Welche Stellenvorschläge muss ich annehmen?

NewbieCov19

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Hallo,

dank Corona bin ich jetzt auch in ALG-2 reingefallen. Bei meinem Ex-Arbeitgeber war ich noch in der Einlernphase (dauert länger weil sehr speziell), er hat mir auch angeboten, wenn ich die jeweilige Prüfung mache und es bis da hin wieder besser aussehen sollte, könnte ich evtl. zurückkommen. Alternativ würde ich halt zu einer anderen Firma gehen (diese spezielle Sache wird gesucht). Ich bräuchte jetzt halt ein paar Monate zur Prüfungsvorbereitung, leider macht das JC schon Druck. Wenn die mich in irgendeine Mindestlohnstelle zwängen, dann bräuchte ich noch deutlich länger. Sorry, aber deshalb würde ich gerne ein bisschen "Zeit schinden" um mich auf die Prüfung vorzubereiten. Das Geld brauche ich auch leider.

Eine EGV hab ich bekommen und soll sie bis Ende Mai einschicken. Es kamen jetzt auch schon 2 Stellen - eine "Stelleninformation" und ein "Vermittlungsvorschlag". Ich frage mich gerade:
1. Google sagt, dass wenn eine Rechtsfolgenbelehrung fehlt, dann bin ich nicht verpflichtet mich zu bewerben? Ich finde in diesen 2 Stellen nirgends eine Rechtsfolgenbelehrung, außer "wurde elektronisch erstellt, auch ohne Unterschrift gültig". Heisst das wirklich, ich muss mich nicht bewerben?
Gibt es einen Unterschied zwischen einem "Vormittlungsvorschlag" und einer "Stelleninformation"?
2. Falls ich mich doch bewerben muss: Können die das schon verlangen, bevor ich eine EGV unterschrieben habe?
3. Andererseits kann ich mittlerweile ja nur mit maximal 30% sanktioniert werden, oder? (ich bin über 25 und bekomme die 432€+Miete+Krankenkasse)
Mit -30%=302€ könnte ich auch auskommen. Kann es irgendwie doch passieren, dass die über 30% gehen? Oder auch in die Miete+KK?

Sorry für die Anfängerfragen. Ich hoffe, ihr könnte mir helfen. Ich bräuchte momentan nur ein paar Monate Zeit, aber würde gerne verhindern, dass deren "Dequalifizierungsmaßnahmen" es mir schwer machen, dass ich wieder zurück komme.
Vielen Dank!
 

Antihartzer19

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Bewerben musst Du Dich nur auf zumutbare Vermittlungsvorschläge mit Rechtsfolgenbelehrung. Eine von Dir freiwillig unterzeichnete EGV könnte die RFB ersetzen.
(Warum willst Du die EGV überhaupt unterzeichnen?)
Leider ist im Bezug von ALGII viel zumutbar. (geregelt in § 10 SGB II)
 

Sodele

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Zu Deiner Frage 2: Ja, auch ohne EGV können "die" von Dir verlangen, dass Du Dich bewirbst... Du bist rein rechtlich dazu verpflichtet, alles zu tun um aus dem Leistungsbezug zu kommen...

Wenn Deine speziellen Kenntnisse so gefragt sind... warum wurde das dann nicht schon von der AA oder dem JC gefördert? Hast Du das schon mal angeregt/angesprochen?
 

abcabc

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Eine EGV hab ich bekommen und soll sie bis Ende Mai einschicken.
Auf KEINEN Fall unterschreiben wenn du nicht zu 100% mit dem Inhalt einverstanden bist. Es kann keine "Strafe" geben, wenn du nicht unterschreibst, maximal kann ein Verwaltungsakt als Ersatz erlassen werden. Lad die EGV doch mal anonymisiert hoch. Das Teil kann man sonst auch kompromisslos mit dem SB verhandeln - bis alles zu 100% deinen Wünschen entspricht oder der SB aufgibt. Ist schließlich ein Vertrag zwischen zwei GLEICHBERECHTIGTEN Vertragsparteien.

