Wegfall der Leistungen nach einer fristgerechten Kündigung in der Probezeit. (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

MaxB

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Hallo,

Habe Job selbst gefunden. Fing Anfang Juni an. 2 Wochen später wurde ich per Brief vom JC darüber informiert dass das Unternehmen für mich die Fördergelder beantragt hat. Warum auch immer die vom JC gewährt worden sind, notwendig für die Einstellung waren sie nicht. War auch sonst nie die Rede davon. 1,5 Monate später...

hiermit kündigen wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis innerhalb der Probezeit gem. §622 Abs.3BGB unteer Einhaltung der Ihnen zustehenden Kündigungsfrist ordentlich zum nächstmöglichen Zeitpukt. Dies ist nach unseren berechnungen der x.08.2018
Also genau 2 Wochen Kündigungsfrist. Habe mich gleich darauf beim Jobcenter wieder gemeldet und das Kündigungsschreiben kopieren lassen.

Kurz darauf bekam ich ein "Anhörung zum Möglichen Eintritt einer Sanktion" Schreiben und kurz darauf eine Termin bei SB. Habe Sie natürlich gefragt was das Drohbrief den soll, schliesslich wisse Sie was in dem Kündigungsschreiben steht. Antwort gab es keine.

Nach den mir vorliegenden Unterlagen wurden Sie gekündigt, da Sie Ihren Arbeitsplatz eigenmächtig vorzeitig verlassen haben In dem daraufhin geführten Gespräch mit dem Produktionsleiter haben Sie sich unangemessen verhalten. Aufgrund des respektlosen Verhaltens gegenüber dem Produktionsleiter war eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr möglich.
Schriftlich geäussert habe ich mich schlicht mit: "Ich habe eine fristgerechte Kündigung, innerhalb der Probezeit und ohne Angaben der Gründe erhalten". Habe hier gelesen dass man die Erklärungen sich lieber sparen sollte da im offiziellen Kündigungsschreiben nicht festgehalten.

Anschliessend gab`s wohl einen SB Wechsel.

Monat später kam das nächste Schreiben, in dem steht dass die Leistungen komplett für 3 Monate wegfallen würden.
Die Begründung ist exakt die Selbe wie oben, genau der selbe Text nur mit Zusatz:
...Weder in Ihrer Stellungsnahme noch in den vorhandenen Unterlagen konnte ein wichtiger Grund erkannt werden.

Da Sie mehrfach Ihren Pflichten nicht nachgekommen sind (vorangegangene Pflichtverletzungen am 6. Juni 2018 und am 3. August 2018), fällt ihr Arbeitslosengeld II für den Minderungszeitraum vollständig weg.

Sie haben sich bisher auch nicht bereit erklärt, zukünftig ihren Pflichten nachzukommen. deshalb ist es nicht gerechtfertigt den Wegfall ihres Arbeitslosengeldes II in eine Minderung um 60% des massgebenden Regelbedarfs umzuwandeln (§31 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit §31a Absatz 1 und §31b des SGBII
An eine Pflichtverletzung am 6 Juni und dem 3 August kann ich mich nicht erinnern bzw. kann nicht stattgefunden haben können.

Bringt es den überhaupt noch was bei der selben Behörde ein Widerspruch einzulegen ? Eine Antwort oder Begründung "eine fristgerechte Kündigung, innerhalb der Probezeit und ohne Angaben der Gründe" erhalten zu haben, scheint denen egal zu sein.
 

Zeitkind

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Willkommen im Forum. :welcome:Rezeption
Bringt es den überhaupt noch was bei der selben Behörde ein Widerspruch einzulegen?
Gegen wen willst Du denn sonst Widerspruch einlegen, als gegen die erlassende Behörde?
Du solltest nachweisbar Widerspruch einlegen und Eilrechtsschutz beim SG beantragen.
Widerspruchsfrist des Ablehnungsbescheides beachten!

Muster für Widersprüche
Antrag - Akteneinsicht Fensterbrief
Muster für Anträge auf Anordnung aW beim SG

Der Rechtsweg im Sozialrecht - Grundsätzliches
Der Verfahrensweg und die Anwendung von Rechtsmitteln

Wenn Du die Schreiben fertig hast, können wir auch nochmal korrekturlesen.
 

erwerbsuchend

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Zitat: "Nach den mir vorliegenden Unterlagen wurden Sie gekündigt, da Sie Ihren Arbeitsplatz eigenmächtig vorzeitig verlassen haben In dem daraufhin geführten Gespräch mit dem Produktionsleiter haben Sie sich unangemessen verhalten. Aufgrund des respektlosen Verhaltens gegenüber dem Produktionsleiter war eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr möglich."

