Weiterbewilligung Erwerbsminderungsrente wurde abgelehnt - Widerspruch läuft - Wie geht es jetzt weiter ?

[binemaus68]

Hallo zusammen,
ich, m,50Jh., bin Anfang 2010 in einen heftigen Burn Out gerasselt, aus dem ich immer noch nicht raus bin. Ich leide an Depressionen, die ich mit Antidepressiva im Griff habe. Außerdem gehe ich 1x wöchentl. zur Gesprächstherapie bei einem Psychotherapeuten. Bis Juni 2019 war ich zusätzlich bei einem Psychiater in Behandlung, leider hat er seine Praxis aufgegeben und ich muss mit meiner Suche wieder einmal von vorne anfangen.
Seit 2010 habe ich eine psychosomatische Reha von 6 Wochen, eine berufl. Reha von 12 Monaten hinter mir.
Ergebnis: nur unter 3 Std./tägl. arbeitsfähig. Das Jobcenter hat natürlich keine solche Arbeit, hat mich aufgefordert, die EM Rente zu beantragen.
Seit Juni 2013 wird die Rente befristet, im Nov. 2018 habe ich die dritte Verlängerung auf Weitergewährung beantragt.
War im Jan. 2019 und im April 2019 zur Begutachtung bei der DRV, Antrag wurde jetzt im August abgelehnt. Die Begründung im Bescheid war wie folgt: meine Erkrankung reiche für eine EM Rente nicht aus.
Meine Erkrankung ist noch genauso geblieben, wie vor 6 Jahren (eigentlich schon seit Beginn meines Weges), es sind noch weitere Krankheiten wie Bluthochdruck und Diabetes dazugekommen.

Widerspruch wird innerhalb des Monats noch zusammen mit dem Sozialverband eingelegt.

Die DRV hat mir geraten, mich beim Jobcenter zu melden. Ich bin aber doch überhaupt nicht in der Lage arbeiten zu gehen. Soll ich mich krank schreiben lassen?
Ich bin ausgesteuert, KG voll ausgeschöpft. ALG habe ich ebenfalls voll ausgeschöpft. Mir geht es nicht um die Sozialleistungen, Mitverdiener und eine hohe private BU Rent ist vorhanden.

Meine Gedanken kreisen von Tageklinik zu stationärer Aufnahme in ein KH, von "überhaupt nicht mehr aufstehen" zu "alles kurz und klein schlagen" (ich hoffe, ihr versteht was ich sagen möchte).
Bin im Moment zu keinem klaren Gedanken fähig.

Danke, daß ich hier sein darf und hoffe auf viele Infos.

 

[Seepferdchen 2010]

Hallo binemaus68 und

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.

Ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift

Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Zitat: Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder"stehe noch ganz am Anfang" sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 150! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

und auch im Texteingabefeld bei der Überschrift findest du dazu den Hinweis.

Schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine

aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:

Aktualisiert - Zu den Überschriften (Thementitel) wenn ihr neue Themen erstellt...

Verehrte Hilfesuchende, wenn ihr ein neues Thema erstellt dann verwendet bitte einen Titel der im Zusammenhang mit dem Thema dessen steht das ihr gerade eröffnet! Das erleichtert auch den wissenden Helfern ihr Tun, weil gleich erkennbar ist worum es in dem Thema geht und ob man seine...

www.elo-forum.org

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.

 

[saurbier]

Hallo binemaus68,

herzlich willkommen im DRV Irrsinn.

Nun ich bin seit 2012 voll EM-Arbeitsmarktrentner und hab 2014, 2017 anstandslos meine Rente verlängert bekommen und dieses mal auf meinen neuen Weiterbewilligungsantrag im Februar 2019 durfte ich dann in einem Schreiben der DRV lesen - das bei mir nach Aktenlage keine EMR mehr vorliegt -.

Da meine neue Hausärztin nicht einfach den befundbericht auf die schnelle auszufüllen bereit war - sie wollte sich ers mal ausgiebig in die Akte einlesen, beschloss die DRV mich vom eigenen Arzt untersuchen zu lassen. Nun ja was dabei heraus kommt wird wohl jedem klar sein, oder. Natürlich nach einer 10min. körperlichen Untersuchung ist alles wieder in Ordnung. Aber dennoch gibt es bis heute keinen Bescheid.

Lustig nicht war, da ist man seit 1998 bereits BU-Rentner (per Gerichtsbeschluss), 2012 stellt dann die Reha-Klinik aufgrund der alten zugrunde liegenden Erkrankungen fest das man nun Teil-EMR auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ist und jetzt nach weiteren 7 Jahren ist plötzlich alles wieder in Ordnung.