1. Google sagt, dass wenn eine Rechtsfolgenbelehrung fehlt, dann bin ich nicht verpflichtet mich zu bewerben? Ich finde in diesen 2 Stellen nirgends eine Rechtsfolgenbelehrung, außer "wurde elektronisch erstellt, auch ohne Unterschrift gültig". Heisst das wirklich, ich muss mich nicht bewerben?
Korrekt. Dann kannst du die ignorieren.

. Falls ich mich doch bewerben muss: Können die das schon verlangen, bevor ich eine EGV unterschrieben habe?
Ja, wenn eine RFB angehängt ist oder auf der Rückseite abgedruckt ist...

3. Andererseits kann ich mittlerweile ja nur mit maximal 30% sanktioniert werden, oder? (ich bin über 25 und bekomme die 432€+Miete+Krankenkasse)
Mit -30%=302€ könnte ich auch auskommen. Kann es irgendwie doch passieren, dass die über 30% gehen? Oder auch in die Miete+KK?
Fehlende Mitwirkung kann zur Leistungseinstellung führen..... aber das muss vorher angedroht werden..... Oder wenn du vorsätzlich deine Hilfsbedürftigkeit aufrecht erhältst - also ein konkretes Jobangebot ablehnst und das JC davon erfährt.
So schnell passiert da nichts mit Sanktionen, wenn man es drauf anlegt, kann man sehr lange sehr entspannt seine Ruhe haben (zumindest in den meisten Fällen, hängt immer etwas vom SB ab).
Bei Miete und KK wird nichts gekürzt, so lange du auch nur 1 Cent Leistungen bekommst.

Ich bräuchte momentan nur ein paar Monate Zeit, aber würde gerne verhindern, dass deren "Dequalifizierungsmaßnahmen" es mir schwer machen, dass ich wieder zurück komme.
Einfach hier im Forum nachfragen, wenn was passiert. Als wichtigste Grundregel gilt: NIEMALS etwas unterschreiben was du nicht zu 100% willst, sonst hast du hinterher ein riesen Problem (einmal freiwillig unterschrieben kannst du meist nichts mehr machen, gegen jede Zwangsmaßnahme hingegen kannst du vorgehen).

Zu Deiner Frage 2: Ja, auch ohne EGV können "die" von Dir verlangen, dass Du Dich bewirbst... Du bist rein rechtlich dazu verpflichtet, alles zu tun um aus dem Leistungsbezug zu kommen...
Da reicht die Simulation von Bewerbungsbemühungen vollkommen aus. Prinzipiell würde es sogar reichen, wenn er behauptet regelmäßig nach Stellen gesucht zu haben, aber wegen Corona nichts passenden gefunden zu haben....
 

NewbieCov19

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Erst mal ein großes Danke.

Auf KEINEN Fall unterschreiben wenn du nicht zu 100% mit dem Inhalt einverstanden bist. Es kann keine "Strafe" geben, wenn du nicht unterschreibst, maximal kann ein Verwaltungsakt als Ersatz erlassen werden. Lad die EGV doch mal anonymisiert hoch. Das Teil kann man sonst auch kompromisslos mit dem SB verhandeln - bis alles zu 100% deinen Wünschen entspricht oder der SB aufgibt. Ist schließlich ein Vertrag zwischen zwei GLEICHBERECHTIGTEN Vertragsparteien.

Ich finde die EGV (siehe anbei) relativ gemäßigt: Z. B. ist keine Mindestbewerbungszahl drin. Nur das rückwirkende Datum auf Anfang Mai und das stört mich: "Die EGV wurde mit mir besprochen". Weil stimmt ja nicht, sie hätten mich paarmal angerufen (dummerweise habe ich im Antrag meine Telefonnr. angegeben), aber sonst nichts.
Wenn ich nicht unterschreibe, dann könnte doch ein Verwaltungsakt mit noch mehr Bedingungen, bspw. "10 Bewerbungen/Monat", kommen?

Fehlende Mitwirkung kann zur Leistungseinstellung führen..... aber das muss vorher angedroht werden..... Oder wenn du vorsätzlich deine Hilfsbedürftigkeit aufrecht erhältst - also ein konkretes Jobangebot ablehnst und das JC davon erfährt.
Heisst, die können immer noch über die 30% hinaus gehen wenn ich die Mindestlohnjobs nicht annehme? :-(
Ich habe einige Zeit gegoogelt, aber keinen Fall gefunden, wo über 30% sanktioniert wurde. Aber das BVerfG-Urteil ist auch noch relativ neu.
Dafür stand aber wo, dass "Sanktionen über 30% ausgesetzt werden".

