• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.
    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc...
    Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.
    (Dieser Hinweiß kann oben rechts, für die Sitzung, ausgeblendet werden)

"Wegeunfähigkeitsbescheinigung", "Bettlägerigkeitsbescheinigung" - Hier alles Wichtige!

Mitglied seit
28 April 2013
Beiträge
3.541
Bewertungen
6.033
AW: "Wegeunfähigkeitsbescheinigung", "Bettlägerigkeitsbescheinigung" - Hier alles Wichti

Beim Stöbern gerade gefunden:
Der Nachweis der Arbeitsunfähigkeit ist nicht an die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gebunden. Der Nachweis kann auch in anderer Form erfolgen, um den Eintritt einer Sperrzeit abzuwenden.
Quelle (Rechtsindex.de): Arbeitslosengeld: Sperrzeit mangels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? | Rechtsindex
ELO-Forum: https://www.elo-forum.org/allgemeine-entscheidungen/91119-arbeitslosengeld-sperrzeit-mangels-arbeitsunfaehigkeitsbescheinigung.html#post1115410 #1
 

Funker

Elo-User*in
Mitglied seit
3 Juni 2009
Beiträge
139
Bewertungen
1
AW: "Wegeunfähigkeitsbescheinigung", "Bettlägerigkeitsbescheinigung" - Hier alles Wichti

Frage wenn das JC eine Wegeunfähikeitsbescheinigung haben will, dann denke ich mal reicht es wenn der Arzt schreibt das der Partzent nicht in der lage ist zu einen Termin zu kommen oder, und wer bezahlt das wenn das schreiben Geld kostet, muß ich mir von Arzt eine Quittung geben lassen, denke ich mal ja.
 

Sowhat

Elo-User*in
Mitglied seit
1 August 2016
Beiträge
603
Bewertungen
98
AW: "Wegeunfähigkeitsbescheinigung", "Bettlägerigkeitsbescheinigung" - Hier alles Wichti

Na die zahlen doch beim JC immer 5,36€ für eine WUB, liest man öfter hier im Forum.
Also Quittung verlangen und mitschicken.

Ich würde so einen Wisch auch lieber beibringen, wenn er verlangt wird bevor man mich sanktioniert.
Denn Widerspruch und/oder klagen und das wo jedes SG in jedem Bundesland und sogar in jeder Stadt anderes Recht spricht, das wäre mir zu anstrengend und zu unsicher.Könnte ich mir auch nicht leisten.

Und wie die MD in einem kurzen Termin auf die Schnelle feststellen können, ob ich psychisch in der Lage bin zu so einem Meldetermin zu erscheinen? Schliesslich krabbelt man ja als psychisch angeschlagener nicht, Und die Übelkeit, Durchfall, Schnappatmung, Schweissausbrüche und die Schwindelanfälle wenn man da hinmuss, das sieht man normal nicht von weitem und interessiert auf dem JC auch niemanden.
Das kann nur der behandelnde Facharzt diagnostizieren, der einen schon länger kennt.
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.378
Bewertungen
1.876
AW: "Wegeunfähigkeitsbescheinigung", "Bettlägerigkeitsbescheinigung" - Hier alles Wichti

Ein Attest kostet immer. Wer es haben will, muss löhnen. Er hat natürlich einen Anspruch auf die entstehenden Kosten. Wer die Musik bestellt (...).
 

James83

Elo-User*in
Mitglied seit
21 August 2014
Beiträge
50
Bewertungen
1
AW: "Wegeunfähigkeitsbescheinigung", "Bettlägerigkeitsbescheinigung" - Hier alles Wichti

Was haltet Ihr den von dem Schreiben gegen die WUB?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie fordern von mir ohne die Nennung einer Rechtsgrundlage neben der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch noch zusätzlich eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Ich fordere Sie hiermit gemäß §15 SGB I auf, mir die Rechtsgrundlage für ein derartiges Abfordern zu benennen.

Ich weise Sie daraufhin, dass gemäß Ihrer eigenen Geschäftsanweisung zu 59-SGB-II-Meldepflicht Rz. 59.10 (siehe auch FH zu § 32 Rz. 32.9) die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grundsätzlich als wichtiger Grund für das Nichterscheinen zu einem Meldetermin anzuerkennen ist.

