Welche Unterlagen darf das JC zwecks Arbeitsaufnahme und eigens initierter Leistungsrückzahlung verlangen? Wo ist das gesetzlich geregelt? Was ist seitens JC erlaubt?

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Aufgewacht

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Hallo,

ich möchte seit fast einem Jahr meine Aufstocker-Leistung für den Monat Mai 2018 komplett und unkompliziert zurückzahlen. Die Rückzahlung habe ich initiiert. Es schlägt jedoch die Bürokratie zu.

Es geht um die Willkür von Anforderung seitens des JC an Unterlagen, wie Arbeitsvertrag, Kontoauszüge, Gehaltsabrechnung. Welche Gesetzestexte finden hier Anwendung?
---> ich versuche mich gut zu informieren und vorzubereiten
---> ich habe dem JC die Arbeitsaufnahme zum 1.5.2018 telefonisch, schriftlich (auch per Einschreiben) mitgeteilt
---> die o. g. Unterlagen wurden nicht eingereicht, da aus meiner Sicht sehr vertraulich ... Könnt Ihr mir bitte sagen, welche Paragrafen jeweils da Anwendung finden gerne mit kurzer Erläuterung?
-------> es wurde stattdessen eine Bescheinigung seitens der Krankenkasse über die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung zum 1.5.2018 vorgelegt

Es wurde auch ein falscher Aufhebungsbescheid (zum 1.6.2018 statt 1.5.2018) erstellt, der lt. JC nicht korrigiert werden kann
Das JC hat eine Einkommensbescheinigung ohne mein Wissen bei meinem Arbeitgeber angefordert und erhalten.

Mitte Juni 2019 habe ich einen Termin beim Sozialgericht. Dem SG soll ich bis zu dem Termin die Kontoauszüge von Mai und Juni 2018 vorlegen. Sind die dazu berechtigt? Wenn ja, warum muss ich auch den Juni vorlegen, wenn es nur um die Rückzahlung der Leistung für Mai 2018 geht?
 

jaykay19

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Also AV muss an sich nicht sein (Angabe der Arbeitszeit und des Lohns / Zuflusses reicht erst einmal). Lohnabrechnungen sind bei nicht gleichbleibendem Einkommen aber für die abschließende Anrechnung (Bruttoeinkommen, etwaiges einmaliges Einkommen), sowie Quittungen / Kontoauszüge für den Lohnzufluss notwendig. Ansonsten kann im Normalfall das Durchschnittseinkommen nicht korrekt gebildet werden.

Wieso ab 06/18 aufgehoben wurde? Weil die Leistungen für 05/18 schon ausgezahlt wurden.
 

Helga40

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Was ist Inhalt der Klage vor dem Sozialgericht? Wenn du schreibst, du willst die Leistungen für Mai zurück zahlen, sollte man meinen, es gäbe noch gar keinen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid für Mai. Aber auf was wird dann geklagt, wenn es den Mai betrifft?!
 

Aufgewacht

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Also AV muss an sich nicht sein (Angabe der Arbeitszeit und des Lohns / Zuflusses reicht erst einmal).
----> Wie lautet dazu die gesetzliche Grundlage/Paragraf?
----> der Richter könnte mich doch danach fragen, worauf ich das stütze?

Lohnabrechnungen sind bei nicht gleichbleibendem Einkommen aber für die abschließende Anrechnung (Bruttoeinkommen, etwaiges einmaliges Einkommen), sowie Quittungen / Kontoauszüge für den Lohnzufluss notwendig

----->auch wenn ich von vornherein mitgeteilt habe, dass ich den kompletten Mai zurückzahle ... muss ich da konkret mein Verdienst belegen?

Wieso ab 06/18 aufgehoben wurde? Weil die Leistungen für 05/18 schon ausgezahlt wurden.
------> ja, die Leistung für Mai war schon ausbezahlt
-----> das weiß ich auch nicht ... ich habe mehrmals, auch per Einschreiben, mitgeteilt, dass Versicherungspflicht ab 1.5.2018 --> demnach muss doch der Aufhebungsbescheid auf 1.5.2018 lauten
-------> Auf Nachhaken bezüglich Änderung des Aufhebungsbescheides auf 1.5.2018 heisst es, dass der Aufhebungsbescheid mangels Rechtsgrundlage nicht geändert werden kann .... hmmmm .... ist nicht der Eintritt der Versicherungspflicht eine sehr hohe Rechtsgrundlage???