Da reicht die Simulation von Bewerbungsbemühungen vollkommen aus. Prinzipiell würde es sogar reichen, wenn er behauptet regelmäßig nach Stellen gesucht zu haben, aber wegen Corona nichts passenden gefunden zu haben....
Ja, so würde ich das machen, wenn es nicht den Zwang gäbe, alles zu nehmen. Aber erlauben die ja nicht.

Den Lebenslauf werde ich halt einreichen, weil ich studiert habe, vielleicht zählt das was bei denen und ich krieg nicht von Anfang an gleich die Hungerjobs.
 

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abcabc

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Also wenn ich die EGV nicht unterschreibe, dann ersetzt der Verwaltungsakt die RFB?
Gegen einen Verwaltungsakt kannst du Widerspruch einlegen und ggf. klagen. Gegen etwas, das du freiwillig unterschrieben hast, kannst du nichts mehr machen. Und nein, der SB kann den VA nicht willkürlich ändern. Der VA muss mit der EGV übereinstimmen.....
Wie @Antihartzer19 schon andeutete: Du sagst natürlich nie "nö, unterschreibe ich nicht", sondern verhandelst entweder oder sagst: "Muss ich noch prüfen, das dauert noch" (halt unendlich lange, aber niemals eine konkrete Dauer angeben....).

Heisst, die können immer noch über die 30% hinaus gehen wenn ich die Mindestlohnjobs nicht annehme? :-(
Ich habe einige Zeit gegoogelt, aber keinen Fall gefunden, wo über 30% sanktioniert wurde. Aber das BVerfG-Urteil ist auch noch relativ neu. Dafür stand aber wo, dass "Sanktionen über 30% ausgesetzt werden".
Das ist dann auch keine "Sanktion" mehr im eigentlichen Sinne. Das zählt dann unter sozialwidriges Verhalten, wenn du vorsätzlich ALG II beziehen willst, obwohl du deine Hilfsbedürftigkeit konkret verringern könntest. Dafür muss dann aber schon ein Arbeitsvertrag vorliegen, bei dem du dich weigerst zu unterschreiben (und das JC erfährt davon)....

Ja, so würde ich das machen, wenn es nicht den Zwang gäbe, alles zu nehmen. Aber erlauben die ja nicht.
Drum schrieb ich doch "Bewerbungsaktivität simulieren". ;)
Du bist offiziell stets bemüht, aber inoffiziell sabotierst du es unauffällig. Das fängt damit an, dass du zwei Varianten an Bewerbungsunterlagen erstellst. Eine Variante auf Hochglanz für Stellen, die du haben willst. Und die andere Variante OHNE Foto, Mail und Telefonnummer, nur ein 0815 Anschreiben, dass nicht angepasst ist, im Lebenslauf Schlüsselqualifikationen vergessen,..... die du verwendest um Absagen zu bekommen oder für Zwangsbewerbungen. Ganz wichtig: Den SB NIEMALS über laufende Bewerbungsverfahren informieren (außer wenn du Fahrtkosten beantragen willst). Ansonsten immer erst die Bewerbungskosten beantragen nachdem die Absage da ist, (oder falls bei Online Bewerbungen keine Kosten erstattet werden diese erst in der Tabelle aufnehmen, nachdem die Absage da ist). Sofern es kein VV ist und das JC nichts von der Bewerbung weiß, kannst du Einstellungszusagen auch im Papierkorb entsorgen. ;)


Ich finde die EGV (siehe anbei) relativ gemäßigt:
Sehe ich anders. Da sind einige Dinge drin, die ich niemals unterschreiben würde:

4. Veröffentlichung des Profils in der Jobbörse. ---> Nicht einverstanden. Da suchen fast nur Skalventreiber und ähnliches Gesindel, aber äußerst selten seriöse AGs.
4. Keine Pauschalen für Bewerbungen. Normal sind 5€ für jede schriftliche Bewerbung pauschal. So wie das bei dir geregelt ist, kann der SB für jede Kopie und jeden Briefumschlag eine Quittung verlangen. Und du könntest versuchen für Online/Mail Bewerbungen 1-2€ zu vereinbaren. Bei manchen JCs funktioniert das.
5. Lebenslauf geht nur den AG was an. --> Bekommt der SB natürlich nicht.
5. Rückmeldungen von VVs --> Böse Falle..... gibt direkt 30% wenn du da auch nur eine verschusselst...
5. Bewerbung auf VVs --> Bewerbungspflicht auch auf VVs ohne RFB...
 

