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weder Eheähnlich noch bedarfsgemeinschaft !!

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007007

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Bin gerade dabei auf dieser Weise eine Klage zu erwirken.
Habe gerade ein gesetzlichen Versicherungpflicht erwirkt (Bin Pflichtversichert von ARGE obwohl ich kein Geld bekomme.(bekomme 1 Cent pro Monat rückwirkend und zukünftlich.Mein Anwalt hat bereits Zwangseintreibung veranlaßt(Kein Witz)S AS 23/05 vom 21.11.2005 es geht, bekannt aus letzter ARD Pannorama Sendung.Den Anwalt habe ich.Werde und Brauche auch nicht diese Antrage ausfüllen weil das schon rechtswidrig ist.
 
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ExitUser

Gast
007007 schrieb:
Bin gerade dabei auf dieser Weise eine Klage zu erwirken.
Habe gerade ein gesetzlichen Versicherungpflicht erwirkt (Bin Pflichtversichert von ARGE obwohl ich kein Geld bekomme.(bekomme 1 Cent pro Monat rückwirkend und zukünftlich.Mein Anwalt hat bereits Zwangseintreibung veranlaßt(Kein Witz)S AS 23/05 vom 21.11.2005 es geht, bekannt aus letzter ARD Pannorama Sendung.Den Anwalt habe ich.Werde und Brauche auch nicht diese Antrage ausfüllen weil das schon rechtswidrig ist.
... na was nun ??? Bist du dabei oder hast du schon? Zumindest hast du ja einen "rechtswidrigen" Antrag ausgefüllt, oder woher bekommst du den zwangsbeigetriebenen Cent her? Was ist deine Botschaft an uns ???



:?:
 

007007

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Thematiker*in
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Rechtswiedriger Antrag

Rechtswiedriger Antrag:damit meine ich diesen neuen wo es um eheähnlich geht usw.Wie bei einem normalen Rechtsgeschäft,wenn ich ein Formular ausfülle u. sogar unterschreibe akzeptiere ich die Geschäftsbedingungen.und das soll ich nicht mehr machen.und allem Anschein handeln deutsche Richter und Behörden anders,als es bereits beim Europäische Gerichtshof für Menschrechte bereits für Deutschland vorgeschrieben hat.Mann stellt sich einfach über diese Urteile.§ 339 Rechtsbeugung
Ein Richter, oder ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
Zu 1 Cent Regel ich habe ein Urteil wie schon beschrieben.Mein AW ist dabei.das zwangsweise einzutreiben von ARGE Leipzig.Es gibt eine Möglichkeit,auch wenn es normalerweise nicht geht und die nutzt er aus.

Ich habe nur einen Anrag ausgefüllt den von Dez. 2004 sonst nur über Anwalt

Weitere Angaben folgen etwas später , Urteil usw.
 
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