Wehrt euch gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs!

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ExitUser

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Wenn bereits bekannt, dann als Auffrischung betrachten.


Über 50 Prozent aller Eintritte von Hartz IV Empfängern in Beschäftigung sind Ein-Euro Jobs. 2007 waren es fast 800 000

Wehrt euch gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs!


Diversen Internet-Foren oder Zeitungsartikeln ist immer wieder zu entnehmen, dass Ein-Euro-Jobs nicht die Kriterien der Zusätzlichkeit und Allgemeinnützigkeit erfüllen und somit reguläre sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verdrängen. Der zeitliche Umfang von maximal 15 bis 20 Wochenstunden, der von den Sozialgerichten als zulässig angesehen wird, wird in der Praxis der Argen mit 30 bis 35 Wochenstunden vielfach überschritten. Auch das ist rechtswidrig. Was ist zu tun, wenn ein ALG-II-Betroffener einen solchen rechtswidrigen Ein-Euro-Job von der Arge zugewiesen bekommt?

Die Zuweisung ist nichts weiter als ein rechtsmittelfähiger Verwaltungsakt, gegen den man Widerspruch einlegen kann. Meistens ist einer solchen Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job keine Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt. Das bedeutet, dass die Widerspruchsfrist ein Jahr beträgt. Ist man mit dem Ein-Euro-Job nicht einverstanden, kann man gegen die Zuweisung Widerspruch einlegen. Dieser hat keine aufschiebende Wirkung, das heißt, man muss trotzdem zu der zugewiesenen Arbeitsstelle hingehen und dort arbeiten. Ein guter Tipp ist es, dort ein Berichtsheft zu führen.

Irgendwann kommt von der Arge der Widerspruchsbescheid. Wenn er mehr als drei Monate auf sich warten lässt, kann man Untätigkeitsklage beim Sozialgericht erheben. Nun hat der ALG-II-betroffene Ein-Euro-Jobber also seinen Widerspruchsbescheid in der Hand. Nehmen wir an, er hat nicht Recht bekommen. Dann gilt es, innerhalb einer Frist von einem Monat beim Sozialgericht Klage zu erheben. Beantragt wird die Feststellung, dass die Zuweisung rechtswidrig ist.

Justitias Mühlen mahlen langsam: Nach einem Jahr ist Verhandlung und der Ein-Euro-Job längst vorbei. Nun schaut der Sozialrichter auf die Zuweisung und sagt: „Stimmt, die Zuweisung ist rechtswidrig!“ Was hat unser ALG-II-betroffener Ein-Euro-Jobber jetzt noch davon? Ist die Zuweisung rechtswidrig, folgt die Rückabwicklung in Form des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Dessen Höhe richtet sich nach dem ortsüblichen beziehungsweise Tariflohn. Das heißt also: Es gibt für die geleistete Arbeit reguläres Geld!

Bedingung ist aber, dass das Sozialgericht zuerst die Zuweisung als rechtswidrig erkennt. Das bedeutet für jeden Ein-Euro-Jobber: Die Zuweisung der Arge ist bares Geld wert. Wenn euer Ein-Euro-Job schon etwas länger zurückliegt, solltet ihr trotzdem die Zuweisung hervorkramen und rückwirkend anfechten. Gemäß § 44 SGB X kann jeder Verwaltungsakt im Sozialrecht vier Jahre rückwirkend per Antrag angefochten werden.

Hier noch mal die Vorgehensweise vereinfacht:

1. Zuweisung,
2. Widerspruch,
3. Widerspruchsbescheid von der Arge,
4. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit,
5. Rückabwicklung als öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch.

Bei verfristeten Zuweisungen:
1. Antrag auf Überprüfung der Zuweisung gemäß § 44 SGB X,
2. Bescheid von der Arge,
3. Widerspruch,
4. Widerspruchsbescheid von der Arge,
5. Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit,
6. Rückabwicklung als öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch.

Eure Zuweisungen sind also bares Geld wert! Das ganze Prozedere ist nachzulesen in Münder: LPK-SGB II (Lehr- und Praxiskommentar), 2. Auflage 2007, § 16. Der neue SGB-II-Kommentar von Eicher/Spellbrink, 2. Auflage 2008, ist schwieriger zu lesen, bestätigt dies aber.

