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Weiterbewilligungsantrag - Anlage HG gefordert - ich seh nicht durch.

SaschaD

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#1
Hallo liebes Forum.

Ich (39) bin ganz frisch hier angemeldet. Bisher war ich eher stiller Mitleser, und habe viele Probleme mit dem Jobcenter einfach durch das lesen der Threads in diesem Forum lösen können. Da ich jetzt doch eine Frage habe, welche sich nicht beantworten lässt, habe ich mich hier direkt angemeldet. Danke für dieses tolle Forum.

Also. im Mai 2018 den Weiterbewilligungsantrag erhalten, ausgefüllt, leider die Kopien der Heizungskosten im Drucker liegen lassen. Aber gut, das kann ich ja nachreichen.

Jetzt aber zum eigentlichen Problem. Wie in den letzten 2 oder 3 Jahren, habe ich angegeben dass eine weitere Person in meinem Haushalt lebt. Nun ist es so, dass ich beim ursprünglichen ALG2 Antrag angegeben habe, dass 2 weitere Personen in meinem Haushalt leben. Undzwar meine ehemaligen Erziehungsberechtigten. Das war vor 2014.

2014 ist dann meine Mutter gestorben, seit diesem Zeitpunkt habe ich angegeben dass nur eine weitere Person in meinem Haushalt lebt. War bisher kein Problem, da ich darauf geachtet habe, dass mein Vater nicht in der Bedarfsgemeinschaft geführt wird. Es wurden nie Einkommensnachweise von meinem Vater gefordert, (auch nicht bei der ALG2 Antragstellung) das geht dem Jobcenter ja auch nichts an da keine Bedarfsgemeinschaft.

So, nun flatterte mir vor einigen Tagen ein Wisch vom Jobcenter ins Haus, mit der Aufforderung zur Mitwirkung. Inhalt, die Nachreichung der Heizkosten und die Anlage HG, sonst wird mir direkt mit Einstellung der Leistung gedroht.

Sonst tue ich mich wirklich nicht schwer mit behördlicher Post oder Schreiben vom Jobcenter. Aber mit dieser Anlage HG, weiß ich echt nicht was die wollen? Hier wird ja direkt unterstellt, dass mein Vater und ich, eine Bedarfsgemeinschaft oder Haushaltsgemeinschaft darstellen. Aber das stimmt ja so nicht. Ich wohne im Haus bei meinem Vater, da sich abzeichnet, dass er irgendwann Pflegebedürftig sein wird. Ich habe zwar keine komplett eigene Wohnung, aber meine eigenen Wohn und Schlafräume sowie eine eigene Toilette. Wir könnten uns also den ganzen Tag aus dem Weg gehen und würden uns nur in der Küche sehen. Natürlich verbringe ich abends 2, 3 Stunden mit ihm im großen Wohnzimmer und esse mit ihm gemeinsam in der Küche. Aber ansonsten werde ich nicht von ihm unterstützt.

Also wie beantworte ich diese Aufforderung zur Mitwirkung? Ich möchte auf jeden Fall vermeiden dass die eine Bedarfsgemeinschaft/Haushaltsgemeinscahft konstruieren, damit die schön die Vermögensverhältnisse von meinem Vater einsehen dürfen. Ich bezahle keine Miete, da mir das Haus seit dem Tod meiner Mutter ja zu 1/4 gehört. Meiner Schwester, die ein eigenes Haus besitzt, besitzt ebenfalls 1/4 und mein Vater eben noch 1/2. Ich zahle aber die Heizkosten, da wir einen Kohleofen haben.

Wie sollte ich jetzt also vorgehen mit dieser Anlage HG? Eigentlich möchte ich solange mein Vater noch lebt, darauf verzichten dem Jobcenter das alles mitzuteilen dass ich Miteigentümer bin etz.

Dass meine Mutter gestorben ist, das werde ich ja jetzt angeben müssen. wobei ich mir sicher bin, dass bei einem Weiterbewilligungsantrag bereits getan zu haben... Und weiter? Diese Anlage HG ist für mich so undurchsichtig, da hier direkt unterstellt wird, dass alternativlos jede weitere Person zur Bedarfs -oder- Haushaltsgemeinschaft gehört.

Ich bedanke mich im voraus!
 

