Weiterhin Ärger mit "übereifriger" SB. (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

iblo

Neu hier...
Mitglied seit
8 Februar 2016
Beiträge
5
Bewertungen
4
Niemand der mir helfen könnte und weiß was das zu bedeuten hat? :smile:
Ich würde meinen, dass es bedeutet, dass die Richterin keinen Bock hatte, sich innerhalb des Eilverfahrens mit dem Sachverhalt näher zu befassen. Sie meint, nachträglicher Schutz gegen Sanktionen sei möglich, aber sie übersieht, dass aktuell ein Eingliederungsverwaltungsakt angegriffen wird und nicht ein Sanktionsbescheid. Auch wenn man im Bescheid selbst keine "ausreichende Beschwer" erkennen kann, so hätte sie diesen Bescheid dennoch im Sinne des effektiven Rechtsschutzgebots aus Artikel 19 Abs. 4 GG zumindest summarisch einwandfrei auf einzelne rechtswidrige Elemente prüfen müssen, zumindest alle beanstandeten. Ob sie das hat, weiß ich nicht.
Dies würde ich bei der möglichen Beschwerde an das Landessozialgericht monieren und darauf hinweisen, dass du keinen "vorbeugenden Rechtsschutz gegen Sanktionen" begehen möchtest, sondern eine summarisch einwandfreie Prüfung ausschließlich dieses Bescheids. Insbesondere vor dem Hintergund, da sich der Bescheid bis zur Klageverhandlung ohnehin durch Zeitablauf erledigen wird, hast du ein begründetes Interesse, dass dieser während seiner Gültigkeit geprüft wird. Die einzige Möglichkeit einen Eingliederungsbescheid während seiner Gültigkeit prüfen zu lassen, ist nun mal im ER Verfahren.

Ansonsten wurde dir mit diesem Beschluss zumindest am Rande die "Angst genommen", dass wenn du aus gesundheitlichen Gründen deinen Job verlieren würdest, dir daraus keine Sanktionen drohen können.

Grüße.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
12.914
Bewertungen
17.049
So ähnlich würde ich das Ganze auch sehen - es besteht die Möglichkeit, gegen diesen Beschluss Beschwerde einzulegen. Ob das LSG dies anders sieht? Da gibts gerade in München hin und wieder mal ganz schöne "Schoten" ...

Hieran sieht man auch "sehr schön", wie unterschiedlich die Gerichte die Dinge sehen.
Ich hatte bei meiner Sista exakt gleiche Situation, saftig ans Gericht (Rheinland Pfalz) geschrieben - die Richterin
hat den Telefonhörer in die Hand genommen und die SB "rund" gemacht, was der Unfug soll - und so wurde der
EGV/VA mit diesem Inhalt, sie solle ihren Job behalten, gleich zurück genommen.

Du könntest dir einen Beratungsschein für einen Anwalt holen, mit dem weitere Schritte (oder nicht) klären.
Ein wenig "krude" und bedenklich sehe ich die Meinung des Gerichts, dass der EGV/VA eben nicht rechtswidrig sei mit der Forderung, deine Arbeitsstelle zu erhalten - das ist m.E. Unsinn.
Auch dass weitere Bewerbungen zumutbar sind - und da ein Gutachten über Vollschichtigkeit vorläge, ein Jobwechsel oder zusätzlicher Arbeitsstelle.
Hier "fehlt" dem Gericht offensichtlich die Kenntnis über den aktuellen gesundheitlichen Zustand und bevorstehende Behandlungen etc. - und lässt dem JC Tür und Tor offen, dich zu schikanieren derweil.
 

wernhard

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2014
Beiträge
124
Bewertungen
10
Hallo, hab ich das richtig verstanden dass im Prinzip "nur" der Antrag auf aufschiebende Wirkung abgelehnt wurde aber die endgültige Entscheidung zu meinem Antrag noch aussteht und wahrscheinlich länger dauern wird? Also könnte theoretisch im Nachhinein der VA noch für rechtswidrig befunden werden?

Meint ihr ich soll abwarten was diese Entscheidung sein wird? 4 Bewerbungen schaff ich bis dahin bestimmt im Monat. Oder brauchen die Gerichte so lange das bis dahin wahrscheinlich eh die EingV abgelaufen ist?

LG und Danke!
 

wernhard

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2014
Beiträge
124
Bewertungen
10
Widerspruchsbescheid vom Jobcenter kam nun auch. Ist natürlich der gleiche Wisch gewesen wie dass was das SG mir geschickt hat.
Was tun? Warten was das SG entscheidet?
 

