Weigerung des JC Mietanteil in elt. Wohnung zu zahlen + Nachweis (kein) Unterhalt

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Der Franz

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Hallo Forum,

kurz zu mir: 33, noch in elterlicher Wohnung lebend, Studium letztes Jahr abgeschlossen, keinerlei Einkommen, nun auf Jobsuche.

Hartz4 habe ich Ende Februar 2015 beantragt, nachdem meine Ersparnisse aufgebraucht waren. So lange habe ich auch mietfrei bei meinen Eltern in der Wohnung gelebt. Zeitgleich mit der Antragstellung habe ich angefangen den kopfteiligen Anteil der Miete zu bezahlen. Da wir weder einen Untermietvertrag haben, noch einen machen wollen, haben wir dem JC gegenüber in 2 Schreiben erklärt, dass eine mündliche Vereinbarung diesbezüglich besteht und weiterhin keinerlei Unterhalt geleistet wird (was auch der Fall ist!). Das hat meinem SB nicht als Nachweis gereicht. Knapp 7 Wochen nach Antragsabgabe habe ich schließlich einen vorläufigen Bescheid erhalten, jedoch ohne KdU . Nach Zahlungseingang habe ich meinen Mietanteil bar bezahlt und die Quittungen darüber dem JC vorgelegt. Nebenbei wurden von meinen Eltern Auskünfte zu Einkommen und Vermögen verlangt, die aber unter Berufung darauf, dass keinerlei Unterhalt geleistet wird oder geleistet werden muss, verweigert wurden.

Mein SB hat den vorläufigen Bescheid auch 3 Wochen nach Erhalt der Mietquittungen nicht geändert, also habe ich dagegen Widerspruch eingelegt.
Die SB der Widerspruchsstelle hat mir auf Nachfrage mitgeteilt, dass Sie von der Mietzahlung und den Nichtunterhaltsleistungen "nicht überzeugt" sei und möchte deshalb, dass ich ihr mittels der Kontoauszüge für das gesamte Jahr 2014 (H4 erst ab Februar 2015 beantragt!) nachweise, dass ich auch in dieser Zeit (wie evtl. von mir angegeben) zwar mietfrei gelebt habe, aber zumindest
meine Lebenshaltungskosten selbst getätigt habe.

Dazu nun folgende Fragen:
1. Darf das JC das? (Meine Kontoauszüge geben übrigens über geleisteten Unterhalt keinerlei Auskunft, weil zwar meine Rechnungen über das Konto beglichen wurden, aber die sonstigen alltäglichen Ausgaben über noch vor 2014 angelegte Barreserven abgehandelt wurden).
2. Welche Möglichkeiten habe ich hier noch?

3. Muss ich das Widerspruchsverfahren abwarten, um vor das SG zu gehen? Mittlerweile beziehe ich seit 4 Monaten H4 und habe die Miete vom Regelsatz bezahlt. Ich verhungere dadurch nicht sofort, aber habe seit 4 Monaten auch nur den halben Regelsatz zum Leben.
Wäre ein Eilantrag vor Gericht trotz meiner langen Geduld möglich, oder würde mir gerade meine Geduld und deren Verzögerungen mir nachteilig ausgelegt?
4. Inwieweit sind ich und meine Eltern ggb. dem JC oder ggfs dem SG rechenschaftspflichtig über den Zeitraum (es geht hier um über ein Jahr!) vor dem H4-Antrag? Der SB in der Widerspruchsstelle meinte zu mir, dass es ihm und ggfs. auch dem Gericht gegenüber um meine generelle Glaubwürdigkeit geht.


Sorry für den halben Roman.. Ich hoffe jemand weiß guten Rat.

PS: Noch eine Ergänzung: Bei Antragsabgabe habe ich eine Haushaltsgemeinschaft angeben, jedoch stets mündlich und schriftlich deutlich gemacht, dass es sich dabei um keine Wirtschaftsgemeinschaft handelt, sondern ich eigenständig lebe und wirtschafte.
 

gelibeh

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Bei Antragsabgabe habe ich eine Haushaltsgemeinschaft angeben, jedoch stets mündlich und schriftlich deutlich gemacht, dass es sich dabei um keine Wirtschaftsgemeinschaft handelt, sondern ich eigenständig lebe und wirtschafte.
Und da ist der Fehler. Ihr seid keine Haushaltsgemeinschaft. Eine Haushaltsgemeinschaft ist man nur, wenn die Verwandten einen auch finanziell unterstützen. Mietfrei leben könnte ein Indiz dafür sein.