-------> Zwischenfrage: Wenn die den Aufhebungsbescheid auf 1.5.2018 nicht ändern können, muss ich dann wirklich den Mai zurückzahlen ???
-------------> Fragen über Fragen :unsure::icon_kinn:


Was ist Inhalt der Klage vor dem Sozialgericht? Wenn du schreibst, du willst die Leistungen für Mai zurück zahlen, sollte man meinen, es gäbe noch gar keinen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid für Mai. Aber auf was wird dann geklagt, wenn es den Mai betrifft?!
----> die haben mich aufgefordert zu zahlen
----> dann kam ein Widerspruchsbescheid
----> dann blieb zwecks Klärung nur noch der Klageweg
----> Mein Verständnis und meine Logik sagt, ich müsste doch den Mai 2018 zurückzahlen, da ab 1.5.2018 versicherungspflichtig und Gehaltszahlung auch nach dem Zuflußprinzip Ende Mai
(da könnte ich doch glatt den Richter fragen, warum zurückzahlen, gibt doch kein Aufhebungsbescheid zum 1.5.2018 nur Zahlungsaufforderungen und ne Mahnung durch die Inkassostelle)
----> diese JC-Behörde und Ihre Bürokratie ... und selber selbst dabei nicht durchblicken
----> Bin ich zu voreilig für diese Art von Bürokratie?
----> dann weise ich den Richter explizit daraufhin, dass mir kein Aufhebungsbescheid zum 1.5.2018 vorliegt, und somit kein Anspruch auf Rückzahlung besteht?
 

HermineL

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----> Wie lautet dazu die gesetzliche Grundlage/Paragraf?
----> der Richter könnte mich doch danach fragen, worauf ich das stütze?
Wenn eine Veränderungsmitteilung erfolgt und die Einkommensbescheinigung vorgelegt wird ist der AV obsolet. Siehe im Anhang die Ausführungen des Bundesdatenschutz.
 

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jaykay19

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Also wenn es Zahlungsaufforderungen gibt und der Inkasso werkelt, dann gibt es einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid für Mai 2018 bzw. andere Bescheide dazu. Ohne Bescheid wird da nichts zurückgefordert.
 

Aufgewacht

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Also wenn es Zahlungsaufforderungen gibt und der Inkasso werkelt, dann gibt es einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid für Mai 2018 bzw. andere Bescheide dazu. Ohne Bescheid wird da nichts zurückgefordert.

siehe Anhang

---> Bitte Anlage "Bankverbindung für Rücküberweisung" beachten, dort steht, dass der Aufhebungsbescheid nicht geändert werden kann ... mangels Rechtsgrundlage ..... ist nicht die Versicherungspflicht zum 1.5.2018 eine Rechtsgrundlage???
 

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  • JC-Widerspruchsbescheid 23-01-2019 geschwärzt.pdf
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  • JC-Zahlungsaufforderung 23-01-2019 geschwärzt.pdf
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  • Aufhebungsbescheid zum 01-06-2018 geschwärzt.pdf
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  • Bankverbindung für Rücküberweisung geschwärzt 12-07-2018.pdf
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Helga40

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Mein Verständnis und meine Logik sagt, ich müsste doch den Mai 2018 zurückzahlen, da ab 1.5.2018 versicherungspflichtig und Gehaltszahlung auch nach dem Zuflußprinzip Ende Mai
(da könnte ich doch glatt den Richter fragen, warum zurückzahlen, gibt doch kein Aufhebungsbescheid zum 1.5.2018


Im Widerspruchsbescheid steht, dass am 23.10.18 ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erlassen wurde.

Gegen den bist du in Widerspruch gegangen, da kannst du doch nicht behaupten, es gibt keinen?! Eingangs schreibst du, dass du nichts lieber willst als das Geld für Mai endlich zurück zu zahlen und dann gehst du gegen die Aufforderung zur Erstattung für Mai in Widerspruch und Klage?

Wieso?!

Und wieso schreibst du nicht hier


weiter?! Da habe ich dir doch schon mal alles erklärt. Da fasst man sich doch an den Kopf. Wieso zahlst du die 250 Euro nicht zurück? Du schreibst doch selbst, dass du endlich zurück zahlen willst. Wenn es hier jemand kompliziert macht, dann doch du.
 

Aufgewacht

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Und wieso schreibst du nicht hier
----->ich wollte, wie im Anfangspost die gesetzlichen Bestimmungen / Paragrafen erfahren und nicht, dass sich das mit dem anderen vermischt

Da fasst man sich doch an den Kopf. Wieso zahlst du die 250 Euro nicht zurück? Du schreibst doch selbst, dass du endlich zurück zahlen willst. Wenn es hier jemand kompliziert macht, dann doch du.
---> vielen Dank aber auch liebe Helga40 .... zahlst Du also freiwillig Geld zurück, obwohl Aufhebungsbescheid und Widerspruchsbescheid inhaltlich fehlerhaft sind??? --------> wir reden hier von amtlichen, öffentlichen Bescheiden einer Behörde
-----> Du lenkst das Thema in eine Richtung, die von mir wiederholt nicht gewünscht ist
-> die Schreiben/der Inhalt der Kunden müssen genauso richtig sein, wie die der Behörde ... ansonsten läuft hier gewaltig was schief und jeder macht was er will oder möchtest Du die Behörden-Willkür, die hier bestimmt 99 % nicht wollen

