Weg mit Hartz IV ? - "Hartz IV light" ?

[Martin Behrsing]

Was will die Linke?

Um den Meinungsbildungsprozess innerhalb der Partei DIE LINKE in dieser wichtigen Frage zu fördern, möchten wir gerne auch Betroffene, Erwerbsloseninitiativen und am Thema Interessierte zu folgendenden
Diskussionsveranstaltungen einladen:


weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...

 

[ExitUser]

Hi Martin,

Deine "Hyroglyphen" kann man kaum lesen ... (die Umlaute)

editiert: Jetzt kann man es gut lesen

 

[Kaleika]

-Der Eckregelsatz wird in korrekter Umsetzung der Regelsatzbemessung nach dem SGB II sofort auf 435 € für Alleinstehende (Wert 2008) erhöht.
-Eigenes Einkommen und/oder Vermögen sind vorrangig einzusetzen. Um den Leistungsanspruch und seine Höhe festzustellen, ist eine Bedarfsprüfung unerlässlich.
-Eigenes Einkommen und/oder Vermögen sind vorrangig einzusetzen. ....Sparguthaben oder ähnliches bleiben bis zu einer Höhe von 20.000,-Euro pro Person anrechnungsfrei.
-Leistungsberechtigte sind grundsätzlich verpflichtet, sich um Existenzsicherung durch eine entsprechende Erwerbstätigkeit zu bemühen. ...... . Es liegt in der Verantwortung des Einzelnen, zumutbare Arbeit zur menschenwürdigen Gestaltung seines Lebens zu nutzen (...)

Soll das ein schlechter Scherz sein?

Mit dieser lachhaften Verbesserung soll eine Alternative zu dem menschenverachtenden Hartz IV geschaffen werden, das immer mehr Bevölkerungsanteile in die Armut und beständig weitere in Lohn und Brot stehende in prekäre Erwerbsarbeit drückt?

Nee, oder??? :icon_eek: :icon_eek:

Kaleika

 

[elemka]

Soll das ein schlechter Scherz sein?

Mit dieser lachhaften Verbesserung soll eine Alternative zu dem menschenverachtenden Hartz IV geschaffen werden, das immer mehr Bevölkerungsanteile in die Armut und beständig weitere in Lohn und Brot stehende in prekäre Erwerbsarbeit drückt?

Nee, oder??? :icon_eek: :icon_eek:

Kaleika

Volle Zustimmung meinerseits, was Deine berechtigte Entrüstung anbelangt!
Ich kann "Light-Produkte" eh NICHT leiden, da sie tatsächlich unehrlich sind, gilt in der Lebensmittelindustrie und nunmehr ebenso hier bei der angeblich verbesserten Hartz-IV-Version der LINKEN...

Ich hege den Verdacht, daß die LINKE bereits auf dem Kurs ist, mit allen Mitteln Macht zu erlangen, selbst wenn es bedeutet, denen die "unten angekommen sind" IN der Gesellschaft, auch hier mal wieder zu "opfern".

 

[ExitUser]

Soll das ein schlechter Scherz sein?

Mit dieser lachhaften Verbesserung soll eine Alternative zu dem menschenverachtenden Hartz IV geschaffen werden, das immer mehr Bevölkerungsanteile in die Armut und beständig weitere in Lohn und Brot stehende in prekäre Erwerbsarbeit drückt?

Nee, oder??? :icon_eek: :icon_eek:

Kaleika

Nee! Absolut und definitiv: NEIN!

elemka
Ich hege den Verdacht, daß die LINKE bereits auf dem Kurs ist, mit allen Mitteln Macht zu erlangen, selbst wenn es bedeutet, denen die "unten angekommen sind" IN der Gesellschaft, auch hier mal wieder zu "opfern".

So sieht es aus. Gut das ich aus dem "Verein" ausgetreten bin. KLaus Ernst war nur der Anfang für mich, Ramelow gab mir den Rest, und jetzt noch das? Die können mich jetzt auch kreuzweise...... das ist genauso ein verlogenes Pack, wie die ganze Politmischpoke. Man, bin ich sauer, ich fühle mich angesichts derartiger Äußerungen einer Partei, auf die ich mal große Hoffnungen setzte, doppelt belogen.