Man muss den Widerspruchsbescheid nicht unbedingt abwarten, man kann auch einen Eilantrag stellen. Ich weiß nicht, ob das Gericht jetzt sagt, Du hast ja bis jetzt auch Geduld gehabt.
 

Der Franz

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Ja, das sollte so sein. Eigentlich sollte bei einer HG automatisch die kopfanteilige Miete übernommen werden. Aber selbst die beidseitige schriftliche Bestätigung über die kopfanteilige Zahlung sowie Quittungen über die Barzahlung reichen meinem SB noch (anscheinend) dem SB der Widerspruchsstelle.
Auch die beidseitigen schriftlichen Erklärungen, dass keine Unterhaltsleistungen fließen, werden schlicht als nicht ausreichend erklärt.
Der SB in der Widerspruchsstelle verlangt sogar, dass ich ihn "überzeugen" müsse, dass es so ist wie ich behaupte. Dass er dafür meine gesamten Kontoauszüge von 2014 haben möchte, fiel ihm dabei spontan ein als ich persönlich nach dem Bearbeitungsstand fragte und habe ich so auch nur mündlich.
 

gizmo

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Ja, das sollte so sein. Eigentlich sollte bei einer HG automatisch die kopfanteilige Miete übernommen werden. Aber selbst die beidseitige schriftliche Bestätigung über die kopfanteilige Zahlung sowie Quittungen über die Barzahlung reichen meinem SB noch (anscheinend) dem SB der Widerspruchsstelle.
Auch die beidseitigen schriftlichen Erklärungen, dass keine Unterhaltsleistungen fließen, werden schlicht als nicht ausreichend erklärt.
Der SB in der Widerspruchsstelle verlangt sogar, dass ich ihn "überzeugen" müsse, dass es so ist wie ich behaupte. Dass er dafür meine gesamten Kontoauszüge von 2014 haben möchte, fiel ihm dabei spontan ein als ich persönlich nach dem Bearbeitungsstand fragte und habe ich so auch nur mündlich.

Würde hier einen sogenannten Härtefallantrag ans JC schicken, mit Fristsetzung 8 Tage.

Danach EA stellen ans SG .

Hätte noch ein paar Fragen.

Wann hast du den Antrag auf KDU gestellt, Datum?

Wann den Widerspruch , Datum?

Du bekommst den vollen Regelsatz 399€?
------------

Deine Eltern sollen dir eine Mahnung schicken mit der ausstehenden Miete und mit Auszug drohen.

Wenn du die Kopfanzahl KDU haben möchtest, müssen deine Eltern die Warmmiete offen legen.
 

Der Franz

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Würde hier einen sogenannten Härtefallantrag ans JC schicken, mit Fristsetzung 8 Tage.

Danach EA stellen ans SG .

Hätte noch ein paar Fragen.

Wann hast du den Antrag auf KDU gestellt, Datum?

Danke erst mal für die Tipps.
Den Antrag habe ich Ende Februar (nachträglich mit Wirkung zum 1. Februar) gestellt und genau 3 Wochen später den Antrag samt KdU abgegeben.
An dem Tag wurde dann ein schriftlicher "Untermietvertrag" und Einkommen/Vermögen meiner Eltern verlangt.
Das ging dann einige Wochen mit meinen Eltern hin und her, die Angaben zu Einkommen/Vermögen verweigerten. Ich war in dem Zeitraum auch beim JC und habe (noch uninformiert) nach Geld gefragt, weil mit dem Konto schon im Minus. Wurde verweigert "Bargeld geht nicht".

In der ersten April-Woche dann 30 Euro Warengutscheine.
10 Tage später (Mitte April) nach Antrag auf Vorschuss auch 100 Euro Bargeld mit Aussage, dass Antrag innerhalb einer Woche bewilligt wird. An diesem Tag wurde nach meinem Besuch dann eine vorläufige Bewilligung für 4 Monate (ab Februar) ausgestellt. Mit vollem Regelsatz, aber ohne KdU .

