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Weg mit Hartz IV ? - "Hartz IV light" ?

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E

ExitUser

Gast
Wie wäre es denn, wenn sich hier mit den beiden Veranstaltungen beschäftigt wird.
Anbei unser Papier (ich bin kein Mitglied der Linkspartei) Linke Alternativen zu Hartz IV. Dieses Papier sollte massenhaft verbreitet werden und auch als Grundlage zur Diskussion in die neue BAG eingebracht werden. Es wird dazu die nächsten Tagen eine Unterstützungsseite geben. Dort gibt es dann Unerschriftenlisten zum sammeln und die Möglichkeit zur Onlineunterzeichnung. Mal sehen, ob sich die bundestagsfraktin bewegen lässt und große Teile der Linken durch massenhafte unterstützung zu einer wirklichen Alternative zu bewergen.
Hier der Text und als PDF. Das darf amssenhaft verbreitet werden
Nur mal kurz zwischenbilanziert mit zufällig ausgewählten persönlichen Zahlen der klassischen Verlierer sowohl in Hartz4 als auch in diesem Modell:

Alleinerziehende Anspruch 1000 Euro
plus 1 Kind über 14 Jahre 500 Euro
plus 1 Kind unter 14 Jahre 300 Euro
plus Kindergeld: wieviel? sagen wir mal 2x164 macht 328 Euro

macht zusammen 2128 Euro
abzgl. Miete bspw. 800 Euro (kleine 3Zi)

Rest 1328 Euro
geteilt durch 3 bleiben 442 pro Nase

Einzelstehende/r Anspruch 1000 Euro
abzgl. Miete bspw. 500 Euro (1Zi)
bleiben 500 pro Nase.

Was soll jetzt daran gerecht sein? Bei Eltern von mehr als zwei Kindern bewegt sich der Zeiger dann weiter und weiter nach unten, eine Tabelle kann ja jemand gerne mal dazu ausarbeiten. Je kleiner die Kinder desto größer die A***-Karte?

Das Modell behandelt WIEDER Kinder mit Teilbedarfen von Erwachsenen, was nicht hinnehmbar ist.

e) Individueller Geldanspruch

Eine „tragende Säule“ des Hartz IV-Systems besteht in der Konstruktion der sog. Bedarfsgemeinschaft, die in erster Linie ein Element der Kostensenkung ist und über das zivilrechtliche Unterhaltssystem hinaus zu einer grundsätzlichen Anrechnung der Einkommen sämtlicher in einem Haushalt lebenden Personen geführt hat. Ein Bruch mit der Hartz IV-Logik müsste somit grundsätzlich den Anspruch auf Grundsicherung am „Individualprinzip“ orientieren, so dass jede Person unabhängig von ihrem Familienstand einen eigenen Anspruch hat, der nur durch zivilrechtliche Unterhaltsansprüche beschränkt wird. Insbesondere muss ein individueller Anspruch damit verbunden sein, dass dieser ab Volljährigkeit besteht und insofern die sog. U 25er-Regelung ersatzlos abgeschafft wird (die „Vorschläge“ enthalten dazu keine Forderung bzw. Alternative).
Nein: Der individuelle Rechtsanspruch muss für ALLE und jeden Individuell bestehen, auch für Kinder! Deshalb halte ich eine ganz unabhängige Kindergrundsicherung einzig und allein für zielführend, sh. auch Kindergrundsicherung
Für 2009 hat der Gesetzgeber das Existenzminimum für Kinder auf 6.024 Euro im Jahr beziffert. Es setzt sich zusammen aus einem sächlichen Anteil (3.864 Euro) und einem Anteil für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung (2.160). Auf den Monat gerechnet, kostet ein Kind mit seinen Grundbedürfnissen 502 Euro.
bei einer 38,5 Stundenwoche ca. 1670 € brutto und somit ca. 1.100 € netto errechnen
Und wie sollte hierbei der / die AlleinernährerIn jemals in die Lage kommen sich aus der Alimentierung zu befreien???

Ich will wirklich niemandem der sich die Mühe gemacht hat das Konzept auszuarbeiten in den Rücken fallen, ABER:

Kinder sind und bleiben auch mit diesem Vorschlag Armutsfalle Nummer 1 und Eltern bleiben alleine für ihr Elternsein diskriminiert und gegenüber Nicht-Eltern erheblich schlechtergestellt.