Sollten Sie sich versehendlich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R berufen wollen, so teile ich weiterführend mit, dass es dort im Tenor um eine wiederholte Nichtwahrnahme zu einem ärztlichen Untersuchungstermin ging und nicht etwa wie vorliegend, um einen Meldetermin in irgendeinem Jobcenter. Auch lag dem Urteil ein gänzlich anderer Sachverhalt zu Grunde.

Solange mir nicht auch die Rechtsgrundlage gemäß Ihrer Auskunftspflicht nach §15 SGB I zum Abfordern einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung genannt worden ist, erfülle ich auch mit Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einen wichtigen Grund zur Nichtteilnahme zu einem Meldetermin. Meine Mitwirkungspflichten zur Darlegung eines wichtigen Grundes sind demnach also auch mit der Vorlage einer AU bereits schon erfüllt.

Dem zusätzlichen Abverlangen zur Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung kann ich bis zur Widerlegung durch die Nennung einer Rechtsgrundlage nicht entsprechen Nach meinem derzeitigem Kenntnisstand zählt die zusätzliche Vorlage einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung gemäß § 65 SGB I ganz offensichtlich nicht zu meinen Mitwirkungspflichten.

Abschließend möchte ich Ihnen auch noch mitteilen, dass ich ein gesondertes Abverlangen von derartigen Bescheinigungen für grob fahrlässig erachte, da so auch Menschen mit ansteckenden Krankheiten in das Jobcenter trotz schwerer Krankheit beordert werden könnten. Ein „Kunde“ der nämlich in etwa an Tuberkulose erkrankt ist, könnte durchaus in der Lage sein einen Meldetermin in einem Jobcenter wahrzunehmen, doch wäre auch gleichzeitig ein hohes Ansteckungspotential für Mitarbeiter und Kunden in den Jobcentern gegeben. Ein derartiges pauschales Abverlangen einer bloßen Wegeunfähigkeitsbescheinigung neben der AU, ist von daher auch nicht nur extrem kurzsichtig, sondern darüber hinaus auch noch grob fahrlässig.

Auch ist oftmals noch nicht einmal eindeutig durch den Arzt festgestellt, warum es denn bestimmten Patienten scheinbar „nur etwas“ schlecht geht!

MfG
 

Arnold95

Elo-User*in
Mitglied seit
12 Dezember 2015
Beiträge
3
Bewertungen
11
AW: "Wegeunfähigkeitsbescheinigung", "Bettlägerigkeitsbescheinigung" - Hier alles Wichti

Guten Tag liebe "Mithäftlinge",

das Landessozialgericht NRW hat am 03.04.2013 rechtskräftig unter dem AZ L 7 AS 108/13 B innerhalb eines Verfahrens zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe u. a. Folgendes festgestellt:

"Ausgehend hiervon führt der Hinweis des Beklagten, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Nachweis für einen wichtigen Grund nicht akzeptiert wird, sondern eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung notwendig ist (Fachliche Hinweise BA zum SGB II § 32 S. 2) nicht dazu, dass ein wichtiger Grund zu verneinen ist. Zum einen fehlt in dem Hinweis des Beklagten, dass einerseits der Nachweis nicht nur durch ein Attest des behandelnden Arztes, sondern auch durch Zeugenbeweis möglich (Berlit in LPK-SGB II, 4. Auflage 2011, § 32 Rn. 15) und andererseits eine eidesstattliche Erklärung nicht ausreichend ist. Zum anderen obliegt dem Sozialgericht die Verpflichtung, Berichte der behandelnden Ärzte zu der chronischen Polyarthritis und der Hypertonie von Dr. W und von Dr. C, Kliniken N, einzuholen und ggf. ein ärztliches Gutachten einzuholen, um im Rahmen einer ex-post-Betrachtung zu ermitteln, ob der Kläger gesundheitsbedingt nicht in der Lage war, zu den Meldeterminen zu erscheinen."

s. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=160142

Wer also einen Meldetermin versäumt ohne eine zusätzlich geforderte Meldeunfähigkeitsbescheinigung beizubringen, kann demnach dennoch falls notwendig gerichtlich feststellen lassen, dass sein Meldeversäumnis einen wichtigen Grund hatte u. so eine verhängte Sanktion nichtig werden lassen.
 

algfranz

Elo-User*in
Mitglied seit
27 Februar 2018
Beiträge
111
Bewertungen
6
Was heißt hier eigentlich "Ich möchte mit Ihnen das Ergebnis Ihrer ärztlichen Untersuchung besprechen."

