Wegen zu hoher Miete Reisepass vorlegen ? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

ARGEnt

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2006 sind meine Lebensgefährtin und ich zusammen gezogen . Unsere Miete war genau an der Grenze von 444,00 Euro . 2008 hatte sich die Miete geringfügig erhöht , wo von seiten des Job-Centers auch keine Probleme ergaben . 2009 nun stieg unsere Miete auf 470,00 Euro . Das Job-Center verlangte von uns nun eine Begründung warum wir die Wohnung behalten sollten oder legte uns einen Auszug nahe . Meine Lebensgefährtin ist Physisch erkrankt und ihr Arzt stellte ihr ein Attest aus woraus erging , das ein Umzug für Sie schwerwiegende folgen haben würde . Das Job-Center schickte uns daraufhin ein neuen Bewilligungsbescheid . Kurz darauf erhielt meine Lebensgefährtin eine Erwerbsunfähigkeitsrente , befristet bis 2012 . 2010 nun stieg unsere Miete auf 490,00 Euro . Das Job-Center wollte nun wieder wissen , was wir für Gründe haben das wir die Wohnung behalten könnten . Ich ruf nur tel. an und verwies auf das Attest . Nun 02/ 2011 bekam ich eine wiederholte Aufforderung mich zur zu hohen Miete zu äussern . Wir holten erneut ein Attest vom behandelten Arzt , den Rentenbescheid sowie eine schriftliche Senkung unserer Miete auf 480,00 Euro . Das habe ich eingereicht . Als Antwort bekamen wir die Aufforderung das wir offen legen sollten was meine Lebensgefährtin für Tabletten zu sich nimmt . Bei der Mitarbeiterin vom Job-Center sprach ich vor und verweigerte Ihr diese Auskunft über die Tabletteneinnahme . Nun bekomm ich wieder von der selben Bearbeiterin Post und sie will nun meinen Reisepass einsehen . Was hat das mit unserer Miete zu tun ? Bitte helft mir !!! Danke
 
G

gast_

Gast
Als Antwort bekamen wir die Aufforderung das wir offen legen sollten was meine Lebensgefährtin für Tabletten zu sich nimmt . Bei der Mitarbeiterin vom Job-Center sprach ich vor und verweigerte Ihr diese Auskunft über die Tabletteneinnahme .
Was für Tabletten sie einnimmt, geht einen SB nix an - nur den med. Dienst.


Nun bekomm ich wieder von der selben Bearbeiterin Post und sie will nun meinen Reisepass einsehen .
Hast du denn einen?

Die suchen offensichtlich einen Grund, euch ans Bein zu pinkeln.
 

gelibeh

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Kann man anhand des reisepasses sehen, ob man sich im Ausland aufgehalten hat? Vielleicht wegen nicht genehmigter Ortsabwesenheit?
 

Scarred Surface

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Das habe ich eingereicht . Als Antwort bekamen wir die Aufforderung das wir offen legen sollten was meine Lebensgefährtin für Tabletten zu sich nimmt .
Das geht das arge Pack natürlich nichts an. Wenn es sich um eine Rente wegen vollständiger Erwerbsminderung handelt, auch den argen med. Dienst nicht.


Bei der Mitarbeiterin vom Job-Center sprach ich vor und verweigerte Ihr diese Auskunft über die Tabletteneinnahme.
Mach zukünftig lieber alles schriftlich.


Nun bekomm ich wieder von der selben Bearbeiterin Post und sie will nun meinen Reisepass einsehen . Was hat das mit unserer Miete zu tun ?
Schikane halt. Zurückschreiben und um schriftliche Begründung ersuchen.
 

physicus

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Kann man anhand des reisepasses sehen, ob man sich im Ausland aufgehalten hat? Vielleicht wegen nicht genehmigter OrtsAbwesenheit?
klar, dazu sind die dinger ja da, man bekommt den so genannten sichtvermerksstempel, bei visafreien und visumspflichtigen reisen, ausserhalb der EU.

innerhalb der EU wie zum bsp. canaren werden keine stempel gedrückt...

mfg physicus

btw. ein reisepass ist nicht vorgeschrieben, ich hätte einfach keinen wenn die fragen, fertig aus.
 

nordlicht22

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btw. ein reisepass ist nicht vorgeschrieben, ich hätte einfach keinen wenn die fragen, fertig aus.
Wäre ich vorsichtig mit, denn diese Daten sind schnell abrufbar - der Antrag auf einen Reisepass bleibt viele Jahre im Archiv.

