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WAV vom 3.4.2012 (GVBl Berlin 2012, 99 – WAV) zu Recht für unwirksam erklärt

Atze Knorke

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#1
An die Forumsrunde,

bezüglich der respektvollen Beachtung und um kein individuelles Forenthema von Usern zu vermischen,

http://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/heizkostenguthaben-jc-einbehalten-124551/index5.html

wäre eine sinnvolle Fortsetzung hier ratsam.

Weitere themenbezogene Rubriken:

1. http://www.elo-forum.org/kosten-unt...lin-normenkontrollverfahren-97519/index3.html

2. http://www.elo-forum.org/unterkunft...tlegung-gesamtangemessenheit.html#post1672452

3. http://www.elo-forum.org/aktuelle-e...gekippt-berlin-bsg-juni-14-a.html#post1672660

Mit der Bitte um Verständnis.
 

Atze Knorke

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#2
Aus dem Beitrag

http://www.elo-forum.org/newreply.php?do=newreply&p=1673173

Ich sehe hier zwei verschiedene Komplexe, die des SGB II und die des SGB XII, die so der Herr Zimmermann nicht klar herausgearbeitet hat. Die Kläger muss man auf die Schulter klopfen, denn ohne diese und den langen Atem (auch einiger weniger engagierten RAs), sind diese Mühlräder nicht zu beackern.

Alles denkt nun, die "WAV ist gekippt". Dafür gibt es ein JA ABER: nur in dem WAV-Teil:

Wohnaufwendungenverordnung vom 3.4.2012 (GVBl Berlin 2012, 99 – WAV)!

Es betrifft nur ein Stück vom Ganzen, in dem Zeitraum vom 01.04.2012 bis zum 31.07.2013, nur dieser WAV-Drops ist nun gelutscht.

Und genau deshalb sieht der Sozialsenator in seiner Anmerkung/Pressemitteilung das so:

Das ist noch in Kraft:

Zweite Verordnung zur Fortschreibung der Wohnaufwendungenverordnung (WAV-Fortschreibungsverordnung 2014) vom 27. Februar 2014 (GVBl. S. 63), in Kraft getreten am 01. März 2014

Das ist ein ganz übles Roulettspiel.

Für diese Diskussion und Analyse sollte bitte ein neues Thema eröffnet werden.
Antwort von @Caso:

http://www.elo-forum.org/newreply.php?do=newreply&p=1673237


Zitat:
Zitat von Atze Knorke

Alles denkt nun, die "WAV ist gekippt". Dafür gibt es ein JA ABER: nur in dem WAV-Teil:
Nein, Atze, wenn aber immer wieder nur Teilstücke und Fragmente gepostet werden---DANN kommts am Ende so raus, daß alles nun denkt, die WAV wäre gekippt. Du hast leider damit angefangen;-))
Man muß davon ausgehen, daß Juristen schon wissen, was gemeint ist. Gelesen oder verbreitet wirds aber leider anders.
Im Gedächtnis bleibt hängen: Ahhhja, die Berliner WAV ist gekippt. Sieg!!!

Wer fragt denn nach, was DAS für den einzelnen Hartz-4-Bezieher bedeutet in Berlin.
Oft bedeutet es gar nichts.

Zitat:
Zitat von Atze Knorke

Wohnaufwendungenverordnung vom 3.4.2012 (GVBl Berlin 2012, 99 – WAV)!
Es betrifft nur ein Stück vom Ganzen, in dem Zeitraum vom 01.04.2012 bis zum 31.07.2013, nur dieser WAV-Drops ist nun gelutscht.
Eben.

Zitat:
Zitat von Atze Knorke

Und genau deshalb sieht der Sozialsenator in seiner Anmerkung/Pressemitteilung das so:
Eben.
Es ging jetzt beim BSG NUR um die Heizkosten. Da muß nachgebessert werden. Und betroffen werden dann nur die sein, die in Widerspruch, Ü-Antrag oder Klage gegangen sind.
Die anderen werden nichts davon mitkriegen.