Quelle: www.scharf-links.de

Dazu wäre noch anzumerken, dass der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch gegen den Leistungsträger/"Maßnahme"-Träger zu richten ist, s. Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, § 16, RdNr 241.
Vgl. auch Niewald in LPK-SGB II (Münder), § 16, Rz. 62.
Natürlich entfällt dann auch bei entsprechender Höhe des Arbeitsentgeltes der Anspruch auf ALG II.
 

Nicoletta1984

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Ich bin zum 01.09.2010 von Bochum nach Herne gezogen, besser gesagt nach Wanne - Eickel. Ich habe erstmals Anträge auf alles möglich gestellt. Jetzt habe ich am 19.10.2010 schon einen Termin bei der Arbeitsvermittlung bei der ARGE Wanne - Eickel.

Ich muss dazu sagen, das mir das Einleben schwer fällt und ich mich noch nicht richtig in Wanne auskenne. Meine Befürchtung ist nun jedoch, das ich bei meinem Termin einen 1 € - Job aufgebrummt bekomme, obwohl ich noch mit der Renovierung und Einrichtung der Wohnung beschäftigt bin.
Zumal ich mich noch an ein paar vereinzelten unbedeutenden Stellen ummelden muss
 

Kermit84

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Ich bin zum 01.09.2010 von Bochum nach Herne gezogen, besser gesagt nach Wanne - Eickel. Ich habe erstmals Anträge auf alles möglich gestellt. Jetzt habe ich am 19.10.2010 schon einen Termin bei der Arbeitsvermittlung bei der ARGE Wanne - Eickel.

Ich muss dazu sagen, das mir das Einleben schwer fällt und ich mich noch nicht richtig in Wanne auskenne. Meine Befürchtung ist nun jedoch, das ich bei meinem Termin einen 1 € - Job aufgebrummt bekomme, obwohl ich noch mit der Renovierung und Einrichtung der Wohnung beschäftigt bin.
Zumal ich mich noch an ein paar vereinzelten unbedeutenden Stellen ummelden muss

Und , würdest du einen annehmen oder nicht?manchmal sind es einfach nur Unbegründete Ängste wenn ein besuch beim Amt ansteht! Ich hatte Gestern auch einen Termin nach langer Zeit!
 

Speedport

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Man sollte den 1 €-Job annehmen, hingehen und sofort mit einer genauen Dokumentation bezüglich der Rechtmäßigkeit beginnen.

Wenn man entsprechendes Material gesammelt hat, sollte man sofort Strafanzeige gegen den "Arbeitgeber" wegen Betruges und gegen den Sachbearbeiter der Arge wg. Veruntreuung von Staatsgeldern erstatten.

Wenn das jeder machen würde, wäre das Thema 1 €-Job schnell erledigt.
 

Paolo_Pinkel

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Ja, aber, wenn ich mal aus meinem obigen, älteren Beitrag zitiere
Sofern der HE erfolgreich klagen sollte und er Ansprüche geltend machen kann werden ihm diese dann wieder durch die ARGE abgezogen, weil anrechenbares Einkommen. Also hat der HE im Grunde genommen auf ganzer Linie verloren.

Er hat den Ein-Euro-Job gemacht und das Geld das er als Resultat einer erfolgreichen Klage einfordern kann wird ihm abgezogen. Irgendwie beisst sich die Katze in den Schwanz. Der Träger hat seine Arbeit gemacht bekommen und hat Regiegelder kassiert. Die ARGE spart sich die Leistung und der HE? Also irgendwie erinnert mich das an eine Milchmädchenrechnung.
Sofern meine Vermutung zutrifft, frage ich mich, ob der Aufwand lohnt?
 

Speedport

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Ja, aber, wenn ich mal aus meinem obigen, älteren Beitrag zitiereSofern meine Vermutung zutrifft, frage ich mich, ob der Aufwand lohnt?

Sofern der HE dann noch in HartzIV ist, dürfte Deine Vermutung zutreffen. Und natürlich kommt man sich dann doch nur verscheißert vor.

