Weniger Demokratie wagen (1 Betrachter)

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Regelsatzkämpfer

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Die Empfehlungen des italienischen Ministerpräsidenten, sich in der europäischen Politik von den Parlamenten unabhängiger zu machen, ist schon längst Praxis

Zur Zeit vergeht kaum ein Tag, an dem nicht Politiker vor dem Auseinanderbrechen der Eurozone und einem Ende des Euro warnen. Zu Wochenbeginn versuchte sich der italienische Ministerpräsident Mario Monti als Kassandra. In einem Interview mit dem Spiegel sparte er nicht mit düsteren Szenarien. "Die Spannungen, die in den letzten Jahren die Euro-Zone begleiten, tragen bereits die Züge einer psychologischen Auflösung Europas", so der italienische Ministerpräsident.

Wenn der Euro scheitert, dann so Monti, "sind die Grundlagen des Projekts Europa zerstört". Natürlich hatten diese Warnungen einen bestimmten Zweck. In Zeiten des Quasinotstands sind auch besondere Politikmethoden angebracht, die Monti denn auch gleich benannte. "Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration." Die Reaktion der deutschen Politik ließ nicht lang auf sich warten. ...
Weniger Demokratie wagen | Telepolis
 

pinguin

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Letztlich gibt es effektiv sinnvoll (!) doch eh nur 2 Varianten; entweder weniger Demokratie, und damit letztlich Monarchie als einzigst legitime Vertretung von weniger Demokratie, oder ultimative Basisdemokratie nach dem Modell der Schweiz.

Die Frage ist dann bloß, welches Modell am ehesten zu unserem Grundgesetz passt. :icon_kinn:
 
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