Wegen nichterfüllter versicherungsrechtlicher Voraussetzungen wurde mein Antrag auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt. Deshalb erfolgte auch keine Prüfung der Erwerbsminderung

[Pauline]

Hallo,

also ich bin nun seit 2011 zu Hause bzw. nicht mehr Erwerbstätig auf Grund meiner ganzen Erkrankungen. Lebe zur Zeit von Hartz IV. Nun war ich im Jahr 2018 bei einer Reha, habe da eine VMO gemacht mit psychischer Begleitung bzw. Behandlung. Leide seit 2011 an Depressionen mit Suizidversuch, Panik- u. Angststörungen, dazu noch andere Erkrankungen. Seitdem komme ich aus dieser Schiene nicht mehr raus, bin auch in Behandlung deswegen. Habe auch schon einige Therapien gemacht usw. Da wurde mir immer wieder bestätigt, das ich auf Grund dieser ganzen Sachen nicht mehr arbeiten kann bzw. erwerbsunfähig bin. Hatte schon einmal einen EMR-Antrag gestellt 2013 gestellt diesbezüglich, der wurde auch abgelehnt. Habe auch da Widerspruch eingelegt. Wurde zum Gutachter in ein anderes Bundesland von der DRV geschickt. Diese Begutachtung von Psychologen dauerte 3 std. mit körperlicher Untersuchung. Mein Mann durfte bei dieser Begutachtung nicht dabei sein, obwohl ich das gewünscht hatte.
Bei dieser Begutachtung kam raus, das ich vollschichtig auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tauglich bin. Obwohl dieses nicht so war. Zu dieser Zeit hatte ich nicht die Nerven und auch nicht die Kraft vor's Sozialgericht zu ziehen und zu klagen.
Nun habe ich nach der Reha 2018 wieder die Bestätigung bekommen von den Reha-Ärzten das ich nicht Erwerbsfähig bin und wurde AU entlassen. Im Nov. 2018 hatte ich eine AHB, weil mir ein gutartiger Gehirntumor raus operiert wurde. Die AHB wurde in einer Neurologischen Rehaklinik durchgeführt. Auch hier wurde ich AU entlassen und es wurde geschrieben: " .... Zum Entlassungszeitpunkt bestehen weiterhin relevante körperliche und psychokognitive Einschränkungen ( Sensibilitätsstörungen, Gleichgewichtsstörungen, Belastbarkeitsminderung ,Schwindelsymptomatik, Schlafstörungen, eine allgemeine Kraftminderung, Schmerzsymptomatik durch Fibromyalgie). Somit ist die Leistungsfähigkeit in der letzten Tätigkeit und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht gegeben. "

Daraufhin stellte ich einen erneuten Antrag auf EMR, der wurde jetzt wieder abgelehnt. Mit der Begründung, weil ich die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt habe.Habe in den letzten 5Jahren die 36 Pflichtbeiträge nicht eingezahlt. Wie den auch, wenn ich von Hartz IV lebe und das JC seit 2011 diese Beiträge nicht mehr zahlt an die DRV.
Dadurch wurde erst garnicht geprüft ob ich erwerbsgemindert bin.
Was ist mit den Beiträgen die ich seit der Lehre eingezahlt habe? Werden die nicht berücksichtigt?

Nun werde ich erstmal Widerspruch einlegen.

Wie soll ich den Widerspruch schreiben, hat einer eine Idee?

Gruß
Pauline

 

[Larsson]

Gegen was genau möchtest du Widerspruch einlegen? Dass du in den letzten 5 Jahren, die 3 Jahre Pflichtbeiträge nicht gezahlt hast? Das ist die gesetzl. Regelung, dem kannst du nicht widersprechen.
Oder dagegen, dass sie deine Erwerbsminderung nicht prüfen?

 

[Muzel]

Sind bei dir sämtliche Sondergenehmigungen geprüft worden, weshalb du die 36 Monatspflicht nicht erfüllen musst? Bei mir haben sie gegriffen und ich bekomme EM.

 

[Pauline]

Hallo Muzel,
Welche Sondergenehmigungen meinst Du?
Die anderen Zeiten von der Lehre bis 2011 zählen wohl nicht, die ich eingezahlt habe? Bin ja seit 2011 erwerbsunfähig. Was machen andere die auch schon seit langem Hartz IV beziehen, sprich über Jahre, und EMR bekommen?

 

[Pauline]

Gegen was genau möchtest du Widerspruch einlegen? Dass du in den letzten 5 Jahren, die 3 Jahre Pflichtbeiträge nicht gezahlt hast? Das ist die gesetzl. Regelung, dem kannst du nicht widersprechen.
Oder dagegen, dass sie deine Erwerbsminderung nicht prüfen?

Wie gesagt, was machen andere die schon seit Jahren Hartz IV beziehen, wo auch nichts mehr eingezahlt wurde. Oder anders, wo das JC diese Beiträge(seit 2011) nicht mehr bezahlt bzw. meldet zur DRV. Und diese auch nach Widerspruch und Klage aufeinmal EMR bewilligt bekommen?

