Wegen mehrerer Sanktionen werden mir für September nur 2,65 Euro überwiesen. Was kann ich dagegen unternehmen?

[Yaron]

Hallo:
Ich habe ein großes Problem und brauche dringend Hilfe.
Mir wurden heute für September 2,65 Euro gutgeschrieben.
Gegen mich laufen mehrere Sanktionen (10 Prozent Sanktionen) gleichzeitig und der Termin bei der Ausländerbehörde für die Verlängerung der Fiktionsbescheinigung ist am 17.09.
Das Jobcenter hat die Leistungen nur bis zu diesem Termin bewilligt.

Hier kommen die Sanktionen und verkürzte Bewilligungsdauer auf 2,65 Euro.

Die letzte Sanktion ist am 09.08.2019 geschrieben worden, hier haben sich meine Arzt – Unterlagen (Krankschreibung und Wegeunfähigkeitsbescheinigung) überkreuz, die Sanktion ist am 09.082019 geschrieben und die medizinischen Unterlagen sind vom 13.08.2019.
Könnte man gegen die letzte Sanktion Widerspruch legen?

Der Arzt sagte, dass sie das nicht dürfen und er bereits 2017 bescheinigte, dass hier Erkrankungen vorliegen.
Die jetzige Bescheinigung KONNTE FÜR MAX 6 Monate ausgestellt werden, der Arzt hat aber zusätzlich geschrieben, dass die Störungen wahrscheinlich über den Zeitraum hinausgehen.

Dann ist es so, dass die Ausländerbehörde die Verlängerung meines Aufenthaltstitels angeordnet hat und das Jobcenter hat diese Anordnung.
Es fehlt nur ein Pass. Das mit der Passbeschaffung dauert sehr lange (das weißt zwar das Jobcenter nicht, aber es würde trotzdem wahrscheinlich sein Verhalten nicht ändern).
Wieso kann das Jobcenter den Aufenthalt und die Weiterbewilligung der Leistungen nicht trennen und die Leistungen gemäß der Anordnung der Ausländerbehörde bewilligen?

Soll man das Sozialgericht anrufen? Wenn ja, wann?
Wäre das mit Sozialgericht dann eine einstweilige Verfügung?

Auf meinem Kontoauszug habe ich ca. 60 Euro vom letzten Monat gesammelt, in dem ich für Essen und Trinken nur 4 bis 4,50 Euro ausgegeben habe und Getränke nicht gekauft habe (Leitungswasser)
Wie ist das mit diesen 60 Euro? Kann ich nach der Gutschrift von 2,65 Euro heute damit über Paypal Tabletten kaufen (Papaya Tabletten dringend für Speiseröhre und Verdauung!!!!!!) würde dieser Einkauf schaden? Die Kosten wäre so fast 10 bis 11 Euro.
Würde dieser Einkauf mir als Last ausgelegt durch das Jobcenter oder wenn die Sache zum Sozialgericht gehen sollte, dort?

Anbei ein Foto von der Online Banking Seite.

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Am besten entweder sofort Anwalt mit Beratungshilfeschein oder direkt Widersprüche und zum Gericht dort aWs machen. 10 % Sanktionen können nur max. 3 mal auferlegt werden.

 

[Yaron]

01 . September bis 30. November 2019 (Datum des Bescheids: 09. August 2019)

1. August bis 31. Oktober 2019 (Datum des Bescheids: 03. Juli 2019)

01. Juni bis 31. August 2019 (Datum des Bescheids: 08. Mai 2019)

01. Mai bis 31. Juli 2019 (Datum des Bescheids: 15. April 2019)

Sind diese Strafen denn so wie in der Antwort?

Bitte die Frage mit dem 60-Euro-Guthaben und Papaya Tabletten beantworten, falls es jemand aus Forum beantworten kann. Das ist mir AUCH sehr wichtig. Die Tabletten müssen sein.

 

[Paula Panter]

Die Kosten wäre so fast 10 bis 11 Euro.
Würde dieser Einkauf mir als Last ausgelegt durch das Jobcenter oder wenn die Sache zum Sozialgericht gehen sollte, dort?

Nein auf Nachfrage kannst du ja sagen, dass du diese Tabletten dringend benötigst.

