Wenn man einen Antrag auf medizinische Reha und LTA gestellt hat und keine Nachricht von der DRV erhält, kann man dazu eine schriftliche Entscheidung einfordern?

franzi

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Habe ich ein Recht auf eine schriftliche Entscheidung der DRV über meinen Antrag auf Reha bzw. LTA?
Oder können die einfach sagen: Nö, gibts nicht.

Ich habe bis heute (seit 8 Monaten) keinen schriftlichen Bescheid dazu erhalten.
Sollte ich ein Recht darauf haben, dass man mir die Entscheidung mitteilt, würde ich die per Einschreiben anfordern, damit ich diesbezüglich Klarheit habe.
 

HermineL

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Habe ich ein Recht auf eine schriftliche Entscheidung der DRV über meinen Antrag auf Reha bzw. LTA?
Ja du hast einen Anspruch auf einen schriftlichen Bescheid.

Ich habe bis heute (seit 8 Monaten) keinen schriftlichen Bescheid dazu erhalten.
Die DRV hat gem. § 88 SGG sechs Monate Zeit einen Bescheid zu erlassen. Da bereits 8 Monate um sind könntest du umgehend eine Untätigkeitsklage beim zuständigen Sozialgericht einreichen.
 

Helga40

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Hast du gleichzeitig Erwerbsminderungsrente und Reha beantragt? Oder wurde dein Rehaantrag in einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente umgedeutet?

Du hast doch erst kürzlich geschrieben, dass die Rente bewilligt worden wäre...
 

saurbier

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Also ich frage mich gerade wie man diese Frage mit der ja erst vor kurzem bewilligten EMR (Arbeitsmarktrente) in einklangt bringen will.

Wenn die DRV jetzt eine volle EM-Arbeitsmarktrente bewilligt hat, dann sind alle anderen Anträge nach meiner Einschätzung schlicht schall und rauch. Eine Reha entfällt perse wenn die volle EMR Bewilligung vorliegt - es sein denn im nachhinein gäbe es dazu einen neuerlichen Grund - und erst recht eine LTA da diese ja gerade dazu angedacht ist eine EMR nach Möglichkeit abzuwenden.

Also franzi der Zug dürfte mit deiner vollen EM-Arbeitsmarktrente abgefahren sein.

Vom Grundsatz her stünde dir nach spätestens 6 Monaten ein Bescheid zu, nur den dürftest du lt. deiner Mitteilung ja mit der vollen EMR erhalten haben (Entscheidung der DRV).

Siehe hierzu auch den Hinweis von Helga40.
 

HermineL

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Nun wenn man schon mal eine abgelehnt hat, kann man schon mal ein Problem bekommen.
Unsinn, denn § 88 SGG ist eindeutig. Ein Antrag muss verbeschieden werden.

Hast du gleichzeitig Erwerbsminderungsrente und Reha beantragt? Oder wurde dein Rehaantrag in einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente umgedeutet?
Das wäre in der Tat zu klären.

Wenn die DRV jetzt eine volle EM-Arbeitsmarktrente bewilligt hat, dann sind alle anderen Anträge nach meiner Einschätzung schlicht schall und rauch.
Sollte der Antrag auf Reha nicht umgedeutet worden sein sondern ein eigener Antrag sein ist dieser mitnichten Schall und Rauch sondern muss verbeschieden werden. Das da allerdings keine Reha bei rauskommt ist klar.
 

saurbier

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Hallo HermineL,

nun ja da gebe ich dir schon recht, nur woher sollen wir ohne Kenntnis der Schreiben sowas wissen.

Und wir wissen doch das die DRV auch so manches schlicht im Sande verlaufen läßt, um dann nach Jahren mal urplötzlich darauf zurück zu greifen. Das habe ich nämlich selbst erleben dürfen als ich 3 Jahre später mal eine schriftliche Anfrage zur Stellungnahme von denen erhalten hatte. Da wußte ich überhaupt nicht mehr worum es damals ging.

Aus rechtlicher Sicht ja - jeder Antrag wäre per Bescheid zu beantworten.

Hier kann man sich im Falle von franzi dann mal weit aus dem Fenster lehnen und vermuten, daß die DRV das auch ggf. irgendwo in den Untiefen oder gar auf der ersten Seite des Rentenbescheid erwähnt hat.