Wie kann es sein, dass ein Berater des JC das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung kennt und dass man mit ihm höchstpersönliche gesundheitliche
Aspekte diskutieren muss ?

Auch hier die Frage nach der Rechtsgrundlage.

Diese Frage ist der Kern aller Probleme. Ohne Rechtsgrundlage geht gar nichts und das wäre das erste was ich den SB frage.
 

Couchhartzer

Elo-User*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
6.081
Bewertungen
9.193
Was heißt hier eigentlich "Ich möchte mit Ihnen das Ergebnis Ihrer ärztlichen Untersuchung besprechen."
Es heißt sehr deutlich nachlesbar, dass der SB das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung (in der Regel das Gutachten des äD) besprechen möchte. ;)

Wie kann es sein, dass ein Berater des JC das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung kennt
Logischerweise deswegen weil üblicherweise das JC dann einen Auftrag zu einer ärztlichen Untersuchung beim äD gab, um ein Gutachten über das Ausmaß der Erwerbsfähigkeit zu bekommen und dieses Gutachten dann auch mit der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vom äD erhalten hat. ;)

und dass man mit ihm höchstpersönliche gesundheitliche
Aspekte diskutieren muss ?
Davon ist ja nicht einmal ansatzweise die Rede, wenn es um die Auswertung in einem Gespräch mit Eröffnung des Gutachtens vom äD geht. ;)

Auch hier die Frage nach der Rechtsgrundlage.
Die Rechtsgrundlagen zu den Begutachtungen durch den äD finden sich bekanntermaßen in § 8, § 44a i.V.m. § 44b SGB II ;)

Ohne Rechtsgrundlage geht gar nichts und das wäre das erste was ich den SB frage.
Der würde dir auch nichts anderes erzählen. ;)
 

algfranz

Elo-User*in
Mitglied seit
27 Februar 2018
Beiträge
111
Bewertungen
6
Davon ist ja nicht einmal ansatzweise die Rede, wenn es um die Auswertung in einem Gespräch mit Eröffnung des Gutachtens vom äD geht. ;)
Ergibt sich das nicht zwangsläufig in solch einem Gespräch, dass der Arbeitssuchende dann letztlich gezwungen ist mit seinem Gesundheitszustand zu argumentieren,
je nach Gutachten ?

Oder hört man dann einfach zu, nimmt das zur Kenntnis und geht wieder. Bestimmt muss man auch irgendwas unterschreiben ... , oder ?
 

TazD

Teammitglied
Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
5.184
Bewertungen
6.235
Wie kann es sein, dass ein Berater des JC das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung kennt
Er muss es logischerweise kenne, weil ansonsten keine Einschätzung erfolgen kann, welche Arbeitsstellen möglich und zumutbar sind.

und dass man mit ihm höchstpersönliche gesundheitliche Aspekte diskutieren muss ?
Davon steht dort nichts. Du scheinst hier "Ergebnis" und "Diagnose" miteinander zu verwechseln.

Ergibt sich das nicht zwangsläufig in solch einem Gespräch, dass der Arbeitssuchende dann letztlich gezwungen ist mit seinem Gesundheitszustand zu argumentieren,
je nach Gutachten ?
Weder ergibt sich das zwangsläufig, noch ist der Elo da zu irgendwas gezwungen. Das Ergebnis der Untersuchung des äD steht schwarz auf weiß im Gutachten und besagt, inwiefern der Elo erwerbsfähig ist. Da gibt es nichts dran zu rütteln und auch der SB hat das Ergebnis nicht in Zweifel zu ziehen.
 

algfranz

Elo-User*in
Mitglied seit
27 Februar 2018
Beiträge
111
Bewertungen
6
Ok, danke für die Hinweise. Mal angenommen dort steht ein Ergebnis mit dem der Arbeitssuchende nicht einverstanden ist und der SB fängt schon mal fleißig an
seine Vermittlungstätigkeit aufzunehmen. Wie geht der Arbeitssuchende jetzt vor, wenn er gegenüber dem SB keine Diagnosedetails bzw. gesundheitliche Deteils
preisgeben möchte ?
 

