Wegen Überzahlung im Monat Oktober habe ich drei Anhörungen vom Jobcenter erhalten und das Kind, schwerbehindert, soll angehört werden. Ich bitte um Hinweise, wie jetzt vorzugehen ist

E

ExUser 70657

Gast
Hallo,
ich brauche eure Hilfe, zum Thema Anhörung, Aufhebungsbescheid, Erklärungsbogen, Anrechnung und Umgang mit Schwerbehinderten.

Wir sind eine 3er BG und ich lebe mit meinem Sohn und meinem Freund zusammen.
Mein Sohn (21 J.) ist dauerhaft schwerbehindert und bekommt noch Kindergeld.
Zur Zeit habe ich keinen Job. Mein Freund einen in Teilzeit.

Da mein Kind volljährig und schwerbehindert ist (geistige Entwicklung, Lernhinderung, Entwicklungsverzögerung, Sprache ,chronische Krankheiten), habe ich für ihn die gesetzliche Betreuung bekommen (Betreuungsgericht) und meine Aufgaben umfassen u.a. die Vermögenssorge und die Vertretung gegenüber Ämtern und Behörden.

Das Jobcenter aber interessiert die Schwerbehinderung, seine Defizite und meine gesetzliche Betreuung für ihn herzlich wenig.
So schickt das JC ihm immer wieder irgendwelche Schreiben, auf die er reagieren und antworten soll, inkl. Rechtsbehelfsbelehnung und
Sanktionsandrohungen.
Solche Sachen / Schreiben versteht mein Kind aber nicht, fühlt sich damit völlig überfordert und kann sich dazu nicht äußern; schriftlich schon mal gar nicht.
Mind. (ohne Übertreibung) habe ich dem JC schon 20 mal meine Betreuungsurkunde, eine Kopie der Schwerbehinderung inkl. Schreiben des Gerichts und Versorgungsamtes zukommen lassen und mind. 40 mal erklärt, welche Defizite mein Kind hat und das JC aufgefordert sich an mich zu wenden, wenn die etwas wissen wollen und mein Kind endlich mal in Ruhe zu lassen.
Meine Erklärungen und mein Bitten und meine Aufforderungen interessieren dem JC aber nicht und senden ihm weiterhin Schreiben und Fragebögen zu, indem er etwas erklären, ausfüllen, unterzeichnen und Unterlagen vorlegen soll.
Die JC Mitarbeiter wollen aber nichts begreifen !
Es ist zum Wahnsinnig werden !

Jetzt bekam mein Kind wieder ein Schreiben, inkl. Anhörungsbogen, eine Erklärung soll er abgeben und etwas zustimmen oder ablehnen.
Wieder ein Schreiben und Inhalt, das er nicht versteht, ihn überfordert usw., und ich dafür ja auch zuständig bin.
Es geht um eine Anhörung, wegen einer Aufhebung und Rückzahlung, wegen einer Überzahlung,

Ich erkläre mal, worum es geht :
Die Familienkasse (Kindergeld) schrieb mir Anfang August´20, dass die das Kindergeld, ab Sept. 20, einstellen wollten, weil er seine schulische Laufbahn beendet hat.
Ich habe 2 Tage später einen Antrag zur Weiterzahlung des Kindergeldes an die Familienkasse gesendet.
Leider hat die Familienkasse Zeit gebraucht alles zu bearbeiten und so bekam ich (Kindergeldberechtigte und das Kindergeld geht auf mein Konto) im Sept. kein Kindergeld, für mein Kind , überwiesen.
Das habe ich dem JC mitgeteilt und das JC schickte dazu einen Änderungsbescheid, worin das Kindergeld im Sept. nicht angerechnet wurde, und ich bekam eine Nachzahlung vom JC i.H.v. 174,02 € im Sept.´20.
Ab Okt´20 berechnete das JC das Kindergeld als Einkommen auch nicht und so bekamen wir zum 01.Okt. mehr ALG II überwiesen (das ALG II geht auch auf mein Konto).
Soweit war alles korrekt.
Ende Sept. hat die Familienkasse meinen Antrag endlich bearbeitet und mit einem Schreiben vom 06.10.´20 bestätigte uns die Familienkasse die Weiterzahlung des Kindergeldes, bis auf weiteres (da mein Sohn diese Behinderung hat).

