Wenn der Vermieter vom Amt angerufen wird, ob man noch dort lebt

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grün_fink

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Hallo liebe Forumsgemeinde,

gestern, ich kam gerade mit meinem Hackenporsche aus der Nachbarstadt von der Tafel, sprach mich mein Vermieter auf der Straße an. Irgendein Amt hätte angerufen, sagt seine Frau, ob ich noch dort wohnen würde. Den Menschen hätte sie nicht richtig verstanden, und welches Amt das war, wusste er auch nicht.
undundund.....

Ich selber habe da bis heute etwas verschleppt zu erledigen. *ascheaufmeinhaupt*
Und ich ahne, worum es geht, und welches Amt das wahrscheinlich ist.
Muss einem Amt noch Geld zurück zahlen, was vollständig vorhanden ist, und Unterlagen liefern, die dann nach Aufräumen des Chaos wieder beieinander sein werden.
Habe einige Briefe von der Behörde (Sozialhilfeträger) bekommen, von der ich vermute, dass der Anruf von ihr stammte. Was meinen Vermieter verannlasste zu glauben, die hätten mich schon xmal angerufen, was aber nicht der Fall war.
Näher will ich es jetzt nicht unbedingt ausführen.

Grundsätzlich mögen es ja Vermieter nicht so gerne, wenn ihre Vertragsunterlagen an Dritte gehen, was aber im Falle von Bezug mancher Sozialleistungen nicht zu vermeiden ist.

Frage:
Dürfen Ämter einfach so bei Vermietern anrufen? Denken die da nicht nach?
Was sagt man in so einer Situation überhaupt seinem (Privat)Vermieter? (der ja auch seine Vorstellungen hat, wie die Welt sich drehen soll am besten).
Und was sagt man dem entsprechenden Amt?

Grüße von hier
der grüne Fink
 
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grün_fink

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Dass ich Sozialhilfe beziehe, wissen die Privatvermieter eh schon. Auch dass es krankheitsbedingt nicht so läuft. Lässt sich auf Dauer schwer verheimlichen, wenn man direkt nebenan wohnt.
Ich rappele mich gerade wieder aus dieser Überversorgung heraus. Dachte nicht, dass es so schwer wird.

Ein anrufendes Amt outet den Kunden als Sozialleistungsbezieher. Toll!
Naja, wenn ich anders mich noch nicht gerührt habe....

Was sagt man denn dem überörtlichen Sozialhilfeträger dann, wenn man heraus bekommen hat, die waren das?
(Bin noch etwas baff von gestern). Denn der war es mit großer Wahrscheinlichkeit.
Und ob er etwas dem Amt gesagt hat, hab ich nicht gefragt, leider. Wenn man das immer so parat hätte mit den richtigen Fragen im richtigen Moment bei sich selber :cry:
 
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grün_fink

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Und wenn es nun doch das JC war?
sehr unwahrscheinlich, mit dem JC habe ich seit einem knappen Jahrzehnt nix mehr zu tun.
Obwohl, ganz auszuschließen wäre es nicht, denn es kann ja jeder angerufen haben.

Dann ist das immer noch nicht verboten. Denn es wurde ja nicht - wie dein verlinkter Artikel aussagt - über den Leistungsbezug gesprochen, sondern lediglich die Frage gestellt, ob die Person X an der Anschrift noch wohnhaft ist.
Was man auch über das Medeamt hätte erfahren können.
Oder den örtlichen Sozialhilfeträger.

:glaskugel:

Der Vermieter darf nicht auf die Frage antworten.
Alle dürfen Vermietern erzählen, ihre Mieter seien Hartzis?
Vor allen Dingen darf der Vermieter keine Auskunft geben. Kann doch sonstwer sein, der da anruft.
Und da ich so baff war, habe ich gar nicht gefragt, ob der Vermieter etwas verraten hat.
Bin Döskopp.

Morgen vormittag werde ich dann das Ding mal auflösen, wenn in den Amtsstuben wieder gearbeitet wird.
 

HermineL

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Zunächst ist ja hier gar nicht klar wer wirklich angerufen hat und wenn man was dagegen unternehmen möchte muss man das auch nachweisen. Also ist die ganze Diskussion zunächst nur rein hypothetisch.

Natürlich. Das darf jeder.
Der Vermieter darf nicht auf die Frage antworten.
Das sieht der Bundesdatenschutz und das BSG aber ganz anders.

