Wegfall der GEZ-Befreiung

[peter_S]

Unter Ausschluß der Öffentlichkeit haben die Ministerpräsidenten der Länder eine Umstellung der GEZ-Gebühren zu einer Haushaltsabgabe beschlossen.

Was sich ansich ja recht vernünftig anhört dürfte für Hartz-4-Empfänger graviernede Folgen haben.

Anders wie bei den GEZ-Gebühren wurde bei der Haushaltsabgabe ausdrücklich auf die Möglichkeit einer Befreiung verzichtet.

Bedeutet im Klartext das zukünftig jeder Hartz-4-Haushalt jeden Monat € 18 aus seinem Regelsatz an den Staat zu bezahlen hat unabhängig davon ob er sich überhaupt einen Fernseher leisten kann oder das Geld hat.

Übrigens, Vorreiter dieser Regelung sind Herr Koch (CDU) und Herr Beck (SPD)

Ach ja, das ist keine Kürzung der Regelsätze !!! Es ist nur der längst überfällige Beitrag der Hartz-4-Schmarotzer damit ARD und ZDF so informative Sendungen wie "Hartz-4-Schmarotzer saugen unser Land aus (Special Guest: Clement (SPD))" oder "Hartz-4, wie wir von diesen Subjekten ausgenommen werden (Sponsored by FDP)" produzieren können.

 

[ExitUser]

Quelle?

wie soll das gehen? wenn man nix davon hat kann man einen wohl schlecht zur kasse bitten. also ne glotze oder nen radio.

zudem wer wird abrechnen? über die betriebskostenabrechnung oder wie?

 

[Lexxy]

Klingt jetzt vielleicht blöd, aber wovon soll man die zahlen?
Muss ich dann etwa ins Gefängnis, zur Zwangsbezahlung(?)?
naja gut, dürfte den Staat ja weniger kosten als die 18€/Monat oder....


Bin gespannt, wie sie die Rundfunkgebühr dann nennen, muss ja ein anderer Name her.
Und "Haushaltsabgabe" ist etwas läppisch für so einen Betrag pro Monat oder nicht? Das muss schon genauer werden.
Wie wärs mit "Solidaritätsbeitrag für die ÖR"? das ist doch ein guter Name oder:
"Weihnachtsgeld T. Gottschalk" ? auch nicht schlecht.

 

[gelibeh]

Hab mal was munkeln hören und hier im Forum auch irgendwo gelesen, dass der Regelsatz um den Betrag aufgestockt werden soll. Aber nichts Genaues weiß man.

 

[scott]

Quellen gibts doch genug:

Rundfunk: Neues Gebhrenmodell - Alle zahlen - und die GEZ-Schnffler bleiben daheim - Medien - sueddeutsche.de

 

[Arania]

Allerdings Quellen gibt es genug,war schon vor Tagen Thema im Forum, hat nur noch nicht interessiert weil die Folgen noch nicht spürbar sind

 

[Falke]

Hab mal was munkeln hören und hier im Forum auch irgendwo .......

Ja im Dunklen ist gut Munklen

Ne, das war ein kalter, leider .....
Das werden die uns schon aus der Tasche ziehen.

Gruss
Falke

 

[Arania]

Die Pauschale vom Staat könnte laut Kirchhof an das Wohngeld angedockt werden, für das Bund und Kommunen aufkommen. Dafür müssten Bundesgesetze geändert werden, und außerdem fehlt das Geld dafür. Das Thema ist auf unbestimmte Zeit verschoben.

Rundfunk: Neues Gebhrenmodell - Ausnahmen gibt es. - Medien - sueddeutsche.de

 

[gast_]

hat nur noch nicht interessiert weil

...es erst ab 2013 kommen soll und wir aktuellere Probleme haben, würd ich sagen!

 

[Arania]

tja das ist ja auch eine lange Zeit, bis dahin hat man sich daran gewöhnt

 

[Bambi_69]

Quellen gibts doch genug:

Rundfunk: Neues Gebhrenmodell - Alle zahlen - und die GEZ-Schnffler bleiben daheim - Medien - sueddeutsche.de

Und daraus:

(...)Der Trupp machte den Bürgern Angst. Nun zahlen eben alle - bis auf jene, die "befreit" sind - für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.(...)