Am 01.10 zahlte die Familienkasse eine Nachzahlung des Kindergeld i.H.v. 204 € , für den Monat September, auf mein Konto (Zahlungseingang und Wertstellung 01.10.20).
Am 15.10.20 bekam ich das Kindergeld i.H.v. 204 €, für den Monat Oktober auf mein Konto überwiesen.

Das habe ich dem JC natürlich umgehend schriftlich mitgeteilt, als Veränderungsmitteilung.
Nachweise, über die Weiterzahlung des Kindergeldes, Ausdrucke meines Kontoauszuges (Nachweis des Zahlungseinganges Kindergeld), Schreiben der Familienkasse usw., habe ich alle in Kopie an das JC gesendet.
Ich habe schriftlich bestätigt, dass ich weiter das Kindergeld erhalten werde und eine Überzahlung des ALG II im Oktober erklärt.
Ich habe bestätigt, dass ich im Okt. 2 x Kindergeld i.H.v. 204 € erhalten habe, auf mein Konto.
Ich habe erklärt, wie es zu der Überzahlung des ALG II , im Okt., kam und erklärt, dass das JC eine Änderung in unserer Berechnung vornehmen muss.

Das JC aber sendet uns nun 3 Anhörungsbögen, 3 Erklärungsbögen, 3 Fragebögen und 3 Berechnungsbögen für Oktober zu.
Jedes BG Mitglied soll nun eine Erklärung abgeben, wie es zu der Überzahlung kam.
Jeder soll erklären, dass er mit eine Aufrechnung oder/und Aufhebung des ALG II Bescheid für Oktober einverstanden ist.
Jeder soll den Berechnungsbogen für Oktober ansehen und bestätigen und bescheinigen, dass das so stimmt (oder nicht stimmt).
Jeder soll seine individuelle Erklärung zu, Anhörungsschreiben abgeben.

Ich weiß nicht, was das jetzt soll.
Ich habe doch dem JC alles lang und breit erklärt und Nachweise, zu meinen Aussagen, erbracht und bestätigt, dass wir im Okt. zu viel ALG II erhalten haben.

Mein Sohn kann dazu nichts erklären und ausrechnen und kein Einverständnis geben, da ihn dieses Schreiben wieder einmal völlig überfordert. Mit dem Berechnungsbogen kommt er überhaupt nicht klar.
Er weiß weder, was ich mit der Familienkasse zu tun habe noch was ich der Familienkasse geschrieben und nachgewiesen habe.
Einen Zugriff auf mein Konto und meine Unterlagen, für die Familienkasse und das JC, hat er nicht.
Er weiß von gar nichts.
Er hat keine Ahnung, was ich gegenüber dem JC erklärt und bescheinigt habe.
Ob das JC alles richtig berechnet hat, weiß er nicht und kann somit auch keine Erklärung abgeben, ob er mit einer Leistungskürzung, Aufhebung, Rückzahlung usw. einverstanden ist.
Er darf da auch nichts unterschreiben, ausfüllen und erklären. Dafür hab ich ja die gesetzliche Betreuung.
Und ich habe dem JC ja schon alles erklärt, bestätigt und nachgewiesen !
Dass das JC meinen schwerbehinderten Sohn mal wieder anschreiben und auffordern etwas auszufüllen und zu erklären usw., finde ich echt unverschämt, respektlos, dreist und unverständlich.