So etwas muss einfach von vornherein bedacht werden, und war auch hier in älteren Threads diskutiert und auseinandergenommen. Gerade in einer visionären Form der Grundsicherung kann und darf es einfach keine Diskriminierung der Schwächsten geben!

Lieben Gruss
Emily
 
E

ExitUser

Gast
Noch ein kleiner Hinweis:
Vielmehr würde eine armutsfeste Grundsicherung nur erreicht, wenn sie sich an der sog. Armutsrisiko- bzw. Pfändungsfreigrenze orientieren würde, die aktuell bei 938 € bzw. 990 € liegt.
AUCH die Pfändungsfreigrenzen ignorieren den tatsächlichen Bedarf von Kindern! Diese können also keine Orientierung sein. Zu Beginn meines Inso-Verfahrens hatte ich dazu mal extra eine spezielle Verhandlung genau dazu, denn in den Pfändungstabellen werden Kinder sogar NOCH schlechter gestellt als heute im ALG2! Alleinstehende stehen natürlich weitaus besser da, das ist jedenfalls eindeutig.

UND die Pfändungsfreigrenzen inkludieren Werbungskosten, gelten also insbesondere auch für Erwerbstätige. Es beisst sich, wenn Grundsicherung höher liegen sollte als Pfändungsgrenzen für Erwerbstätige.

Emily
 
E

ExitUser

Gast
DIE Lösung wird es wohl niemals geben.

Die Einen finden vielleicht die Berechnung mit den Kindern zu hoch/zu niedrig.
Alleinstehende könnten die 500€ zu niedrig finden.
Ältere würden vielleicht emhr wollen, weil sie ein Leben lang gearbeitet und eingezahlt haben.
und
und
und.

Für einen Vorschlag/Diskussionsansatz reicht das, aber es wird wahrscheinlich noch sehr lang dauern, bis man zu einer für ALLE akzeptablen Lösung kommt.

:icon_smile:
 

penelope

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wir haben aber keine Zeit mehr, denn wird es also immer eine Milchmädchenrechnung bleiben:icon_kratz:

Grundeinkommen:confused::icon_smile:
 

penelope

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wir haben also nur 2 Möglichkeiten

1 Mögl: wir marschieren gemeinsam nach Berlin, und versohlen murkel den Hin..tern:icon_twisted:

2 Mögl: wir ändern die:#

Deutsche Nationalhymne


Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland! Danach lasst uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand; |: Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland!|
 

Martin Behrsing

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Du rechnest leider falsch. Kinder erhalten das Geld zuzügl. Kindergeld Kosten der Unterkunft und eventuell Wohngeld. Mal genau lesen. Grundsätzlich muss aber für Kinder bis zur Beendigung der Ausbildung etwas völlig eigenständiges her. Und dies m. E. für alle Kinder gelten. Damit soll jedes Kind in die Lkage versetzt werden, die ausbildung zu machen, die es haben will und dabei völlig frei werden von Einflussnahmen von Eltern und anderen.
Nur mal kurz zwischenbilanziert mit zufällig ausgewählten persönlichen Zahlen der klassischen Verlierer sowohl in Hartz4 als auch in diesem Modell:

Alleinerziehende Anspruch 1000 Euro
plus 1 Kind über 14 Jahre 500 Euro
plus 1 Kind unter 14 Jahre 300 Euro
plus Kindergeld: wieviel? sagen wir mal 2x164 macht 328 Euro

macht zusammen 2128 Euro
abzgl. Miete bspw. 800 Euro (kleine 3Zi)

Rest 1328 Euro
geteilt durch 3 bleiben 442 pro Nase

Einzelstehende/r Anspruch 1000 Euro
abzgl. Miete bspw. 500 Euro (1Zi)
bleiben 500 pro Nase.

Was soll jetzt daran gerecht sein? Bei Eltern von mehr als zwei Kindern bewegt sich der Zeiger dann weiter und weiter nach unten, eine Tabelle kann ja jemand gerne mal dazu ausarbeiten. Je kleiner die Kinder desto größer die A***-Karte?

Das Modell behandelt WIEDER Kinder mit Teilbedarfen von Erwachsenen, was nicht hinnehmbar ist.