---> zu Guter letzt ... Bitte Antworte nicht, wenn Du eine Diskussion entfachen willst, das ist hier fehl am Platz - sondern Antworten auf Fragen
 

Aufgewacht

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Ich entschuldige mich bei der Community, wenn ich der Auffassung Mancher nach die Sachen zu kompliziert mache;
gerne lerne ich dazu und lerne aus den Erfahrungen
 

Aufgewacht

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Willkür? Du hast doch keine Nachweise eingereicht? Erst durch deinen Arbeitgeber lagen dann Nachweise vor.
Weil ich der Auffassung bin/war, der AV und Gehaltsabrechnung mit Verdiensthöhe geht denen nix an. (dieser Meinung sind bundesweit nicht gerade wenige)
Daher wurde Versicherungspflichtbescheinigung und die WE mit Rückzahlung für Mai eingereicht.
---> Danach kamen die falschen Einkommensverhältnisse durch AG und und durch mich schriftl. mit der Anhörung der Hinweis, dass das nicht stimmt
---> dennoch wurde(n) Bescheid(e) erlassen
---> Desweiteren eben immer noch kein gültiges Aufhebungsdatum zum 1.5. statt 1.6.

In der Anlage: - Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Zahlungsaufforderung
- Widerspruch aus verschiedenen Gründen

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Es ist bei mir verankert, wie Hausmeister Krause sagt ... "Ordnung muss sein"
 

Aufgewacht

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  • JC-Bescheid zur Aufhebung, Erstattung, Zahlungsaufforderung 23-10-2018 geschwärzt.pdf
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  • Widerspruch zum Aufhebungsbescheid 06-11-2018 geschwärzt .pdf
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Helga40

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Er versteht es einfach nicht. Das wurde alles schon erklärt. Er weiß, dass ihm im Mai 18 nichts mehr zugestanden hat, will angeblich nichts lieber, als zurück zu zahlen und klagt trotzdem. Da helfen keine Pillen. Sorry.

Unterlagen will jetzt garantiert niemand mehr. Der AuE wird gerichtlich geprüft und dürfte - auch, wenn das tatsächliche Einkommen vielleicht ein paar Euro weniger war- richtig sein. Er wird die Klage verlieren und dann ist hoffentlich Ruhe.
 

Aufgewacht

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So liebe Community,

der Erörterungstermin bei SG ist gut gelaufen.

Der Richter hat 3 unnötige Punkte seitens des JC genannt, die nicht korrekt waren und den Verlauf auch unnötig verkompliziert haben.
Die Punkte wurden vor dem Termin bereits mit der JC-Bevollmächtigten erörtert und die Einsicht war auch da.

1) dass ein Aufhebungsbescheid zum 1.6.2018 erstellt wurde, der welcher mangels Rechtsgrundlage nicht aufgehoben werden kann
2) dass die Inkassoabteilung Druck in Form von Mahnung gemacht hat, obwohl ich noch überhaupt nicht zur Zahlung verpflichtet war
3) die Art und Weise der Verzichtserklärung

und dann noch obendrauf die unterschiedlichen Gehaltsermittlungen.

Unterm Strich konnte der Richter mein Verhalten sehr gut nachvollziehen.
Natürlich bleibt es bei der Restzahlung von 150 Euro.

--> alles Richtig gemacht

--> es war ein Erörterungstermin, den der Richter anberaumt hat und daher wurde zum Schluss ein Vergleich abgeschlossen;
---> jeder trägt seine eigenen Kosten ( ich hatte keine extra anfallenden Kosten)
---> Gerichtskosten fallen nicht an

Zu guter Letzt: Der Richter hofft, dass ich nie mehr mit dem JC zu tun habe ^^
und Liebe Helga40 ich verstehe sehr wohl.

Eine Anmerkung noch am Rande: Es macht sehr wohl einen Unterschied, ob Jemand nur kurzzeitig mit dem JC zu tun hat oder ob Jemand schon sehr vertraut mit den JC-Unterlagen / Bürokratie / Art und Weise ist
 

Helga40

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Ich verstehe auch. Du musst zurück zahlen und "außer Spesen nichts gewesen". Was da richtig gemacht worden sein soll, kann ich nicht erkennen. Ein Vergleich ist ein beiderseitiges Entgegenkommen. Wo soll das hier sein? Der Richter wollte das Verfahren beenden, damit er kein Urteil schreiben und umständlich 2 ehrenamtlichen Richtern die Rechtslage erklären muss und das JC hat mit einem völlig unbelastenden "Vergleich" mitgespielt.
 
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