 

[Curt The Cat]

aWs

@swavolt ...
Ich bin sicher, daß der Themenstarter keine Ahnung hat, was aWs in diesem Falle bedeutet ... sei doch bitte so freundlich und drück Dich bitte allgemein verständlich aus - danke!

 

[Yaron]

@swavolt ...
Ich bin sicher, daß der Themenstarter keine Ahnung hat, was aWs in diesem Falle bedeutet ... sei doch bitte so freundlich und drück Dich bitte allgemein verständlich aus - danke!

was ist aws?

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 30 August 2019

bitte klären : AWS

 

[ExUser 2606]

Aufschiebende Wirkung

 

[Yaron]

Danke.
In Frage nach Sanktionen und 2,65 Euro für September Überweisung
ist Widerspruch sicher gegen den letzten Bescheid gemeint-

 

[Yaron]

Hallo Guten Tag:

Eine Frage bitte:
Mir wurden Aufgrund von Sanktionen und Aufenthaltserlaubnis Anfangs des Monats 2,65 Euro überwiesen.
Ich habe die Stromrechnung für Essen benutzt.
Nun ist auch dieses Geld aufgebraucht.
Der Termin bei der Ausländerbehörde war am 19.09.
Gestern wurde die Aufenthaltserlaubnis ausgestellt.
Als ich gestern den Bewilligungsbescheid und die Aufenthaltserlaubnis zum Jobcenter gebracht habe, habe ich auch nach einem Vorschuss gefragt.
Dieser Vorschuss wurde mir mit drei Mal Nein! Nein! Nein! verwehrt.
Die Frau am Schalter sagte, dass der Bewilligungsbescheid bis 19.09.2019 laufe und Zitat: „ALLES SEI IM GRÜNEN BEREICH“ Zitat Ende.
Das mit dem Vorschuss lief alles mündlich, einen schriftlichen Antrag hatte ich nicht bei mir.
Was kann man tun?

Eine andere Frage: kann ich in dieser Lage zum Sozialamt gehen?
Meine finanzielle Lage ist sehr sehr schlimm!!!
Das ist ein NOTFALL!

 

[Cha]

... Frau am Schalter ...

Über deine Leistungen entscheidet nicht die Frau am Schalter, sondern die zuständige Leistungssachbearbeitung.

Es gibt grundsätzlich die Möglichkeit zu einer Notfallzahlung in Höhe von 100 Euro.
Rechtsgrundlage ist § 42 Abs. 2 SGB II

§ 42 SGB II Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen

§ 42 SGB II Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen

www.sozialgesetzbuch-sgb.de

Die Frau am Schalter hätte eigentlich im Rahmen ihrer Beratungspflichten darauf hinweisen und das Anliegen an die zuständige Sachbearbeitung weitergeben müssen.
Wende dich an deine Sachbearbeitung oder sprich nochmal mit der Frau am Schalter.

Der Weg zum Sozialamt ist sinnlos, das ist nicht zuständig.

Viele Grüße

Cha

 

[Yaron]

Über deine Leistungen entscheidet nicht die Frau am Schalter, sondern die zuständige Leistungssachbearbeitung.

Es gibt grundsätzlich die Möglichkeit zu einer Notfallzahlung in Höhe von 100 Euro.
Rechtsgrundlage ist § 42 Abs. 2 SGB II

§ 42 SGB II Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen

§ 42 SGB II Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen

www.sozialgesetzbuch-sgb.de

Die Frau am Schalter hätte eigentlich im Rahmen ihrer Beratungspflichten darauf hinweisen und das Anliegen an die zuständige Sachbearbeitung weitergeben müssen.
Wende dich an deine Sachbearbeitung oder sprich nochmal mit der Frau am Schalter.

Der Weg zum Sozialamt ist sinnlos, das ist nicht zuständig.

Viele Grüße

Cha

Danke für Antworten!
Die Frau am Schalter sowie die beiden anderen 2 Schalter sind dafür zuständig gemacht worden, dass man sie zuerst überhaupt darüber entscheiden, ob man eine Wartenummer zu den weiteren hinteren Bedienplätzen bekommt. Zu der eigentlichen Abteilung nach oben kommt man nicht.

Diese Frau ist besonderes Problem, ihr Verhalten ist sehr schlimm, sie möchte wohl dort Sicherheitsvorfälle provozieren, die Security ist immer dort dabei.