Lilastern

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#2
Ich würde begründen dass dein Vater und du jeder für sich alleine wirtschaftet und von Niemandem finanziell unterstützt wird.

Du bildest eine Bedarfsgemeindschaft für dich alleine.


Und in der Anlage HG eintragen dass eine Person noch mit im Haus wohnt.

Wenn du angibst dass dein Vater mit in deinem Haushalt lebt, dann unterstellen sie dir eine Haushaltsgemeindschaft.

Von daher solltest du begründen dass jeder für sich wirtschaftet.

Aber beim Jobcenter musst du alles angeben, auch wenn du Miteigentümer eines Hauses bist.

Das kann doch das Jobcenter überprüfen, vor allem ist das ja auch im Grundbuch eingetragen.

Es ist brenzlig wenn du nicht alles beim Jobcenter angibst. Dann bekommst du noch mehr Probleme und das muss nicht sein.

Haus zählt auch zu deinem Vermögen.
 
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SaschaD

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#3
Danke für die Antwort!

Mein Anliegen ist jetzt nur, dass diese Anlage HG so undurchsichtig aufgebaut ist. Das ganze ist so formuliert dass entweder jemand in meiner Bedarfsgemeinschaft lebt, oder in einer Haushaltsgemeinschaft, man aber gar keine Möglichkeit hat, irgendwas anderes anzugeben. Aus meinem Verständnis heraus, kann man auf diesem Stück Papier gar nicht angeben dass jeder für sich wirtschaftet. Ein Schelm wer böses dabei denkt...oder ich bin mittlerweile zu doof für so Anträge. :D

Und zweite Frage, das Jobcenter möchte ja nun wissen wieso nur noch 1 Person mit im Haushalt lebt. Einfach angeben wegen Todesfall? Ich hoffe die wollen nicht noch ne Sterbeurkunde, da müsste ich beglaubtige Kopien erst wieder gegen Entgeld bei der Notarin anfordern...
 
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Gast1

Gast
#4
Hier die Online-Version der Anlage HG zum Antrag HG:

https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/AnlageHG_ba013055.pdf

Ich hätte aber auch so meine Schwierigkeiten/Bedenken beim Ausfüllen dieses Antrags.

Wäre es richtig, wenn SaschaD

a) unter Punkt 1.2.1 sich selbst angibt,

b) unter Punkt 1.2.2 ein Kreuz nur im oberen Kästchen macht, dann mit Punkt 4 im Antrag weitermacht und dort seinen Anteil an den Heizkosten angibt?

Was passiert, wenn SaschaD unter Punkt 4 wahrheitsgemäß angibt, dass sein Mitbewohner (Verwandter: sein Vater) (Mit-) Eigentümer des gemeinsamen Hauses ist?

Wenn SaschaD 1/4tel des Hauses besitzt, könnte dann das Jobcenter auf die Idee kommen, dass er dieses 1/4tel verkaufen müsste und bis zum Verkauf dieses 1/4tel sein ALG II nur als Darlehen bekommen würde, welches er nach dem Verkauf seines 1/4tels ans Jobcenter wieder zurückbezahlen müsste? Siehe => § 24 Abs. 5 SGB II.

@SaschaD: Hast Du dem Jobcenter Dein (zur Zeit nicht verwertbares) Vermögen in Form Deines Anteils am gemeinsamen Haus schon mal mitgeteilt?
 

Lilastern

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#5
Es ist nur ein Vorschlag wie ich die Anlage ausfüllen würde. Wobei ich sagen muss, ich würde mir da auch Hilfe holen zum Ausfüllen. Jeder Fall ist anders


Anlage HG

1.1 persönliche Angaben

1.2.1 nichts ausfüllen/Strich hast ja Niemand in deiner BG

1.2.2 1 Kasten ankreuzen

2. Mitglieder der Haushaltsgemeindschaft eintragen

3.Punkt kann ich dir auch nicht sagen

4. Punkt kann ich dir nicht sagen

Da braucht man genaue Angaben zum Haus
 

Lilastern

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#7
@SaschaD;

Dann schreibst du eben dass deine Mutter gestorben ist.

Wenn die eine Sterbeurkunde brauchen, da sagen Sie es und müssen auch die Kosten dafür übernehmen.