Nein: Der individuelle Rechtsanspruch muss für ALLE und jeden Individuell bestehen, auch für Kinder! Deshalb halte ich eine ganz unabhängige Kindergrundsicherung einzig und allein für zielführend, sh. auch Kindergrundsicherung Und wie sollte hierbei der / die AlleinernährerIn jemals in die Lage kommen sich aus der Alimentierung zu befreien???

Ich will wirklich niemandem der sich die Mühe gemacht hat das Konzept auszuarbeiten in den Rücken fallen, ABER:

Kinder sind und bleiben auch mit diesem Vorschlag Armutsfalle Nummer 1 und Eltern bleiben alleine für ihr Elternsein diskriminiert und gegenüber Nicht-Eltern erheblich schlechtergestellt.

So etwas muss einfach von vornherein bedacht werden, und war auch hier in älteren Threads diskutiert und auseinandergenommen. Gerade in einer visionären Form der Grundsicherung kann und darf es einfach keine Diskriminierung der Schwächsten geben!

Lieben Gruss
Emily
 

Martin Behrsing

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und was sollen wir in Berlin?
Marschieren ist doch mittlerweile out.
wir haben also nur 2 Möglichkeiten

1 Mögl: wir marschieren gemeinsam nach Berlin, und versohlen murkel den Hin..tern:icon_twisted:

2 Mögl: wir ändern die:#

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E

ExitUser

Gast
Du rechnest leider falsch. Kinder erhalten das Geld zuzügl. Kindergeld Kosten der Unterkunft und eventuell Wohngeld. Mal genau lesen. Grundsätzlich muss aber für Kinder bis zur Beendigung der Ausbildung etwas völlig eigenständiges her. Und dies m. E. für alle Kinder gelten. Damit soll jedes Kind in die Lkage versetzt werden, die ausbildung zu machen, die es haben will und dabei völlig frei werden von Einflussnahmen von Eltern und anderen.
Aus der Praxis heraus rechne ich kein bisschen falsch, höchstens bei den Zahlen. :icon_psst:
Kindergeld, Kosten der Unterkunft
:
könnte auf der Grundlage
des Memorandums 2008 für unter 14-jährige Kinder 300 € und für über 14-jährige Kinder 500 € betragen. Bei diesen Beträgen ist berücksichtigt, dass auch auf Kinder ein Mietanteil entfällt
Schon genauer gelesen. Keine Phrasen, bitte, das besorgen schon andere hier :icon_wink:.
Grundsätzlich muss aber für Kinder bis zur Beendigung der Ausbildung etwas völlig eigenständiges her.
Genau das. Und wenn nicht jetzt die Chance nutzen - wann dann?!

Angesehen davon ist das Kindergeld resp- der Kinderfreibetrag in allen Formen ausser einem gleich hohen Betrag für alle Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern eine Farce.
Artikel 2

(1)Die Vertragsstaaten achten die in diesem Übereinkommen festgelegten Rechte und gewährleisten sie jedem ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Kind ohne jede Diskriminierung unabhängig von der Rasse, der Hautfarbe, dem Geschlecht, der Sprache, der Religion, der politischen und sonstigen Anschauung, der nationalen, ethnischen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, einer Behinderung, der Geburt oder des sonstigen Status des Kindes, seiner Eltern oder seines Vormunds.

(2)Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzustellen, daß das Kind vor allen Formen der Diskriminierung oder Bestrafung wegen des Status, der Tätigkeiten, der Meinungsäußerungen oder der Weltanschauung seiner Eltern, seines Vormunds oder seiner Familienangehörigen geschützt wird.

Artikel 3

[...]

(2)Die Vertragsstaaten verpflichten sich, dem Kind unter Berücksichtigung der Rechte und Pflichten seiner Eltern, seines Vormunds oder anderer für das Kind gesetzlich verantwortlicher Personen den Schutz und die Fürsorge zu gewährleisten, die zu seinem Wohlergehen notwendig sind; zu diesem Zweck treffen sie alle geeigneten Gesetzgebungs- und Verwaltungsmaßnahmen.