Onkel Tom

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 September 2006
Beiträge
1.522
Bewertungen
1.278
Tja, diese Worterfindung "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" aus dem Hause JC trieb schon
vor über 10 Jahren ihr Grauen. damals gab es ein Beschluss aus Bayern der im Einzelfall
zur Auffassung kam, das sich ein Erwerbsloser zum JC-Termin kurz vorher eine AU geholt
hat, um den Termin fern bleiben zu können. Dies passierte 2x und dann ging das ganze vor
einem SG.

Kaum war dieser Beschluss rechtsgültig, schlugen Jobcentren gern damit zu, bereits nach
einen wegen AU ausgebliebenen JC-Besuch eine Bettlägerischsbescheinigung zu fordern.

Ja, statt im Zweifelsfall den äD ein zu schalten, wurden in der Praxis ganz andere
"Unternehmungen" bezüglich Schikanierens an ELOs angewannt.

Der Erwerbslose solle sich doch besser bei seinem Doc damit blamieren, etwas von ihm
zu verlangen, was es unter dem Begriff "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" so garnicht
gibt.. Um das notwendige Vertrauen zwichen Doc und seinem Patienten entgültig zu
zerstören, übernimmt das JC gern 5,36 Euro für das Papier und die Zeit, die reine
Wohlgefälligkeit dem Doc unterstellt..

Mensch sollte dies mal berücksichtigen, das die praktische Umsetzung, eine WUB zu
verlangen mehr als nur Paragraphendschungel ist.. Korrekte Prüfung z.B. durch den
äD kann wegen dem massiven Einsatz vom Verlangen einer WUB das JC blamieren
a la "Erkennt ihr überhaupt noch AUs an ?"..

Bösartigkeit sorgt dafür, das der Elo entgegengesetzt der Empfehlung seines Doc
handeln soll und somit es künftig auch schwerer hat, einen Doc zu finden.
Ein probates Mittel, Elos weiter zu isolieren.. Sonst würde SB sich in der Beziehung
korrekt verhalten und den äD einschalten.. Nö, soll sich der Elo daran die Nerven
platt machen und am besten sich bei seinem Doc auch noch unmöglich machen.

Von mir gab es anbei richtig böse Briefe, wenn ich in der Einladung zu einer WUB
zwecks Fernbleiben zum Termin aufgefordert wurde.

In der ELO-Beratung habe ich in einem ähnlichen Fall einer hochschwangeren Frau
folgende Zeilen aufgesetzt :

Leider bin ich zur Zeit nicht in der Lage, sie zu besuchen und bin bereits zum nächsten
Freitag zur Entbindung angemeldet.
Wenn Sie jedoch es unbedingt riskieren wollen, eventuell in ihren Räumlichkeiten eine
öffentlichkeitswirksame Notgeburt erleben zu wollen, melden Sie sich bitte zwecks Unterstreichung ihrer Besuchsaufforderung bei mir..
Was war ich als Berater angefressen und von dem entsprechenden SB kam kein Mucks
mehr. Auf subtiler Angriffe gegen Genesung kann ich nicht anders als "böse zu reagieren".

Das mit der WUB-Schweinerei geht noch solange gut, bis der erste Erkrankte mit dem
Rettungswagen aus dem JC geholt werden muss, weil Patient sich nicht an die Anweisung
seines Doc mittels AU gehalten hat.. Anbei hat es das JC verdient, in einem Fragebogen
der Krankenkasse dies auch an zu schwärzen..
Sowas dürfte ein JC nerven, gerade wegen der Rettungskosten, gefolgt von zusätzlichen
Behandlungskosten, die auf den Zwangsbesuch zurück zu führen sind.

Als Zwischenton mag man seinem Doc nicht subtil unterstellen, das er AUs aus Gefällig-
keit ausstellt..

Da beißt sich die Katz in den Schwanz.. (Augenrollen)
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
14.744
Bewertungen
8.024
Der ärztliche Dienst hat da aber gar nichts zu melden. Eine AUB kann nur der MDĶ aufheben.
 

Onkel Tom

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 September 2006
Beiträge
1.522
Bewertungen
1.278
Sorry. Klaro ist dann der medizinische Dienst der Krankenkasse und nicht der ärztliche
Dienst der AfA dafür zuständig.. Logisch dazu ist ja, das anbei lieber Erwerbslose auf
gefährliche Gleise verführt werden sollen, statt sich bei der KK zu blamieren..
 
Oben Unten