Helga40

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
7.930
Bewertungen
7.217
Ohne die ganzen 5 Seiten jetzt lesen zu wollen:

Gab es nur den Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruches oder hast du nach dem Widerspruchsbescheid Klage gegen diesen erhoben? Weil: ohne Klage wird das SG gar nichts mehr entscheiden. Denn es gibt kein anhängiges (offenes) Verfahren mehr.
 

wernhard

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2014
Beiträge
124
Bewertungen
10
Hallo und guten Morgen.
Ich hänge das Schreiben dass an das SG gerichtet war noch mal an.
Soweit ich das sehe wurde nur aufschiebende Wirkung beantragt, richtig?

Das heißt somit dass der VA vom JC rechtskräftig ist? Witzig, wo hier ja gesagt wurde was das für eine eindeutige Sache ist und das ein Satz genügen würde.
Scheinbar ist das Sozialgericht hier unfähiger als der Rest der normalen Bürger.

Was mir nun bleibt ist entweder das ganze nun zu akzeptieren und die 4 Bewerbungen pro Monat zu schreiben oder zu klagen mitsamt Anwalt?
 

Anhänge:

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
12.914
Bewertungen
17.049
Im Grunde wurde ausgesagt: alles nicht schlimm und nicht eilig - kann ja nix passieren.

Nun: das kann man nun so sehen oder auch nicht ... ich kann dir nur mitgeben, was MEINE Gedanken dazu sind,
ob das jeweils Erfolg hat, weiß man nie.

Wie Helga40 einwarf, stellt sich nun die Frage, ob Klage eingereicht wird oder nicht ...
denn durch die Ablehnung des ER bist du nun an den VA gebunden.

Ich würde mir mal einen Beratungsschein holen und mich mit einem Anwalt beraten - und diesem die
eigentlich aus dem ganzen nun logisch folgende Argumentation besprechen. Der kennt das Gericht am
besten und weiß evtl. welches Vorgehen Sinn macht.

Wichtig ist eigentlich, dass die "Zwischentöne" zur Sprache und Gehör kommen, die hier schon seitens
des JC schon sehr offensichtlich und lapidar unter den Tisch gekehrt wurden.
Deine gesundheitlich unsichere Situation mit bevorstehender OP und Reha ... da können die noch so oft betonen,
dass der ÄD dich "vollschichtig" geschrieben hat. Deine Sache scheint ja ein sich verschlechternder Prozess
zu sein und das kannst nur du beurteilen.
Wie stehen derzeit denn die Dinge bei dir? Ist OP und Reha noch Thema?
Wenn nicht, dann kippt die ganze Sache.

Hier mal mein Input - was ich dem Gericht entweder als Klage oder dem Anwalt als "Info" vorlegen würde:

Es wird ein "Vollzugsinteresse des JC München" lediglich behauptet - jedoch nicht begründet.
Eine Behauptung ist jedoch einseitig und noch keine Rechtfertigung, geschweige denn, nachvollziehbare Begründung.

Auch bleibt das JC bei den weiteren Ausführungen allgemein und an der Oberfläche, wenn es
behauptet, die Eigenbemühungen seien "zu Recht" per einseitigem VA festgelegt worden.
Der Antragsteller hat mehrfach der Sachbearbeitung seine Situation dargelegt, auch, dass
aufgrund gesundheitlicher Aspekte und Schmerzsituation eine Operation sowie eine Reha aus
medizinischer Sicht angezeigt ist und derzeit weder eine zusätzliche Arbeit aufgenommen, noch ein Arbeitsplatzwechsel
vorgenommen werden kann.

Das Handeln der Sachbearbeitung hier wider jede Vernunft und wider jegliche Möglichkeiten des Antragstellers
hat schon mehrfach zu Unstimmigkeiten und Kritik geführt!
Es ist der Eindruck entstanden, als würde rein willkürlich und aus persönlichen Animositäten unnötiger Druck
und Drohkulisse aufgebaut - welche nun durch sehr "dünne" und allgemein gehaltene, unbegründete
Argumentationen nachträgliche Rechtfertigung finden soll, da der Antragsteller sich diese Behandlung nicht
mehr bieten lassen möchte - und ihn dies zudem gesundheitlich über Gebühr belastet.
Dies wirkt seinem Bemühen entgegen, an seinem Arbeitsplatz voll leistungsfähig zu bleiben.

