Welche Eingliederungsleistungen werden von den JCs angeboten?

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BurnItDown

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Hi
im Hinblick auf ein Urteil des BSG(maßgeschneiderte Eingliederungsleistungen nach B 14 AS 42/15 R) würde ich gerne etwas über die möglichen Eingliederungsleistungen erfahren die einem das JC stellen muss bzw. kann.
Es ist ja mein Eindruck das durchweg versucht wird, die Kosten der Eingliederungen auf den Elo abzuwälzen, dabei muss der gar nichts dafür ausgeben da kein Posten des Leistungssatzes etwas dahingehen aufführt. Auch soll das Vermittlungsbudget möglichst nicht ausgeschöpft werden, aber erst recht nicht überschritten werden, und wenn dem so ist werden oft Leistungen glatt verweigert mit dem Hinweis das Vermittlungsbudget sei ausgeschöpft, was meiner Kenntnis nach aber nach oben hin unbegrenzt ist.

Ansprüche auf Eingliederungsleistungen müssen in einer EGV bzw. EVA konkret geregelt werden, also wofür man welche Unterstützung erhält.
Ich bitte daher mal zu posten was an Eingliederungsleistungen angeboten wird, und wenn es geht auch von welchem JC.
Es geht darum mal einen Pool an Eingliederungsleistungen zu formen aus dem man bei einer EGV Verhandlungen schöpfen kann, um Druck zu machen indem man darauf verweist das andere JCs diese Leistung anbieten, somit wohl davon ausgehen das diese sinnvoll für die Eingliederung ist, und warum man es dann hier nicht auch hier gewährt wird.
mfg
 

Holler2008

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Auch soll das Vermittlungsbudget möglichst nicht ausgeschöpft werden, aber erst recht nicht überschritten werden, und wenn dem so ist werden oft Leistungen glatt verweigert mit dem Hinweis das Vermittlungsbudget sei ausgeschöpft, was meiner Kenntnis nach aber nach oben hin unbegrenzt ist.
Ich habe schon oft im Forum EGVs und VAs gesehen, die das Vermittlungsbudget begrenzen wollen. (da widerspricht man eben oder macht einen Gegenvorschlag)

Dass ein Amt aber tatsächlich sagt, "Vermittlungsbudget ist ausgeschöpft" habe ich im Forum noch nicht erlebt.
 

0zymandias

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[...]
Dass ein Amt aber tatsächlich sagt, "Vermittlungsbudget ist ausgeschöpft" habe ich im Forum noch nicht erlebt.

Falsch kommt vor:
[...]
Heute hatte ich noch einmal einen Termin bei meiner Sachbearbeiterin und erfahre, dass sie immer noch nicht mit ihrem Vorgesetzten gesprochen hat, also immer noch keine Genehmigung vorliegt. Ausserdem erzählt sie mir plötzlich, dass das Jobcenter leider sein Budget ausgeschöpft habe, also pleite sei...
Sie schickt mich unverrichteter Dinge wieder nach Hause - und will mich "irgendwann heute Mittag" zurückrufen.
[...]
Ich habe es schon schriftlich, weil ich bei meiner letzten Abrechnung eine Bewerbung mehr abgerechnet hatte, die ich natürlich nicht erstattet bekommen habe. Ich habe pro Bewerbung 5 Euro bekommen und bin nach einem halben Jahr schon bei insgesamt 350 Euro gelandet. Jetzt gibts nix mehr. Das habe ich schriftlich und beim Gespräch hat das auch mein Beistand notiert und moniert. [...]

Darum forumieren. Rechtzeitig.
Man schnallt sich ja auch an.
 
D

Dinobot

Gast
Hi
im Hinblick auf ein Urteil des BSG(maßgeschneiderte Eingliederungsleistungen nach B 14 AS 42/15 R) würde ich gerne etwas über die möglichen Eingliederungsleistungen erfahren die einem das JC stellen muss bzw. kann.

Dazu gockle mal lieber selbst im Internet die Suchparameter:

Weisungen Jobcenter, Vermittlungsbudget 2018

Oder

Geschäftsanweisungen " " "

Oder

Handlungsleitfaden " " "

Grundsätzlich wirst Du dann auch feststellen: Was du bekommst und in welcher Ausprägung, das ist zu allererst von Deinem Wohnort abhängig und ob Dein Jobcenter eine gE oder eine OK ist. die einzelnen Jobcetner haben da völlig freie Hand -solange es nicht die Weisungen der GF sprengt.

Da wirst du eine Unmenge von Ergebnissen angezeigt bekommen -in ganz Deutschland .

Die jeweiligen Jobcenter orientieren sich an den Vorgaben der Geschaftsführer,die von deren Zielvorgaben geprägt sind. Und von deren vorrangigem Bestreben , die Zielvereinbarungen umzusetzen, was fast immer auf Kosten der Elo ausgetragen wird. Denn auch die die Vorenthaltung von Eingliederungsleistungen zählt am Ende als Erfolg bei den GF.
 

