Wasserkosten der Arge erstatten...was jetzt?

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Jule87

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Hallo,
ich habe einen Brief erhalten das ich zu viel Wasserkosten erhalten habe,28€ monatlich.
Ich musste 10€ monatlich zahlen.

Ich bin durch den Berechnungsbogen nie durchgestiegen und habe dementsprechend gedacht das die Berechnung stimmt.

Jetzt soll ich vom 01.07.09 bis zum 30.09.10 einen Betrag in Höhe von 410,43€ zurückzahlen da ich wichtige Änderungen nicht angegeben hätte.

Jetzt steht hier das der zu erstattende Betrag monatlich von bis zu 30.v.H aufgerechnet wird,ich bekomme jetzt 327€,das ist meine Miete,ich kann doch unmöglich so viel zahlen.

Was soll ich tun wie soll ich mich verhalten?

Danke im Voraus
 

Battista Montini

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Datum
BG-Nummer:
Rückforderung Wassergeld
Ihr Bescheid vom………………….


gegen Bescheid vom …………. (Eingang …….) lege ich Widerspruch ein

Begründung:

Gem. § 45 Abs. 2 SGB X konnte ich auf die Richtigkeit des Bescheides (Weiterbewilligungsbescheid vom…….) vertrauen. Die von Ihnen erbrachten Leistungen sind verbraucht und stehen mir wirtschaftlich nicht mehr zur Verfügung. Ihre Rückforderung ist somit unbegründet.

Ich mache darauf aufmerksam, dass mein eingelegter Widerspruch aufschiebende Wirkung entfaltet und ein Aufrechnung oder sofortige Vollziehung rechtswidrig ist. Eine sofortige Vollziehung greift bei dieser Rückleistung nicht, da keine Voraussetzungen für die sofortige Vollziehung vorliegen.

Ich gehe davon aus, dass der Erkenntnisgewinn im Rahmen der gesetzlichen Pflicht zur Überprüfung der Sach- und Rechtslage (§ 78 I 1, II SGG) a zu einer rechtmäßigen Abhilfeentscheidung führt und erwarte einen entsprechenden Bescheid innerhalb von 10 Tagen.
Mit freundlichen Grüssen
.​
 

Jule87

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Hallo,

danke für die schnelle Hilfe.

Ich werde es so wegschicken,kann es sein das ich jezt zum Monatsanfang wieder keinen Mieteingang habe?

Irgendwann werde ich dann immerhin gekündigt.
 

Jule87

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Hallo nochmal,

ich bin so froh hier erfahrene Leute gefunden zu haben...ich habe eine irre Panik am 30.meine Miete nicht überwiesen zu bekommen,kann der Sachbearbeiter die zurückhalten solange mein Widerspruch nicht bearbeitet ist?


Danke im Voraus
 

Jule87

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Ich nochmal :icon_smile:...

ich lebe jetzt seit 05.09 in meiner eigenen Wohnung,habe damals Post bekommen von dem Wasserversorger das ich 10€ monatlich zahlen muss (jetzt die erste Abrechnung bekommen),ich bin mir nicht mehr sicher ob ich das bei der Arge angegeben habe (Anträge blöderweise nicht kopiert),da ich davon ausging das eine Pauschale greift(was ja auch geschehen ist)...kann mir hier ein Strick draus gedreht werden?

Ich habe mir meine ganzen Bescheide nochmal angeschaut,Wasser wird ja auch nicht gesondert aufgeführt,oder?
 

Jule87

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Hallo,
eine neue Frage :icon_smile:...wenn mein Satz sanktioniert wird,steht ja im Brief von bis zu 30.v.h kann ich angeben das ich z.b nicht mehr als 10% zahlen kann,da ich wie gesagt "nur" die Miete von der Arge übernommen bekomme.

Dankeschön
 

Battista Montini

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Hallo,
eine neue Frage :icon_smile:...wenn mein Satz sanktioniert wird,steht ja im Brief von bis zu 30.v.h kann ich angeben das ich z.b nicht mehr als 10% zahlen kann,da ich wie gesagt "nur" die Miete von der Arge übernommen bekomme.

Dankeschön
1.)
Hast Du ihnen nicht den obigen Widerspruch geschickt?
2.)
"Es ist verwunderlich, wenn der Antragsgegner [ARGE] hervorhebt, dass im Eilverfahren eine Kürzung von Grundsicherungsleistungen um 20 % bis zur Durchführung des Hauptsacheverfahrens anerkannt sei. Denn dies entspricht nicht der Rechtsprechung des LSG.
Der erkennende Senat hat mehrfach hervorgehoben, dass es sich auch bei niedrigeren Beträgen, als sie in diesem Verfahren streitig sind [33,66 €], nicht mehr um Bagatellbeträge handelt.
Diese Bewertung gebietet bereits der Charakter von Grundsicherungsleistungen als Sicherung des unbedingt notwendigen sozio-kulturellen Existenzminimums.
Der verweigerte Rechtsschutz wird nicht dadurch plausibler und erträglicher, wenn - wie vorliegend das SG im aufgehobenen Beschluss festgestellt hat - dem Antragsteller zugemutet wird, nicht an einer bestimmten Zahl von Tagen pro Monat nichts zu essen oder zu trinken, sondern an jedem Tag im Monat 10 % weniger zu essen und zu trinken. Spätestens seit der Entscheidung des BVerfG v. 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09) wird dieser Begründung endgültig der Boden entzogen, zudem das SG dem Antragsteller nicht offenbart hat, wie er nach Durchführung des Hauptsacheverfahrens die ihm täglich für sechs Monate vorenthaltenen 10 % an Essen und Trinken existenzsichernd nachholen soll. Artikel 1 Grundgesetz gewährleistet ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das bedeutet nicht nur die Sicherung der physischen Existenz, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe an gesellschaftlichem, kulturellem und politischem Leben.
Dieses Grundrecht ist dem Grunde nach unverfügbar und muss vom Grundsicherungsträger und notfalls durch die Rechtsschutz gewährenden Instanzen eingelöst werden." LSG NB v. 24.02.2010 - L 7 AS 1446/09 B ER.
 