Das könnte dann mit den "Angaben von Tatsachen" Probleme geben. Wenn so, dann evt. das der verloren ist. Lügen lohnt sich meist nicht.

Grundsätzlich dürfte es keinen Grund geben, aber wenn die die Leistungen einstellen gibt es einen Grund sich zu beugen. Musste ich nun selbst erleben. Seit einem Jahr Ärger mit denen und nicht einmal, nicht mal vor Gericht trotz Antrag, musste der Kreis Beweise für dessen handeln vorlegen. Es wird einfach gemacht.
 

physicus

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ach quark, nichtmal dem zoll bist du verpflichtet zu sagen wo du dich aufhältst, das geht die nämlich auch nichts an.
der RP ist für sichtvermerke im ausland gedacht und nicht um dem schnüffelwahn der SB's zu gereichen.

im zweifelsfall habe ich den RP verloren...

Grundsätzlich dürfte es keinen Grund geben, aber wenn die die Leistungen einstellen gibt es einen Grund sich zu beugen.
wo bitte steht das du den vorlegen musst wenn du in besitz eines RP bist?

keine ahnung warum manche sich immer so herrlich knechten lassen.

mfg physicus
 

farger4711

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Ich würde von der SB etwas schriftliches einfordern, vor allem soll sie Dir einen § nennen, der sie berechtigt Deinen RP einsehen zu dürfen.

Ich könnte mir keinen § vorstellen.
 

physicus

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die wird irgend etwas von mitwirkungspflichten labern, die sind allerdings, soweit ich weis, klar definiert und da steht nichts von reisepass vorlegen.
man geht hier mal wieder auf dummfang, versuchen kann man es ja mal.
die meisten staaten in die man visafrei reisen kann bekommt man eh keinen stempel mehr obwohl ein RP pflicht ist, auf Barbados habe ich das selbst erlebt, dort bekam ich den stempel erst auf nachfragen, weil ich den als andenken haben wollte...^^

mfg physicus
 

nordlicht22

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wo bitte steht das du den vorlegen musst wenn du in besitz eines RP bist?

Das steht wohl niergends

keine ahnung warum manche sich immer so herrlich knechten lassen.

mfg physicus
Das hat nichts mit knechten zu tun, sondern das man keine andere Möglichkeit hat. Ansonsten ist nämlich die Wohnung weg, die Schuldner stehen Schlange und die Psyche ist hinüber.

Du gehst avon aus, dass es keine §§ dafür gibt, also passiert auch nicht. Das ist aber falsch gedacht. Die Leistungen können trotz fehlender §§ eingestellt werden. Tja und dann beginnt das alt bekannte Spiel. Widerspruch, EA bei Gericht und warten. Auch wenn dann das Geld nachgezahlt wird, hat man doch erst einmal den Ärger.

Was meinst Du warum ich Staatsanwaltschaft eingeschaltet habe?
 

physicus

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also die können zwar versuchen dir die leistungen einzustellen, aber dann gehts direkt auf zum SG, mit einem eilantrag und einstweiliger anordnung kommt die kohle nach einer woche direkt wieder auf das konto.
drohende obdachlosigkeit wegen fehlender leistung ist ein grund diese EA direkt zu bearbeiten und das wird in aller regel auch bei den SG so gehandhabt.