Dass jeder für sich alleine wirtschaftet das kannst du doch auf ein normales Blatt Papier schreiben, wo ist das Problem?

Habe dir jetzt einmal einen Vorschlag gemacht. Das ist aber unter Vorbehalt.

Ich bin keine Rechtsberatung.

Da ist eben diese spezielle Sache wegen dem Haus.

Wichtig zu wissen ist, wer der Eigentümer vom Haus bist.

Wie lautet der Eintrag im Grundbuch?
 

Lilastern

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#8
@schlaraffenland;2311417]Hi Lilastern,



Doch, SaschaD hat sich selbst in seiner BG. Denn SaschaD ist eine Einpersonen-BG.[/QUOTE]

Ja, sorry das habe ich übersehen.
 

Lilastern

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#9
[QUOTE4. Punkt kann ich dir nicht sagen][/QUOTE]

Nachtrag Punkt 4


Da würde ich das Kreuz im 3.Kasten setzen. Du beteiligst dich an den Kosten der Unterkunft.

In dem man nicht ganz richtige Tatsachen gegenüber dem Jobcenter angibt, das gibt zur zusätzlichen Ärger. Und die Behörden decken alles auf.

Daher ist es wichtig mit offenen Karten zu spielen.
 

hansklein

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#10
Ich bezahle keine Miete, da mir das Haus seit dem Tod meiner Mutter ja zu 1/4 gehört.
Wenn du das nicht angegeben hast und nicht angibst, ist das verschwiegenes Vermögen und kann dich ganz schön in Schwierigkeiten bringen.


Vermögen
Laut § 12 Abs. 1 SGB II sind vom Jobcenter alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen, wenn der Anspruch auf Hartz-4-Leistungen geprüft wird. Der folgenden Liste können Sie entnehmen, welche Werte unter anderem bei Hartz 4 zum Vermögen gezählt werden:
Bargeld
Sparguthaben
Wertpapiere
Gegenstände (z.B. Schmuck)
Haus- und Grundeigentum sowie Eigentumswohnungen usw..]
Was zählt bei Hartz 4 nicht als Vermögen?
Nicht zum Vermögen zählen gemäß § 12 Abs. 3 SGB II unter anderem die folgenden Werte. Diese dürfen ALG-2-Empfänger also behalten:
Eigentumswohnung oder Haus, wenn dies vom Hartz-4-Empfänger bewohnt und es als angemessen bewertet wird]
Was hast du denn damals angegeben, was für ein Wohnverhältnis du hättest? Die Erbschaft hast du seinerzeit auch nicht angegeben?
 

ela1953

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#11
Der Bogen muss doch nur ausgefüllt werden, wenn eine Haushaltsgemeinschaft vorliegt.

Ich hatte damals geantwortet im Hauptbogen:

Wieviel Personen gehören noch zur BG? 0

Wieviel Personen gehören nicht zur BG, aber zur HG? 0

Wieviel Personen wohnen noch in der Wohnung? 1

Die Fragestellung ist sinngemäß. Den genauen Wortlaut kann ich erst später nachschauen.

Auf dem Bogen KdU musste angegeben werden, ob man Mieter oder Eigentümer ist. Bei Eigentümer ob man alleiniger Eigentümer oder Miteigentümer.

Die Kosten wurden dann auf die Anzahl der Bewohner aufgeteilt.

Ich habe die Feststellung gemacht, dass viele SB bei Eigentum überfordert sind, erst recht in Verbindung mit Nebenjob. (wie bei Selbstständigkeit.)
 

Fabiola

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#12
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SaschaD

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#13
Hallo!

Danke für die Antworten! Da mir das mit dem Haus ebenfalls keine Ruhe mehr gelassen hat, habe ich meine Schwester mal angerufen. Die meinte dass wir beide damals bei der Notarin eine Erbteilverzichtserklärung unterschrieben haben, so dass mein Vater jetzt alleiniger Hausbesitzer ist... Ich konnte mich da echt nicht dran erinnern, (mein Vater übrigens auch nicht) 4 Jahre sind zwar nicht so lange her, aber das war wie so vieles aus dem Zeitraum, einfach weg. Ich hab damals ja sogar die Geburtstage meiner besten Freunde vergessen. Also Entwarnung wegen dem Vermögen, mein restliches Schonvermögen ist dem Jobcenter dagegen bekannt und dank Bankenkriese isses nichtmal nen Euro mehr geworden.