Jule87

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Doch den Widerspruch habe ich schon letzte Woche losgeschickt.

Ich mache mir nur Sorgen weil es ja ein hoher Betrag ist.


Könntest Du mir nochmal kurz erklären was der Text genau bedeutet?
 
G

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Besteht dei befürchtung, dass ARGE Tatsachen schaffen will, bleibt die Möglichkeit beim SG die "aufschiebende Wirkung" des Widerspruches feststellen zu lassen.

Grundsätzlich dürfte hier ein "ARGE Irrtum Zu Deinen Gunsten" vorliegen.
 

Ralsom

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mensch kleindieter - du haust aber jetzt den "neuen" immer dein Vokabular um die Ohren, dass ja selbst mir als "altem Hasen" ganz schwindilig wird. Nichts für ungut. Du willst sicher helfen - aber ein bischen mehr Erklärung könnten deine Erfahrung besser begreifbar machen.
 

Jule87

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Das Urteil,das wäre klasse.

Denn ich kann dem nicht ganz entnehmen ob ich Anspruch darauf hätte das nur 10% sanktioniert werden.

Danke :)
 

Erolena

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Ich kann hier überhaupt nicht erkennen, wieso hier überhaupt zu recht eine Sanktion ausgesprochen worden sein sollte?

Wenn du das selber auch nicht weißt, dann würde ich eine Erklärung verlangen. Gibt es denn überhaupt irgendwelche Tatsachen - die für die Berechnung bedeutsam gewesen wären - , die du nicht angegeben hast? Das wird ja im Bescheid behauptet.
 

Jule87

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Ich habe einen Bescheid von der Arge bekommen das ich von letztem Jahr an zu viel Wassergeld bekommen habe.
Da dieser Posten nicht einzeln aufgeführt ist und ich nie so ganz durch die Berechnungen durchgestiegen bin habe ich dieses natürlich als gegeben hingenommen.
Ich habe im Mai 09 meine Wohnung bezogen,irgendwann kam dann der Brief von den Wasserwerken das ich 10€ monatlich zahlen soll,dies habe ich der Arge (glaube ich) nicht angegeben weil das Wasser,so ging ich davon aus,pauschal bezahlt wird.
Ich habe jetzt erstmalig eine Abrechnung bekommen,diese der Arge vorgelegt und es wurde auch die Nachzahlung übernommen.
Plötzlich dann kam ein Brief,sie hätten festgestelt das ich zu wenig Wasser bezahlt hätte,anhand der Unterlagen (musste erstmals Kontoauszüge der letzten 3 monate beifügen).

Jetzt habe ich den Salat,habe den Widerspruch eingeschickt der mir hier zur Verfügung gestellt wurde,aber nichts gehört,und eben einfach nur 412€ bekommen,statt 427€.

Ich bekomme 210€ Krankengeld,184€ Kindergeld und muss Miete in Höhe von 423,50€ zahlen.
 

Jule87

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So,jetzt kam Post...(die 15€ weniger waren Wasser,wird von der Arge direkt angewiesen)

Mir wurde jetzt mitgeteilt das man auf eine Anhörung nicht mit einem Widerspruch reagiert...also als wäre ich blöd.

Ich sollte einen Termin vereinbaren,ich bin wie oben schon gesagt krank geschrieben und momentan so angeschlagen das ich da mit Sicherheit keinen Termin vereinbaren werde.

Sie werden dann unter Berücksichtigung des Widerspruchs handeln,ich schreibe gerne das ich aufgrund meiner Erkankung nicht kommen kann...aber das sehe ich momentan echt als reine Schikane.

Kann ich jetzt schon in einem Brief angeben das ich nur 10% monatlich zahlen würde?
 

warpcorebreach

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irgendwie seh ich grad nicht durch. mir scheint es gibt eine rückforderung. ob diese gerechtfertigt ist musst du selber prüfen.
wenn du zustimmst kommt von anderer stelle die zahlungsaufforderung und nur mit denen machst du dann eine ratenzahlung aus.
wenn du nicht zustimmst musst du das nachweisen können.
soweit ich weiss ist es nicht zulässig offene beträge, die vieleicht sogar noch strittig sind, einfach von deinem monatlichen alg2 betrag abzuziehen.
mit bescheid dazu->widerspruch, ohne bescheid-> auf widerspruchfähigen bescheid bestehen.

hört sich aber so an als ob es zeit wäre für einen anwalt, offensichtlich bist du damit etwas überfordert.
 

warpcorebreach

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warscheinlich wegen der sache mit den nichtangegebenen wichtigen änderungen. naja das kannst nur du wissen ob das stimmt und oder dir gegebenenfalls ne "ausrede" einfallen lassen.
wobei ich mich frage wie sowas passieren kann. gab es eine nebenkostenminderung weil du weniger verbraucht hast? ich meine das die miete weniger wird müsste dir ja dann aufgefallen sein. ich rate auf jeden fall zu einem anwalt. die fristen laufen.
 
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