Das Gleiche gilt für meinen Freund.
Auch er weiß nicht, was ich gegenüber der Familienkasse und dem JC alles erklärt, nachgewiesen und bestätigt habe.
Er ist nicht Kindergeldberechtigt.
Zugriff, auf mein Konto und meine Daten, bei der Familienkasse, und auf meine Unterlagen dazu, hat er nicht.
Mein Freund kennt sich mit diesen Anträgen, Kindergeld, Daten, Berechnungen usw. auch nicht aus.
Er selbst fühlt sich damit jetzt überfordert, weil er nicht genau weiß, was da abgelaufen ist.
Ob die Berechnungen des JC stimmen und ob das JC nun einen Aufhebungsbescheid, Rückforderung usw. machen muss, weiß er nicht.
Er weiß nicht, was er da erklären und zustimmen soll.
Er sagt zu mir, "du hast doch alles erledigt, geregelt und erklärt und nachgewiesen. Was soll ich da noch jetzt erklären, wenn ich das alles nicht verstehe und von nichts weiß" !
Fakt ist, dass mein Freund auch eine Behinderung, Lernbehinderung hat. Nicht richtig schreiben und lesen kann und vieles nicht (sofort) versteht.
Diese vielen Fragen, Unterlagen und Berechnungen verwirren ihn.
Auch das weiß das JC alles.
Die wissen, dass ich ihm immer alles erklären, schreiben und ausrechnen muss.

Alle Anträge und Formulare, stelle ich für unsere BG.
Sämtliche Unterlagen fülle ich immer aus, und wenn es Widersprüche o.ä. zu schreiben gibt, dann mache ich das auch alleine.
Das ALG II geht auf mein Konto.
Auch das ist dem JC bekannt, wie das bei uns läuft.

Aber mit Menschen, die Behindert sind, eine gesetzliche Betreuung haben, Lernschwierigkeiten (lesen, schreiben) und viele Dinge geistig nicht verstehen können, dafür har das JC kein Einfühlungsvermögen, kein Verständnis, keine Geduld, keinen Plan und kein Respekt.
Mein Sohn und mein Freund sollen sich also nun mit diesem Berechnungsbogen, Anhörungsbogen, Erklärungsbogen usw. beschäftigen...und auszurechnen, ob das alles richtig berechnet ist und eine Zustimmung geben, für eine Leistungskürzung / Rückzahlung und Aufhebung, die beide völlig überfordert.

Ob diese Berechnung nun tatsächlich stimmt, weiß ich nicht einmal.
Ich habe im Okt. 2 x je 204 € Kindergeld erhalten und das JC will; soweit ich es verstehe einmal die Anrechnung von 174,02 € zurück.

Mein Sohn soll 147,22 € zurück zahlen. Mein Freund und ich je 13,40 € = 174,02 €
Und das JC will jeden vom uns zwischen 10 - 30 % im Monat vom Regelsatz abziehen, für die Rückzahlung.

Wenn diese 174,02 € stimmen sollten (was ich nicht genau weiß), kann das JC auch diese Summe in einem einmaligen Betrag zurück erhalten. Das Geld habe ich (haben wir) so liegen, da wir dieses Corona Bonusgeld (300 €), von der Familienkasse ja auch erhalten und noch nicht alles ausgegeben haben.

Ich bitte euch nun, den Berechnungsbogen zu überprüfen und auch zu dem Rest eine Rückmeldung zu geben.

Sorry.....für den langen Text und den vielen Erklärungen.

Ich habe einige Dateien hier angehangen.

lieben Gruß und ein schönes Wochenende
 

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Helga40

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Und angehört muss nunmal jede volljährige Person der BG werden.

Wenn du der Meinung bist, dass dein Sohn erwerbsgemindert ist (so klingst du nämlich), dann musst du das von der Rentenversicherung feststellen lassen. Was hast du denn in Zukunft für ihn geplant? Wieso macht er keine Rehaausbildung oder geht in eine WfbM oder so?
 
