freundin hätte erkennen müssen, dass der Bescheid falsch war.
Das ist genau das Problem.
Die Berechnungen in den Bescheiden sind, wie wir ja alle wissen, nicht gerade leicht nachzuvollziehen. Weiterhin sind die "Hilfestellungen" der ARGE sehr dürftig, insbesondere das anrechenbare Einkommen wurde recht schwammig erklärt.
Gerade bei Kindergeld und Unterhalt haben dies auch die Agenten in Nürnberg erkannt.
Im Merkblatt "Grundsicherung für Arbeitssuchende" Version September 2004 (dies lag also beim Ausfüllen des Antrags vor) kommen Kindergeld und Unterhalt als anrechenbares Einkommen nicht als ausdrückliche Beispiele vor, in der Version März 2005 ist das geändert.
Man könnte nun so argumentieren, dass die Anrechenbarkeit von Kindergeld und Unterhalt für einen Laien nicht erkennbar waren (deshalb ja auch die Änderung im Merkblatt). Wenn dem so ist, dann kann man Deiner Freunding auch keinen Vorwurf machen und dann kann man nicht zurückfordern.

Viel Glück, der Weg ist steinig und die Begeisterung der ARGE für diese Argumentation hält sich in sehr, sehr engen Grenzen. Hilfreich ist hier auch das hier im Forum schon diskutierte Urteil des Bayerischen LSG, das die Anforderungen an die Pflicht zur Bescheidprüfung recht niedrig setzt.
 
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