N E I N - jetzt kommt nämlich der wirkliche Hammer.

Ich habe jetzt einen neuen Rentenbescheid bekommen, ja tatsächlich. Nun bin ich ab sofort wieder BU-Rentner. Hallo das war/bin ich seit 1998 (nach § 89 SGB VI wird die rangniedrigere Rente lediglich nicht gezahlt). Das es sich bereits damals um eine unbefristete Rente handelt und dieser Bescheid ja nie aufgehoben wurde, existiert er auch fortlaufend. Da hat die DRV halt mal wieder 2012 gepennt, wie bei vielem.

Das bedeudet ja nichts anderes, als das meine zugrunde liegenden Erkrankungen also doch nicht verschwunden sind.

Nein gegen den Irrsinn der DRV kann man nur noch per Klage zu seinem Recht kommen.

Nicht anderes werde auch ich machen, wenn mir dann entlich mal der Ablehnungsbescheid vorliegt.

Es kann ja nicht angehen, daß die DRV angeblich die med. Sachaufklärung über meinen Weiterbewilligungsantrag noch nicht abgeschlossen hat, nichts desto trotz aber im neuen BU-Rentenbescheid kackfrech behauptet bei mir läge keine Erwerbsunfähgigkeit vor.

Nichts anderes dürfte dir jetzt auch übrig bleiben, leider.


Grüße saurbier

 

[Kerstin_K]

@binemaus68
Bist du sicher, dass du einen Anspruch auf ALG I hast? welche Leistung hst Du direkt vor der EM-Rente bezogen?

 

[binemaus68]

@Kerstin_K Hallo,
es geht mir gerade nicht um Beziehung von Sozialleistungen, weder Hartz4 noch Arbeitslosengeld. Hätte da eh keinen Anspruch drauf, das hatten wir im Dezember 2018 schon beim Jobcenter geklärt. Meine Frau hat einen TZ Job und meine priv. BU Rente sind zu hoch um vom Jobcenter zu erhalten. Aber darum ging es gar nicht.
Frage war auch, wie geht das nach Beendung der befristeten EM Rente zum 30.11.2018 mit meiner Krankenversicherung weiter. Das Jobcenter sagte; wir haben schon Zuviel Einkommen und ich müsse mich selbst kv. Die Krankenkasse war da sehr schnell und hat mich mit einem Betrag um die 300€ pro Monat zur Kasse gebeten.
Wie gesagt, Anspruch auf ALG od. ähnl. habe ich nicht.

 

[Larsson]

Sofern tatsächlich kein Anspruch auf ALG 1 besteht musst du beim JC Harzt 4 beantragen, weil du „theoretisch“ dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehst. Selbstverständlich solltest du dich weiter AU schreiben lassen.

 

[Kerstin_K]

Langsam. ALG I gibt es nicht beim Jobcenbter und es ist keine Sozialleistung. Und wenn du direkt vor Eintritt in die Rente ALG I bezogen hast, steht dir dieses auc jetzt zu und damit wärst Du auch krankenversuchert.

Geh mal zur AfA.

 

[binemaus68]

Hallo,
hatte heute morgen einen Termin bei meinem Psychotherapeut. Der meinte, ich solle mich sofort von meinem Hausarzt krank schreiben lassen, da ich in meiner psych. Verfassung nicht arbeitsfähig bin. Er selbst darf nicht krankschreiben. Da ich im Moment keinen Psychiater habe ( er hat seine Praxis zum 30.06.2019 aufgegeben ) muss das wohl erstmal der Hausarzt übernehmen. Ich selbst versuche natürlich, so schnell wie möglich einen Termin bei einem Psychiater zu bekommen. Ich muss nicht erwähnen, daß die Wartezeiten zum Teil astronomisch sind, 6 Monate sind wohl üblich.....
Hab noch den Tipp bekommen, daß mir der HA eine Überweisung für den Psychiater ausstellen soll mit Dringlichkeitscode....kennt das jemand?
Muss ich trotz Widerspruch zum Jobcenter? Bin ja lt. Ablehnungsbescheid für 6 Std. tägl. arbeitsfähig, bei Krankschreibung stehe ich dem Arbeitsmarkt ja nicht zur Verfügung.
Wer bekommt die Krankschreibung, Jobcenter und Krankenkasse?


Ich hab grad so einen überfüllten Kopf und mache mir wahrscheinlich viel zu viele Gedanken.

 

[Kerstin_K]

wenn due eine Überweisung mit Dringlichkeutscode hast, dann musst du dich mit der Terminservicestelle in Verbindung stzen. Die versuchen dn einen termin für dich zu bekommen. Das Problem: Du hast dann jeie Mitsprache bei der Auswahl des Arztes, der kann durchaus auch etwas weiter weg sein.

ZUm dritten Mal: geh bitte nihct zum Jbcenter, sondern zur AfA.

 

[binemaus68]

@ Kerstin-K
Habe Jan.- Mitte Febr. 2010 noch 6 Wochen LFZ vom AG erhalten, danach 78 Wochen Krankengeld. Für 12 Monate das Arbeitslosengeld bekommen (da war was mit Nahtlosigkeit ).
Habe während der berufl. Reha von Mai 2012 für 1 Jahr lang Übergangsgeld von der DRV erhalten. Ab Juni 2013 bin ich EM Rentner befristet bis 2014....erste Verlängerung bis 2016, zweite Verlängerung bis 2018, dritte Verlängerung abgelehnt. Widerspruch wird eingereicht.
Seit 1.12.2018 muss ich mich bei meiner KK selbst kv.
Bin im Sozialverband, am 29.8. habe ich dort einen Termin, da bekomme ich Hilfe.

 

[Kerstin_K]

Welche Leiistung hast Du direkt vor der EM Rente bekommen?

 

[Larsson]

Nochmal, du solltest prüfen, ob es noch einen Anspruch auf ALG 1 gibt. Gibt es den nicht, dann musst du Harzt 4 beim JC beantragen und dich AU schreiben lassen.

 

[binemaus68]

@kerstin-K
das müsste das ALG gewesen sein....
Aber ich bin nächste Woche bei der Agentur für Arbeit, da wird man sicher sagen können, wie das für mich weitergeht. Bis dahin lasse ich mich auch weiterhin krank schreiben.

 

[Kerstin_K]

Okay, jetzt geht es in die richtige Richtung.

 

[HermineL]

Kann mich in Bezug auf ALG nur meinen Vorrednern anschließen.

Meine Frau hat einen TZ Job und meine priv. BU Rente sind zu hoch um vom Jobcenter zu erhalten.

Wenn der TZ Job deiner Frau sozialversicherungspflichtig ist kannst du dich auch über sie krankenversichern.

 

[saurbier]

Hallo binemaus68,

wie ich oben schon erwähnte, scheinst du dich jetzt in einer ähnlichen Situation zu befinden wie ich - mal vom Krankheitsbild abgesehen -, eben das die DRV keine Weiterbewilligung der befristeten Rente sieht.

Ergebnis: nur unter 3 Std./tägl. arbeitsfähig. Das Jobcenter hat natürlich keine solche Arbeit, hat mich aufgefordert, die EM Rente zu beantragen.
Seit Juni 2013 wird die Rente befristet, im Nov. 2018 habe ich die dritte Verlängerung auf Weitergewährung beantragt.

Ich habe Ende Dez. 2012 meine volle EM-Arbeitsmarktrente rückwirkend ab 2011 bewilligt bekommen. Meine letzte Befristung lief jetzt bis zum 30.06.2019 und der neue Weiterbewilligungsantrag wurde im Februar gestellt, bis heute kein Bescheid.

Da die DRV ja für volle EMR eine Pauschale an die AfA abführt, wäre diese auch nach dem Ende der vollen EMR wieder nach § 26 Abs. 2 Satz 3 SGB III zuständig.

§ 26 SGB III Sonstige Versicherungspflichtige Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung

(1) Versicherungspflichtig sind 1. Jugendliche, die in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 51 des Neunten Buches Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten, die ihnen eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt

www.buzer.de

hierzu auch:

§ 28 SGB III Sonstige versicherungsfreie Personen Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung

(1) Versicherungsfrei sind Personen, 1. die das Lebensjahr für den Anspruch auf Regelaltersrente im Sinne des Sechsten Buches vollenden, mit Ablauf des Monats, in dem sie das maßgebliche Lebensjahr vollenden, 2. die wegen einer Minderung ihrer

www.buzer.de

Hier wäre dann aber tatsächlich zu klären, ob du direkt aus dem ALG-I in die volle EMR gewechselt hast, so wie es z.B. bei mir der Fall war.

Wenn ich deine Ausführungen dazu lese, könnte dies wohlmöglich doch der Fall gewesen sein, oder. Also 2010 an Bournout erkrankt und sicherlich volles KG über 78 Wochen bezogen, im Anschluss Reha und berufliche Reha über 12 Monate und dann - ja ggf. noch ALG-I?

Das solltest bitte dann einmal schnellstmöglich abklären. Ich verstehe das Gesetz so, daß du nach mehr als 6 Jahren volle EMR
einen neuen Leistungsanspruch bei der AfA hättest.