Deshalb Strafanzeige, das kostet nichts außer ein bißchen Zivilcourage und die Menschen, denen das nichts ausmacht, sind eher selten.
Aber der Erinnerungswert ist enorm, sowohl beim Angeklagten, als auch, im Wiederholungsfall, beim Richter.
 

Mario Nette

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Ja das stimmt schon, wenn es ein Handlangerjob ist, kommt nicht so viel bei rum. Andererseits dürften dann doch auch Sozialbeiträge abzuführen sein, oder irre ich? Gerade ab 2011 wird das Sinn machen, weil die lieben ARGEn ja dann auch den Minibetrag nicht mehr in die Rentenkasse geben.

Mario Nette
 

Paolo_Pinkel

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Sofern der HE dann noch in HartzIV ist, dürfte Deine Vermutung zutreffen. Und natürlich kommt man sich dann doch nur verscheißert vor.

Deshalb Strafanzeige, das kostet nichts außer ein bißchen Zivilcourage und die Menschen, denen das nichts ausmacht, sind eher selten.
Aber der Erinnerungswert ist enorm, sowohl beim Angeklagten, als auch, im Wiederholungsfall, beim Richter.
Da stimme ich dir zu. Wenn mich sowas betreffen würde würde ich mir auch den Spaß gerne machen. Was mir nur sauer aufstösst, ist, dass man trotzdem diesen Ein-Euro-Job ausführen muss. Also mind. 6 Monate seiner Restlebenszeit für die Armutsindustrie opfert. Und wir alle wissen ja wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, dass man nach diesem Ein-Euro-Job in ein festes sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis übernommen wird geschweige denn in 6 Monaten was findet. Könnte man sich sowas auch "auf Halde" legen, um es, wenn bessere Zeiten anbrechen, die Sache wieder aufzurollen?

Edit: Wäre das nicht sogar als Schwarzarbeit zu werten, wenn ein eHb eine Tätigkeit ausführt, die eig. sozialversicherungspflichtig entlohnt werden müsste? Das ist doch ebenfalls Betrug an den Sozialkasse. Der Zoll wird doch damit, dass man die Schwarzarbeit bekämpfen möchte:biggrin:
 

Rafael40

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Edit: Wäre das nicht sogar als Schwarzarbeit zu werten, wenn ein eHb eine Tätigkeit ausführt, die eig. sozialversicherungspflichtig entlohnt werden müsste? Das ist doch ebenfalls Betrug an den Sozialkasse. Der Zoll wird doch damit, dass man die Schwarzarbeit bekämpfen möchte:biggrin:

Ich habe Anzeige gegen einen Maßnahmeträger (Werkhof gem. GmbH) erstattet, bekam dann eine Vorladung vom Zoll (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) und habe meine Aussage gemacht. Wenn zu geringe Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden ist das gleichbedeutend mit Schwarzarbeit.
 

Paolo_Pinkel

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Erst mal :icon_daumen: für dein Engagement. Das Problem bei den AGHs ist aber, dass gar keine Abgaben dahingehend geleistet werden. Darum würde mich interessieren, ob der Zoll auch hier aktiv werden würde, weil die Beiträge eigentlich hätten abgeführt werden müssen, eben weil es sich um eine Tätigkeit handelt, welche nicht zusätzlich ist.
 

Rafael40

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Sorry mein Fehler! In meinem Fall ging es um die Entgeltvariante in der ich 11 Monate war.

Meine Meinung ist jedoch das wenn es sich um einen rechtswidrigen 1-€-Job handelt (nicht zusätzlich usw.), dürfte das vom Prinzip das Gleiche sein.
 

Rafael40

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Die ganzen Regeln, die mit AGH´s bzw. der Vergabe verbunden sind, habe ich mir im Netz besorgt und reingezogen. Wenn ARGEN und Maßnahmeträger ihrer Verpflichtung nachkämen wären diese Betrügereien überhaupt nicht durchzuführen.