Wird einem Vermieter eine Mietbescheinigung zum Ausfüllen vorgelegt, so wird diesem bekannt, dass der betroffene Mieter eine Sozialleistung beantragt hat oder erhält. Hierbei handelt es sich um ein Schützenswertes Sozialdatum im Sinne des § 67 Absatz 1 SGB X (Urteil des Bundessozialgerichts vom 25.01.2012, Az.: B 14 AS 65/11 R). Für diese Übermittlung eines Sozialdatums muss eine Übermittlungsbefugnis innerhalb des Sozialgesetzbuches oder eine Einwilligung des Betroffenen vorliegen (§§ 67b Absatz 1Satz 1,67d Absatz 1 SGB X).
Quelle: Siehe Anhang

In diesem Fall handelt es sich zwar um eine Mietbescheinigung aber das ist auch auf die Kontaktaufnahme des Vermieters für Nachfragen 1 zu 1 anwendbar. Ruft das JC oder ein sonstiges Amt ohne vorherige Einwilligung des Leistungsbeziehers an dann ist dem Vermieter direkt klar das der Mieter Sozialleistungen bezieht. Ergo darf das Amt erst gar nicht anrufen wenn der Leistungsbezieher vorher nicht zugestimmt hat.
 

Anhänge

  • BfDI - Datenschutz im JobcenterMIETBESCHEINIGUNG_Markiert.pdf
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Pauer

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In diesem Fall handelt es sich zwar um eine Mietbescheinigung aber das ist auch auf die Kontaktaufnahme des Vermieters für Nachfragen 1 zu 1 anwendbar. Ohne vorherige Einwilligung des Leistungsbeziehers darf das Amt den Vermieter nicht kontaktieren.
Das sehe ich anders; ausdrücklich verboten ist es nicht.
Es kommt halt nur darauf an, wie der Anrufer die Frage gestellt hat und welche Daten er dabei über den Leistungsempfänger preisgegeben hat.

Dabei wäre aber auch wieder die Beweisfrage zu klären; sofern der Anrufer bekannt ist, steht dabei also Aussage gegen Aussage. Ein Anruf alleine ist nicht verboten, daher wird es schwer, in irgendeiner Weise dagegen vorzugehen.
 

HermineL

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Das sehe ich anders; ausdrücklich verboten ist es nicht.
Darfst du gerne aber das BSG hat ganz klar gesagt das ein Amt das Sozialdatum ohne Einwilligung des Leistungsbeziehers nicht übermitteln darf. Gehe ich als Vermieter an das Teflon und da ist das Jobcenter dran und fragt nach meinem Mieter ist mir ganz klar das Sozialdatum übermittelt worden es sei den ich bin mit dem Klammerbeutel gepudert. So zumindest sieht es das BSG.

Mehr Lektüre:

Das BSG hat in diesem Urteil die Auffassung der Kläger bestätigt, dass der Beklagte als Träger einer Sozialleistung das Sozialgeheimnis zu beachten hat. Danach hat jeder (Leistungsberechtigte) Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten von den Leistungsträgern nicht unbefugt erhoben, verarbeitet oder genutzt werden (§ 35 Absatz 1 Satz 1 SGB I). Als Form der Verarbeitung gilt auch die Übermittlung von Sozialdaten.

Eine Kontaktaufnahme mit einem Dritten in einem Einzelfall beinhaltet neben der beabsichtigten Datenerhebung in der Regel auch eine Übermittlung von Sozialdaten des Betroffenen, da der Dritte auf Grund der Ermittlung des Leistungsträgers einen Rückschluss auf den Leistungsbezug des Betroffenen ziehen kann, zu dem er befragt wird. Aus den Vorschriften zum Untersuchungsgrundsatz (§ 20 SGB X) kann ein Leistungsträger aber keine uneingeschränkte Befugnis zur Erhebung und Übermittlung von Sozialdaten ableiten, weil die Regelungen des Sozialdatenschutzes denen des Untersuchungsgrundsatzes vorgehen (§§ 35 Absatz 2, 37 Satz 3 SGB I). Dies muss der Leistungsträger sowohl im Antragsverfahren als auch im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens beachten.