NewbieCov19

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Super, danke, da wäre ich ja fast auf so einiges hereingefallen :)
Hoffentlich kommen diese bedenklichen Sachen aus der EGV dann nicht durch den VA...

4. Veröffentlichung des Profils in der Jobbörse. ---> Nicht einverstanden. Da suchen fast nur Skalventreiber und ähnliches Gesindel, aber äußerst selten seriöse AGs.
Kann ich dem widersprechen, falls sie es doch machen?

5. Lebenslauf geht nur den AG was an. --> Bekommt der SB natürlich nicht.
Ist evtl. blöd, dass das Arbeitsamt (nicht das Jobcenter) aus anderen Gründen auch meinen CV hat, und das JC den evtl. einsehen oder sogar weiterverwenden kann.


EDIT: Fast vergessen. MUSS ich mich eigentlich auf diese "Stelleninformation" (also kein "Vermittlungsvorschlag") auch bewerben? Oder ist das wirklich nur eine Information? Das was da kam, war nämlich schon so ein Sklaventreiber.
 
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abcabc

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Das sinnvollste wird vermutlich sein, jetzt einfach mal kompromisslos in die Verhandlung zu gehen - und zwar schriftlich und nachweisbar (per Fax mit qualifiziertem Sendebericht wäre das schnellste, einfachste und billigste)...

Sehr geehrter Herr/Frau XY,
eine EGV ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen zwei gleichberechtigten Vertragsparteien. Mit ihrem Vorschlag bin ich nicht einverstanden und bitte um die nachfolgenden Änderungen.

*Liste mit allen Änderungswünschen* (einfach alles auflisten was du aners haben willst - sollte nur halbwegs realistisch sein)
....

Mit freundlichen Grüßen
XY


Und dann mal schauen was passiert. Ignorieren kann der SB das nicht...

Kann ich dem widersprechen, falls sie es doch machen?
Deshalb ja erstmal über die EGV kompromisslos verhandeln. Auch wegen der ganzen anderen Punkte....


Ist evtl. blöd, dass das Arbeitsamt (nicht das Jobcenter) aus anderen Gründen auch meinen CV hat, und das JC den evtl. einsehen oder sogar weiterverwenden kann.
Ist auch kein Weltungergang.... Bloß niemals vollständige Bewerbungsunterlagen einreichen. Es gibt immer wieder SBs die noch nie was von Datenschutz gehört haben und die dann an Sklaventreiber weitergeben. Macht nur Stress.
 

NewbieCov19

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5. Rückmeldungen von VVs --> Böse Falle..... gibt direkt 30% wenn du da auch nur eine verschusselst...
Hier meinst du wahrscheinlich den Satz "Als Nachweis ... fülle ich die dem Vermittlungsvorschlag beigefügte Antwortmöglichkeit aus"? Also nur den Satz einfach streichen lassen weil die "Liste der Eigenbemühungen" ja auch reicht?

5. Bewerbung auf VVs --> Bewerbungspflicht auch auf VVs ohne RFB...
Wie soll ich das kritisieren?

Es gibt immer wieder SBs die noch nie was von Datenschutz gehört haben und die dann an Sklaventreiber weitergeben. Macht nur Stress.
Das ist jetzt schon nervig wie sonstwas. Könnte mich jetzt eigentlich reinhängen und meine Prüfung machen, stattdessen zieht es sich hin weil alle paar Tage ein anderer Brief im Briefkasten ist zum Aufregen und Stunden verschwenden...

