Welche Abgeordneten haben für Internetzensur gestimmt?

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
D

dr.byrd

Gast
Wer ist überhaupt dabei, auf virtuellen Debatten?

Marathon-Sitzung

Heute kungelt der Bundestag verfassungswidrig

Laut Tagesordnung debattiert der Bundestag heute bis tief in die Nacht. Tatsächlich machen viele Abgeordnete früher Feierabend und lassen ihre Reden nur abheften. So wird auch bei einem sehr umstrittenen Gesetzesprojekt verfahren. Experten bezweifeln, dass ein Beschluss dazu verfassungsgemäß wäre.
Welche Themen werden heimlich durchgewinkt?

Die Idee zu diesen virtuellen Debatten, so erinnert sich der ehemalige Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch (FDP), hatten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen vor rund zehn Jahren. In einem Hinterkämmerchen kamen sie zu der Übereinkunft, dass der ausufernde Arbeitsaufwand der Volksvertreter damit effizient reduziert werden könne. Bei dieser stillschweigenden Absprache blieb es bis heute, in die Geschäftsordnung des Bundestags wurde die Regelung nie aufgenommen
Weiterlesen auf: Welt
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten