Weiß jemand, ob und wenn ja wann, Sanktionen "verjähren"?

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soyalight

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Hallo,

sry falls die Frage blöd ist hab bei google nichts gefunden aber nehmen wir an man hat irgendwelche Nachweise von 2016 und jetzt in 2018 stellt irgendein typ im Büro fest das in 2016 etwas nicht korrekt abgelaufen ist, kann man dann noch 2 Jahre später sanktioniert werden oder ist es dann "verjährt" ?


MfG
 
E

ExitUser

Gast
AW: Sanktion Verjährung

Eicher/Luik/S. Knickrehm/Hahn, 4. Aufl. 2017, SGB II § 31b Rn. 10:
Die Feststellung der Minderung muss innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung erfolgen (§ 31b Abs. 1 S. 5). Für die Berechnung gilt § 26 Abs. 1 SGB X. Diese Neuregelung ist mit dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I 453) zum 1.4.2011 in Kraft getreten. Hiermit soll ein zeitlicher Zusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Eintritt der Sanktion gewährleistet werden. Dem Leistungsberechtigten soll die Ursächlichkeit seines pflichtwidrigen Verhaltens für die Minderung der Leistungen vor Augen geführt werden (BT-Drs. 17/3404, 112). Entscheidend für den Lauf der Frist ist der Zeitpunkt der Pflichtverletzung nach § 31 und nicht die Kenntnis des Leistungsträgers. Innerhalb dieser Frist muss der Sanktionsbescheid bekanntgegeben worden sein (§ 40 Abs. 1 S. 1 iVm § 37 SGB X; sa Berlit info also 2011, 53 [58]). Eine außerhalb der Frist festgestellte Minderung bleibt folgenlos, auch falls es einen rechtfertigenden Grund für die Zeitverzögerung geben sollte (jurisPK SGB II/Sonnhoff, Stand 25.11.2015, Rn. 16). Die Sechs-Monatsfrist ist eine absolute zeitliche Grenze. Sie wird durch eine vorübergehende Beendigung des Leistungsbezugs weder verlängert noch verkürzt (SG Hamburg 11.5.2012 – S 3 AS 1269/12 B ER, BeckRS 2012, 71265).
 

Curt The Cat

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Moinsen soyalight ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen
[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT]Sanktion Verjährung[FONT=Arial,Wide Latin], sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt![/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

soyalight

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@veritasdd
vielen Dank! genau sowas hab ich gesucht. Kann ich ja dann die alten Belege wegwerfen :D Kleine Frage, wo findet man diese ganzen Paragraphen?:wink:

@Curt the Cat
ups das wusste ich nicht:sorry:
 

RoxyMusic

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Geht es tatsächlich um eine mögliche Sanktion (Meldeversäumnis oder sonstige Pflichtverletzung 10%/30%) oder meinst du mit "irgendwelche Nachweise" z.B. eine nicht eingereichte Betriebskostenabrechnung mit Guthaben?
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Kleine Frage, wo findet man diese ganzen Paragraphen?:wink:
Da @veritasdd aus einem Kommentar zum SGB II zitiert hat, wirst du die §§ vermutlich im SGB II finden können.

Geht es tatsächlich um eine mögliche Sanktion (Meldeversäumnis oder sonstige Pflichtverletzung 10%/30%) oder meinst du mit "irgendwelche Nachweise" z.B. eine nicht eingereichte Betriebskostenabrechnung mit Guthaben?
Berechtigte Frage, das haben schon so einige verwechselt.
 
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