Langsam wird es wohl etwas kritisch falls einer der regionalen SBs ganz unglücklicherweise hier reinschauen sollte und ihr Schreiben erkennt - könntest mir auch per PN schreiben bzgl. Formulierungen.
 

abcabc

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Hier meinst du wahrscheinlich den Satz "Als Nachweis ... fülle ich die dem Vermittlungsvorschlag beigefügte Antwortmöglichkeit aus"? Also nur den Satz einfach streichen lassen weil die "Liste der Eigenbemühungen" ja auch reicht?
genau, die Pflicht diese Rückmeldungen auszufüllen und abzugeben streichen.

Wie soll ich das kritisieren?
Sehr gute Frage.... wüsste ich jetzt spontan nicht, wie man das formulieren kann, ohne dass der SB das sofort erkennt, dass du komplette Narrenfreiheit haben willst.

Langsam wird es wohl etwas kritisch falls einer der regionalen SBs ganz unglücklicherweise hier reinschauen sollte und ihr Schreiben erkennt - könntest mir auch per PN schreiben bzgl. Formulierungen.
Ich würde es eher umgekehrt sehen. Wenn der SB erkennt, dass du sein Fall bist und du dir hier Rat holst, wird ein SB (der das Forum kennt) wissen, dass er besser die Finger von dir lässt. Da gibts so viele Möglichkeiten, dass der SB am Ende viel Zeit und Nerven verbraucht und garnichts erreicht. Bei 200-300 Kunden kümmert sich jeder rational denkende SB lieber um die pflegeleichten Kunden, als die, die durchs Elo Forum genau wissen wo der Hase lang läuft....
Per PN ist hier nicht gern gesehen. Soll schließlich jeder hier lesen können, der ein ähnliches Problem hat und dann übernehmen können, was ihm/ihr gefällt.
 

NewbieCov19

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Ganz wichtig: Den SB NIEMALS über laufende Bewerbungsverfahren informieren (außer wenn du Fahrtkosten beantragen willst).
Wie informiere ich denn den SB richtig? Nur bei Anforderung der "Liste der Eigenbemühungen"? Wie oft fragen die nach?

Sehr gute Frage.... wüsste ich jetzt spontan nicht, wie man das formulieren kann, ohne dass der SB das sofort erkennt, dass du komplette Narrenfreiheit haben willst.
Ich fürchte, das geht überhaupt nicht, wenn man sich auf Vermittlungsvorschläge bewerben muss UND eine EGV unterschreibt. Höchstens per VA, weil dann immer die RFB drin ist. Ich kann ja den zweiten EGV-Vorschlag (falls dann einer kommt) auch einfach ignorieren und dann in einen VA "umwandeln" lassen, oder?

Mein CV beim SB hat aber keine Nachteile oder sehe ich etwas nicht?
Und auf "Stelleninformationen" muss ich mich nicht bewerben, korrekt?
 
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DrDosenpfand

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Den Lebenslauf werde ich halt einreichen, weil ich studiert habe, vielleicht zählt das was bei denen und ich krieg nicht von Anfang an gleich die Hungerjobs

Das ist wurst, im ALGll gibt es keinen sogenannten Berufsschutz mehr. Das heißt, auch als Dr.Dr. Astrophysiker müsstest du (rein theoretisch) zum Spargelstechen. Du darfst einen Job nicht ablehnen, nur weil er unter deinem Bildungsniveau liegt.
 

abcabc

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Wie informiere ich denn den SB richtig? Nur bei Anforderung der "Liste der Eigenbemühungen"? Wie oft fragen die nach?
Falls in der EGV oder im VA irgendwas verbindliches dazu steht, gilt das. Ansonsten kann es nicht schaden die Tabelle für sich selbst auf dem aktuellen Stand zu halten. Einfach am PC eine Excel Tabelle führen. Sofern du nicht so oft eingeladen wirst, einfach zu den Terminen ausdrucken (wenn du die ordentlich am PC führst, kannst du auch einfach die offenen Bewerbungen für den Ausdruck rausnehmen). Dann aber in der Tasche lassen und nicht von dir aus vorzeigen, sondern nur rausholen, wenn der SB wissen will was konkret mit Bewerbungen ist. Oder halt wenn der SB explizit danach fragt. Wenn der SB sich vernünftig benimmt und dich weitestgehend in Ruhe lässt, könntest du die auch zuschicken. Falls er dich oft einlädt, gibts die natürlich nur beim nächsten Termin und nicht vorab per Mail o.ä.

