Welche Möglichkeit(en) hat das JC einen Bezieher in die Sozialhilfe abzuschieben?

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ExitUser

Gast
Hallo

Falls das Thema in dieser Rubrik verfehlt wurde bitte dieses verschieben - Danke

Jeder ist mal krankgeschrieben, der eine mehr wie der andere. Manche sind sogar, ich nehme mal "Burnout" über Monate nicht vermittelbar aufgrund der Erkrankung.

Nun muss das Jobcenter irgendwie prüfen ob der Leistungsbezieher min. 3Std/Tag einsetzbar ist, das kann er meistens mit einem Gutachten.

Nehmen wir mal an der Leistungsbezieher ist 3 Monate am Stück krankgeschrieben, ist 2-3 Monate wieder gesung, und verfällt nach dieser Zeit wieder für 3 Monate in die Krankschreibung. Wie ist das generell, ab wann wird an dem Leistungsbezieher und seiner Einsatzbereitschaft gezweifelt? Ist es nicht so das erst ab 6 Monaten Dauerkrankschreibung überhaupt eine ärztliche Untersuchung in Frage kommt. Im oberen Beispiel sind die Krankschreibungen ja immer unterbrochen und nicht am Stück.

Ist es generell so einfach jemanden in die Sozialhilfe "abzuschieben" bzw. welche Voraussetzungen müssen vorlieben ausser der min. Anzahl der Stunden?

Danke
 

swamp89

Elo-User*in
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Hey,

ich kann dir meine ''Erfahrung'' zu diesem Thema sagen, da dein Text auch von mir stammen könnte. Ich denke, das ist von Jobcenter zu Jobcenter unterschiedlich. Aufgrund von Psychischen Problemen bin ich fast monatlich arbeitsunfähig geschrieben für ca. 3-4 Wochen am Stück. Vor einigen Monaten kam ein Schreiben zwecks Klärung der Erwerbsfähigkeit und die wollten für den internen Ärztlichen Dienst eine Schweigepflichtsentbindung von mir haben - diese habe ich auch eingereicht, damit die wissen was mit mir ist. Angst-/ und Paniktstörungen sind bei mir der Grund für die andauernde Arbeitsunfähigkeit, ein Termin beim Psychotherapeuten habe ich schon.

Seit diesem Schreiben bekomme ich ca. 1x pro Monat ein Einladungsschreiben zwecks ''Wir möchten mit Ihnen über Ihre berufliche Situation sprechen'' ( Standardbaustein ) - bitte kommen Sie am XX.XX.XXXX ins Jobcenter. Diese Termine konnte ich aufgrund der AU nicht wahrnehmen und der Sachbearbeiter meinte dann mal zu mir, dass ich demnächst mit einer Untersuchung vom Amtsarzt rechnen müsse. Dies hat er mir am Telefon ( man sollte grundsätzlich nicht mit denen telefonieren, weiß ich auch, aber da habe ich mitgeteilt, dass ich künftig die Bescheinigungen vom Arzt direkt faxe ) gesagt und ich rechne mit einer Untersuchung beim Amtsarzt, bisher steht noch nichts fest.


Wie genau die das handhaben weiß ich auch nicht, habe dir nur meine Erfahrung zu diesem Thema mitgeteilt.
 
E

ExitUser

Gast
Danke für die Antwort.

Ich mal mal gelesen, dass wenn man "häufig" und über einen "längeren Zeitraum" krankgeschrieben ist, dass JC dann eine Klärung der gesundheitlichen Situation einfordert. Wie man aber "häufig" und "längeren Zeitraum" definiert ist mir bis heute unklar. Vielleicht gibts es ja irgendwelche Anhaltspunkte wie genau das beurteilt/definiert wird.

Um einer Sanktion zu entgehen ist man gezwungen dieser Untersuchung einzuwilligen ansonsten wird sowas gerne sanktioniert aufgrund fehlender Mitwirkung.

Eine Entbindung der Schweigepflicht würde ich persönlich nie zustimmen, den Gesundheitsbogen fülle ich gerne und freiwillig aus. Beides ist natürlich freiwillig, aber ich finde folgende Textpassage:

das Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens und der Schweigepflichtentbindungen sowie das Überlassen medizinischer Unterlagen auf freiwilliger Basis erfolgt. Dabei muss jedoch auch darauf hingewiesen werden, dass sowohl das Ausfüllen des Ge-sundheitsfragebogens, als auch die Entbindung von der Schweigepflicht eine Mitwir-kungspflicht nach § 60 Abs. 1 Nr. 1 SGB I darstellt, sofern die Kundin/der Kunde ge-sundheitliche Einschränkungen für die Vermittlung geltend macht, und bei Nicht-Ausfüllen bzw. Nichterteilung ohne wichtigen Grund Nachteile (Versagung oder Ent-ziehung der Leistung nach § 66 SGB I) entstehen können.
• Hierzu befindet sich auch im Informationsblatt zum Gesundheitsfragebogen noch-mals ein Hinweis in allgemeiner Art zu den Mitwirkungspflichten.

Nun, einerseits freiwillig und auf der anderen Seite sanktionierbar wenn zb. die Schweigepflichtentbindungen versagt wird??

sofern die Kundin/der Kunde ge-sundheitliche Einschränkungen für die Vermittlung geltend macht

Ich mach doch nichts geltend, oder bin ich der Auftraggeber. Nun, das JC veranlasst diese Untersuchung und ich habe nicht drum gebeten. Falls aber Krenkheiten vorliegen welche einer Vermittlung im Wege stehen, und ich diese geltend machen, dann sieht es aber anders aus.
 
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