Sie behandelt die Leute wie der letzte Dreck.
Also man Schalter kommt man nicht vorbei. Das ist das Problem.

Dieses Jobcenter hat sich selbstständig gemacht und macht, was es will.

Ich würde den Antrag jetzt per Fax schicken und morgen dort dann vorsprechen.

 

[Curt The Cat]

Moinsen Yaron und willkommen hier ...!
Ich war mal so frei und hab den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer nett und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen.Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Frage nach Sanktionen und 2,65 Euro für September Überweisung, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Platz genug ist vorhanden ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.

 

[Otto27]

@Yaron: Wenn möglich noch weitere Person mitnehmen die dich vor Ort unterstützt und auch als Zeuge dienen kann. Grundsätzlich sind wohl die Sachbearbeiter dann auf öfters auf einmal viel freundlicher und kooperativer. Die Frau am Empfang kenne ich nur so, dass sie die Zuweisung macht, aber nicht selbst über Anträge usw. entscheidet, hier einfach sagen ist ein Notfall, du musst dringend mit Sachbearbeiter sprechen, du hast kein Geld mehr, benötigst auch Tabletten/Medizin (wie du ja im ersten Post auch geschrieben hast) und es ist daher eine Notlage. Wenn sie dich trotzdem versucht abzuweisen, freundlich bleiben, aber darauf bestehen und sagen, dass du mir ihrem Chef sprechen möchtest.

Beim Sachbearbeiter, die hier genannte Idee mit Notfallzahlung versuchen und zusätzlich noch nach Essensgutscheinen fragen (Essensgutscheine ist nach Gesetz eine Kann-Regelung, aber rein praktisch und beim ersten mal und wenn du in Notlage bist, würde ich schon davon ausgehen, dass sie dir welche geben...). Klar sagen, deine Versorgung ist nicht mehr sichergestellt, du hast nix mehr zu essen und bist am hungern, wenn der Sachbearbeiter nicht hilft, dann verlangen seinen Vorgesetzten zu sprechen. Ich gehe davon aus, du bist Ausländer? Wenn ja, dann ggf. noch den Diskriminierungs-Joker einsetzen, sagen dass du dich aufgrund deiner Herkunft diskriminiert fühlst, das nicht in Ordnung ist und du auch Presse/Öffentlichkeit darüber informierst und wenn es sein muss dich auch beim Bürgermeister persönlich beschwerst. Dabei ruhig und freundlich, aber bestimmt bleiben.

Wenn es trotzdem alles nicht klappt, dich hier noch mal melden. In welcher Stadt wohnst du eigentlich?

 

[Yaron]

Vielen Dank Otto für die großartige Antwort!

Die Idee mit Chef Sprechen ist sehr gut! Das ist mir nicht eingefallen. Man kann also den Chef doch verlangen.
Ich werde nach Notfallzahlung und Gutscheinen fragen und hier berichten.

Ja, ich bin Ausländer und wohne in Berlin.

 

[Helga40]

Beim Sachbearbeiter, die hier genannte Idee mit Notfallzahlung versuche

Die gibt es nicht. Die Rechtsnorm wurde doch oben verlinkt, es gibt keine 100 Euro Abschlag, wenn im Folgemonat Sanktionen bestehen:

Die vorzeitige Leistung ist ausgeschlossen,

1...

2. wenn der Leistungsanspruch im Folgemonat durch eine Sanktion gemindert ist

Es bleiben nur Lebensmittelgutscheine, Widerspruch und ggf. Eilrechtsschutz.

 

[Otto27]

Ich habe das Gefühl du brauchst noch direkte Hilfe für Ort, also jemand der dich da einfach unterstützt. Warst du schon mal bei einer sozialen Beratungsstelle oder bei der Caritas und hast dort deinen Fall vorgetragen und nach Hilfe und Unterstützung gefragt?

Zusätzlich kannst du natürlich auch vom Jobcenter Sachbearbeiter konkrete Hilfe und Ratschläge erwarten. Frage ihn doch einfach mal, welche Ratschläge er für dich hat und was du tun kannst, um deine Situation zu verbessern (zusätzlich Kontakte/Adressen für soziale Beratungsstellen geben lassen). Ich habe z. B. mal gelesen, dass wenn man nachträglich dem Sanktionsgrund noch nachkommt, dann auch die Sanktion von 100% auf 60% reduziert werden kann (z. B. hier, Link), evtl. könnte das ja ein Anfang sein. Zusätzlich den Sachbearbeiter noch fragen, wie es mit Krankenversicherung (müßte eigentlich bezahlt werden, wenn du Lebensmittelgutscheine erhälst) und Zuzahlungen von benötigten Medikamenten aussieht.