Ich fürchte, das geht überhaupt nicht, wenn man sich auf Vermittlungsvorschläge bewerben muss UND eine EGV unterschreibt. Höchstens per VA, weil dann immer die RFB drin ist. Ich kann ja den zweiten EGV-Vorschlag (falls dann einer kommt) auch einfach ignorieren und dann in einen VA "umwandeln" lassen, oder?
Als Kunde bringt dir eine EGV fast nur Nachteile. Es gibt nur wenige Ausnahmen, in denen eine EGV einen Vorteil bringt - und zwar nur dann, wenn in der EGV kann-Leistungen verbindlich zugesichert werden (z.B. Umschulungen/Weiterbildungen, Bewerbungsfotos, ......... vorteilhafte Pauschalbeträge für Bewerbungen,......).
Du lässt nichts umwandeln. Du versuchst einfach immer schön so lange kompromisslos zu verhandeln, bis alles deinen Wünschen entspricht. Gelingt das nicht, dass die EGV zu 100% deinen Wünschen entspricht, niemals unterschreiben. Manche SBs lassen das auch im Sande verlaufen, wenn es scheitert. Falls der SB einen VA rausschickt, gibt es viele Optionen. Kommt der per normaler Briefpost, ist oft die beste Option den VA abzuheften und komplett zu ignorieren(!). Erst wenn es zu einem Sanktionsversuch kommt, einfach behaupten, dass du nichts von einem VA weißt ---> 100% Erfolgschancen jede Sanktion zu kippen. Auf KEINEN Fall vorher darauf aufmerksam machen, da der SB den Fehler sonst korrigiert (nochmal per Einschreiben zuschickt) und in Zukunft nie wieder den "Fehler" machen wird das per normaler Briefpost zu schicken.
Kommt der VA per Einschreiben, legst du einfach fristgerecht innerhalb von 4 Wochen schriftlich und nachweisbar Widerspruch ein. Hier im Forum findet fast immer jemand Formfehler, mit dem man einen VA kippen kann. Das sollte man auch unbedingt bei jedem VA machen und damit dem SB zeigen: Wenn du bei der EGV nicht meinen Wünschen entsprichst, dann lass ich mir von dir nichts als VA aufdrücken, was ich nicht will. ;)

Mein CV beim SB hat aber keine Nachteile oder sehe ich etwas nicht?
Kommt drauf an. Such mal in der Jobbörse einfach nach Profilen: https://jobboerse.arbeitsagentur.de/vamJB/startseite.html
Es gibt SBs, die in den angeblich "anonymen Profilen" ALLES eintragen, was sie erfahren, sogar die Namen der Arbeitgeber und die exakte Dauer der Arbeitsverhältnisse usw. usf.

Und auf "Stelleninformationen" muss ich mich nicht bewerben, korrekt?
Nur wenn die eine RFB haben oder du in der EGV oder VA einen Zwang hast dich auf jeden Mist zu bewerben...
 

NewbieCov19

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Eine Frage noch.
In der EGV steht ja: "Ortsabwesenheit muss genehmigt werden.", sonst nix.

Hier: Eingliederungsvereinbarung (EGV) – Was man darüber wissen sollte (+++Update+++)
steht, dass die Erreichbarkeit (falls damit das gleiche gemeint ist) nicht mehr in die EGV muss.

Hier ähnlich: Einsichten der BA - unzulässige Einträge in der EGV
>> Der Passus der Ortsabwesenheit ist rechtswidrig.
>> Dieser Text verstösst gegen§119 Abs. 5 Nr.2SGBIII i.V.m §1 Erreichberkeitsanordnung (EAO). In der Regel liegt bei der Übernahme des falschen Wortes "Ortsabwesenheit" eine Rechtsverkürzung vor, die gegen das Grundgesetz verstösst.
>> Denn (auch während der Woche) darf es keine Entmündigung in Form von vorheriger Zustimmung etc.geben.Zu bedenken ist, das eine Arbeitskraft nicht 24std dem Arbeitgeber zur Verfügung stehen muss.
Leider sind bei Letzterem die Links offline.

Sollte ich dem widersprechen? Die könnten das ja auch quasi als Hausarrest (bei Kontrollbesuchen) interpretieren (z. B. weil kein "Nahbereich" dabei ist).
 
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