Was meinst Du warum ich Staatsanwaltschaft eingeschaltet habe?
na sicher nicht weil sie die leistungen eingestellt haben, da du den RP nicht vorlegen wolltest ;)

gruß physicus
 

nordlicht22

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also die können zwar versuchen dir die leistungen einzustellen, aber dann gehts direkt auf zum SG, mit einem eilantrag und einstweiliger anordnung kommt die kohle nach einer woche direkt wieder auf das konto.
drohende obdachlosigkeit wegen fehlender leistung ist ein grund diese EA direkt zu bearbeiten und das wird in aller regel auch bei den SG so gehandhabt.

Falsch - der EA wurde am 31.1. gestellt und ich habe einen Teil der Leistung am 17.1 auf dem Konto gehabt - weil ich bzw. mein Anwalt einen Teil der geforderten Unterlagen eingereicht hat - nicht weil der Richter entschieden hätte. Ich warte noch immer auf den Rest.

Das ist es ja was ich im Forum bereits öfters bemängelt habe. Die Betroffenen sollten auch über diese Möglichkeiten aufgeklärt werden. real läuft es halt meist ganz anders ab. Ein Hinweis das die Leistungen trotz fehlender Grundlage entzogen werden könnte ist das mindeste. Es wäre einfach fairer darauf hinzuweisen.

na sicher nicht weil sie die leistungen eingestellt haben, da du den RP nicht vorlegen wolltest ;)

gruß physicus
Nein, weil ich med. Gutachten mit allen Diagnosen und ICD Codes, sowie Kontoauszüge von den letzen 16 Monaten nicht vorgelegt habe. Bzw. habe ich die Kontoauszüge alle bereits vorgelegt, aber nicht in Kopie zur Akte nehmen lassen.

Für diese Forderungen gibt es ebenfalls keine §§ - die Leistungen wurden trotzdem ohne Anhörung eingestellt, am 31.1. ab dem 1.2.

Du kannst nicht einfach pauschal solche Aussagen treffen. Wer alleinig von diesen Leistungen abhängig ist, hat ein ziemliches Problem.

Ich kann das nur immer wieder schreiben - Bitte auch auf den möglichen Entzug der Leistungen oder heftigen Gegenwind hinweisen. Das wird mir hier zu wenig gemacht.
 

physicus

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wer angst um den erhalt der elistungen hat sollte also mit sich machen lassen was die wollen, obwohl es falsch ist?

ich glaube ich bin im falschen film, dann muss man sich nicht wundern wenn die lustig weiter machen, all zu oft scheint es ja zu klappen.

ich hatte und habe nie vor soweit zu sinken, aber das muss jeder für sich selber entscheiden, ob er/sie sich voll und ganz in die hände dieser schergen begibt.

in ALLEN entscheidungen die ich bisher gelesen habe, waren die gelder umgehend wieder auf dem konto, meist noch bevor dem eH überhaupt die darauf folgende zahlung zugestanden hätte, also nicht einmal eine monatsmiete in verzug geraten.

es gilt obdachlosigkeit abzuwenden, dann reagieren die richter schon wohlwollend.

gruß physicus

ps. steht natürlich jedem frei sich in sein elend zu ergeben...
 
E

ExitUser

Gast
gebe nordlich recht, auch eine EA kann bei #Mittellosigkeit gerne mal 8 wochen dauern. alles schon erlebt.

mir fällt gerade ein das hier im forummal jemand schrieb das der gegenüber sich auch ausweisen und identifizieren muss. das würde ich zuerst verlangen die passnummer aufschreiben und anzeige erstatten. der reixsepass geht die def. nichts an .

sollte sb anderer meinung sein schriftlich geben lassen. darauf hinweisen, dass bei einstellung oder kürzung der leistung mangenau diesen sb persönlich wegen amtspflichtverletzung belangen werde.

dann wird der netter weil er wieß es geht an sein persönliches leder,.
 

nordlicht22

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Eine Korrektur von oben:
EA am 31.1. und ein Teil vom Geld am 17.3. auf dem Konto gehabt. Das sind schon mal über einen Monat und ein Ende ist noch nicht in Sicht.