Und mit dieser Anlage HG tun sich ja auch mehr Leute schwer, wie man hier lesen kann. Für mich ist die klar absichtlich so undurchsichtig gestaltet, da man hier ja auf den ersten und auch zweiten Blick nur zwischen Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft wählen kann...

@schlaraffenland, danke, damit kann ich wirklich was anfangen. Auf die Idee sich selbst nochmal als BG einzutragen wäre ich bei diesem undurchsichtigen Wisch nicht gekommen.
 

Annie

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#14
Wenn keine HG besteht musst du die Anlage HG überhaupt nicht ausfüllen. Es gibt dabei auch keine Beweislastumkehr. Du musst nicht beweisen das keine HG besteht sondern das JC muss beweisen das eine besteht.


Und Anträge auf ALG 2 sind auch nicht an irgendwelche ominösen Vordrucke gebunden. Du kannst da auch persönlich aufschlagen und einen Weiterbewilligungsantrag zur Niederschrift stellen. Da musste dann überhaupt nichts ausfüllen sondern das JC ist verpflichtet das aufzunehmen.
 
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Gast1

Gast
#15
Wenn keine HG besteht musst du die Anlage HG überhaupt nicht ausfüllen.
Das JC droht aber mit der teilweisen oder ganzen Verweigerung der Leistungen, wenn die Anlage HG nicht ausgefüllt abgegeben wird.

Annie sagte :
Es gibt dabei auch keine Beweislastumkehr. Du musst nicht beweisen das keine HG besteht sondern das JC muss beweisen das eine besteht.
In den Fachlichen Hinweisen zum § 9 SGB II steht aber was anderes drin. Schau mal in ihnen unter der Randziffer 9.10 ("Sachverhaltsklärung") nach:

https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/dok_ba015899.pdf

(Was da drin steht, muss natürlich nicht zwingend notwendigerweise stimmen, aber das mit der Sachverhaltsklärung steht da eben drin).
 

Annie

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#16
Ich weiß jetzt nicht auf was genau du hinauswillst. Bei 9.10 ("Sachverhaltsklärung") steht:

(3) Das Vorliegen einer HHG wird grundsätzlich durch die Erklärung der leistungsberechtigten Person festgestellt.

So ein HG Formular kann man natürlich jedem unterjubeln und behaupten er müsse dieses unterschreiben, ansonsten Leistungseinstellung wegen fehlender Mitwirkung. Die können auch behaupten du hast ein Kilo Uran 235 im Keller und sollst eine Besitzurkunde unterschreiben sonst werden die Leistungen eingestellt.. Die Beweispflicht liegt aber beim JC.

Das ist ein Trick von denen. Sobald du eine Anlage HG unterschreibst bestätigst du das Bestehen einer solchen.
 
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Fabiola

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#17
Das ist ein Trick von denen. Sobald du eine Anlage HG unterschreibst bestätigst du das Bestehen einer solchen.
Dann halt das Formular komplett durchstreichen mit dem Vermerk "trifft nicht zu" in ROT und darunter die Unterschrift.
Damit hat @SaschaD das Formular beantwortet.
 

Tiefleger

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#18
Definitionen
HG = Haushaltsgemeinschaft

Gem o. Text liegt eine Wohngemeinschaft vor.

Anlage HG bleibt also leer.

Liegt doch eine HG vor, sollte JC die Daten bei den Anderen abfordern.
Du kannst nur Daten zu Deinen Angelegenheitan liefern.
Beispw. hast Du nie ein Recht auf Auskunft von Deinen Eltern zu zu deren Vermögen.
Sollten Deine Eltern auskunftspflichtig sein, dann nur dem JC / Amt gegenüber.

JC versucht mal wieder was
 

SaschaD

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#19
Hallo an alle!

Danke für eure Antworten. Ich hab das jetzt so gemacht, wie von Fabiola vorgeschlagen. Anlage HG durgestrichen und darunter geschrieben dass keine Haushaltsgemeinschaft vorliegt, sondern eine Wohngemeinschaft. Ich bin ja mal gespannt was da als Antwort kommt, bestimmt wieder am Samstag um einen das Wochenende zu versüßen, wie es leider hier üblich ist...
 
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