Bereits bei der beabsichtigten Erhebung von Sozialdaten muss der Leistungsträger stets den Grundsatz der vorrangigen Datenerhebung beim Betroffenen beachten (§ 67a Absatz 2 Satz 1 SGB X). Damit korrespondieren auch die in §§ 60 ff. SGB I geregelten Mitwirkungspflichten aller Leistungsberechtigten. Die Erhebung von Daten bei anderen Personen und Stellen als bei dem Betroffenen hat sich auf wenige Ausnahmen zu beschränken (§ 67a Absatz 2 Satz 2 SGB X). Hintergrund für die Regelung ist das sich aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung ergebende Prinzip, dass der Betroffene „Herr seiner Daten“ bleiben soll und entsprechend dem Grundsatz der Transparenz in der Regel keine Datenerhebung und -übermittlung hinter seinem Rücken erfolgen soll (Rdn. 24).
Quelle: Der Bezug von Arbeitslosengeld II ist ein Sozialdatum, dessen Offenbarung durch das Jobcenter nur zulässig ist, wenn der Leistungsbezieher eingewilligt hat oder eine gesetzliche Offenbarungsbefugnis vorliegt. (Bundessozialgericht (BSG))
 

Pauer

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Darfst du gerne aber das BSG hat ganz klar gesagt das ein Amt das Sozialdatum ohne Einwilligung des Leistungsbeziehers nicht übermitteln darf
Gut, aber selbst wenn handelt es sich beim BSG nicht um den Gesetzgeber. Das BSG macht keine Gesetze.

Gehe ich als Vermieter an das Teflon und da ist das Jobcenter dran und fragt nach meinem Mieter ist mir ganz klar das Sozialdatum übermittelt worden

XXXXXXXXXXXXXXX


Moderationshinweis...

Für persönliche Anmerkungen hat das Forum die Option "Unterhaltung" und beachte sachlich bleiben, Forenregel 12





Es bleibt dabei: Anrufe sind grds. nicht verboten, solange bestimmte Inhalte nicht offenbart werden.
 

Helga40

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Darfst du gerne aber das BSG hat ganz klar gesagt das ein Amt das Sozialdatum ohne Einwilligung des Leistungsbeziehers nicht übermitteln darf. Gehe ich als Vermieter an das Teflon und da ist das Jobcenter dran und fragt nach meinem Mieter ist mir ganz klar das Sozialdatum übermittelt worden es sei den ich bin mit dem Klammerbeutel gepudert.

Hat es aber nunmal nicht. Wie Pauer schon schrieb: Ob gefragt wurde: "Hr. XXX ist Stützeempfänger, wohnt der noch da?" oder "Wohnt Hr. XXX bei Ihnen?" weiß doch niemand. Ein Amt kann auch aus anderen Gründen anrufen. Z. B., könnte Hr. XXX ein Unterhaltspflichtiger sein und kein Leistungsempfänger. Oder der Betreuer eines Leistungsempfängers, dem man Post zustellen will. Oder, oder, oder. Ein einfacher Anruf "Wohnt Hr. XXX bei Ihnen?" ist jedenfalls nicht von der BSG Rechtsprechung umfasst und nicht verboten.
 

ZynHH

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Nicht vergessen, die Situation wurde vom TE herbeigeführt, da auf Post nicht reagiert wurde.
Vieleicht war's ja das Einwohnermeldeamt, die nicht erst das Ordungsamt mit ner Fahndung beuaftragen wollten....

Natürlich darf das Sozialdatum nicht übermittelt werden. Und der Vermieter darf auch nur dann Auskunft geben, wenn er Offiziell vom EMA angefragt wurde, ob der TE dort noch wohnt, wenn nicht muss er ihn zwangsabmelden.
 

HermineL

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Vielleicht bist du da ja auch überdurchschnittlich schlau?
Nur weil dir meine Meinung dazu nicht passt musst du nicht gleich unterschwellig beleidigend werden. Bremse dich einmal ein wenig.

Hat es aber nunmal nicht. Wie Pauer schon schrieb: Ob gefragt wurde: "Hr. XXX ist Stützeempfänger, wohnt der noch da?" oder "Wohnt Hr. XXX bei Ihnen?" weiß doch niemand.
Wirklich Helga ?
Dann lese noch einmal in meinem Beitrag 15 was das BSG genau gesagt hat (Fett und blau hervorgehoben).