@ physicus

Dein Kampfgeist in Ehren - Du gehst davon aus, wie Du mit einer Leistungseinstellung umgehen kannst und wirst.

Was ist aber wenn Du Kinder zu Hause hast, die Hunger haben?
Wenn Du dringend Medikamente benötigst und diese nicht bezahlen kannst?
Wenn Deine Schuldner immer aufdringlicher werden?

Nicht Jeder hat so einen Panzer wie Du. Manche zerbrechen regelrecht an diesen Ungerechtigkeiten. Nicht jeder Mensch hält solchen Druck auf Dauer aus.

Deswegen ja immer mal wieder die Bitte auf eventuelle negative Folgen der Gegenwehr hinzuweisen. Dann kann der Betroffene selbst entscheiden wie er/sie vorgehen möchte. Pauschal zu sagen da passiert schon nichts und die knicken ein geht einfach nicht.

Ich weiß auch was im Gesetz steht. Das bedeutet aber noch lange nicht das ich Recht bekomme oder der Kreis sich daran hält. "Auf hoher See und vor Gericht wirst Du alleine stehen" - da ist schon was dran. Recht haben und Recht bekommen sind himmelweite Unterschiede. Mal ganz davon abgesehen, dass man sich diese Gegenwehr auch leisten können muss. Hätte ich meine Rente nicht, wäre ich ziemlich in Not geraten.
 

Fotoz

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Hallo,

wie schon hier beschrieben, wird wohl der Gang zu SG dir nicht erspart bleiben.


Dein Fall teilt sich nun eigentlich in zwei Fälle auf. Erst mal muss überhaupt festgestellt werden, ob überhaupt die Miete unangemessen hoch ist.

Befindet sich die Gesamtmiete nicht über der Höhe die als angemessen gilt, ist die ganze Schikane rechtlich nicht haltbar, also besteht kein Grund, eine Aufforderung die Mietkosten zu senken.
Auch die Zimmerzahl ist da unerheblich, da z. Bsp. oft sogar versucht wird, Single welche in einer 3 Zimmer Wohnung mit 45 qm leben vorzulügen, dass ein Zimmer zu viel ist und diese qm nicht als notwendiger Wohnraum anerkannt wird ... etc.

Die Vorlage des Reisepasses dürfte wohl bei deutscher Staatsangehörigkeit nicht relevant für die Leistungsgewährung sein.

Bei ausländischer Staatsangehörigkeit könnte es wegen der ordnungsgemäßen Schreibweise des Namens schon möglich sein, da im Personalausweis üblicher Weise in Landessprache der Name geschrieben wird.
Dies dürfte aber eigentlich auch schon bei Antragstellung geklärt worden sein.
 

optimistin

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2006 sind meine Lebensgefährtin und ich zusammen gezogen . Unsere Miete war genau an der Grenze von 444,00 Euro . 2008 hatte sich die Miete geringfügig erhöht , wo von seiten des Job-Centers auch keine Probleme ergaben . 2009 nun stieg unsere Miete auf 470,00 Euro . Das Job-Center verlangte von uns nun eine Begründung warum wir die Wohnung behalten sollten oder legte uns einen Auszug nahe . Meine Lebensgefährtin ist Physisch erkrankt und ihr Arzt stellte ihr ein Attest aus woraus erging , das ein Umzug für Sie schwerwiegende folgen haben würde . Das Job-Center schickte uns daraufhin ein neuen Bewilligungsbescheid . Kurz darauf erhielt meine Lebensgefährtin eine Erwerbsunfähigkeitsrente , befristet bis 2012 . 2010 nun stieg unsere Miete auf 490,00 Euro . Das Job-Center wollte nun wieder wissen , was wir für Gründe haben das wir die Wohnung behalten könnten . Ich ruf nur tel. an und verwies auf das Attest . Nun 02/ 2011 bekam ich eine wiederholte Aufforderung mich zur zu hohen Miete zu äussern . Wir holten erneut ein Attest vom behandelten Arzt , den Rentenbescheid sowie eine schriftliche Senkung unserer Miete auf 480,00 Euro . Das habe ich eingereicht . Als Antwort bekamen wir die Aufforderung das wir offen legen sollten was meine Lebensgefährtin für Tabletten zu sich nimmt . Bei der Mitarbeiterin vom Job-Center sprach ich vor und verweigerte Ihr diese Auskunft über die Tabletteneinnahme . Nun bekomm ich wieder von der selben Bearbeiterin Post und sie will nun meinen Reisepass einsehen . Was hat das mit unserer Miete zu tun ? Bitte helft mir !!! Danke
Meine Überlegung ist gerade die, und das ist das eigentliche Problem: ist die Mieterhöhung durch die Nebenkosten verursacht oder wird die Kaltmiete erhöht?