Artikel 4

Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstigen Maßnahmen zur Verwirklichung der in diesem Übereinkommen anerkannten Rechte. Hinsichtlich der wirtschaftliche, sozialen und kulturellen Rechte treffen die Vertragsstaaten derartige Maßnahmen unter Ausschöpfung ihrer verfügbaren Mittel und erforderlichenfalls im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit.
Und so weiter und so fort. Nachzulesen unter terre des hommes // Übereinkommen über die Rechte des Kindes , interessant dazu auch
http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/crc_c15add.43.pdf
18. Der Ausschuss erkennt an, dass die Regierung zwar beträchtliche Anstrengungen zur Herstellung völliger Einheit zwischen den alten und den neuen Bundesländern unternommen hat und dass hierbei auch substanzielle Fortschritte erzielt wurden, dass es jedoch noch nicht gelungen ist, das Ziel gleicher Lebensbedingungen und vergleichbarer Strukturen für Kinder- und Jugenddienste im ganzen Land zu verwirklichen. So ist der Ausschuss besorgt über die zwischen den einzelnen Bundesländern nach wie vor bestehenden Unterschiede im Lebensstandard
und in der Qualität
der verfügbaren Dienste sowie über die Schwierigkeiten, vor denen die schwächsten gesellschaftlichen Gruppen stehen, wie zum Beispiel nichteheliche Kinder und Familien mit nur einem Elternteil.

[...]

24. Im Hinblick auf Artikel 4 des Übereinkommens betont der Ausschuss, wie wichtig es ist, dass auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene möglichst umfangreiche Ressourcen für die Verwirklichung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte des Kindes bereitgestellt werden, unter Berücksichtigung der Grundsätze des Übereinkommens, insbesondere derjenigen in den Artikeln 2 und 3, die sich auf die Nichtdiskriminierung und auf das Wohl des Kindes beziehen.
Weiter in deinem Text:
und eventuell Wohngeld
sh. auch http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/36655-hartz-iv-bezieher-schaffen-meist-ausstieg.html#post383947
Alleine unter den in Deutschland hochgradig Kinder diskriminierenden strukturell gegebenen Voraussetzungen das Geld erst mal zu verdienen, gleichzeitig Kinderbetreuung oft regelmäßig neu zu organisieren und OHNE steuerliche Abzugsmöglichkeit von dem oftmals aufgrund der Kinder in irgendeiner Form von Teilzeit - so denn überhaupt möglich - erzielten Einkommen zu BEZAHLEN, dabei die Kinder an ihren Bedürfnissen nicht zu kurz kommen zu lassen, nebenbei sämtlichen verquirlten Mist-Schriftverkehr wegen eben zwingend notwendiger Ermäßigungen bei Hortbetreuungen und dergleichen zu bewältigen, das Ganze bei gleichzeitiger Einkommensdiskriminierung von Frauen in Deutschland - ist schon mehr als ein artistischer Gewaltakt.
Zu fettgedrucktem zählt auch jede Form von Wohngeldanträgen hinterherzulaufen. Wie auch KiZ und anderen. In die Tonne mit all diesen vertreibenden Notnägeln.

Lieben Gruss
Emily
 
E

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Die Einen finden vielleicht die Berechnung mit den Kindern zu hoch/zu niedrig.
Alleinstehende könnten die 500€ zu niedrig finden.
Ältere würden vielleicht emhr wollen, weil sie ein Leben lang gearbeitet und eingezahlt haben.
und
und
und.

Für einen Vorschlag/Diskussionsansatz reicht das, aber es wird wahrscheinlich noch sehr lang dauern, bis man zu einer für ALLE akzeptablen Lösung kommt.

:icon_smile:
Ich glaube es war Runkel, der in einem anderen enthusiastischen Thread mal ein ganz und gar nicht dummen Entwurf eingebracht hatte. Falls ich ihn finde linke ich ihn hierher. Oder jemand anderes tut das, falls er / sie sich auch an den Thread erinnert. Da war nämlich wirklich einiges berücksichtigt was konzepttauglich wäre. :icon_stern:
 

destina

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Leserbrief von Hans-Dieter Wege, Oldenburg, Gegner asozialer Politik

Arbeitszeitverkürzung und Bürokratieabbau Fehlanzeige?

In dem Artikel der o. a. Verfasser sind viele gute und vernünftige Ansätze enthalten. Leider wurden mit diesem Beitrag weder Arbeitszeitverkürzungen noch Maßnahmen zu einem umfassenden Bürokratieabbau gefordert.
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