welche Konsequenzen? (1 Betrachter)

[martman]

hi leute

ich beziehe ALG-1
welche Konsequenzen erwarten mich? ,wenn ich meine "grundpflichten" verletze
oder verweigere,oder zu späth reagiere,oder "ein Vermittlungsvorschlag" ablehne oder nicht antrette"

Sperzeiten? ja-aber wie und was dürfen Arbeitagenturen verhängen?

damit ich mich,falls rechtswidrige Sperren oder Sanktionen verhängt werden,währen kann

 

[eppione]

Hey,vieleicht hilft dir das weiter..

Arbeitslosengeld: Sperrfristen und Sanktionen

https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Veroeffentlichungen/Merkblatt-Sammlung/MB-f-Arbeitslose.pdf

 

[martman]

gut,habe schon mal nachgelesen
und folgendes:

""Um mittellosen Menschen den Gang zum Anwalt zur Überprüfung eines Bescheides zu ermöglichen, gibt es Beratungshilfe"

""Diese muss bei dem Amtsgericht des Wohnortes beantragt werden. Der Ratsuchende zahlt lediglich einen Eigenanteil von zehn Euro, alles andere rechnet der Anwalt mit der Staatskasse ab. Sollte Klage erhoben werden, dann kann auch vor dem Sozialgericht Prozesskostenhilfe beantragt werden. "Wird diese bewilligt, übernimmt der Staat die Kosten des Anwalts"
bis jetzt noch schön und gut
-aber-!, habe ich als bezieher von ALG-1 auch ein Ansruch auf "beratungshilfe" und "prozesskostenhilfe"-???:icon_eek:

"und holt sie sich zurück, wenn sich die finanziellen Verhältnisse des bislang Mittellosen gebessert haben" -und was ist damit,sollte ich den prozess verlieren,holt sich der Staat das Geld zurück?

Wie wird eine "Mittellosigkeit" festgestellt? reicht wenn ich als Arbeitsloser komme?

 

[Mario Nette]

Wie wird eine "Mittellosigkeit" festgestellt? reicht wenn ich als Arbeitsloser komme?

Nein, das reicht nicht. Vom ALG II kann ich berichten, dass dazu die Kontoauszüge vorgelegt werden müssen, um zu beweisen, dass sich darauf kein oder nur noch gaaanz wenig Geld befindet. Ferner würde man natürlich in die Akten gucken und überprüfen, ob man mal Schonvermögen angegeben hat.

Mario Nette

 

[martman]

-aber-!, habe ich als bezieher von ALG-1 auch ein Ansruch auf "beratungshilfe" und "prozesskostenhilfe"-???:icon_eek:

 

[avalon]

hi leute

ich beziehe ALG-1
welche Konsequenzen erwarten mich? ,wenn ich meine "grundpflichten" verletze
oder verweigere,oder zu späth reagiere,oder "ein Vermittlungsvorschlag" ablehne oder nicht antrette"

Sperzeiten? ja-aber wie und was dürfen Arbeitagenturen verhängen?

damit ich mich,falls rechtswidrige Sperren oder Sanktionen verhängt werden,währen kann

Ist denn schon was vorgefallen? Die Gewährung PKH setzt eine hinreichende Aussicht auf Erfolg voraus! Das klingt eher nicht danach!

 

[Mario Nette]

-aber-!, habe ich als bezieher von ALG-1 auch ein Ansruch auf "beratungshilfe" und "prozesskostenhilfe"-???:icon_eek:

Bei Beratungshilfe kann das der Fall sein. Einfach beantragen und die Nachweise mitnehmen. Beratungshilfe kann ja unabhängig von der (akuten) Mittellosigkeit beantragt werden.

Mario Nette

 

[martman]

ah so ist das!

ist das generell so -das die Arbeitsagentur bzw.ARGEN über die Sanktionvorhaben erst einen schriftlich belehren müssen?
oder -zack-hier! dein Geld ist ab jetzt ist gestrichen!

 

[avalon]

Sie müssen nicht nur belehren, sondern im Rahmen einer sog. "Anhörung" sogar Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

 

[theota]

"und holt sie sich zurück, wenn sich die finanziellen Verhältnisse des bislang Mittellosen gebessert haben" -und was ist damit,sollte ich den prozess verlieren,holt sich der Staat das Geld zurück?

Dazu kann ich aus eigener Erfahrung nur Folgendes berichten:

- damals befand ich mich in Teilzeitbeschäftigung

- wg. geringfügigem Einkommen (s.o.) und in Anbetracht der vorliegenden Voraussetzungen (ging um Mietrecht; Erfolgsaussichten wurden als gut genug eingeschätzt) wurde PKH gewährt

- Prozeß verloren

bis zu 4 Jahre danach (ist rechtens so; ich habe mich im Nachhinein dann selbst notgedrungen schlau machen müssen; mein RA hatte es vor dem Gerichtsverfahren nicht für nötig gehalten, mich darüber zu informieren, vermutlich, weil er davon ausgegangen war, daß wir den Rechtsstreit gewinnen) wurde ich immer im gleichen Monat angeschrieben vom Gericht, mit der Auflage, meiner derzeiten Einkommensverhältnisse offenzulegen

heißt:

hätte ich innerhalb der 4 Folgejahre wieder Arbeit gefunden, für die die Vergütung über dem Satz der hierfür (PKH) zu heranziehenden Bedürftigkeit liegt, hätte ich die PKH noch zurückzahlen müssen (war bei mir nicht der Fall; ich war auch die folgenden 4 Jahre lang unter dieser Grenze mit meinem Einkommen)

ich weiß nicht, ob das vergleichbar ist; wollte nur meine Erfahrungen mit einfließen lassen...

ob diese Regelung überholt ist, kann ich leider auch nicht sagen; zuletzt angeschrieben vom Gericht wurde ich im Januar 2008...

 

[Arania]

das ist heute auch noch so

 

[martman]

danke,sehr hilfreiche Info