LG

 

[Merkur]

Hartz muss weg ohne wenn und aber. Ich kann mir kaum vorstellen,das die Linke daran festhalten will. Sicher ist das nur wieder von den Medien Hetze.
Aber wählen wird sie kaum jemand und mit der CDU oder SPD oder beide zusammen wird es dann wohl Hartz light geben. Es merkt kaum einer ,das die Bewerbungskosten und Fahrtkosten fast schon aus dem Regelsatz bezahlt werden müssen und vielen der Zuverdienst gekappt wird. Da ist es bis zu 132 € nicht weit hin. Da würde mir der Spatz in der Hand lieber sein als die Taube auf dem Dach. ​

 

[Doink]

kann es pasieren, dass Hartz 4 in Hartz 4-light umbenannt wird?

 

[ExitUser]

kann es pasieren, dass Hartz 4 in Hartz 4-light umbenannt wird?

Nein. Das halte ich für ausgeschlossen. Möglich wäre, dass sie einem "reformierten Hartz" - was immer das jetzt sein wird, einen neuen amtlichen Namen verpassen, doch der Volksmund wird es weiter Hartz nennen, weil es für Ungerechtigkeit und Rechtlosigkeit steht.

Merkur
Hartz muss weg ohne wenn und aber. Ich kann mir kaum vorstellen,das die Linke daran festhalten will. Sicher ist das nur wieder von den Medien Hetze.

Ich halte es nicht für Medienhetze, sondern für laute Überlegungen seitens der Linken. Für mich ist durchaus nachvollziehbar dass die Linke, auch an die Regierung will, da sie es allein noch nicht kann, braucht sie einen Koalitionspartner. Und um den zu finden, muss man sich politisch entsprechend drehen, dass andere Interesse bekunden. Und mit einer harten "Hartz muss weg"-Linie wird es die Linke nicht schaffen, an die Macht zu kommen. Mich widert das alles nur noch an. :icon_kotz:

LG

 

[Drueckebergerin]

Soll das ein schlechter Scherz sein?

Mit dieser lachhaften Verbesserung soll eine Alternative zu dem menschenverachtenden Hartz IV geschaffen werden, das immer mehr Bevölkerungsanteile in die Armut und beständig weitere in Lohn und Brot stehende in prekäre Erwerbsarbeit drückt?

Nee, oder??? :icon_eek: :icon_eek:

Kaleika

Welches Modell zitierst Du hier, Kaleika ?

 

[Kaleika]

Welches Modell zitierst Du hier, Kaleika ?

Das, was in pr-sozial (zu diesem Thema) ziemlich oben gedruckt steht!

Kaleika

 

[Drueckebergerin]

YouTube - DIE LINKE: Katja Kipping zu Hartz IV
Katja Kipping: Mit Hartz IV ist keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich

Folgendes empfehle ich sorgfältig zu lesen, und nicht an zwei, aus dem Zusammenhang gerissenen Sätzen festzumachen.
Klaus Ernst, Katja Kipping: Hartz IV mit einer bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung überwinden (Forum demokratischer Sozialismus)

- Die Bestimmungen für die Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten sind grundlegend zu reformieren. Arbeit gilt erst dann als zumutbar, wenn sie ein Existenz sicherndes Einkommen schafft (bzw. einem gesetzlichen Mindestlohn nach Einführung entspricht), die berufliche Qualifikation der Betroffenen in Wert stellt, die Ansprüche an die Flexibilität und die Fahrtzeiten senkt und die nicht gegen die politische und religiöse Gewissensfreiheit verstößt.

- Leistungsberechtigte sind grundsätzlich verpflichtet, sich um Existenzsicherung durch eine entsprechende Erwerbstätigkeit zu bemühen.

Das liest sich im Zusammenhang schon etwas anders, oder ?

Also, ich habe damit kein Problem, und da wir uns ja einig sind, daß der größte Teil hier gerne einen Job hätte, wie er oben definiert wird, verstehe ich die Aufregung gar nicht.

 

[destina]

Die Bestimmungen für die Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten sind grundlegend zu reformieren. Arbeit gilt erst dann als zumutbar, wenn sie ein Existenz sicherndes Einkommen schafft (bzw. einem gesetzlichen Mindestlohn nach Einführung entspricht), die berufliche Qualifikation der Betroffenen in Wert stellt, die Ansprüche an die Flexibilität und die Fahrtzeiten senkt und die nicht gegen die politische und religiöse Gewissensfreiheit verstößt.