Anderer Punkt, wann hast du die letzte Sanktion genau erhalten, also wenn wurde es dir zugestellt? Geschrieben wurde es am 09.08. nach deinen Angaben, aber wichtig ist, wann du es im Briefkasten hattest, weil du nur 1 Monat Zeit hast Widerspruch einzulegen. Sprich wenn das Schreiben z. B. 3-4 Tage später bei dir war, dann kannst du evtl. noch Morgen Widerspruch einlegen, danach nicht mehr, weil dann genau 1 Monat vorbei ist.

 

[Yaron]

Hallo Guten Tag:

Hier ist der Berechnungsbogen von dem Betrag von 2,65 Euro, der mir für September aufs Konto überweisen worden ist.

Hoffentlich ist die Datei OK und alles sichtbar.

Der Bescheid ist NUR erstmal von 01.09. bis 19.09. also sind auch die Leistungen NUR bis zum 19. September bewilligt worden, das müssen wir wissen, es ist nicht der volle Monat.

Der Aufenthalt war bis 19. September gültig.

Dann kamen die Sanktionen hinzu.

Komischerweis sind die Sanktionen mit 26,85 Euro berechnet, warum das so ist, ist mir unbekannt. Aber selbst wenn die Sanktion (en) mit dem normalen Betrag von 43 Euro berechnet worden wäre (wie viel ist 10 Prozent vom Regelsatz genau?), wie kommen sie denn auf 2,65 Euro, der überwiesen worden ist?

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Dort steht doch du bekommst 571,90 €.
Sofort hin und den Rest holen.

Nicht abwimmeln lassen - du hast Anspruch dadrauf.

 

[Yaron]

571,90 ist Gesamt Miete und Regelsatz.
544 Euro gehen an Vermieter
KdU= keine Sanktion

Kann es sein, dass die Kosten der Unterkunft zu 100 Prozent überwiesen worden sind???
Wieviel Euro würde ich jetzt für Restseptember bekommen?

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 12 September 2019

Dort steht doch du bekommst 571,90 €.
Sofort hin und den Rest holen.

Nicht abwimmeln lassen - du hast Anspruch dadrauf.

Also du gehst von einem Rest aus?

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 12 September 2019

KdU ist nicht zu 100 Prozent überwiesen . Der Bescheid ist NUR erstmal von 01.09. bis 19.09.

Laut angehängter Datei, Bescheid – Berechnungsbogen, bekomme ich 241 Euro. Überwiesen worden sind 2,65 Euro.

Von diesem 241 Euro gehen 10 Euro zusätzlich an den Vermieter, weil ich ein Teil der Miete selber aus dem Regelsatz zahlen muss.



Noch mal hier die Frage an Forum: wie kommt das Jobcenter auf 2,65 Euro?

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 12 September 2019

Achso, die Schilderung, dass mir 2,65 Euro für September überwiesen worden sind (die Miete wird direkt an den Vermieter überwiesen), tätige ich unter Eid!

 

[Yaron]

Viele werden das hier nicht glauben .
Ich sage das mit 2,65 Euro unter Eid.

 

[Otto27]

544 Euro gehen an Vermieter

Wie ist das zu verstehen, war noch Miete offen oder wie kommst du auf 544€. Laut deinem Bescheid beträgt die Miete ja nur 330,22€.

Und wenn nur 330,22€ Miete bezahlt wurde, dann stehen dir laut diesem Bescheid natürlich auch der Rest von 241,68€ zu und es ist ein Fehler, ich würde dann gleich morgen wieder zum Sachbearbeiter gehen und Erklärung und ggf. Auszahlung verlangen.