 

[HermineL]

Ich werfe einfach mal einen Denkansatz ein bei dem ich nicht weiß ob er zutreffend ist.

Ich dachte immer das man vor der Erkrankung die Zeiten erfüllt haben muss
und nicht während der Krankheit, Er ist seit 2011 erkrankt, somit müsste massgebend
sein was davor war.

 

[Muzel]

Folgende Ausnahmen gibt es bei der Wartezeit: Ergibt sich die Notwendigkeit einer Erwerbsminderungsrente aus einem Arbeitsunfall, einer Berufskrankheit, einer Beschädigung aus dem Wehr- und Bundesfreiwilligendienst oder in/bei politischem Gewahrsam, reicht in der Regel schon ein gezahlter Beitrag.
Deutsche Rentenversicherung - Erwerbsminderung
Bei mir lag eins von den genannten Voraussetzungen vor. Ich weiß ja nicht, ob du zu diesem Personenkreis gehörst. Fakt ist, dass ich keine 36 Monate gearbeitet habe.

 

[Gelöschtes Mitglied 58736]

Es werden zwar seit 2011 im Alg 2 keine Beiträge mehr gezahlt, die einen Anspruch auf EMR begründen.

Allerdings ist diese Zeit des Bezugs auch nicht schädlich!
Vereinfacht gesagt, wird die Zeit ausgeklammert.

Wenn man also vor dem Bezug einen Anspruch hatte, gilt der fort.

 

[Pauline]

Folgende Ausnahmen gibt es bei der Wartezeit: Ergibt sich die Notwendigkeit einer Erwerbsminderungsrente aus einem Arbeitsunfall, einer Berufskrankheit, einer Beschädigung aus dem Wehr- und Bundesfreiwilligendienst oder in/bei politischem Gewahrsam, reicht in der Regel schon ein gezahlter Beitrag.
Deutsche Rentenversicherung - Erwerbsminderung
Bei mir lag eins von den genannten Voraussetzungen vor. Ich weiß ja nicht, ob du zu diesem Personenkreis gehörst. Fakt ist, dass ich keine 36 Monate gearbeitet habe.

Das trifft alles für mich nicht zu. Wenn ich die Zeiten zusammenrechne von der Lehre bis 2011 komme ich voll über 36 Monate. Aber das spielt wohl keine Rolle in meinem Fall. Nun Frage ich mich, wie sollen Leute die erkrankt sind und seit 2011 in Hartz IV sind oder ab diesem Datum irgendwann mal Hartz IV beziehen, eine EMR beziehen wenn sie die Beiträge nicht einzahlen bzw. eingezahlt haben. Weil ja, wie jeder weiß, nehme ich mal an,(ich wusste das auch nicht bis vor kurzem) das JC ab 2011 diese Beiträge nicht mehr meldet und bezahlt zur DRV. Aber diese doch über Widerspruch und Klage vom Sozialgericht eine EMR oder Teil-EMR bekommen?

 

[Pauline]

Es werden zwar seit 2011 im Alg 2 keine Beiträge mehr gezahlt, die einen Anspruch auf EMR begründen.

Allerdings ist diese Zeit des Bezugs auch nicht schädlich!
Vereinfacht gesagt, wird die Zeit ausgeklammert.

Wenn man also vor dem Bezug einen Anspruch hatte, gilt der fort.

Daraus entnehme ich, das meine Zeiten vor 2011 auch miteingezählt werden, die ich von der Lehre 1983 - 2011 geleistet habe. Wenn das so ist, dann komme ich weit über 36 Monate.

 

[Gelöschtes Mitglied 58736]

Ebend.
Entscheidend ist, ob Du vor Bezug von Alg2 die Voraussetzungen erfüllt hattest!

Es kann nur nicht mehr die Hausfrau mit Alg2-Bezug einen Anspruch generieren. Überspitzt gesagt.

Arbeitslosengeld II - Auswirkungen auf die Rente

§ 58 SGB 6 - Einzelnorm

„Bei der Erwerbsminderungsrente ist zu beachten, dass der Hilfesuchende trotz des Wegfalls der Beitragszahlung nicht immer seinen Schutz verliert. Dies gilt zumindest dann, wenn der Schutz zum 31. Dezember 2010 bereits bestand. Durch die Bewertung des ALG-II-Bezuges als Anrechnungszeit gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 6 SGB VI bleibt der bestehende Anspruch erhalten. Die Zeit des Leistungsbezugs wird als Anrechnungszeit in der Rentenversicherung berücksichtigt. Die Anrechnungszeit „verlängert“ den 5-Jahres-Zeitraum in die Vergangenheit.“

 

[Larsson]

Wie gesagt, was machen andere die schon seit Jahren Hartz IV beziehen, wo auch nichts mehr eingezahlt wurde. Oder anders, wo das JC diese Beiträge(seit 2011) nicht mehr bezahlt bzw. meldet zur DRV. Und diese auch nach Widerspruch und Klage aufeinmal EMR bewilligt bekommen?