Das ist nur dann Möglich wenn von beiden Seiten auf geltendes Recht geschi... wird. Man sich gegenseitig deckt. Wenn man anschließend versucht den regulären Lohn einzuklagen (habe ich ebenfalls versucht, allerdings hatte mein Anwalt sich mit den Ausschlussfristen verhauen, es gelten 12 Monate er jedoch ist irrtümlich von drei Jahren ausgegangen) und auch Recht bekommt, wird das Geld zwar von der ARGE angerechnet aber das ändert meiner Meinung nach nichts daran, dass somit bewiesen wurde eine reguläre Stelle mit 1-€-Jobber besetzt zu haben, somit keine Sozialabgaben abgeführt wurden, also Schwarzarbeit. Darüber hinaus wurden auch noch Steuergelder missbraucht die für Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gedacht waren.

Fazit:
Meiner Meinung nach immer Anzeige erstatten!!
 

Speedport

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................................................................. ............................................................................. ................................................Was mir nur sauer aufstösst, ist, dass man trotzdem diesen Ein-Euro-Job ausführen muss. Also mind. 6 Monate seiner Restlebenszeit für die Armutsindustrie opfert. .......................................................................... ......................................................................... ..............................................................

Wenn Du solche Aktivitäten entwickelst, wird die Gegenseite alles daran setzen, Dich so schnell wie möglich loszuwerden.

Deshalb kann ich auch nicht verstehen, daß hier immer gefragt wird, wie man einen 1-€-Job abbiegen kann. Es ist so einfach, ein bißchen Zivilcourage und Mut, auch persönliche Konfrontationen durchzustehen - mehr braucht es nicht. Im Grunde braucht es nicht mal das, weil niemandem etwas geschehen kann, wenn er rechtliche Unsauberkeiten vom Staatsanwalt überprüfen läßt.
 

ArmaSteiner

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Kann eh nicht nachvollziehen, warum man für 1,50 die Stunde arbeiten soll, und ein anderer Festangestellter für die selbe Tätigkeit 12-15 Euro bekommt.
Bei uns an der Stadt(Technische Betriebe,Müllabfuhr, etc.), gibt es mittlerweile mehr Eurojobber als Festangestellte, das kann doch nicht sein , oder?
 

Couchhartzer

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Bei uns an der Stadt(Technische Betriebe,Müllabfuhr, etc.), gibt es mittlerweile mehr Eurojobber als Festangestellte, das kann doch nicht sein , oder?
Das ist sogar in höchstem Maße rechstwidrig, denn da dürfte jegliche Zusätzlichkeit und jegliches öffentliches Interesse (denn es liegt ja nicht im öffentlichen Interesse, kommunale sozialversicherungspflichtige Jobs abzubauen) fehlen, die für jeden Ein-Euro-Job gesetzlich vorgeschrieben ist und somit ist das schlichtweg rechtswidrige Bereicherung durch die Kommunen.
Wenn du das belegen, oder zumindest sehr schlüssig beschreibend darlegen, kannst, dann melde die schlüssig dargestellten Fakten dazu mal dem Bundesrechnungshof, denn die haben diese unsinnigen rechtswidrigen Maßnahmen sowieso schon im Visier und mehrfach sehr deutlich angeprangert.
Diese Amt wird sich über so ein weiteres "gefundenes Fressen" freuen, denn das gibt denen noch mehr Futter, um die Abschaffung solcher betrügerischen Subeventionsabzockereien voranzutreiben.

Und wenn du tatsächlich eine gute schlüssige Darlegeng und eventuell sogar Beweise hast, dann kannst du sogar noch einen obendrauf setzen und mal ganz unverbindlich beim Landeskorruptionsbeauftragten unter Vorlage der Darlegung und der eventuellen Belege anfragen, was er denn von dieser Sache hält, die wohl irgendwie nach gegenseitigem bevorteilendem Zuschieben von begünstigenden Subventionsvorteilen zum Nachteil der Überlebenchancen der freien privaten Unternehmen aussieht.
 