Hört sich alles gut an, aber bringt nichts. Aus dem einfachen Grund, weil die Grundlagen nicht da sind. So lange unser Wirtschaftssystem so bleibt, wie es jetzt ist, wird auch die Politik nichts, aber auch gar nichts daran ändern, weil der Unternehmer bestimmt, wer und für wieviel man arbeiten geht. Und das Wort reformieren stößt da erst recht sauer auf.
Vielleicht sollte man das Wort "Reform" politkkonformer definieren, da es mit dem allgemeinen Verständnis einer solchen kollidiert. Eine Reform ist eine größere, planvolle und gewaltlose (Um)gestaltung oder Wiederherstellung. Nur fragt uns eigentlich niemand, was wir gerne hätten. Ich finde es schon anmaßend von der Politik, zu wissen, was für das Volk gut sein soll. Deshalb wird die nächste Wahl für alle jetzigen Parteien ein jämmerliches Fiasko werden, wenn es überhaupt dazu kommt.
Wir haben genug Gesetze und ausführende Justiz, um das, was bis hierhin passiert ist, zu ahnden. Aber es passiert nichts. Kein Bangster, kein Politiker, kein Unternehmer wird dafür bestraft. Im Gegenteil. Statt dieses unwürdige Spiel zum Schaden des Volkes zu beenden, wird kräftig weiter gemacht. Und warum ist das so? Weil alle Verantwortlichen bis zum Hals mit drin stecken. Warum zeigt keine der Parteien, die "Veränderung" wollen die Regierung an? Nein, sie lassen sie ruhig weitermachen....bis zum bitteren Ende!? Warum?

 

[Drueckebergerin]

@ Destina!
Warum hast Du als kritische Parteilose nicht versucht Dich bei der BAG Hartz IV einzubringen ?
Die Reisekosten wurden übernommen und eine Übernachtungsmöglichkeit hatte ich Dir (und anderen) angeboten.
So wie ich Katja kenne, hätte sie gerne mit Dir über Deine Vorschläge und Bedenken diskutiert. Klaus Ernst hättest Du Dir auch zur Brust nehmen können.

Schade, bei den vielen Anregungen und Kritiken hier, hatte ich mit mehr ELOten gerechnet...

Naja, so ist es halt.............und morgen wird dann wieder gemeckert, daß keiner den A**** hochkriegt.

 

[ExitUser]

Hört sich alles gut an, aber bringt nichts. Aus dem einfachen Grund, weil die Grundlagen nicht da sind. So lange unser Wirtschaftssystem so bleibt, wie es jetzt ist, wird auch die Politik nichts, aber auch gar nichts daran ändern, weil der Unternehmer bestimmt, wer und für wieviel man arbeiten geht. Und das Wort reformieren stößt da erst recht sauer auf.
Vielleicht sollte man das Wort "Reform" politkkonformer definieren, da es mit dem allgemeinen Verständnis einer solchen kollidiert. Eine Reform ist eine größere, planvolle und gewaltlose (Um)gestaltung oder Wiederherstellung. Nur fragt uns eigentlich niemand, was wir gerne hätten. Ich finde es schon anmaßend von der Politik, zu wissen, was für das Volk gut sein soll. Deshalb wird die nächste Wahl für alle jetzigen Parteien ein jämmerliches Fiasko werden, wenn es überhaupt dazu kommt.
Wir haben genug Gesetze und ausführende Justiz, um das, was bis hierhin passiert ist, zu ahnden. Aber es passiert nichts. Kein Bangster, kein Politiker, kein Unternehmer wird dafür bestraft. Im Gegenteil. Statt dieses unwürdige Spiel zum Schaden des Volkes zu beenden, wird kräftig weiter gemacht. Und warum ist das so? Weil alle Verantwortlichen bis zum Hals mit drin stecken. Warum zeigt keine der Parteien, die "Veränderung" wollen die Regierung an? Nein, sie lassen sie ruhig weitermachen....bis zum bitteren Ende!? Warum?

Aus "Hartz 4" wird das "reformierte" "Links Eins". Gleicher Inhalt, etwas andere Wortwendungen, aber im Grunde das Gleiche.

 

[Drueckebergerin]

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.....

 

[destina]

Ich habe Werner einen vollständigen neuen Vorschlag für eine andere Gründungserklärung geschickt, weil ich mich eben nicht vereinnahmen lassen wollte. Dieser wurde abgelehnt. Ich engagiere mich gern aber es muß Sinn machen. Und so macht es für mich keinen. Ich fand das Angebot gut. Und war auch dankbar, dass es eine solche Plattform geben soll, deshalb bin ich ja Mitglied geworden. Wenn man Parteilose einlädt, dann sollten parteiprogrammatische sowie wahl- und politiktaktische Dinge weitgehend draußen bleiben. Eine Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ist keine Partei. Und man sollte ihren Weg offenlassen. Denn die Menschen, die in diese hoffnungslosen Situation gekommen sind, müssen doch selbst erst einmal herausfinden, was sie eigentlich wollen und sich erhoffen. Man kann da nicht einfach etwas draufstülpen.