Die Frage ist, ob diese tatsächlich eine Rente bekommen oder ob die DRV nach Aufforderung durch das JC die Erwerbsminderung hat feststellen lassen.
Wenn du die Anforderung nicht erfüllst, dann ist da kein Anspruch. Evtl. lässt sich dieser mit HermineL. Vorschlag durchsetzen? Ich weiss das nicht.
Natürlich lehnt die DRV dann ohne Prüfung der Erwerbsminderung den Antrag ab, eine Begutachtung kostet schliesslich Geld. Das JC kann natürlich trotzdem die DRV dazu bringen, zumindest über eine Erwerbsminderung zu entscheiden, du aber nicht.
Die DRV ist die höchste Instanz eine Erwerbsminderung festzustellen, an deren Entscheidung sind alle gebunden.
Wenn der äD des JC für erwerbsgemindert hält, dann zählt das nur für das JC und die wollen dich möglichst schnell ans Sozialamt loswerden. Was der äD des JC festgestellt hat, muss das Sozialamt aber nicht interessieren, manchmal sind sie nett und erkennen es an, müssen tun sie es nicht. Für das JC bist du aber auch nicht zu gebrauchen, also bitte Rente beantragen. Die lehnt gleich ab, weil wenn kein Anspruch, warum dann prüfen? Wenn das JC also möchte, dass du zum Sozialamt gehst, die dich aber zurückschicken, weil ohne Entscheidung der DRV nicht zuständig, dann muss das JC eine Begutachtung bei der DRV für dich umsetzen.

 

[Pauline]

Ebend.
Entscheidend ist, ob Du vor Bezug von Alg2 die Voraussetzungen erfüllt hattest!

Es kann nur nicht mehr die Hausfrau mit Alg2-Bezug einen Anspruch generieren. Überspitzt gesagt.

Verstehe schon. Aber ich habe bis vor 2011 gut über 10 Jahre Beiträge eingezahlt.

 

[Gelöschtes Mitglied 58736]

Ja, ebend. ;-)

Widerspruch einlegen, mit Hinweis auf § 58 SGB 6 - Einzelnorm

„1) Anrechnungszeiten sind Zeiten, in denen Versicherte“
........
„6.
nach dem 31. Dezember 2010 Arbeitslosengeld II bezogen haben; dies gilt nicht für Empfänger der Leistung,

a)​

die Arbeitslosengeld II nur darlehensweise oder

b)​

nur Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches bezogen haben.“

 

[Pauline]

Die Frage ist, ob diese tatsächlich eine Rente bekommen oder ob die DRV nach Aufforderung durch das JC die Erwerbsminderung hat feststellen lassen.
Wenn du die Anforderung nicht erfüllst, dann ist da kein Anspruch. Evtl. lässt sich dieser mit HermineL. Vorschlag durchsetzen? Ich weiss das nicht.
Natürlich lehnt die DRV dann ohne Prüfung der Erwerbsminderung den Antrag ab, eine Begutachtung kostet schliesslich Geld. Das JC kann natürlich trotzdem die DRV dazu bringen, zumindest über eine Erwerbsminderung zu entscheiden, du aber nicht.
Die DRV ist die höchste Instanz eine Erwerbsminderung festzustellen, an deren Entscheidung sind alle gebunden.
Wenn der äD des JC für erwerbsgemindert hält, dann zählt das nur für das JC und die wollen dich möglichst schnell ans Sozialamt loswerden. Was der äD des JC festgestellt hat, muss das Sozialamt aber nicht interessieren, manchmal sind sie nett und erkennen es an, müssen tun sie es nicht. Für das JC bist du aber auch nicht zu gebrauchen, also bitte Rente beantragen. Die lehnt gleich ab, weil wenn kein Anspruch, warum dann prüfen? Wenn das JC also möchte, dass du zum Sozialamt gehst, die dich aber zurückschicken, weil ohne Entscheidung der DRV nicht zuständig, dann muss das JC eine Begutachtung bei der DRV für dich umsetzen.

Da kam keine Aufforderung von dem JC eine ERM zubeantragen bzw. feststellen lassen. Die kam von mir und der Hausärztin und von beiden Rehakliniken, sprich von den Ärzten. Der Sozialdienst der Rehakliniken hat mir im Gespräch auch gesagt, ich solle in meinem Fall eine EMR beantragen.

 

[Larsson]

Das steht im Paragraph 58 Abs.1 Nr.6 SGB VI, ich verstehe das amtsdeutsch nicht



nach dem 31. Dezember 2010 Arbeitslosengeld II bezogen haben; dies gilt nicht für Empfänger der Leistung,
a)
die Arbeitslosengeld II nur darlehensweise oder
b)
nur Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches bezogen haben.

 

[Gelöschtes Mitglied 58736]

Das steht im Paragraph 58 Abs.1 Nr.6 SGB VI, ich verstehe das amtsdeutsch nicht

Einfacher als hier kann ich es nicht:

Es werden zwar seit 2011 im Alg 2 keine Beiträge ....
Allerdings ist diese Zeit des Bezugs auch nicht schädlich!
Vereinfacht gesagt, wird die Zeit ausgeklammert.