Zitat:
Zitat von Atze Knorke

Das ist noch in Kraft:
Zweite Verordnung zur Fortschreibung der Wohnaufwendungenverordnung (WAV-Fortschreibungsverordnung 2014) vom 27. Februar 2014 (GVBl. S. 63), in Kraft getreten am 01. März 2014
Eben.

Zitat:
Zitat von Atze Knorke

Das ist ein ganz übles Roulettspiel.
Was meinst du denn damit?
Hattest du das mit dem Thema nicht ganz neu reingebracht in @vionas Thread?

Es ist noch immer so:
Wer meint, seine KDU würden zu Unrecht nicht in tatsächlicher Höhe vom JC übernommen werden, der kann auch jetzt widersprechen und weiter alles Schritte gehen, die ihm zu Recht verhelfen können.
Daran hat sich überhaupt nichts geändert.
Die Leute müssten aber ihren allerwertesten mal hochkriegen!!
Nicht nur in Berlin!
Nein, Caso, das sind deine Interpretationen der Sachlage aus --Teilstücken und Fragmenten--. Und du meinst, aber den Stein der Weisen zu erkennen.

Ansonsten haben sich die Juristen im Übereifer vertan, die diese --Teilstücke und Fragmente-- verbreiten.

Ja, ich für meinem Teil war es, das aktuell zur Sprache zu bringen. Was ist daran falsch?
Und so stellt sich heraus, so wie du es vorträgst, dass es beim BSG NUR um die Heizkosten in dem Zeitraum vom 01.04.2012 bis zum 31.07.2013 geht. Und wird es auch so genau dargelegt?

Mühselig und kontraproduktiv, weil es NICHT im Kern darum geht, die KdU zu reformieren, denn sonst muss schon das ganze SGB II, dass keine Rechtssicherheit gibt, einer Neuausrichtung unterzogen werden.

Die Zerpflückung tobt durch das --BSG-Teilurteil--Heizkosten--dann mal für den-- Rechtskreis SGB XII für unwirksam erklärt--, dass ist so für dich in Ordnung, denn die Juristen wissen schon, was gemeint ist, selbstverständlich nachvollziehbar für den SGB-II Betroffenen und der langen Klageverfahren ist das jedoch NICHT.

Allerdings vertragen sich Mietrecht und SGB II überhaupt nicht.

Meinst du, jeder ist dem Verfahren von Widerspruch und Klage gewachsen und kennt sich exorbitant gut bis ins Detail in den Mühlrädern von SGB II und SGG (Justiz) aus?

Es steht doch fest, dass das demjenigen, der davon betroffen ist, eine komplizierte und langwierige Prozedur aufnötigt.

Die Kompliziertheit liegt bemessen in dem Konstrukt § 22 SGB II und den bundesweiten unterschiedlichen, regionalen KdU-Bedingungen am ausgehebelten Wohnungsmarkt (Anstieg von Bestands- und Angebotsmieten).

Ob bisherige Ausführungsvorschrift Wohnen und nun neue Rechtsverordnung, das Kind hat nur einen anderen Namen, das Armutszeugnis u. a. befördert mehr Wohnungslosigkeit.

Um den von dir genannten Tenor --Allerwertesten-- hochzukriegen, ich denke, diese Forderung geht an den Lebensbedingungen und -wirklichkeit von vielen vorbei, die nicht nur wenig Akzeptanz am Wohnungsmarkt haben.

Du schreibst, "Wer fragt denn nach, was DAS für den einzelnen Hartz-4-Bezieher bedeutet in Berlin. Oft bedeutet es gar nichts." Das bedeutet, in der Warteschleife von der Kostensenkungsaufforderung zum Zwangsumzug (-auszug) oder Zwangsräumung. Wohnungslosigkeit hat wieder eine Zukunft. Das ist doch mal ein Aufwärtstrend oder was würdest du denn in so einer existenziellen Lebenssituation tun?

Nein, ich lasse das so nicht stehen.
 
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