Also doch eine Befreiung geplant???? Oder hat da der Redakteur etwas falsch verstanden?

 

[Arania]

lies bitte auch die letzte Seite

 

[ExitUser]

...es erst ab 2013 kommen soll und wir aktuellere Probleme haben, würd ich sagen!

...soll nicht kommen, kommt!

GEZ-Gebühr wird ab 2013 pro Haushalt erhoben +++ derNewsticker.de +++

 

[Weide]

sagt mal zahlt ihr hier wirklich alle GEZ oder laßt euch befreien? Ich habe noch nie im Leben GEZahlt, auch die ganzen Jahre nicht wo ich gearbeitet hatte. Und jetzt wo ich erwerbslos bin fällt mir auch was besseres ein als das Amt um eine Befreiung zu bitten die ich bei jeder Verlängerung meines Antrages auch wieder verlängern müßte. Also neh, nicht wirklich, das ist mir zu blöd, da höre und seh ich lieber schwarz.

 

[Arania]

Mag jeder halten wie er will, gerade deshalb kommt ja nun die Haushaltsabgabe

 

[Die Antwort]

Hier merkt man wieder, wie gründlich gelesen wird. Als das erste Mal das Thema hier in der Diskussion war, habe ich bereits darauf hingewiesen, dass die Haushaltsabgabe zwar eine Zahlung auch bei ALG II Beziehern etc. vorsieht, aber gleichzeitig auch vorgesehen ist, die KdU um den entsprechenden Betrag zu erhöhen. Wer statt KdU Leistungen Wohngeld erhält, für den wird es dann auf das Wohngeld aufgeschlagen.

Quelle u.a. "Die Zeit"

 

[falkenpeter]

Unter Ausschluß der Öffentlichkeit haben die Ministerpräsidenten der Länder eine Umstellung der GEZ-Gebühren zu einer Haushaltsabgabe beschlossen.

Was sich ansich ja recht vernünftig anhört dürfte für Hartz-4-Empfänger graviernede Folgen haben.

Anders wie bei den GEZ-Gebühren wurde bei der Haushaltsabgabe ausdrücklich auf die Möglichkeit einer Befreiung verzichtet.

Bedeutet im Klartext das zukünftig jeder Hartz-4-Haushalt jeden Monat € 18 aus seinem Regelsatz an den Staat zu bezahlen hat unabhängig davon ob er sich überhaupt einen Fernseher leisten kann oder das Geld hat.

Übrigens, Vorreiter dieser Regelung sind Herr Koch (CDU) und Herr Beck (SPD)

Ach ja, das ist keine Kürzung der Regelsätze !!! Es ist nur der längst überfällige Beitrag der Hartz-4-Schmarotzer damit ARD und ZDF so informative Sendungen wie "Hartz-4-Schmarotzer saugen unser Land aus (Special Guest: Clement (SPD))" oder "Hartz-4, wie wir von diesen Subjekten ausgenommen werden (Sponsored by FDP)" produzieren können.

Sollte es so kommen,werde unsere Ministerpräsidenten nie mehr ruig Schlafen können,nie mehr ! Auch wenn sie verfrüht Zurücktretten !

 

[marco211]

Sollte es so kommen,werde unsere Präsidenten nie mehr ruig Schalfen können,nie mehr !

Da kriegen die aber Angst von dir hehehe
Das passiert nichts!

 

[falkenpeter]

Da kriegen die aber Angst von dir hehehe
Das passiert nichts!

Glaubst du ich Lach dich aus,natürlich wird man sie zur Rechenschaft ziehen die Zeiten des Braven Bürgers ist schon so lange her .lmw.

 

[marco211]

Glaubst du ich Lach dich aus,natürlich wird man sie zur Rechenschaft ziehen die Zeiten des Braven Bürgers ist schon so lange her .lmw.

Werde endlich erwachsen
Es passiert nichts!
Auch wenn ein Widerstand kommen würde was ich bezweifle,
am Ende entschuldigen sie sich und die Sache ist gegessen.