Wenn man also vor dem Bezug einen Anspruch hatte, gilt der fort.

 

[Larsson]

Da kam keine Aufforderung von dem JC eine ERM zubeantragen bzw. feststellen lassen. Die kam von mir und der Hausärztin und von beiden Rehakliniken, sprich von den Ärzten. Der Sozialdienst der Rehakliniken hat mir im Gespräch auch gesagt, ich solle in meinem Fall eine EMR beantragen.

Die wissen aber alle nicht, ob du überhaupt einen Anspruch hast.
Wenn du tatsächlich keinen hast, dann kann nur das JC die DRV zur Feststellung bringen.

Wenn es so ist, wie RobbiRob schreibt, dann lohnt sich ein Widerspruch in jedem Fall.

Hiemit widerspreche ich Ihrem Ablehungsbescheid vom ... unter Anlehnung des Paragraph 58...
Da ich bis zum ... die Beitragspfichten erfüllt habe.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Natürlich muss die DRV begutachten, denn alles hängt doch davon ab, wann der Leistungsfall eingetreten ist. Der kann ja schon vor x Jahren eingetreten sein, dann muss ja auch geprüft werden, ob zum Zeitpunkt des Leistungsfalls die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen bestanden haben. Oft suchen die sich aber natürlich einen naheliegenden Zeitpunkt heraus, wenn da dann die Voraussetzungen nicht erfüllt waren, sind sie glücklich und lehnen erstmal ab.

Widerspruch ist also natürlich Pflicht. Dafür solltest du dir aber im Klaren sein, wann der Leistungsfall denn eingetreten ist (als seit wann du erwerbsunfähig bist) und das dann der DRV klar machen.

Meine eigene EM-Rente (Antrag Januar 2017) ist gerade seit einigen Tagen durch. Ursprünglich wurde abgelehnt, weil ich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zu dem Zeitpunkt, den die DRV als Leistungsfall sah, nicht erfüllt habe. Widerspruch wurde auch abgelehnt. Nun in der Klage wurde anerkannt, dass der Leistungsfall bereits 2007 (!) eingetreten ist, zu einem Zeitpunkt, zu dem ich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt habe und seit Februar 2016 (Antrag auf Reha) einen Rentenanspruch habe.

 

[Fabiola]

Ich habe hier zwar alle Beiträge gelesen, verstehe aber irgendwie nur 'Bahnhof'.
Soweit mir bekannt ist zahlt das JC zwar keine Beiträge mehr, die Alg-Zeit wird aber als Anrechnungszeit gewertet.
Ich hatte 2011 EM-Rente nach X durchgängigen Jahren AlgII beantragt und 2012 bewilligt bekommen. Bei TE scheint es ja ähnlich zu sein und halte ihre Frage, weshalb 'jahrelange' AlgII -Empfänger EM-Rente erhalten und TE nicht, schon für gerechtfertigt. Irgend etwas stimmt an den Angaben von TE nicht, oder aber es gibt andere Gründe für die Ablehnung der EM-Rente durch die DRV.

Ich erinnere mich, dass in meiner seinerzeitigen Renteninformation 2010 stand: Arbeitslosengeld (war bereits AlgII) ohne Arbeitslosigkeit.
Das habe ich dann bei einer Rentenberatungsstelle korrigieren lassen, da es nicht stimmte - da ich ja arbeitslos war.
Schau mal in Deine Renteninformation, die Dir jährlich zugeschickt wird, was da bei Dir während des Bezuges von AlgII steht.
Vielleicht ist ja das der Casus knacksus (Grund), den Du dann schnellstens korrigieren solltest.
Im übrigen empfehle ich Dir in Deiner Situation zudem ein weiteres Forum, dass sich speziel mit Fällen wie Deinem beschäftigt.
"krank-ohne rente"
Klick: Diskussionsthemen -
Schildere Dein Problem dort auch mal in der Rubrik: "DEIN FALL"

 

[Doppeloma]

Hallo Pauline,

also ich bin nun seit 2011 zu Hause bzw. nicht mehr Erwerbstätig auf Grund meiner ganzen Erkrankungen.

Fange mal in deinem ersten Beitrag an, du bist also seit 2011 zu Hause.
OHNE AU-Bescheinigung / OHNE irgendwelche Geldleistungen wie Krankengeld oder ALGI ???

Lebe zur Zeit von Hartz IV.

Seit WANN genau lebst du von Hartz 4, gab es eine Leistungslücke z.B. zwischen ALGI und ALGII ???

Die Ansprüche auf eine EM-Geld-Rente bleiben NUR erhalten wenn man durchgehend irgendwo im Leistungsbezug gewesen ist, also aus dem Erwerbsleben in Krankengeld und / oder ALGI und danach ein DIREKTER Übergang in Hartz 4 erfolgte ...