Woher hat SB diese Erkenntnisse erhalten? Entsprechen diese Aussagen der Wahrheit? Wie hast du auf diesen Vorwurf reagiert?
 

Zeitkind

Super-Moderation
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Entsprechen diese Aussagen der Wahrheit?
Spielt eigentlich eine untergeordnete Rolle, da sich das JC an die vorliegenden Fakten (Inhalt des Kündigungsschreibens) halten muß.
Sonst könnte ja jeder SB zu rechtmäßigen Kündigungen eigene Aussagen hinzukonstruieren.
Ein arbeitsvertragswidriges Verhalten ist aus de Kündigungsschreiben nicht ersichtlich.

Keine Minderung des Arbeitslosengeldes nach Kündigung während der Probezeit
SG Gießen Az: S 22 AS 734/16 v. 22.11.2017 Urteil meinte:
Das Sozialgericht Gießen hat entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers während der Probezeit ein "wichtiger Grund" im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist.
Der Begriff "wichtiger Grund" in § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist ein unbestimmter Gesetzesbegriff. Eine Sanktion tritt nur dann ein, wenn dem Leistungs*berechtigten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung seiner Interessen und den öffentlichen Interessen ein anderes Verhalten zugemutet werden kann.
Quelle zum Urteil / Zitat: https://www.kostenlose-urteile.de/SG-Giessen_S-22-AS-73416_Keine-Minderung-des-Arbeitslosengeldes-nach-Kuendigung-waehrend-der-Probezeit.news25417.htm
Die Einzelfallenscheidung wird in ► diesem Artikel nochmal verständlich kommentiert.
 

Solanus

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...
Bringt es den überhaupt noch was bei der selben Behörde ein Widerspruch einzulegen ? Eine Antwort oder Begründung "eine fristgerechte Kündigung, innerhalb der Probezeit und ohne Angaben der Gründe" erhalten zu haben, scheint denen egal zu sein.
Es ist der einzige Weg um dieser Schikane und Rechtslosigkeit ein Ende zu bereiten. Nimm einen Anwalt und übergib diesem die Angelegenheit. Hole Dir beim Amtsgericht einen Beratungsschein und ab zum Anwalt. Das JC/der SB rechnen damit, dass keine Gegenwehr stattfindet.

Hier ist diese aber dringends angesagt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Ist doch völlig normal, dass ein AG das so macht innerhalb der Probezeit.

Gegen eine fristlose Kündigung könnte der Mitarbeiter innerhalb der Probezeit zumindest noch den Versuch starten anzugehen.

Warum soll sich ein AG sowas antun, wenn man legal innerhalb von 14 Tagen kündigen kann und auch noch durch Fördergelder finanziert.

Ob es nun Schikane ist, bezweifle ich auch stark.
Bei allem Respekt vor negativen Erfahrungen mit JC, aber sowas saugt sich doch kein SB aus den Fingern.

Da es hier auch anscheinend um Fördergelder geht, besteht doch auch ein Kontakt zum JC.

TE sollte mal ein wenig mehr berichten.
 

RoxyMusic

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Keine Minderung des Arbeitslosengeldes nach Kündigung während der Probezeit

Die Einzelfallenscheidung wird in ► diesem Artikel nochmal verständlich kommentiert.
In der Entscheidung geht es um einen Arbeitnehmer, der selbst gekündigt hatte. Der TE hat die Kündigung vom Arbeitgeber erhalten, der diese offenbar gegenüber dem JC mit der angeführten Begründung rechtfertigen will, um eine mögliche Rückforderung der gewährten Eingliederungshilfe abzuwenden.
 

MaxB

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Beantwortet habe ich nur mit dem Satz: "Ich habe eine fristgerechte Kündigung, innerhalb der Probezeit und ohne Angaben der Gründe erhalten".
Ich war und bin mir nicht sicher, in wie weit das JC berechtigt ist beim Arbeitgeber über die Gründe der Kündigung nachzufragen. Wegen der Fördergelder vielleicht doch. Über was ich sauer war, dass die Fördergelder dazu bestimmt sind dem Arbeitslosen in eine möglichst Vollzeitbeschäftigung zu kommen. Ich bin weder physisch noch psychisch beeinträchtigt. Ich habe eine Qualifikation und keine anderweitige Verpflichtungen, die mich irgendwie beim Beruf ausüben beeinträchtigen könnten.