Nach Eingang des Regelsatzes habe ich davon die Miete ab Februar gezahlt und meinem SB vorgelegt, in der Annahme, dass nun auch KdU gezahlt wird.
3 Wochen später eine Woche vor Ablauf der Widerspruchsfrist habe ich dann Widerspruch eingelegt, womit meine analoge Akte dann auch in die Widerspruchsabteilung geschickt wurde. Das ist jetzt 3 Wochen her.
Da die vorläufige Bewilligung auf 4 Monate befristet war, musste ich nun auch einen WBA stellen, womit meine Akte von der Widerspruchsabteilung unbearbeitet wieder in die Leistungsabteilung geschickt wurde.

Du bekommst den vollen Regelsatz 399€?
Ja, aber nur laut vorläufiger Bewilligung.

Deine Eltern sollen dir eine Mahnung schicken mit der ausstehenden Miete und mit Auszug drohen.

Wenn du die Kopfanzahl KDU haben möchtest, müssen deine Eltern die Warmmiete offen legen.

Miete habe ich ja mittlerweile vom Regelsatz gezahlt. Die Miete ist offengelegt. Mietvertrag und Nebenkostenabrechnung habe ich schon sehr früh eingereicht.
 

gizmo

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Danke erst mal für die Tipps.
Den Antrag habe ich Ende Februar (nachträglich mit Wirkung zum 1. Februar) gestellt und genau 3 Wochen später den Antrag samt KdU abgegeben.
An dem Tag wurde dann ein schriftlicher "Untermietvertrag" und Einkommen/Vermögen meiner Eltern verlangt.
Das ging dann einige Wochen mit meinen Eltern hin und her, die Angaben zu Einkommen/Vermögen verweigerten. Ich war in dem Zeitraum auch beim JC und habe (noch uninformiert) nach Geld gefragt, weil mit dem Konto schon im Minus. Wurde verweigert "Bargeld geht nicht".

In der ersten April-Woche dann 30 Euro Warengutscheine.
10 Tage später (Mitte April) nach Antrag auf Vorschuss auch 100 Euro Bargeld mit Aussage, dass Antrag innerhalb einer Woche bewilligt wird. An diesem Tag wurde nach meinem Besuch dann eine vorläufige Bewilligung für 4 Monate (ab Februar) ausgestellt. Mit vollem Regelsatz, aber ohne KdU .


Nach Eingang des Regelsatzes habe ich davon die Miete ab Februar gezahlt und meinem SB vorgelegt, in der Annahme, dass nun auch KdU gezahlt wird.
3 Wochen später eine Woche vor Ablauf der Widerspruchsfrist habe ich dann Widerspruch eingelegt, womit meine analoge Akte dann auch in die Widerspruchsabteilung geschickt wurde. Das ist jetzt 3 Wochen her.
Da die vorläufige Bewilligung auf 4 Monate befristet war, musste ich nun auch einen WBA stellen, womit meine Akte von der Widerspruchsabteilung unbearbeitet wieder in die Leistungsabteilung geschickt wurde.


Ja, aber nur laut vorläufiger Bewilligung.



Miete habe ich ja mittlerweile vom Regelsatz gezahlt. Die Miete ist offengelegt. Mietvertrag und Nebenkostenabrechnung habe ich schon sehr früh eingereicht.

Gehe jetzt davon aus das du keine Mietschulden hast bei deinen Eltern?
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Hier solltest du dann einen Ü - Antrag stellen, sobalt eine EA am SG gestellt worden ist.
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Bitte die Fragen beantworten ---- Datum

Wann hast du den Antrag auf KDU gestellt, Datum?

Wann den Widerspruch , Datum?
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Also bei dir ist das Falsch gelaufen, bitte ab nächsten Monat keine KDU mehr zahlen an die Eltern.

Mietschulden anhäufen, damit Eltern Mahmung schreiben können und somit Obdachlosigkeit droht.
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Vom wieviel monatlichen KDU Zahlungen hat das JC von dir Informationen bekommen, welche Monate?
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Franz das geht hier nicht darum was gelaufen ist, sondern wie du dich jetzt gegenüber dem JC aufstellst.

Bitte ab jetzt nur noch alles Schriftlich machen, ausser Terminabsprache.
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Die Kontoabfragung über ein Jahr ist Humbuk.

Ebenso sind die Daten deiner Eltern Daten Dritter.

Es müssen nur die Daten auf den Tisch zur Bestimmung der Warmmiete(KM NK HK).