Zeiten völlig OHNE Einkommen (z.B. als Hausfrau, krankenversichert beim Ehepartner) zählen NICHT als Anspruchszeiten für eine EM-Rente ... eine trotzdem weiter laufende AU-Bescheinigung vom behandelnden Arzt kann das noch "retten", die darf aber auch NICHT beendet werden vom Arzt weil man kein Geld mehr bekommt "und sowieso zu Hause ist" ...

Nun war ich im Jahr 2018 bei einer Reha, habe da eine VMO gemacht mit psychischer Begleitung bzw. Behandlung. Leide seit 2011 an Depressionen mit Suizidversuch, Panik- u. Angststörungen, dazu noch andere Erkrankungen. ................ Da wurde mir immer wieder bestätigt, das ich auf Grund dieser ganzen Sachen nicht mehr arbeiten kann bzw. erwerbsunfähig bin.

Liegt dir dieser Reha-Bericht vor, in den Kliniken wird oft viel erzählt, wichtig ist was am Ende im Bericht geschrieben steht ...

Hatte schon einmal einen EMR-Antrag gestellt 2013 gestellt diesbezüglich, der wurde auch abgelehnt. Habe auch da Widerspruch eingelegt. Wurde zum Gutachter in ein anderes Bundesland von der DRV geschickt. Diese Begutachtung von Psychologen dauerte 3 std. mit körperlicher Untersuchung. Mein Mann durfte bei dieser Begutachtung nicht dabei sein, obwohl ich das gewünscht hatte.
Bei dieser Begutachtung kam raus, das ich vollschichtig auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tauglich bin. Obwohl dieses nicht so war. Zu dieser Zeit hatte ich nicht die Nerven und auch nicht die Kraft vor's Sozialgericht zu ziehen und zu klagen.

Damals hattest du also offenbar noch die nötigen Versicherungszeiten, sonst hätte man sich so viel Mühe sicher nicht gemacht, bei deinem Widerspruch ... es war absolut FALSCH an diesem Punkt aufzugeben.
Ich weiß sehr gut was ich dir dazu schreibe ...
Wenn ein Anspruch auf eine Geldrente besteht setzt die DRV sehr oft Alles daran zu behaupten, dass man noch arbeiten könne ... ich kenne das aus eigener Erfahrung, musste auch über Widerspruch und Klage am Sozialgericht fast 3 Jahre meine EM-Rente erkämpfen ...
Die DRV hat noch am Gericht versucht ihre Ansichten dazu durchzusetzen, dass ich voll Erwerbsfähig sei und mir "nur" andere Arbeit suchen soll ... denn im CallCenter sollte ich auch lt. DRV NICHT mehr arbeiten ... da war ich mit Ende 50 sogar noch immer fest angestellt.

Vom Gericht wurden dann weitere Begutachtungen "angeordnet" und danach musste die DRV einlenken und mir rückwirkend ab Antragstellung die EM-Rente bewilligen, ich dachte auch oft "das schaffe ich nicht, das stehe ich nicht durch" aber aufgeben konnte ich auch nicht.

Nun habe ich nach der Reha 2018 wieder die Bestätigung bekommen von den Reha-Ärzten das ich nicht Erwerbsfähig bin und wurde AU entlassen.

Offenbar hat sich die DRV aber nicht sonderlich für diesen Reha-Bericht interessiert, denn regulär wäre ja eine "Umdeutung" der Reha in eine EM-Rente möglich (und wahrscheinlich auch angebracht) gewesen ...
Das betrifft allerdings die Einschätzung deiner Erwerbsfähigkeit, eine AU-Entlassung bedeutet nur, dass du nicht direkt wieder arbeiten kannst und mach KEINE Aussagen zu deiner Erwerbsfähigkeit nach Rentenrecht.

Im Nov. 2018 hatte ich eine AHB, weil mir ein gutartiger Gehirntumor raus operiert wurde. Die AHB wurde in einer Neurologischen Rehaklinik durchgeführt. Auch hier wurde ich AU entlassen und es wurde geschrieben: " .... Zum Entlassungszeitpunkt bestehen weiterhin relevante körperliche und psychokognitive Einschränkungen ( Sensibilitätsstörungen, Gleichgewichtsstörungen, Belastbarkeitsminderung ,Schwindelsymptomatik, Schlafstörungen, eine allgemeine Kraftminderung, Schmerzsymptomatik durch Fibromyalgie). Somit ist die Leistungsfähigkeit in der letzten Tätigkeit und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht gegeben. "

Das ist durchaus eine ziemlich eindeutige Erkenntnis, leider muss sich die DRV danach nicht unbedingt richten und hat dir offenbar auch in diesem Falle keine "Umdeutung" (der AHB in EM-Rente) mehr schriftlich mitgeteilt, es kann natürlich auch schon daran gelegen haben, dass du Ansprüche auf eine Geldrente daraus schon gar nicht mehr hattest.