Schon allein aus diesen Gründen kann ein "Zwang" durch einen einseitig wider jegliche Vernunft festgelegten
VA nicht gerechtfertigt sein, sich um eine zusätzliche oder gar "andere" Arbeit zu bemühen.
Zumal bezweifelt werden darf, dass es eine "besser bezahlte" Arbeitsstelle für den ASt mit seinen Einschränkungen überhaupt gibt,
denn diese kann er gegenüber einem neuen Arbeitgeber nicht verbergen.

Es KÖNNEN derzeit nicht durch verbindliche Bewerbungen und Vorsprachen Zusagen einem anderen Arbeitgeber gegenüber gemacht werden.

Weiter wurde "übersehen" bzw. ungenügend bewertet, dass es sich beim derzeitigen Arbeitsverhältnis durchaus auch nicht "nur" um
eine "geringfügige Tätigkeit" handelt, sondern um eine Halbtagsstelle, die die Bedürftigkeit bereits in einem höheren Maße verringert.
Daher KANN es auch nicht im "Vollzugsinteresse" oder gar im öffentlichen Interesse liegen, dass diese Teilzeitarbeit,
die so ausgestaltet ist, dass derzeit NOCH von einem "leidensgerechten" Ansatz die Rede sein kann, gefährdet wird.

In Anbetracht der Gesamtsituation durch gesundheitliche, vom Antragsteller nicht beeinflussbare und zu vertretende Faktoren,
kann gerade keinerlei Rede von Vorliegen eines lediglich "privaten" Interesses sein, welches einem öffentlichen Interesse unterzuordnen sei.

Der Widerspruchsbescheid wurde nahezu ausschließlich mit Textbausteinen "abgehandelt".
Diese lassen sich in der Mehrzahl aller Widerspruchsbescheide finden, die die Jobcenter beantworten.

Den Besonderheiten des EINZELFALLES (hier: berechtigte Einwände wg. bekannter gesundheitlicher Einschränkungen) - wurde weder pflichtgemäß Beachtung geschenkt, noch angemessen mit in die Beurteilung einbezogen.
Die vom JC LAPIDAR als "inhaltlich bedenkenlos" bezeichneten Forderungen für Bemühungen des Antragstellers sind schon für das Rechtsempfinden eines juristischen Laien "bedenklich".
Das JC hat hier bei der Prüfung der Argumentation erkennbar weder Sorgfalt noch pflichtgemäßes Ermessen walten lassen.

Die BERECHTIGTEN Einwände zur Auferlegung von Pflichten, die schon mal gar nicht im Machtbereich des
Antragstellers liegen, aber im Zweifel zu unberechtigten Sanktionen führen könnten, wurde im Antrag an das
SG bereits ausführlich eingegangen.

Es wird sich auf die vorliegende Begründung weiterhin bezogen!

Es geht gerade NICHT "nur" um den grundsätzlichen Erlass "eines" VA "zu Recht", nachdem eine EGV nicht zustande gekommen war.
Die Rechtswidrigkeit der überwiegenden Inhalte des VA - welche nicht im Einflussbereich des Antragstellers liegen - sind offensichtlich.

Die von JC und Gericht vorgetragene Ansicht, dass gerade nicht die Gefahr einer Sanktion bestünde, weil "nur" dazu verpflichtet wurde, das aktuelle
Arbeitsverhältnis nicht aus dem vom ASt zu vertretenden Gründen zu gefährden, macht diese Inhalte nicht "rechtens".
 

wernhard

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2014
Beiträge
124
Bewertungen
10
Na, du musst doch wissen, was du gemacht hast?!
Vielen Dank @ gila ich werde das morgen früh in Ruhe durchlesen und weiter überlegen
PS: OP und Reha ist im Moment kein Thema mehr. Hatte ja damals schon mal gesagt dass ein anderere Orthopäde meinte er würde noch lange keine OP vorschlagen weil sowas meist nur noch verschlechternd wirkt.
Nichtsdestotrotz sollte ich all diese Dinge wie sie vom ÄD geschrieben wurden meiden, denn ansonsten könnte sich das Ganze schnell verschlechtern.

@Helga40: So doof das auch klingen mag. Ich bin Laie und habe mir erst mal hier Rat geholt da ich tatsächlich absolut keine Ahnung habe von dem was ich tue. Wenn ich das Internet und dieses Forum und die tollen Leute nicht hätte die mir helfen würden meine ganzen Widersprüche absolut laienhaft geschrieben klingen.

Deswegen war mir das nun nicht so 100%ig klar was ich da getan habe. :icon_surprised:
 
Oben Unten