Das muss erst mal geklärt werden.

Bei Nebenkostenerhöhung kann man mit den Vermieter reden, das der alte Betrag weitergezahlt wird. Da dann die Abrechnung über das JC erfolgt. Und ob deswegen dann eine Aufforderung zum Umzug kommt ist dahin gestellt.
 

optimistin

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nun zu den Reisepass: einen verlorenen Reisepass muss man anzeigen. Es ist ein Dokument!
Denn wenn einer den findet und Dummheiten macht, den vorlegt, hat man gewaltig die A....karte.
 

physicus

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Deswegen ja immer mal wieder die Bitte auf eventuelle negative Folgen der Gegenwehr hinzuweisen. Dann kann der Betroffene selbst entscheiden wie er/sie vorgehen möchte. Pauschal zu sagen da passiert schon nichts und die knicken ein geht einfach nicht.
ich gebe mich geschlagen ;)
du hast ja recht, man sollte schon drauf hinweisen, allerdings geht ohne kampf nichts, das ist zumindest meine meinung.

mfg physicus
 

nordlicht22

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ich gebe mich geschlagen ;)
du hast ja recht, man sollte schon drauf hinweisen, allerdings geht ohne kampf nichts, das ist zumindest meine meinung.

mfg physicus
Ich stimme vollumfänglich zu - ohne Kampf geht es nicht.

Mir geht es ja nur darum, dass der Betroffene nicht in dem Glauben gelassen wird er/sie hätte Recht und würde auf jeden Fall Recht bekommen. Das ist leider nicht der Fall, auch wenn es so sein sollte. Deswegen fair aufklären und die Entscheidung dem Betroffenen überlassen.

Könne wir uns darauf einigen? :icon_smile:

Nimm was ganz banales - warum ich auch so oft darauf aufmerksam mache. Mir wurde vor einem Jahr hier im Forum mehrmals geschrieben, dass das Amt den Widerspruch der vermuteten HG akzeptieren müsste. Ich habe das so geglaubt und es steht auch so im Gesetz. Nur das Amt hat nicht akzeptiert. Ohne Grund und ohne Beweise. Dazu noch ein schlechter Anwalt und so habe ich von April - November 2010 nur meine Rente gehabt. Es fehlten jeden Monat über 200 €. Den Richter interessiert es nicht. Die wollten mich sogar dazu zwingen Hausbesuche in einer von mir nicht wieter bewohnten Wohnung zuzulassen - gegen den Willen von meiner Mutter.

Weil ich mich wehre, werden unzulässige Forderungen gestellt und Leistungen eingestellt. Der Gegenwind ist sehr heftig, eine Strafe eben. Wie kann ich denn auch wagen die Arbeit der heiligen Mitarbeiter in Frage zu stellen :biggrin:

Ich weiß das der Kreis hier ziemlich krass ist, aber es gibt sicherlich noch weitere Ämter. Wenn ich meine Rente nicht hätte - na Prosit...

Man muss sich das kämpfen wirklich leisten können - finanziell und gesundheitlich :icon_smile:
 
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