E

ExUser 70657

Gast
Hallo,
schade, dass es euch nur darum geht, was meine Aufgaben / Pflichten sind und ob mein Kind erwerbsmindert ist oder nicht.
Ob die Berechnungen des JC stimmen, ob die Rückforderung stimmt und alles alles was damit zu tun hat, darauf bekomme ich keine Antwort.
Es geht euch um die Reha-Ausbildung usw., aber nicht um den Inhalt meiner Anliegen.
Wenn ihr wüsstet, dass mein Kind in einer Werkstatt arbeitet, hätten ihr dann eine Antwort darauf, ob die Rückforderungssumme des JC stimmen ?
Ist die Zukunft meines Kindes wichtig, für meine Fragen auf dieser Anhörung, Berechnungsbogen, Erklärungsbogen, Rückzahlungsforderung, Überzahlung,
Ob eine Person, die nicht richtig lesen und schreiben kann und auch geistig Behindert ist überhaupt auf eine solche schriftliche Anhörung antworten muss....eine Person, die völlig überfordert ist, mit der Anhörung, Erklärungsbogen, Berechnungsbogen usw. und sich nicht äußern und nichts alleine entscheiden kann, darauf habt Ihr leider keine Antwort für mich.
Wenn die berufliche Zukunft wichtig ist, für die Berechnung der Rückzahlung....dann tut es mir leid, dass ich so viel geschrieben habe.
Da hätte ich auch nur schreiben können : mein Sohn geht bald in eine Werkstatt für behinderte Menschen. Muss ich deswegen 174,02 € an das JC zurück zahlen, wenn 2 x Kindergeld eingegangen ist ?
Traurig, dass mir nicht geholfen wird.
Dann gehe ich eben zu einem Rechtsanwalt und lasse mich beraten.
Schade, dass hier solche Antworten kommen.
Ich dachte echt, hier weiß man Rat.
 

abcabc

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Es ist immer zu 100% freiwillig sich bei einer Anhörung zu äußern. Erfolgt keine Antwort/Reaktion, darf das JC davon ausgehen, dass dem nicht widersprochen wird und kann folglich die geplante Anrechnung einfach durchführen.
Wenn ihr das ganze beschleunigen wollt und die Berechnungen vom JC korrekt sind, könnt ihr auch einfach ankreuzen, dass ihr euch nicht äußern wollt. Dann wird nicht mehr auf eine Antwort gewartet...

Oder hat man euch bei der Anhörung rechtswidrig mit einer Leistungseinstellung gedroht, falls sich nicht alle Personen äußern?

Das Geld für den Anwalt könnt ihr euch sparen. ;)
 
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E

ExUser 70657

Gast
Ich habe hier gefragt, ob die Berechnungen stimmen, weil ich es selbst nicht weiß.
Leider bekomme ich darauf keine Antwort.
Und wenn geistig Behinderte sich nicht äußern können, weil sie weder die Sache an sich noch die Berechnungen verstehen, und DANN deswegen sanktioniert wird, ist das Diskriminierung und menschenunwürdig.
Und ich glaube, dass wird dann spätestens einen Anwalt brauchen werden und vor dem Gericht klagen werden.
 

Helga40

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Wenn du weniger Romane schreiben würdest, dann könnte man auch erkennen, was du tatsächlich fragst.

Die Berechnung des Jobcenters dürfte sogar zu euren Gunsten falsch sein, weil sie nur mit 204 Euro Kindergeld rechnen, ihr aber tatsächlich 408 Euro im Oktober bekommen habt.

Ansonsten ging es mir darum, dir zu verdeutlichen, dass, wenn dein Sohn beim Jobcenter Geld erhält, er als erwerbsfähig gilt. Da geht in der Leistungsabteilung niemand davon aus, dass er nicht lesen und schreiben kann und geistig behindert ist. Das weiß vielleicht die Vermittlung, aber nicht die Leistung.

Und ja, wäre er in einer WfbM, wäre wahrscheinlich alles anders, da er dann Leistungen nach dem SGB XII bekäme. Das Sozialamt wäre zuständig und nicht mehr das JC.

Vielleicht wäre es besser, die Betreuung in Behördenangelegenheiten jemanden zu übertragen, der tatsächlich Ahnung von der Materie hat.
 

isso

Elo-User*in
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Die 174,02 Euro sind das Kindergeld abzüglich Freibetrag von 30 Euro plus programmbedingte Rundungsdifferenz. Das passt also schon.
Es sein denn die 204,00 zusätzlich wurden nicht schon von vornherein angerechnet, dann wäre es sogar zu euren Gunsten (erhalten 408,00 vs. angerechnet 204)
Dem Berechnungsbogen entnehme ich, dass er kein weiteres Einkommen z.B. aus der WfbM erhält,a ber jemand anderes in der Bedarfsgemeinschaft und dieses Einkommen auch auf den Bedarf deines Kindes mit vereteilt wird.