Daraufhin stellte ich einen erneuten Antrag auf EMR, der wurde jetzt wieder abgelehnt. Mit der Begründung, weil ich die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt habe.Habe in den letzten 5Jahren die 36 Pflichtbeiträge nicht eingezahlt. Wie den auch, wenn ich von Hartz IV lebe und das JC seit 2011 diese Beiträge nicht mehr zahlt an die DRV.
Dadurch wurde erst garnicht geprüft ob ich erwerbsgemindert bin.

Ja, so "leicht" machen die sich das dann, wozu noch Geld für medizinische Prüfungen und Gutachter ausgeben, wenn du sowieso KEINE Geldrente mehr bekommen wirst von der DRV ... nun fällt dir wohl deine Aufgabe von 2013 gewaltig "auf die Füße", denn damals haben deine Versicherungszeiten ja offensichtlich noch ausgereicht.

Deine "Erkenntnis" passt also schon mal NICHT denn du hast ja 2013 noch Anspruch gehabt und es wurden aus Hartz 4 seit 2011 keine Beiträge mehr gezahlt ... die Frage ist also wer bis zum 1. Antrag auf EM-Rente noch Beiträge gezahlt hat ???
Hartz 4 führt NICHT "automatisch" zum Verlust der Ansprüche auf EM-Rente ... das gilt aber NUR wenn man durchgehend in irgendeinem Leistungsbezug gewesen ist ... ODER wenigstens seit Beginn der Erkrankungen durchgehend eine AU-Bescheinigung vom Arzt vorweisen kann ...

Was ist mit den Beiträgen die ich seit der Lehre eingezahlt habe? Werden die nicht berücksichtigt?

Darum geht es aktuell überhaupt NICHT, die werden für eine Berechnung von EM-Rente oder später Altersrente durchaus berücksichtigt, die decken aber NICHT mehr die besonderen Zeiträume für eine Versicherungs-Pflicht bei EM-Rente ab.
Dafür gelten IMMER NUR die letzten 5 Jahre VOR dem Eintritt einer Erwerbsminderung und wann dieser Zeitpunkt zählt bestimmt die DRV ...

2013 hat man das ja noch anders gesehen, darum wurdest du für "Erwerbsfähig" erklärt von den DRV-Gutachtern ... und auf den Gang zum Gericht hast du dann verzichtet, wo das andere (meist neutralere) Gutachter noch hätten korrigieren können ...
Inzwischen gilt das Verfahren lange als abgeschlossen und deine Erwerbsfähigkeit gilt als gesetzlich erwiesen für diesen Zeitpunkt des ersten Antrages.

Der neue Antrag wurde 2018 gestellt und deine Erwerbsfähigkeit ist nun mehr als "eingeschränkt" aber dafür fehlen dir die Pflicht-Versicherungszeiten im Zeitraum der letzen 5 Jahre (also zurück bis 2013), das ist sehr bitter aber das wirst du kaum ändern können.

Nun werde ich erstmal Widerspruch einlegen.

Kannst du gerne machen.
Legst zunächst nur fristwahrend Widerspruch ein gegen die Ablehnung deines Antrages auf EM-Rente vom XX und verlangst gleichzeitig die Unterlagen (Akteneinsicht nach § 25 SGB X), die zu dieser Entscheidung geführt haben sollen, in Kopie bitte, zur Akteneinsicht "vor Ort" bist du aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage.

Nach Erhalt und Prüfung der Unterlagen wirst du deinen Widerspruch ausführlich begründen.

Mit freundlichem Gruß
Unterschrift

Bitte unbedingt per Übergabe - Einschreiben schicken, damit du einen Nachweis hast, den Eingang bei der DRV kannst du dann selbst überprüfen mit der Sendungs-Nummer ...

Deutsche Post | Brief | Sendungsstatus

Wie soll ich den Widerspruch schreiben, hat einer eine Idee?

Mehr ist aktuell NICHT nötig, du brauchst auch eine Aufstellung deiner Versicherungszeiten, hast du eine DRV-Renten-Information irgendwo liegen, die JC "vergessen" auch gerne mal die Jahresmeldungen ... bist du aktuell immer noch AU geschrieben oder warst du es sehr lange Zeit, dann solltest du die Bescheinigungen dazu heraussuchen ... das sind auch "Anrechnungszeiten" aber es darf eben insgesamt KEINE großen Lücken geben in den letzten 5 Jahren, um die erforderlichen 36 Monate zusammen zu bekommen.

Bist du allerdings OHNE Vorleistungen (also längere Zeit völlig ohne eigenes Einkommen) und OHNE AU-Bescheinigung in Hartz 4 gekommen, dann fallen diese Zeiten raus bei der DRV ...
Die Anwartschaften auf eine EM-Rente bleiben gesetzlich NUR erhalten wenn man DIREKT / nahtlos aus anderen Leistungen (Krankengeld / ALGI) Hartz 4 beantragen musste ...

In diesem Falle ist ein Widerspruch tatsächlich eher zwecklos ...

