Wegeunfähigkeit (1 Betrachter)

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Lilastern

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Was bedeutet dieser Satz konkret?

Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen.[/COLOR][/COLOR]


Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom
Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
.

Bezieht sich diese Antwort nur auf dieses Beispiel, wo ein elo stets bei jedem Meldetermin krank war.

Ich frage mich nur, zu man dann eine AU-Bescheinigung vorlegt?
 

linchen122

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Die beiden Sätze zusammen bedeuten, dass die ARGE dich aufordern kann, ein ärztliches Attest vorzulegen, welches dir direkt assestiert, dass du nicht nur Krank bist, sondern den Weg zur AARGE aus gesundheitlichen Gründen nicht schaffen kannst.

Sie muss dich zu einem solchen Attest allerdings vorher verpflichten.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Ja, nicht nur das.
Im Meldeterminschreiben muss das stehen das du bei Krankheit ein Attest vorlegen sollst. Es muss darin auch die Übernahme des Attestes in Höhe von 5,36 € schon bewilligt werden.
 

Anna B.

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..also nach dem Motto:

so Frau Meyer, Ihnen traue ich eh nicht über den Weg, und nun lege ich fest: bei Ihnen reicht mir keine einfache AU - Bescheinigung (Ihren Arzt kenne, dem glaub ich ebenfalls nichts) sondern ab sofort haben sie bei jeder Au-Bescheinigung auch eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung von ihrem Doc beizulegen.
Die Kostenübernahme für diese Bescheinigung beläuft sich auf 5,60 Euro...

Mit sarkastischen Grüßen
Ihr **** vom ...

?????
 

alexander29

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Nene, bei dem im 1. Posting zitierten Satz handelt es sich um ein BSG-Urteil, bei dem ein Erwerwbsloser nur immer dann krank war, wenn es um Meldetermine ging; vorher und nachher war er gesund.

In diesem einen Einzelfall hat das BSG entschieden, dass bei diesem keine Krankenmeldungen anerkannt werden und er eine "Wegeunfähigkeitsbescheinigung", bzw so etwas ähnliches beibringen muss.

In anderen Fällen, wo das nicht so ist, zb bei länger andauernden Krankheiten o.ä. gilt das meiner Meinung nach nicht, denn das ist ein ganz anderer Sachverhalt.

Also sollte der Satz, der ja nur rausgerissen aus dem Urteil ist, nicht allgemein gelten, schließlich ist es nur ein Satz, der aus dem Zusammenhang gerissen ist.

Falls man doch zu so etwas aufgefordert wird, würde ich umgehend eine e.A. an das SG schreiben und das SG auffordern, zu bescheiden, die rechtswidrige, in meinem Fall nicht zutreffende, Aufforderung zur Beibringung der Bescheinigung durch das JC soll umgehend vom JC zurückgenommen werden; bzw soll das SG die Rechtsungültigkeit der Aufforderung feststellen.
(Schwieriger Satz).
 
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