Die Teilbeträge bei dir und dem PTR irritieren mich auf den ersten Blick, weil das Kindergeld voll beim Sohn angerechnet wird, dazu fehlt aber einfach auch der ursprüngliche Berechnungsbogen und es kann durch den Einkommensüberhang bei der anderen erwachsenen Person sein.

Da du 2x KG erhalten hast, und vermutlich 1x angerechnet war, ist das auch stimmig, das 1x überzahlt ist.

Rechtlich muss jede Person über 18 Jahren angehört werden. Es wäre ein Verfahrensfehler das nicht zu tun. Das hat nichts mit Respektlosigkeit oder fehlendem Verständnis gegenüber Menschen mit Behinderung und Betreuung zu tun. Wenn die Betreuung korrekt in STEP (Das Program in dem eure Grunddaten angelegt werden) hinterlegt ist, müssten sowohl du, als auch dein Sohn den Brief für seinen Sohn erhalten haben. Das Jobcenter geht mit dem Betreuer kein Rechtsverhältnis ein, erkennt aber schon an, dass dieser die rechtlichen Interessen des Betreuten vertritt. Macht der Betreuer einen Fehler, wird es aber dem Betreuten angelastet.

Manche Menschen, die eine Betreuung haben möchten die Post auch erhalten, auch wenn der Betreuer (ob Berufsbetreuer oder aus der Familie) die Interessen z.B. gegenüber Behörden wahrnimmt. Jeder Mensch hat das Recht auf rechtliches Gehör. Deswegen werden zwingend bei Betreuungsverfahren auch die zu betreuenden angehört, bevor ein Betreuer bestellt oder die Betreuung verlängert wird.

Dieses selbe rechtliche Gehör, wird hier deinem Sohn gegeben, da die Entscheidung unmittelbar ihn belastet. Auf Basis der geschilderten Einschränkungen ist es aber natürlich verständlich und auch dem Jobcenter in solchen Fällen bekannt, dass die Betreuer Stellung beziehen und in Rücksprache mit ihren betreuten die Korrespondenz übernehmen. (Manchmal erfährt ein Betreuer z.B. auch erst du eine Anhörung, dass sein Betreuerter gearbeitet hat und es dem Jobcenter nicht mitgeteilt hat).

Du musst hier deine Aufgabe als Betreuerin getrennt von deiner Aufgabe als BG Vorstand sehen. Als BG Vorstand hast du Aspekte mit der FamKa gergelt. Das hast du in gutem Gewissen getan. Diese haben aber in eurem Fall Auswirkungen auf alle BG Mitglieder. Das ist in Einkommensaspekten nicht selten. So kann es vorkommen, dass ein Kind z.B. heimlich einen Arbeit aufnimmt, wenn es dann aber zur Einkommensanrechnung kommt, sich auch der Bedarf für die anderen ändert und somit dort auch eine Überzahlung ensteht, obwohl sie nichts mit der Arbeitsaufnahme an sich zu tun haben. Auch da würden alle eine Anhörung bekommen.

Somit ist die Anhörung richtig und zwar von allen Personen und auch, dass diese diesen jeweils zugestellt werden. Als rechtliche Betreuerin deines Sohnes vertrittst du natürlich seine Interesse gegenüber der Behörde und reagierst auf die Anhörung oder eben auch nicht.

Und als Tipp, wenn du die Post tatsächlich nicht in Kopie erhälst, dann bitte darum, dass der Betreuungsfall und die Vertretung in STEP korrekt angelegt werden.