MfG Doppeloma

 

[Pauline]

Hallo,

nun war ich schon eine Weile nicht mehr drin hier. Habe genug um die Ohren, mit meiner Erkrankung, renne von einem Arzt zu anderen. Aber es kann keiner Feststellen was ich genau hhhhhhhabae.e Mir geht es dreckig, wenn ich meinen Mann hier zu Hause nicht hätte, Gottsei Dank, würde ich nicht mal mein haushalt mehr schaffen. Der macht fast zu Zeit alles, ob Haushalt, Garten, Schriftverkehr etc., weil ich nicht in der Lage bin.

Du hast recht, Doppeloma, das mir das jetzt zu Verhängnis geworden ist, aber was sollte ich in dieser Zeit machen. Jetzt im Nachherein, weiß ich auch das es ein großer Fehler war. aber zu dieser Zeit war ich so tief am Boden, hatte eine schwere Depression mit Suizit gefahr, wollte mir das Leben nehmen. Da hatte ich keine Kraft vors Sozialgericht zu ziehen, um das durchzuziehen. Aber jetzt im Nachherein weiß ich, das ein Fehler war, aber zu dieser Zeit hatte ich nicht die Kraft. Wer schon einmal eine schwere Depression hatte oder hat, weiß von was ich rede.

Also jetzt ist das Problem, wie ich schon schilderter, das mir die RV den Antrag auf EMR in erster Instanz abgelehnt hat. Jetzt ist das noch im Widerspruch verfahren, habe dazu einen Widerspruch mit Begründung geschrieben, natürlich mit Einschreiben und Unterschrift etc. alles eingereicht.
Aber irgendwie fehlen mir die vericherungsrechtlichen Zeiten, da ich seit 01.07.2017 ALG-2 bekomme vom JC. Das ist auch im Versicherungsverlauf dokumentiert, aber nicht die Zeiten vor dem 01.07.2017.
Da war ich ja bei der AfA gemeldet als Arbeitslos ohne Leistungsbezug. Aber diese Zeiten wurden nie zur RV gemeldet wurden.
Das kuriose ist nur, das mein geringfügiger Job (165 €-Basis) den ich von 2007 - 30.10.2011 ausgeübt habe, der ist im Versicherungsverlauf in meinem Konto aufgeführt. Aber nicht die Zeiten danach, sprich ab 01.11.2011.

Als ich zum 30.10.2011 die Kündigung bekommen habe, aus krankheitsbedingten Gründen, habe ich mich zum 01.11.2011 bei der Afa als Arbeitslos gemeldet. Dort das ganze Prozedere durchlaufen etc. Aber da hat man mir schon gesagt, das ich kein ALG-1 bekomme, weil ich in den zurückliegenden Jahren, durch die geringfügigen Job nichts eingezahlt habe. Also kein ALG-1 bekommen kann und werde nur geführt als Arbeitslose ohne Leistungsbezug. Habe auch keinen Ablehnungsbescheid bekommen etc. aanach haben ich dann versucht ALG-2 zu beaentagen, der wurde ebenfalls abgelehnt, weil mein Mann u dieser Zeit noch in Arbeit stand und demzufolge ein zu hohes Einkommen hatte. Dazuu bekam ich vom JC auch einen Ablehnungsbescheid. Dieses haben wir dann alle 6 Monate wiederholt und jedesmal eine Ablehnung. Nun dann bin ich ersteinmal in die Familienversicherung der Krankenkasse meines Mann eingetreten, damit ich erstmal weiterhin Krankenversichert war.
Nun ist das Problem, das ich die Zeiten der AfA nicht nachweisen kann, sprich von 01.11.201 bis zum Bezug von ALG-2 zum 01.07.2017.
Mein mann sein Kumpel arbeitert bei der AfA, aber nicht hier in der hiesigen AfA, sondern in Bayern. Dieser hat sich einmal intern umgeschaut, ob überhaupt eine Akte existier meiner Frau. ja es existiert wohl was, aber er meinte von da aus kann er nichts machen, wir sollten mal hier in der hoesigen AfA nachfragen un d Akteneinsicht beantragen. Die können mehr sagen. Jetzt frage ich mich, 1. wenn was existiert von mir, warum wurde das nicht an die RV weitergeleitet. Hat man sich dazumal die Mühe nicht gemacht, a) ein Ablehnungsbescheid rauszusenden an mich, wo drin steht, das ich kein ALG-1 bekomme, b) oder erst garnichts vermerkt in dieser Akte.
Nun sind ja einige Akten schon vernichtet worden , wegen der 5 Jahres Aufbewahrungsfrist, die automatisch vom System gelöscht werden.
Das sind alles Fragen, die ich jetzt noch klären muss mit den SB´s der AfA, wird bestimmt nicht einfach. Vielleicht bescheinigen sie mir das ich vom 01.11.2011 bei der AfA gemeldet war, ohne Leistungsbezug. Dann könnte man das im Versicherungsverlauf der RV korregieren, weil ja das von Seitens der AfA nicht zur RV gemeldet wurde, aus welchem Grund auch immer.