Du solltest einen eigenen KühlschranK nachweisen können.
 

Der Franz

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Bitte die Fragen beantworten ---- Datum

Zusammengefasste Antworten:
Keine Mietschulden. Seitens meiner Eltern wird es auch keine Mahnung geben. Die wollen mit dem JC rein gar nichts zu tun haben.

Die Daten:
26.2. Antrag
17.4. vorläufige Bewilligung ("abschließende Prüfung Leistungserbringung durch Verwandte")
7.5. Widerspruch (gg . BWZ 4 Monate und gg . Weigerung KdU )
22.5. WBA , da vorläufig nur bis Ende Mai

Vom wieviel monatlichen KDU Zahlungen hat das JC von dir Informationen bekommen, welche Monate?
Nach der vorläufigen Bewilligung Quittungen für Februar-April. Ist sowohl meinem SB im JC als auch dem in der Widerspruchsstelle bekannt.


Ebenso sind die Daten deiner Eltern Daten Dritter.
Das ging nicht über mich, sondern direkt an sie unter Verweis auf "Auskunfts- und Nachweispflicht nach §60 SGB II und § 1605 BGB" (d.h. mit Strafandrohung!)
 

gizmo

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Zusammengefasste Antworten:
Keine Mietschulden. Seitens meiner Eltern wird es auch keine Mahnung geben. Die wollen mit dem JC rein gar nichts zu tun haben.

Dann kanste das mit der EA vergessen, du musst Beschwert sein um eine EA durch zu bekommen.

Denke du solltest hier auf die Antwort des Widerspruches warten.

Sollte deine Sache vor dem SG landen, dann wird der Richter Einsicht in die Kosten deiner Eltern für die Bude verlangen.

Ich hoffe da kommt noch mehr von andern Elo`s.
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Härtefallantrag kannste natürlich immer stellen.
 

gizmo

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Nebenbei wurden von meinen Eltern Auskünfte zu Einkommen und Vermögen verlangt, die aber unter Berufung darauf, dass keinerlei Unterhalt geleistet wird oder geleistet werden muss, verweigert wurden.
.

Vollkommen Richtig so, das müssen sie auch nicht und hat mit der KDU nichts zu tun, aber um die Sache anzutreiben musst du Beschwert sein.
 

Der Franz

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Sollte deine Sache vor dem SG landen, dann wird der Richter Einsicht in die Kosten deiner Eltern für die Bude verlangen.

Ich hoffe da kommt noch mehr von andern Elo`s.

Die Kosten der Bude sind unstrittig. Wie geschrieben liegen Mietvertrag, NK-Abrechnung und auch HK vor.
Bei der Auskunftsverweigerung meiner Eltern geht es um Einkommen und Vermögen.
Meiner Meinung nach wären diese Angaben aber nur relevant, falls Unterhaltspflicht bestehen würde oder Unterhalt tatsächlich geleistet werden würde, was die schriftlichen Erklärungen aber verneinen. Akzeptiert das JC nur einfach nicht. Laut deren eigener Aussagen stört sie, dass ich erst seit H4-Antrag auch Miete zahle, aber das kann ja eigentlich nicht mein Problem sein und meine Eltern sind dem JC ggb. auch nicht rechenschaftspflichtig.
 

gizmo

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Da du nicht Beschwert bis auf WBA und Antwort Widerspruch warten. Bei negativer Antwort zum Amtsgericht und Beratungsschein für RA holen und zum RA.
Wäre mein Vorschlag.

Wie lange hälste das denn noch durch mit der Mietzahlung an deine Eltern?
 

Der Franz

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Da du nicht Beschwert bis auf WBA und Antwort Widerspruch warten. Bei negativer Antwort zum Amtsgericht und Beratungsschein für RA holen und zum RA.
Wäre mein Vorschlag.

Wie lange hälste das denn noch durch mit der Mietzahlung an deine Eltern?

Spätestens mit dem WBA (der zu Anfang Juni entschieden werden sollte) werde ich dann ohne weitere Umwege Antrag auf EA beim SG stellen falls der auch ohne KdU ist. Hätte ich wohl längst machen sollen.

Die Einstellung der Mietzahlung ist wohl nicht erfolgversprechend. Ich rechne nicht damit, dass ich noch solange arbeitslos sein werde, dass das wirksam wird.
 
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