Und noch etwas, es bringt nichts hier so angreifend aufzutreten. Es mag Menschen geben, die für Menschen mit Behinderung kein Verständnis haben. Aber in der Regel vertritt man als Sachbearbeiter die Einstellung jedem auch Gehör zu geben. Auch Menschen mit Behinderung und rechtlicher Betreuung können Wünsche und Gedanken selber formulieren. Manche möchten das auch und fühlen sich so wertgeschätzt. Wenn ich einen Menschen mit kognitiver Einschränkung oder mit Betreuer, Dolmetscher, Eltern usw. vor mir Sitzen habe, führe ich das Gespräch grundsätzlich nicht mit den Begleitern, sondern dem Betroffenen selbst und halte die Augen offen dafür, ob es denjenigen überfordert, dann muss ich mein Gespräch oder die Sprache anpassen. In 90٪ der Fällen antwortet zwar der Begleiter, aber darum geht es nicht. Es geht darum mit und nicht über Menschen zu sprechen und das hat viel mit Selbstbestimmtheit zu tun. Und auch die können Menschen mit Behindeung haben. Diese Menschen egal, wie ihr kognititiver Status ist, vollständig zu entmündigen, das wäre respektlos. Mein Kunde ist nicht der Betreuer, aber ich respektiere, dass er da ist um zu übernehmen, wo es anders nicht geht, zu vermitteln, Komplexes zu übersetzen oder ein Schutzschild für seinen Betreuten zu sein.
 
E

ExUser 70657

Gast
Ach ja, ich bin also zu blöd für die Betreuungs, nur weil ich nicht alles über das ALG II weiß und hier Fragen stelle ?
DU scheinst ja ALLES über meinen Sohn und seine Behinderung und Defizite zu wissen ?

Und DU weißt bescheid darüber, dass die Leistungsabteilung NICHTS über die Behinderung meines Sohnes weiß ?
Woher denn ? Kennst DU sämtliche Akten in unserem JC ?
Arbeitest DU da ?

DU verstehst nicht einmal den Inhalt meines Textes, der dir zu schwer und zu lang ist.
DU kannst mir ja nicht einmal was zu meinen Fragen raten und fragst : Wieso macht er keine Reha-Ausbildung ?

Was hat eine Reha-Ausbildung mit der Überzahlung und Rückzahlungssumme zu tun ?
DU bringst hier alles durcheinander, aber willst Ratschläge geben und erklärst mich für Unfähig für meinen Sohn die Betreuung zu übernehmen !
Das ist unverschämt !

MUSS sich eine gesetzliche Betreuerin mit allen Themen 100 %tig auskennen ?
Ich glaube nicht.

Um Fragen zu stellen und um Hilfe zu bekommen, ist dieses Forum da, was DU nicht verstehen willst.

OB mein Sohn jetzt Geld verdient oder nicht. WAS hat DAS mit der Rückforderungssumme zu tun und mit dem Inhalt des Berechnungsbogen ?
 

Helga40

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Ich muss nur deine Beiträge lesen und weiß, dass du bei solch übertriebener Emotionalität völlig ungeeignet bist als Betreuerin.

Bereits der erste Beitrag führt das eindrucksvoll vor Augen und die weiteren machen das nicht besser. Du bist eine Löwenmutter, die ihr Kind von Herzen liebt, aber dir fehlt der notwendige Abstand, um rational in Bezug auf Behörden zu handeln.
 

isso

Elo-User*in
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Okay, jetzt hole mal tief Luft. Nicht jede Kritik ist gleich ein Angriff und inhaltlich hat Helga ja bereits gesagt, dass es seine Richtigkeit hat.

Gerade Behördenangelegenheiten können manchmal sehr schnell sehr kompliziert werden. Da ist es manchmal einfach rastsam jemanden zu haben, der das neutraler von außen betrachten kann und täglich tut. Das hat nichts damit zu tun dir deine Kompetenz als Mutter abzusprechen, die für ihren Sohn das Beste im Sinn hat. Ich erlebe im SGB II Alltag selten Laienbetreuer. Nicht weil das grundsätzlich nicht können, sondern einfach weil der Bereich Behörden sehr komplex und kompliziert ist und viele Fallstricke hat. Ein Berufsbetreuer hat da oft nicht nur die nötige Distanz (würde niemals so emotional regieren) und tritt dadurch auch ganz anders auf und kann den Sachverhalt besser einsortieren. Alles was du machst für deinen Sohn wird ihm angelastet, nur dein Sohn selber könnte dich am Ende haftbar machen.

Es ist ein gut gemeinter Rat.
 