Nun gut, geschehen ist geschehen. Mich würde vor allem interessieren ob der Vorwurf überhaupt eine Relevanz hat. Wenn doch, würde es ja bedeuten dass es vollkommen egal ist was in einem Kündigungsschreiben steht, wenn man anschliessend mündlich alles mögliche dichten kann und es vom JC unüberprüft auch so angenommen wird. Was soll es den bringen wenn ich das genaue Gegenteil behaupte und schlussendlich es eine Aussage gegen eine Andere ist.

Ansonsten stimmt der Vorwurf nur zum Teil. Bin etwa ein Viertel der Tagesarbeitszeit eher gegangen. Technisch gesehen war mein Weggehen absolut unkritisch. Von mir ist zu dem Zeitpunkt keiner abhängig gewesen und die Tätigkeit ansonsten auch keine besondere Wichtigkeit hatte. Allerdings war kein Vorgesetzter mehr da den ich überhaupt über irgendwas fragen könnte. Eine Möglichkeit anderweitig einen Vorgesetzten zu erreichen gab es nicht, zumindest war mir diese Möglichkeit nicht bekannt. Unangemessen verhalten habe ich mich aber zu keiner der Zeit. Zu mal mit dem Vorgesetzten um den es hier geht, hatte ich kaum was zu tun gehabt. Zuletzt bei der Überreichung der Kündigung. Habe darauf hin nach dem Grund gefragt, entgegnet dass keiner der Vorgesetzten da war den ich fragen könnte. Da war er aber plötzlich überhaupt nicht mehr gesprächsbereit und fest entschlossen mich los zu werden. Habe unterschrieben und das war's.

Wie schon gesagt, ich weiss nicht in wie weit mich diese Schilderung weiter gebracht oder nicht doch eher viel mehr geschadet hätte. Daher blieb ich bei Tatsachen, nämlich das was in dem Kündigungsschreiben stand. Den wer sich wie verhält oder leistet, ist eher subjektive Wahrnehmung als mathematische Tatsache.

edit: der Beitrag über mir war nicht da als ich es schrieb. Der Gedanke darüber ist mir auch schon gekommen. Pervers finde ich nur dass das JC faktisch ausschliesslich zum meinem Nachteil handelt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Ob es nun Schikane ist, bezweifle ich auch stark.
Ich nicht.
Bei allem Respekt vor negativen Erfahrungen mit JC, aber sowas saugt sich doch kein SB aus den Fingern.
Aber manch ein AG, der sonst Fördergelder zurückzahlen müsste. Und in diesem Fall ist da wohl sogar was dran.

Schriftlich geäussert habe ich mich schlicht mit: "Ich habe eine fristgerechte Kündigung, innerhalb der Probezeit und ohne Angaben der Gründe erhalten". Habe hier gelesen dass man die Erklärungen sich lieber sparen sollte da im offiziellen Kündigungsschreiben nicht festgehalten.
Richtig gemacht.

Ich war und bin mir nicht sicher, in wie weit das JC berechtigt ist beim Arbeitgeber über die Gründe der Kündigung nachzufragen.
Sind sie, auch wenn keine Fördergelder im Spiel sind.

Nun gut, geschehen ist geschehen. Mich würde vor allem interessieren ob der Vorwurf überhaupt eine Relevanz hat.
Hat er.
Das JC hat beim AG nachgefragt und der hat ihnen etwas aufgetischt, dass du den Grund für die Kündigung geliefert hättest. Kommt er damit durch, kann er die Fördergelder behalten.
Liegt der Grund für die Kündigung beim AG, muss er die Fördergelder zurückzahlen.
Ansonsten stimmt der Vorwurf nur zum Teil. Bin etwa ein Viertel der Tagesarbeitszeit eher gegangen.
Nicht gut.
Vertragswidriges Verhalten. Dass der AG das weiß bedeutet, er hat da auch einen oder mehrere Zeugen für.
Da hast du ein Problem.
Pervers finde ich nur dass das JC faktisch ausschliesslich zum meinem Nachteil handelt.
Was glaubst du, warum hier so viele so schlecht auf die JC zu sprechen sind?
 