Natürlich darf das Sozialdatum nicht übermittelt werden. Und der Vermieter darf auch nur dann Auskunft geben, wenn er Offiziell vom EMA angefragt wurde, ob der TE dort noch wohnt, wenn nicht muss er ihn zwangsabmelden.
Wenn das EMA anfragt ist das was ganz anders. Das fällt ja auch nicht unter das SGB. Hier hat aber wohl, so ist der TE zumindest zu verstehen, eher das JC oder ähnliches angerufen und die fallen unter das SGB. Wenn das JC oder sonstige SGB-Behörde wissen will ob er da noch lebt hat es ein Anfrage beim EMA als dafür zuständige Behörde zu machen und nicht beim Vermieter.
 

Kerstin_K

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Egal, was gfragt wurde und von wem, am Telefon sollte man immer vorsichtig mit solchen Auskünften sein. Man kann doch die Identität des Anrufers gar nicht prüfen. Ihc kann mihcauch hinstellen, irgendwo anrufen und sagen: Ich bin vom Ordnungsamt, vom Sozialamt, von der Schule oder sonstwo her.
 

Allimente

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Anrufen darf grundsätzlich jeder Jeden, auf den Inhalt kommt es dabei an. Und da weder der Vermieter noch der TE wissen, um was es sich konkret gehandelt hat, ist das hier eigentlich nur ein Schuss ins Blaue.
 

ZynHH

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hat aber wohl, so ist der TE zumindest zu verstehen, eher das JC oder ähnliches angerufen und die fallen unter das SGB
Also das jc wurde vom te nach über 10 Jahren keine Berührung schon ausgeschlossen und einen " überörtlichen Sozialleistungsträger " ins Spiel gebracht, von dem sie wohl ein " wenig Post " noch nicht beantwortet hat ( wir konnten ihren rentenantrag nicht bearbeiten, weil sie nicht erreichbar waren. " " hätten die nicht mal kurz anrufen können? ") . Klar fällt auch unters bgh urteil... aber wir wissen ja garnicht, was der Anrufer gesagt hat.

Viel spannender finde ich, was der Vermieter geantwortet hat.
 

gila

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Es geht nicht nur um "Offenbahrung" ... es geht im umgekehrten Weg um das Verlangen einer AUSKUNFT.

Wenn ein "Amt" wo anruft und ein bestimmtes Interesse verfolgt, wird es ja am Telefon nicht "drucksen und schweigen" - oder lügen, was die Identität angeht?
Das sind doch alles rein hypothetische Streitereien - wer am meisten an Fantasien hier noch reingeben kann, um RECHT zu behalten.

Dass, was Hermine angeführt hat, IST so.

Ich habe selbst vom Datenschützer ein Brieflein, weil ein Jugendamt im Falle meines Gatten (Kids aus 1. Ehe) bei einem potenziellen AG anrief, ob eine Bewerbung meines Gutsten dort eingegangen sei. Hab mich beschwert und der Datenschützer (ein netter Regierungsdirektor) rief mich sogar an und wir plauschten eine ganze Weile - und ich kriegte es noch schriftlich.

Da wird nicht "differenziert" ob das JA gesagt hat dass es ein JA ist oder ob "gedruckst" wurde etc.

Das Amt hat nicht anzurufen und was zu fragen - es hat die Auskunft IN ERSTER LINIE beim BETROFFENEN zu erheben!
DAS ist der Punkt! § 67a Abs. 2 Satz 1 SGB X (mit entspr. eng umfassten Ausnahmen)

Das "Amt" hat nicht einfach "irgendwo" nachzufragen - es muss sich die Auskunft (sofern möglich) bei der Betroffenen Person
direkt holen.
Bei Mietverhältnissen kann es im Wege der Amtshilfe auch das Einwohnermeldeamt fragen oder auch einen Außendienst
schicken - ohne den Vermieter anzurufen.
 

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  • Datenschutz_Telefonate_Jugendamt.pdf
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Kerstin_K

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@gila
Ich kenne einen Fall, wo Eltern einen Anruf bekamen, ihr Kind haette einen Unfall gehabt und sie sollten zum Krankenhaus kommen. Später stellte sich heraus, dass das Einbrecher waren, die sich freie Bahn verschaffen wollten.

Jetzt stell dir mal vor, ein Stalker will herausfinden, ob sein Opfer noch an der Adresse wohnt...Genau deshalb gibt man solche Auskünfte niemals am Telefon.
 
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