HermineL

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Um Fragen zu stellen und um Hilfe zu bekommen, ist dieses Forum da, was DU nicht verstehen willst.
...uind du scheinst nicht zu verstehen das sich andere User hier Mühe geben zu verstehen um was es bei dir geht und um dir eine umfassende Hilfestellung zu geben. Alle User hier sind keine Fachleute sondern User die Usern versuchen zu helfen.

Als Dank für die Mühe die sich andere machen und für die Zeit die sie dabei von ihrer Freizeit investieren vergreifst du dich dann im Ton. In der Form mach das keinen Sinn denn wenn du die Leute so vor den Kopf stößt wirst du nur gegen Wände laufen.

Aus dem Grund ist es besser du hast ein wenig Zeit zum Nachdenken.
 

Kerstin_K

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Und wenn geistig Behinderte sich nicht äußern können, weil sie weder die Sache an sich noch die Berechnungen verstehen, und DANN deswegen sanktioniert wird, ist das Diskriminierung und menschenunwürdig.
Genau das zu verhindern, ist deine Aufgabe als Betreuerin. Dazu braucht man keinen Anwalt.
 
Zuletzt bearbeitet:

isso

Elo-User*in
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Und man muss hier unterscheiden. Eine Anhörung zur Aufrechnung wegen Überzahlung ist keine Sanktion. Dein Sohn wird also aktuell nicht sanktioniert.

Sanktionen erfolgen lediglich, wenn Mitwirkungspflichten in der Arbeitsvermittlung nicht nachgekommen wird oder briPflichtverletzungen. Die Arbeitsvermittlung (ich nehme stark an im Fall deines Sohnes ein Reha/SB) wird aber die konkreten Probleme deines Sohnes kennen und muss entsprechend auch beurteilen, ob eine besondere Härte vorliegt (er also z.B. die Konsequenzen seines Verhaltens gar nicht verstehen konnte).

Verletzung in der Mitwirkung in der Leistungsabteilung und daraus resultierende Folgen sind keine Sanktionen. Ja, auch hier kann es Konsequenzen geben, z.B. wenn leistungsrelevante Unterlagen nicht eingereicht werden und weder auf Aufforderung noch Erinnerung eine Antwort kommt und man als SB auch mildere Mittel ausgeschöpft hat. Dann können Leistungen ganz oder teilweise entzogen oder versagt werden und manche SBs stellen vorläufig ein (leider viel zu oft, ohne mildere Mittel zu nutzen) das ist dann aber keine Sanktion, auch wenn das Resultat das gleiche ist, nämlich zunäscht gibt es weniger oder kein Geld. Anders als bei einer Sanktion, wo ab Mitwirkung wieder voll gezahlt wird, wird hier aber auch rückwirkend alles bei nachgeholter Mitwirkung gezahlt.

Der aktuelle Sachverhalt ist aber weder noch, sondern das normale Vorgehen, wenn in einem endgültig bewilligten Zeitraum rückwirkend festgestellt wird, dass tatsächlich weniger Anspruch bestand. Irgendwie muss das Geld ja zurück bezahlt werden. Ein Weg ist dabei die Aufrechnung mit den Leistungen in Höhe von 10% oder 30%. Man hat aber auch die Möglichkeit anzugeben, warum das z.b. eine Härte darstellen würde und kann kleinere Raten anbieten. Nur weil dort gleiche Prozentsätze, wie bei Sanktionen stehen, macht es das aber nicht zur Sanktion.
 

Woodruff

VIP Nutzer*in
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Hallo @MrsGi,

für Dich als Ehrenamtliche Betreuerin gibt es auch eine kompetente Beratung und Unterstützung durch Sozialvereine. Das Angebot dieser Vereine kann natürlich je nach Wohnort sehr unterschiedlich sein. Am Besten Du informierst Dich mal an Deinem Wohnort.

Beispiel:

Menschen stärken in jeder Lebenslage / SKF Rechtliche Betreuung

Neben hauptamtlichen rechtlichen Betreuungen werden vom SkF auch ehrenamtliche BetreuerInnen für diese Aufgabe gewonnen und in ihrer Tätigkeit beraten, begleitet und fortgebildet.


Quelle:
SKF Osnabrück
Johannisstr. 91
49074 Osnabrück
 
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