MaxB

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Ich sehe schon, ein Widerspruch bringt überhaupt nichts. Die werden sich an der "guten Version" festhalten. Ich hatte gehofft ohne Anwalt auskommen zu können.

ps: Zeugen gab es schon. Und selbstverständlich wurde auch die Zeiten offiziell erfasst. Kann mir aber nicht vorstellen dass etwas eher gehen gleich quasi zu einem Rauswurf ohne Mahnung normal ist. Ich hatte davor auch nie das Gefühl dass nicht so gut läuft, im Gegenteil. Zumal die mir kurz davor eine andere Stelle im Betrieb angeboten haben, weil da man offensichtlich nicht klar kam. Nur habe ich mich zuvor dort als Fachkraft für die Stelle beworben und wurde abgelehnt. Anschliessend als Produktionshelfer, mit etwas mehr Stundenlohn, dort eingestellt. Und dann praktisch über diesen Umweg, zu den selben Bedienungen als Produktionshelfer, doch den Job zu machen. Guter Versuch^^
Aber vielleicht war das auch der Grund.
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Also ich lese aus den Schilderungen, dass der Hauptvorwurf stimmt.
Das Geplänkel danach ist eh kein Kündigungsgrund und empfindet je nach Sichtweise jeder anders.

Es geht um das unerlaubte Entfernen vom Arbeitsplatz.
Da hilft auch kein Schönreden oder JC-Jammerei.

@MaxB: Sorry, Du hast Realitätsverlust.
Eher abhauen (1/4 Az) ohne was zu sagen, nicht so schlimm?
Und willst dem Vorgesetzten erklären, dass das keine Auswirkungen hat?

Du bist in der Probezeit!
 

MaxB

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Da gehört schon mehr zu der Geschichte. In wie fern ist das für positives Ausgehen für mich interessant ?
 

erwerbsuchend

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Da gehört schon mehr zu der Geschichte.
Dann nenne doch bitte alle Details, die zu dieser Situation beigetragen haben.

Wie bist du auf die Idee gekommen, den Arbeitsplatz nach 75% der Arbeitszeit zu verlassen? Hattest du die Befugnis dazu? Gab es von deinem Vorgesetzten entsprechende Erläuterungen, wann dies unter welchen Umständen gestattet sein könnte? Wenn nein, dann hast du leider eigenmächtig gehandelt und dies würde von jedem AG entsprechend geahndet werden, egal, ob das JC für dich Fördergelder zahlt oder nicht.
 

MaxB

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Habe immer noch keine Antwort darauf wie die Geschichte für mich positiv ausgehen kann, selbst wenn ich gefühlt im Recht wäre. Könnte ich das im Widerspruch detailliert beschreiben und bekäme Recht ?
Scheint mir wenig erfolgsversprechend zu sein, wenn es der Selbe Verein mit der selben Sichtweise mein Schreiben bearbeitet.

In dem Betrieb herrscht 0 Info Politik, alles über private Gespräche oder Hörensagen. Es sollte ein Fest stattfinden. Wo, wie und was, war nicht bekannt. Hat auch keiner gefragt ob ich zu dem Fest kommen möchte. Und was das überhaupt ist und wie das ganze ablaufen soll. Nur eine Info Tafel bei der man sich mit seinem Namen eintragen könnte. Viele Arbeiter, die schon teils seit Jahrzehnten dabei sind, wollten nicht kommen. Hing alles mit den massenhaften Entlassungen und Klagen zusammen. Überhaupt ist die Stimmung für die Tonne gewesen. Nach 6 Wochen hatte ich genug gehört und hätte auch gekündigt. Leider gab es zu der Zeit keine Alternative. Es hiess jedenfalls, dass jeder der nicht zum Fest kommen möchte, die Möglichkeit hätte sich für die Frühschicht einzutragen. Die Spät- und die Nachschicht würden wegfallen. Ich, wie viele Andere auch, haben für den Tag Urlaub beantragt. Ich hatte Spätschicht und es war Donnerstag. Am Freitag, also am Tag darauf, sollte der Fest stattfinden.

Und jetzt kommt der gute Mann am Donnerstag (also gerade mal Tag davor) um 18:30 und teilt mit dass der Urlaub abgesagt sei. Jeder der nicht zu dem Fest kommt, muss arbeiten. Was soll das gewesen sein wenn nicht die reine Schikane. Ausserdem solle man zu der Spätschicht kommen und nicht zu der Frühschicht. Während der Pause um 20:00 gab es eine Beschwerde-Tirade untereinander.
Jetzt komme ich am nächsten Tag zu der Spätschicht und was seh ich da... gerade mal 5 Personen, ein Bruchteil der eigentlichen Schichtbesetzung. Nach der Frage bei einer der 5 Personen wo nun der Rest geblieben sein soll, sagte sie mir dass die sich alle kurzzeitig umentschieden haben sollen. Wusste gar nicht dass das geht. Den eigentlich geht es meist um reservierte Plätze und da will man die Entscheidung schon vorher wissen. Ich dachte mir, na toll, jetzt stehst du als Querulant da. 16:15 ist der letzte Vorgesetzter gegangen. Also nur mit 5 Personen im Betrieb. 19:15 ist eins der Mitarbeiter gegangen. Jetzt sind wir nur zu 4 da. Und die Feiernden haben sich alle auf dem Betriebsgelände breit gemacht. Wir hörten also die Musik und die Gerüche des Grills. Permanentes in das Betrieb reinlaufen ob wegen dem Kaffee, Essen aus dem Automaten oder auf die Toilette

Na irgendwann war mir das Ganze einfach zu blöd. Sagte den anderen vier dass ich um 20:00 gehe und die haben sich mir angeschlossen.
 