 

[ExitUser]

...Warum zeigt keine der Parteien, die "Veränderung" wollen die Regierung an? Nein, sie lassen sie ruhig weitermachen....bis zum bitteren Ende!? Warum?

Weil sie dafür bezahlt werden!
Sie werden bezahlt dafür, dass wir hier unten bleiben und sie da oben.

 

[dr.byrd]

Ich habe Werner einen vollständigen neuen Vorschlag für eine andere Gründungserklärung geschickt, weil ich mich eben nicht vereinnahmen lassen wollte. Dieser wurde abgelehnt. Ich engagiere mich gern aber es muß Sinn machen. Und so macht es für mich keinen. Ich fand das Angebot gut. Und war auch dankbar, dass es eine solche Plattform geben soll, deshalb bin ich ja Mitglied geworden. Wenn man Parteilose einlädt, dann sollten parteiprogrammatische sowie wahl- und politiktaktische Dinge weitgehend draußen bleiben. Eine Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ist keine Partei. Und man sollte ihren Weg offenlassen. Denn die Menschen, die in dieser hoffnungslosen Situation gekommen sind, müssen doch selbst erst einmal herausfinden, was sie eigentlich wollen und sich erhoffen. Man kann da nicht einfach etwas draufstülpen.

Dein schriftlich eingereichter Änderungsantrag wurde selbstverständlich auf der Mitgliederversammlung eingebracht. Es ist natürlich nicht so toll, wenn der Einreicher nicht da ist, um seinen Antrag selbst zu begründen. So kam es, dass Dein Antrag auf der Mitgliederversammlung von der Mehrheit der Teilnehmer abgelehnt wurde.
Das ist Demokratie, damit muss man leben können, dass nicht alles, was man vorschlägt, auch eine Mehrheit findet.
Da heißt es einfach für überzeugte Streiter der Sache: Weitermachen, neue Vorschläge entwickeln und dann vielleicht auch eine Mehrheit finden.
Es ist immer und überall schlecht, wenn man nicht selbst für seine Anträge eintritt. Das reduziert die Glaubwürdigkeit des Engagements.

 

[destina]

Dein schriftlich eingereichter Änderungsantrag wurde selbstverständlich auf der Mitgliederversammlung eingebracht. Es ist natürlich nicht so toll, wenn der Einreicher nicht da ist, um seinen Antrag selbst zu begründen. So kam es, dass Dein Antrag auf der Mitgliederversammlung von der Mehrheit der Teilnehmer abgelehnt wurde.
Das ist Demokratie, damit muss man leben können, dass nicht alles, was man vorschlägt, auch eine Mehrheit findet.
Da heißt es einfach für überzeugte Streiter der Sache: Weitermachen, neue Vorschläge entwickeln und dann vielleicht auch eine Mehrheit finden.
Es ist immer und überall schlecht, wenn man nicht selbst für seine Anträge eintritt. Das reduziert die Glaubwürdigkeit des Engagements.

Das ist so nicht richtig. Die Antwort auf meinen Änderungsantrag per Mail hat mich zu diesem Entschluß gebracht, mich nicht weiter zu engagieren. Wenn die Antwort dieses Angebot gewesen wäre, was Du oben ansprichst, nämlich darüber zu diskutieren, dann hätte ich mein Vorstellungsgespräch am Freitag vielleicht versucht zu verschieben. Aber so war es mir die Sache nicht wert.

 

[dr.byrd]

Das ist so nicht richtig. Die Antwort auf meinen Änderungsantrag per Mail hat mich zu diesem Entschluß gebracht, mich nicht weiter zu engagieren. Wenn die Antwort dieses Angebot gewesen wäre, was Du oben ansprichst, nämlich darüber zu diskutieren, dann hätte ich mein Vorstellungsgespräch am Freitag vielleicht versucht zu verschieben. Aber so war es mir die Sache nicht wert.

Das war kein Angebot, sondern es ist einfach normales Prozedere, dass jeder Änderungsantrag auf der Mitgliederversammlung eingebracht wird. Dort gibt es dann Fürsprecher und Gegenredner. Dann wird abgestimmt.

Werner hatte dir auf deine Mail lediglich einen persönlichen Hinweis gegeben (wie auch vielen anderen, die Anträge eingereicht haben), um dir aus seiner Sicht den Sinn und Zweck und den Standort der BAG innerhalb der Partei DIE LINKE zu erläutern.