BurnItDown

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@Zeitkind
Wie bei Ministerien und besonders bmas typisch auch nur Allgemeines darin zu finden, manches auch deutlich veraltet.
Zum Beispiel Kosten beantragen bevor sie entstehen. Solche Formulierungen werden doch ständig selbst von Gerichten beanstandet da jede Art von Kostenerstattung konkret zu sein hat, was aber meist erst möglich ist nachdem die Kosten entstanden sind. Und wenn ich was beantrage und bekomme was dann aber nicht entsteht? Tja "Erschleichen von Sozialleistungen" sach ich nur, da beantragt man dann lieber gar nichts was der Eingliederung abträglich ist.


@Dinobot
Weisungen oder sonstiges kommen meines Wissens, und nach dem was ich bis jetzt gefunden habe, auch nur von höherer Stelle(ARGE) und nicht von den JCs selbst(die internen findet man garantiert nicht), und darin wiederum sind auch nur Verweise auf bestimmte Gesetze usw. zu finden. Konkrete Leistungen die ein JC stellen muss gibt es da nicht, auch weil es halt bloß Weisungen sind.

Es ist hier westlich einfach wenn jeder mal Leistungen postet die er bekommt oder von denen er weiß das sie gewährt werden. Wer das hier nicht posten will kann mir auch eine PM schicken, es wird keine Username genannt werden.

Das wird schneller was werden als wenn ich versuche zu jedem JC im Land eine EGV/EVA zu finden die konkrete Eingliederungsleistungen aufführt, vielen JCs reicht es ja das da ne Rfb drin ist und gut, was aber mittlerweile halt gegen die Rechtsauffassung des BSG verstößt. Dann muss man auch noch damit rechnen von SB zu SB unterschiedliches zu finden, weil da nicht nur die GF sondern auch noch der Teamleiter irgendwelche Vorgaben gibt.
 
D

Dinobot

Gast
@Dinobot
Weisungen oder sonstiges kommen meines Wissens, und nach dem was ich bis jetzt gefunden habe, auch nur von höherer Stelle(ARGE) und nicht von den JCs selbst(die internen findet man garantiert nicht), und darin wiederum sind auch nur Verweise auf bestimmte Gesetze usw. zu finden. Konkrete Leistungen die ein JC stellen muss gibt es da nicht, auch weil es halt bloß Weisungen sind.

interne Weisungen findet man :wink: Dazu gockln:

interne Weisungen Jobcenter, Vermittlungsbudget

Oder

Ermessenslenkende weisungen vermittlungsbudget

Dazu das Tool (neben Einstellungen ) auf "voriges Jahr" einstellen.

Beweis gefällig?
https://www.jobcenter-region-hannov...center Intern/Jobcenter_Intern_07_2018_VB.pdf

https://www.job-center-bonn.de/common/library/dbt/sections/_uploaded/180306_VB Arbeitshilfe.pdf

https://www.jobcenter-ge.de/Jobcent...chtlinien_2017.pdf?__blob=publicationFile&v=5

Es gibt auch Jobcenter, die haben ihre Förderungen unglaublich gekürzt:

https://www.jobcenter-rendsburg-eckernfoerde.de/fileadmin/user_upload/Datenschutz/Verfuegung_EGT.pdf

Es bringt -meiner Meinung nach - wenig, hier Elos befragen zu wollen, weil denen meist auch nicht bisher die ganze Palette der Förderungen bekannt gegeben worden sind. Die meisten EGV hier, die enthalten noch nicht einmal 20 Prozent dessen, was machbar wäre.

Zudem gibt es keine rechtlichen Grundlagen des Anspruchs auf eine Leistung, denn die Sb entscheidet ALLEIN nach ihrem Ermessen , wobei da Fehler gang und gäbe sind. Wenn du schwarz auf weiss die Förderungen jedoch kennst, dann kann man die einklagen, denn Ermessen ist gerichtlich überprüfbar, wenn sich Fehler der Sb dabei zeigen. Hierbei unterscheiden die Behörden drei Gruppen von Ermessensfehlern:

Es werden drei Hauptgruppen unterschieden:

Ermessensmangel:
die Behörde macht von ihrem Ermessen keinen Gebrauch

Ermessensüberschreitung:
die Behörde wählt eine ihr vom Gesetz nicht gegebene Möglichkeit, ein nicht vorgesehenes Mittel

Ermessensfehlgebrauch:
die Behörde stützt Entscheidung auf unsachliche Erwägungen bzw. es werden die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Unparteilichkeit und Spar-
samkeit/Wirtschaftlichkeit verletzt.

Ermessensfehler können im Widerspruchsverfahren noch geheilt werden, nicht dagegen im Klageverfahren.

Quelle: Ermessenslenkende Weisungen , Jobcenter Fichtelgebirge aus 2017
 
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