Auch habe ich jetzt mal aufgelistet wie lange ich Au war und derzeit auch bin. Habe dazu auch die Belege, seit 2013. Also ich bin durchweck seit 28.09.2017 AU geschrieben + die Krankenhaus- und Rehaaufenthalte. Auch in den jahren 2013-2015 durchweck mit Unterbrechungen +Krankenhaus- und Rehaaufenthalte. Und 2016 nur die Krankenhausaufenthalte.

So das ist jetzt der aktuelle Stand der Dinge. Vielelicht kann mir da einer ein Tipp geben, wie ich das ambesten bei der AfA deichseln kann, mit der Bescheinigung und andere Tipps wegen der EMR.
habe mich mit der SB der RV so geinigt, das ich jetzt versuchen werde, die Zeiten zu belegen. Weil die SB mich gedrängt hat, das ich den Widerspruch zurücknehmen sollte, weil da wieso nichts rauskommt. Wenn ich da war erreicht habe und was belegen kann wird nochmals geprüft.
Aber ich werde das nicht machen, sollen sie doch ein Ablehnungsbescheid des Widerspruchs senden, dann gehe ich vor das Sozialgericht. Jetzt habe ich die Kraft und die Nerven dazu. Hätte ich die dazumal schon gehabt, wäre es vielleicht alles etwas anders gelaufen. Abe rzu diesem Zeitpunkt hatte ich diese Kraft und Nerven nicht dazu. Im nachherein ist man immer schlauer.

Gruß Pauline

 

[saurbier]

Hallo Pauline,

ja das ist wahrlich verzwickt und Doppeloma hat mal wieder präzise ausgeführt, wo all die Fallstricke sind.

Nun ich würde dir empfehlen mal nicht so ohne weiteres aufzugeben. Am besten wäre es hier wohl, wenn du dir einen Rechtsanwalt suchen würdest, der in Fragen des Sozialrechtes kompetent ist.

Also ich hab damals auch Krankheitsbedingt meinen Widerspruch / Klage bei der DRV nicht weiter verfolgt. Durch einen HInweis hier im Forum hab ich dann mal bei meiner Rechtsschutzversicherung angefragt und die haben mich telefonisch über einen Rechtsanwalt dahingehend beraten, daß mir ggf. noch die Möglchkeit gegeben wäre gemäß § 44 SGB X (Überprüfungsantrag) das alte Verfahren nochmals aufrollen zu können.

§ 44 SGB X Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes Zehntes Buch

(1) Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht

www.buzer.de

Dabei gibt es dann allerdings den kleinen Haken, daß Geldforderungen nur vier Jahre zurück verfolgt werden - heißt bei einem längeren Zeitraum verfallen Geldleistungsansprüche -. In deinem Fall geht es aber weniger um die zurück liegende Geldleistung aus der Rente als eher dem Rentenanspruch (EMR) generell.

Dies wäre also mal von einem Rechtsanwalt zu prüfen, ob du da nicht den alten Fall wieder neu aufleben lassen könntest.

Bei mir zumindest hat es funktioniert, da hat die DRV den Überprüfungsantrag zwar auch negativ abgewiesen, aber dadurch wurde mir der Rechtsweg neu eröffnet und ich konnte gegen die Ablehung nun in Widerspruch gehen und nachdem die DRV diesen auch abgelehnt hatte ging ich diesmal halt fristgerecht in Klage und da plötzlich war die DRV zu einem Vergleich zu meinen Gunsten bereit.

Das bei dir jetzt die Sache nach 2011 so gelaufen ist, nun ja darauf spekulieren die Herrschaften (hier eben die DRV) doch nur, deshalb haben unsere Volksvertreter (Politiker) das Gesetz doch so geschrieben, in der Hoffnung das viele Antragsteller über eine Familienversicherung nach Möglichkeit ganz raus aus einem Leistungsanspruch fallen.

Ein Versuch sollte es zumindest mal wert sein, denn verlieren kannst du aktuell doch eh nichts, eher was gewinnen - oder.


Grüße saurbier

 

[deori1]

Hallo,


Das kuriose ist nur, das mein geringfügiger Job (165 €-Basis) den ich von 2007 - 30.10.2011 ausgeübt habe, der ist im Versicherungsverlauf in meinem Konto aufgeführt. Aber nicht die Zeiten danach, sprich ab 01.11.2011.

Hallo Pauline,
und von den 165€ hast Du Rentenbeiträge bezahlt?Ich meine die Minijobs sind erst seit 2013 Rentenversicherungspflichtig.

 

[Kerstin_K]

Ich meine die Minijobs sind erst seit 2013 Rentenversicherungspflichtig.

Nicht zwingend. Man kann das ablehnen, muss in den ersten 6 Wocen passieren.

Das Problem an dieser Regelung ist der Mindestbetrag, Der liegt glaube ich so um die 80 EUR. Bei meiner Haushaltshilfe zum Beispiel würde sich das icht lohnen, weil sie mit den 2 Stunden in der Woche nur so auf etwas über 100 EUR im Monat kommt.