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Genau, dir sind nur 330,22 Mietkosten zugestanden und nur soviel kann das JC überweisen, + deine 10 € aber das ist ja pillepalle, da das JC nicht deine Ausgaben übernehmen darf.
Anspruch nach Sanktion hast du 241,68.
Die ganze Miete kann das JC nicht zahlen, da es nicht bewilligt ist.
Es ist deren Prob wenn sie die ganze Miete gezahlt haben, du hast wie gesagt Anspruch auf 241,68.
Geh zum JC und lass es dir auszahlen. Tun sie das nicht, geh zum Gericht und erhebe dort Klage(EA) auf sofortige Auszahlung des Restbetrages 239,03.
Da du es schwarz auf weiss hast sollte das auch nicht lange dauern.

Deine 10 % Meldeversäunis ergibt sich aus 241,68 + 26,85 = 268,53.
Deine Rechnung 571,90 - 544 - 26,85 = 1,05 ergibt keine 2,65
Du hast ja jetzt eine Aufenthaltserlaubnis, so das der restliche Monat usw. gesichert sein sollte bzw. die Bewilligung schnell gehen.

 

[Yaron]

Danke für Antworten .
Kann man das Jobcenter auf Schmerzensgeld verklagen ?

 

[OldieButGoldie]

Nein. Institutionen schon mal gar nicht. Wenn überhaupt, dann einzelne Personen. Aber vergiss es, das ist chancenlos.

 

[Yaron]

Ich war gerade beim Jobcenter und eine Zahlung gab es nicht.
Stattdessen haben sie den Bewilligungsbescheid geändert, so dass sie den Regelsatz für September angewiesen haben und er dann, sagten sie, Montag oder Dienstag gutgeschrieben könnte.

Aber nun zu der Eskalation seitens des Jobcenters:
Gegen mich liegt eine Räumungsklage vor, diese liegt seit Monaten vor.
Das Jobcenter hat auch die Leistungen mit dem vorletzten Bescheid trotz vorliegender Räumungsklage bewilligt. Also der aktuelle Bewilligungsbescheid ist mind. der 2. trotz vorliegender Räumungsklage.
Die Räumungsfrist ist Mitte August abgelaufen. Bisher gab es Nichts seitens des Vermieters.
Vielleicht kommt ein Brief vom Gerichtsvollzieher wegen Räumung, vielleicht auch nicht, es kann sein, dass der Vermieter mich nicht rausschmeißen möchte, wenn die Mieten gezahlt werden, aber er seine Wohnung haben möchte, nachdem ich etwas neues gefunden habe.

Jetzt haben sie im Jobcenter gerade den laufen Bewilligungsbescheid geändert und die Mietzahlung an Vermieter gekapert. Ab Oktober keine Mieten mehr an den Vermieter.
Das Jobcenter sagte mir, dass ich mich an die Soziale Wohnhilfe wenden soll.
Und noch etwas sehr seltsames, die Frau am Schalter sagte mir, vielleicht kann ich ins Betreute Wohnen.
Ich habe das gar nicht realisiert und konnte es in dem Moment gar nicht glauben.
Darf sie das? Darf sie das sagen?
Das Jobcenter kennt meine gesundheitlichen Probleme, aber Betreutes Wohnen ist weit weg von mir.
Kann und darf die Frau so etwas sagen? Oder gar entscheiden?
Das ist alles über mich hereingefallen.

Aufgrund dessen, dass das Arbeitsamt meine gesundheitlichen Probleme kennt, wurde auch die Mietzahlung an den Vermieter eingestellt, weil sie mit gesundheitlich angeschlagenen Menschen so umgehen.

Es kann sein, dass der Vermieter mich nicht räumen lassen möchte, bis ich etwas Neues gefunden habe.
Jetzt wird das Jobcenter den Vermieter zwingen, mich hier räumen zu lassen.

Ich ziehe meine Schlossfolgerungen daraus: dass ich niemals eine Notunterkunft mit dieser Gesundheit betreten kann UND dass hier höhere Gesamtmiete übernommen werden muss.
Die Verantwortung trägt allein das Jobcenter, sonst Niemand.

Nein. Institutionen schon mal gar nicht. Wenn überhaupt, dann einzelne Personen. Aber vergiss es, das ist chancenlos.

Nein, vergesse ich nicht! man kann auch eine Institution verklagen.

Nachtrag zu meinem Besuch heute:
Ich bin einfach sprachlos, gehe Montag zu meinem Arzt.
Besonders sprachlos macht mich die Aussage der Frau mit Betreutes Wohnen. Davon bin ich weit weg, ohne überheblich zu wirken, aber soweit ist es niemals.