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ExitUser

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Kann eh nicht nachvollziehen, warum man für 1,50 die Stunde arbeiten soll, und ein anderer Festangestellter für die selbe Tätigkeit 12-15 Euro bekommt.
Bei uns an der Stadt(Technische Betriebe,Müllabfuhr, etc.), gibt es mittlerweile mehr Eurojobber als Festangestellte, das kann doch nicht sein , oder?

ich würd mich genau da bewerben
und bei ablehnung die stelle einklagen^^

dann hätte die stadt ein problem
 

ArmaSteiner

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Ja so kann man bei den Städten auch geld einklagen.
Vor kurzem wurden dort einige Stellen angeboten, diese hat man bekommen, wenn man der Freiwilligen Feuerwehr beitritt.
Als ich mich vor längerer zeit dort beworben habe, gab es ne Absage, weil die Stellen bestzt sind.
Der Großteil der Arebiter der Betriebe, ist jenseits der 45.
Junge Leute kommen erstmal gar nicht nach.
Außer die Eurojobber.
Das ist echt ne Frechheit.
 

Elenore25

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Hallo zusammen,
ich bin ganz neu hier. Ich lese hier von 1,-- Euro Jobs und hätte diesbezüglich eine Frage. Gibt es überhaupt noch 1,-- Euro Jobs? Ich meine mal gehört zu haben das die von der Agentur für Arbeit eingestampft wurde.

LG
Elenore25
 

sprachrohr

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1-€ Jobs nennen sich jetzt Bürgerarbeit, Berlinarbeit und was denen sonst noch für Euphemismen einfallen werden.

Eigentlich schon eine Farce. 1-€ Job hat den Teufel wenigstens noch beim Namen genannt aber alles andere ist Schönrederei und eine noch größere Unverschämtheit als die blanke Existenz dieser Art von Arbeit bei der Erwerbslose ausgebeutet werden.
 
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ExitUser

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der meinung bin ich auch. ein-euro-jobs sind absolute ausbeute! überlegt euch mal den sachverhalt: 1 euro stundenlohn. unglaublich.

Dazu muss ich sagen: 1 - Euro - Stundenlohn sind immer noch besser als Arbeit für total umsonst zu machen. Ich sage nur "Praktikum" und was in diesen Bereichen zum Teil abgeht - das ist unglaublich. Mach mal ein "Praktikum" in einem Altersheim und du wirst dir den 1 - Euro - Job geradezu herbeisehnen.

Davon abgesehen halte ich von 1 - Euro - Jobs prinzipiell überhaupt nichts. Reine Ausbeutung, demotivierend und frustrierend, sonst gar nichts.
 

Der Auflehnende

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Zumutbarkeit von "Ein-Euro-Jobs" , ein Beitrag von RA Volker Gerloff

"Die JobCenter bieten in der Praxis oft Arbeitsgelegenheiten an, die 30 h/Woche umfassen oder sogar mehr. Dieser Aspekt wird vornehmlich im Rahmen des zumutbaren Umfangs der Arbeitsgelegenheit geprüft. Nun hat das LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 16.10.2014 - L 8 AY 71/14 B; PKH-Bewilligung zu Arbeitsgelegenheit nach § 5 AsylbLG) zu Recht darauf hingewiesen, dass der Umfang einer Arbeitsgelegenheit auch im Rahmen der Prüfung der Zusätzlichkeit ein Indiz für die Unzumutbarkeit sein kann. Hier wurde darauf abgestellt, dass ein Umfang von 22,5 h/Woche jedenfalls grundsätzliche rechtliche Bedenken zulässt, an der Zusätzlichkeit zu zweifeln. Die übliche Praxis vieler JobCenter, regelmäßig Arbeitsgelegenheiten mit 30 h/Woche sanktionsbewährt anzubieten, dürfte damit stets für eine fehlende Zusätzlichkeit sprechen."

Quelle: Tacheles Rechtsprechungsticker KW 44/2014
 

Tripod

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Sorry, wenn ich vom Thema abweiche - Morgen wird es wohl um den Einstieg in die "0-Euro Ära" gehen - ich bin in Hamburg und hab da so eine Vermutung.

Was bleibt mir als immer dümmer zu werden, bald kann ich vor lauter dummer und dümmerer Maßnahmen nicht mehr lesen und schreiben es ist wirklich gruselig.. :icon_frown:
 
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