Solanus

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Das ist alles gut und schön, aber alles nur "Hören-Sagen".

Du hast eine fristgemäße Kündigung, den Grund kennst Du nicht. Und Punkt!

Was Dein AG dem Amt erzählt ist auch uninteressant, einzig der benannte Grund in der Kündigung zählt.

Hättest Du Deine Pflichten verletzt, dann wäre mindestens eine Abmahnung schriftlich fällig gewesen. Hast Du die bekommen? Eine Abmahnung ist jedoch auch noch kein Kündigungsgrund. Sondern erst eine Weitere wegen dem gleichen Grunde. Hast Du eine Weitere bekommen?

Also bleibt im Zweifel nur der dokumentierte Kündigungsgrund. Dokumentiert ist eine fristgemäße Kündigung in der Probezeit und dazu ist kein Grund notwendig.

Also hilft nur Widerspruch und Klage gegen das JC/den SB, da er sich rechtswidrig verhalten hat.

Eine fristgemäße Kündigung (aus betrieblichem Grunde), was anderes ist Deine Kündigung nicht, ist nicht sanktionierbar.

Also suche Dir einen Anwalt und reiche Klage gegen das JC ein. Alles was "Hören-Sagen" ist, bestreitest DU mit "Nichtwissen". Soll doch das JC beweisen, was es behauptet. Wird der AG angehört, soll er es beweisen, was er behauptet. Du bestreitest alles, was nicht dokumentiert ist, mit "Nichtwissen"!
 

Kerstin_K

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Danke, jetz hab ich das mit dem Nichtwissen endlich kapiert,
 

Solanus

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§138 ZPO

Da der HE weder über die Gründe schriftlich informiert wurde, noch eine Abmahnung oder ähnliches erhielt, kann er die Gründe für die Kündigung nicht wahrgenommen haben. Abs. 4 §138 ZPO
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

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Das ist alles gut und schön, aber alles nur "Hören-Sagen".
...
bestreitest DU mit "Nichtwissen". Soll doch das JC beweisen, was es behauptet. Wird der AG angehört, soll er es beweisen, was er behauptet. Du bestreitest alles, was nicht dokumentiert ist, mit "Nichtwissen"!
Die Arbeitszeit ist erfasst worden, der restliche nicht relevante Vortrag interessiert auch einen Richter nicht, falls es überhaupt soweit kommt.

„Nichtwissen“ können AG auch gut, wenn AN behauptet nichts zu wissen. ;-) ..

@Solanus:
HE klagt ja nicht gegen die Kündigung, die ist ja rechtens.

Es geht darum, dass HE die Beendigung des AV innerhalb der Probezeit veranlasst hat.
Da ist es auch irrelevant, dass die Kündigung nicht fristlos oder verhaltensbedingt war.

Immer daran denken, dass wir hier über einen AV in der Probezeit reden.
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Es geht darum, dass HE die Beendigung des AV innerhalb der Probezeit veranlasst hat.
Yep, das ist der Punkt.

@MaxB:
Beim JC Akteneinsicht beantragen, zu diesem Termin dann mit Beistand hin.
Oder wenn du einen Anwalt einschaltest, soll der das machen.

Du musst wissen, was zu dieser Sache vom AG an das JC weitergemeldet wurde. Bis dahin auf keinen Fall zur Sache äußern!
Kündigungsschreiben enthält keinen Grund, mehr weißt du auch nicht - fertig.


@solanus:
Was willst du hier mit der ZPO?
Der TE hat es mit dem JC zu tun, nicht mit dem Amts- oder Arbeitsgericht.
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Richtig, das sollte man erstmal in Erfahrung bringen.

Das JC hat ja den AG wahrscheinlich angefragt, deswegen meinte ich ja, dass JC-SB sich das nicht aus den Fingern saugt:

https://dejure.org/gesetze/SGB_II/57.html

Der AG kann natürlich auch seine Sicht beschreiben und der HE seine Sicht.
Dann sollte jeder wissen, was beweisbar ist und was nicht.

Eine erfasste Arbeitszeit mit Zeugen ist relevant.
 
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