War im Jan. 2019 und im April 2019 zur Begutachtung bei der DRV, Antrag wurde jetzt im August abgelehnt. Die Begründung im Bescheid war wie folgt: meine Erkrankung reiche für eine EM Rente nicht aus.

Nun ja, wie ich oben schon erwähnte, ich war im Juni auch zur DRV Begutachtung eingeladen worden und die verlief nicht viel anders. Einzig die Aussage -
Nach Aktenlage reichen die vorhandenen medizinischen Unterlagen nicht aus, um die von lhnen geltend gemachten Ansprüche zu erfüllen -, war etwas anders formuliert und teilte man mir bereits Wochen zuvor in einem Schreiben hinsichtlich einer Befundausstellung meines Hausarztes mit.

Nun klar, bei mir ging und geht es auch nicht um eine volle EMR aus rein gesundheitlichen Gründen, sondern um eine Teil-EMR in Verbindung mit einer Arbeitsmarktrente (auch volle EMR), das aber scheinen die intelligenten Sachbearbeiter offenbar nicht zu raffen.

Verwunderlich ist aber auch, daß wenn deine Frau einer Teilzeitarbeit nachgeht, du nicht in deren Familienversicherung aufgenommen werden könntest.

Wenn ihr zusammen natürlich zuviel Einkommen hab (deine private BU-Rente plus ihr Einkommen) dann könnte es durchaus so sein, das ihr keine Anspruchsberechtigung für ALG-II habt, dann bliebe nur zu schauen wie du dich über deine KK freiwilligt versichern kannst. Nur was ich bisher dazu hier gelesen habe, dürfte das so um die 160,-€/mtl. ausmachen und nicht gleich 300,-€/mtl.. Gegebenenfalls hängt dies aber mit deinem Einkommen aus der privaten BU-Versicherung zusammen, denn im Regelfall verfügt man ja nicht über sowas. Für die freiwillige KV beträgt der Bemessungssatz 2019 1.038,-€/mtl. und da kämen dann so ca. 151,-€/mtl. zustande (14,6% plus ggf. Zusatzbeitrag je Kasse).

Mein bisheriges Glück ist im Moment, daß ich ebenfalls über eine BU-Rente - jedoch der gesetzlichen aus einem Gerichtsurteil verfüge - und diese nach Ablauf der bisherigen vollen EMR nun wieder greift, womit ich automatisch in der KVdR nahtlos weiter versichert bin. Allerdings weigert sich in meinem Fall die AfA bisher über meinen ALG-I Antrag zu entscheiden, jetzt angeblich weil die DRV in der Verdienstbescheinigung angeben hat - das mir in 2019 keine Rentenleistung gezahlt wurde -. Und auch hier haben wir es wieder mit dem Behördenirrsinn zu tun, denn ich hab die Rentenbescheide der letzten Jahre vorsorglich vorgelegt, nur das scheint es wieder an der Intelligenz der SB´s zu scheitern, denn die wollen es auf ihrem Formular bestätigt haben und akzeptieren keinen Rentenbescheid der DRV.

Da du ja bereits seit Ende 2018 eine private KV zahlst, dürfte sich das ja inzwischen auch erledigt haben, oder.

Ich verstehe allerdings nicht, warum du dich nicht umgehend nach Ende der berfristeten vollen EMR sofort bei der AfA gemeldet hast, der Auslauftermin war dir doch schon lange genug bekannt. So wie ich deine Daten lese, müßte da ein Anspruch bei der AfA bestanden haben und wenn es tatsächlich so war, hättest du sogar nach 6 Jahren wieder einen vollkommen neuen entsprechend deinem Zugangsalter (ist ja nicht bekannt) in 2018 gehabt. Ob da jetzt noch was zu machen ist, ist eher fraglich. Dazu solltest du am besten im eigenen Interesse einen Fachanwalt einschalten. Ich hab den Eindruck das du da ggf. viel Geld verloren hast.

Auf den jetzigen ablehnenden Bescheid der DRV bleibt dir eh nur der Rechtsweg, also Widerspruch und Klage.

Das inzwischen alle Fachärzte nur noch Termine in der Zukunft haben ist ja auch nichts neues, ich muß z.B. zum Orthopäden, da warte ich locker mal mindestens 3 Monate, mein Schmerztherapeut hat mir einen Termin im November gegeben, also mehr als 5 Monate Wartezeit, da dürfte es bei Psychiatern mangels Maße wohl noch viel länger dauern. Das ist eben unser ach so tolles Gesundheitssystem.



Grüße saurbier