Übrigens mal am Rande ich hab gerade mal in eigener Sache nachgeschaut, meine volle EMR wurde auf meinen Antrag vom 30.03.2011 bewilligt und das war der damals von der KK eingereichte Reha-Antrag den die DRV ja noch mit Schreiben vom 11.04.2011 wegen fehlender Zuständigkeit abgewiesen hatte.

Also was jetzt doch eine Umdeutung?

Denn ich hab ja nach dem KK Aufendhalt nach der ersten OP am 30.03.2012 nochmals einen Reha-Antrag bei der DRV gestellt welche dann von dieser als Kostenträger auch durchgeführt wurde. Nur habe ich ja auch am 06.08.2012 einen kompletten EMR vor meinem ALG-I Antrag gestellt und dann in 12/2012 die volle EMR bewilligt bekommen. Wenn man jetzt die ganzen Anträge nimmt, dann habe ich zumindest zu meinem EMR Antrag auch keinen Bescheid erhalten, es sei denn man betrachtet den Bescheid zur vollen EMR als solchen.
 

franzi

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Also, ich hatte zuerst EMR beantragt. Erst danach kam die DRV auf mich zu und forderte mich auf, Reha sowie LTA zu beantragen, was ich dann auch getan habe.
In meinem EMR-Bescheid steht keinerlei Bezug darauf, was aus diesen Reha- und LTA-Anträgen nun geworden ist. (Da sind auch keine Untiefen. Es wurde schlicht nichts erwähnt.)

Da ich ja eine Arbeitsmarktrente erhalte, und noch dem Arbeitsmarkt bis 6 Std täglich zur Verfügung stehen muss, ist die Sache mit der Reha und LTA aus meiner Sicht noch nicht ganz vom Tisch, zumal auch die DRV selbst es war, die mich dazu aufgefordert hatte.
Entweder ist die DRV der Meinung, dass ich a) zu krank bin für eine Reha und diese nichts bringen würde oder b) dass ich so "gesund" bin, dass ich eine Reha gar nicht nötig habe.
Tiefer nachdenken über solche Dinge darf man nicht ... :icon_neutral:

Dazu habe ich aber nie eine Bescheidung erhalten.
 

saurbier

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Na dann schau mal was in deinem Rentenbescheid z.B. auf der ersten Seite vermerkt ist.

Bei mir stand da z.B.:

Sehr geehrte

auf Ihren Antrag vom xx.xx.xxxx erhalten Sie anstelle Ihrer bisherigen Rente von uns
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Und wir wollen ja auch bei deinen Angelegenheiten nicht vergessen, daß es da wohl häufiger das eine oder andere Probleme gab, weshalb du mit denen dann gestritten hast, oder.

Wenn du jetzt eine befristete volle EMR hast, dann wird die DRV sicherlich keine Reha mehr durchführen und erst recht keine LTA.

Und leider denkst du offenbar ja selbst immer noch viel zu viel darüber nach und das nachdem du bereits die von dir doch gewünschte EMR Bewilligung hast.
 

Kerstin_K

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Wenn man nicht gleich eine UTK einreichen will, könnte man auch erstmal eine Sachstandsanfrage stellen.

Wenn die DRV darauf nicht reagiert (Ich würde Maximal 6 Wocen warten.), dann kann man immer noch eine bzw. 2 UTKs einreichen. Dann muss die DRV ja stellung nehmen und erklären, was mit den Anträgen ist. Je nach Klageerwiederung kann man dann die Klage zurückziehen oder auch nicht. Trägt zwar nicht gerade zur Entlastung der Sozialgerichte bei, kostet aber auch nichts.
 

HermineL

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kostet aber auch nichts.
Doch den TE Zeit wenn sie nicht darauf reagieren und man sogar noch so nett ist noch einmal nachzufragen. Gerade aber Zeit ist sehr wichtig im Umgang mit der DRV die Verfahren gerne über viele Jahre hinzieht. Insofern würde ich evtl. bei anderen Behörden auch zu einer Sachstandsanfrage raten aber bei der DRV ist es besser direkt mit einer Klage zu agieren wo denn eine solche möglich ist.
 

Kerstin_K

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Das mit den KOsten bzög sich eher auf die UTK.

Ob mn vorher nochmal eien Sachstandsanfrage rauslässt, würe ich davon abhängig machen, wie dringend die Reha ist. Die Rehakliniken haben sowieso noch Coronabedingen Rückstau und ich bezweifele, dass der soschnell abgebaut ist.
 
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