Zitat Werner Schulten:
Ein Hinweis an ........: Es ist richtig, dass die BAG die Mitgliedschaft auch Personen anbietet, die nicht Parteimitglied sind, dies ist auch in der Satzung so festgelegt, weil gewollt. Das bedeutet aber nicht, dass sie von den Themen und Inhalten von der Partei losgelöst ist. Sie ist und bleibt, wie alle Arbeitsgemeinschaften der LINKEN eine wichtige Gemeinschaft zur Meinungsbildung innerhalb der Partei und kein überparteiliches Gremium.

Da Werner aber nicht Godfather ist, sondern nur der damalige Koordinator und jetzige Sprecher der BAG, ändern seine Hinweise nichts daran, dass über jeden Änderungsantrag diskutiert und abgestimmt werden muss.

Und hier ist es einfach für jeden Antrag von Vorteil, wenn der Antragssteller auch selbst für seinen Antrag einsteht und ihn begründet. Das erhöht seine Chancen. Wobei ich jetzt nicht behaupten möchte, dass dein Antrag bei deiner Anwesenheit auch wirklich eine Mehrheit gefunden hätte. Auch wenn viele parteilose BAG-Mitglieder da waren.

Es sind übrigens etliche Änderungsanträge, auch von Leuten hier aus dem Forum, angenommen worden.

 

[ExitUser]

Sie ist und bleibt, wie alle Arbeitsgemeinschaften der LINKEN eine wichtige Gemeinschaft zur Meinungsbildung innerhalb der Partei und kein überparteiliches Gremium.

Was ja schon alles sagt, eine reine Politikveranstaltung zum Stimmen- und Mitgliederfang.:icon_kotz:

 

[dr.byrd]

Was ja schon alles sagt, eine reine Politikveranstaltung zum Stimmen- und Mitgliederfang.:icon_kotz:

Dass wir DIE LINKE sind, dass wir von möglichst vielen Menschen gewählt werden wollen, dass wir möglichst viele Mitglieder haben wollen, ist doch klar und wurde nie bestritten. Was dachtest du?

Auch dass die BAG Hartz IV eine Arbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE ist, in der auch Nichtmitglieder mit vollem Stimmrecht herzlich Willkommen sind, habe ich von Anfang an hier im Forum betont.

Wo hast du Probleme, wenn sich Erwerbslose organisieren?


Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV

Die Mitgliedschaftserklärungen können auch per Fax geschickt werden an: 030- 83856857

 

[ExitUser]

...dass wir möglichst viele Mitglieder haben wollen, ist doch klar und wurde nie bestritten. Was dachtest du?...

Mitgliederzahlen spielen doch nur finanztechnisch eine Rolle, nicht wahr?

 

[dr.byrd]

Mitgliederzahlen spielen doch nur finanztechnisch eine Rolle, nicht wahr?

Bei Erwerbslosen eher nicht. Das kostet 1,50€ im Monat und wenn es ganz schlimm kommt, kann man sich auch befreien lassen.

Da war die konstituierende Mitgliederversammlung der BAG Hartz IV am 06.03.09 mit den bezahlten Reisekosten mehr ein "Zuschussgeschäft".

 

[ExitUser]

Dass wir DIE LINKE sind, dass wir von möglichst vielen Menschen gewählt werden wollen, dass wir möglichst viele Mitglieder haben wollen, ist doch klar und wurde nie bestritten. Was dachtest du?

Auch dass die BAG Hartz IV eine Arbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE ist, in der auch Nichtmitglieder mit vollem Stimmrecht herzlich Willkommen sind, habe ich von Anfang an hier im Forum betont.

Wo hast du Probleme, wenn sich Erwerbslose organisieren?

weil es Leuteverar.. ist und Hartz IV gerade auch bei Euch erst an zweiter Stelle kommt.

"Angeblich" wollt ihr solche Leute wie K. Ernst und andere "Neoliberale" in der Partei "bekämpfen" und macht gleichzeitig gemeinsame Sache mit denen. Euch geht es nicht um Hartz IV, sondern eher darum, das einige die "Karriereleiter" höher steigen können und einige Naive diesen ganzen Schrott glauben und dann auch Mitglieder bzw. Stimmengeber werden, dazu missbraucht Ihr jetzt auch schon Parteilose (zumindest versucht Ihr es).

Euere "BAG" ist genauso glaubwürdig wie die ganze Partei und die ist eh schon unglaubwürdig, weil genauso wie alle anderen.