Was umfaßt die Amtsermittlungspflicht genau und müssen die Hinweise des Gerichts an beide Seiten gegeben werden? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

MaxO.

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Guten Abend Zusammen,

ich habe mich gerade generell in das Thema Amtsermittlungspflicht eingelesen und wollte Euch mal Fragen ob Ihr da näheres wisst.

Was umfasst die Amtsermittlungspflicht genau? Ich habe auch gelesen dass ein Richter auch auf übersehene Gesetze hinweisen muss und er nicht einseitig Hinweise an eine Partei geben darf. Gilt das auch für Sozialrichter?

Wie sieht das mit den Hinweisen aus? hat man Anspruch auf die Einsicht auf Hinweise an die Gegenseite?

Was ist zB, wenn dem Richter im Verlauf auch weitere im Kausalzusammenhang relevante Sachverhalte zugetragen werden. Muss er das mit einbeziehen?
 

Helga40

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Die Amtermitlungspflicht ist ein Verfahrensgrundsatz der Sozialgerichtsbarkeit.

Ansonsten sind deine Fragen ein bisschen zu hypothetisch. Was genau ist dein Problem? Wem hat ein Richter wie Hinweise etc. gegeben und was wurde übersehen?
 

MaxO.

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Mir geht es darum in Erfahrung zu bringen was die Amtsermittlungspflicht grundsätzlich für einen Sozialrichter oder Amtsrichter bedeutet bzw. welche Pflichten damit einhergehen.

Beispiel:

Grundsätzlich


Daraus:
Im Zivilverfahren und anderen Parteiprozessen geht die A. weniger weit, da das Gericht an die Beweisanträge gebunden ist; es sind aber Parteien und Beteiligte darauf hinzuweisen, sachdienliche Anträge zu stellen, unvollständiges und unklares Vorbringen zu ergänzen, und darauf wenn Beweislast zufällt (§ 139 ZPO).
im Prozess. Sie obliegt dem vorsitzenden Richter im Rahmen der Prozessleitung (§ 139 ZPO, §§ 238, 244 II StPO, § 86 III VwGO, § 76 II FGO, § 106 I SGG). Die A. ist vom Untersuchungsgrundsatz unabhängig. Sie richtet sich darauf, dass die Parteien oder Beteiligten sachdienliche Anträge stellen, unvollständiges oder unklares Vorbringen erläutern oder ergänzen, Beweismittel bezeichnen und sonstige erforderliche Erklärungen abgeben. Soweit das Gericht etwas von Amts wegen zu prüfen hat, ist ggf. auf rechtliche Bedenken gegen das Vorbringen oder auf übersehene rechtliche Gesichtspunkte hinzuweisen. Eine Verletzung der A. kann einen Revisionsgrund darstellen.


Darauf bezogen eben die Frage, speziell in einem schriftlichen Verfahren. Habe ich als Kläger oder Beklagter jeweils das Recht zu erfahren, auf was der Richter die Gegenpartei hinweist? Kann ich die Herausgabe dieser Schriftsätze verlangen?

Der Richter hat ja mit seinen Hinweisen weder den einen zu bevorzugen noch den anderen zu benachteiligen. Ich will wissen was er der Gegenpartei mitteilt.

Ich lese da auch heraus, dass der Richter darauf hinweisen muss wenn einer der beiden Parteien substanzloses vorträgt. Ich schließe daraus dann auch, dass die Parteien auch dazu anzuhalten sind, substanziert vorzutragen bzw. auf der Grundlage von Recht und Gesetz einen Vorwurf substanziert zu widerlegen, da er ja ansonsten als wahr bzw. akzeptiert gilt...

Und eben auch:
Was ist zB, wenn dem Richter im Verlauf auch weitere im Kausalzusammenhang relevante Sachverhalte zugetragen werden. Muss er das mit einbeziehen oder kann er sagen, das tut nichts zur Sache, vor allem wenns eben um zB rechtliche Anmerkungen in der Sache eines zuvor mandatierten Anwalts geht, der jedoch aufgrund anderer Gründe nicht mehr mandatiert ist.
 
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humble

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Na die Schreiben gehen ja beiden Seiten zu. Die Korrespondenz erhälts Du ja in Kopie, auch wenn Nachfragen oder Hinweise nur an die Gegenseite gerichtet sind.
Ein kleiner Unterschied ist die Mediation, wo die Richter auch "vertraulich" direkt einzelnen Parteien Hinweise geben dürfen, oder sogar vorläufige rechtliche Einschätzung.
Hängt zwar vom Richter ab, aber immer öfter wird die s.g. gerichtsintegrierte Mediation (hier ein Beispiel dazu unter "Praxis") angewandt und hat sich wohl bewährt. Die Richter dürfen Lösungen vorschlagen und auch rechtliche Wertungen vornehmen.
 

MaxO.

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Das ist ja ein Hammer.

Gehören da auch Anordnungen dazu die vorzulegen sind?
 

Claus.

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Du darfst nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Genau den Fehler machen auch fertig gstudierte Rechtsanwälte ääh Quacksalber gerne.

Ein z.B. zivilrechtliches Gerichtsverfahren hat ganz anderst abzulaufen wie z.B. ein verwaltungsrechtliches Gerichtsverfahren. Und ein sozialrechtliches Gerichtsverfahren ist nochmal was anderes; es sieht aus wie Verwaltungsrecht - ist es aber nicht, es ist eine "Abart" (... ich glaube daß das der richtige Begriff ist, wenn nicht bitte ich dies zu entschuldigen) des Verwaltungsrechtes.

Fertig gstudierte Quacksalber ääh junge RA's können im Grunde auch gar nichts für ihre (u.a sozialrechtliche) Unfähigkeit, nicht daß du mich falsch verstehst. Die haben 4 Jahre studiert, haben 4 Jahre lang vorgekaut bekommen daß sie mit dem Studium zu der Elite gehören, und hatten derweil -m.W.n.- "nur" das BGB, noch ein bissl StPO, ein wenig Verkehrsrecht, und das GVG. VerwR hatten se natürlich auch noch ... 2 Wochen lang; und nochmal 2 Wochen SozR und Ausländerrecht inkl. Asylrecht.
Die wissen entsprechend gar nicht daß im u.a. SozR "schnell" mal völlig um 180 Grad gedrehte "Beweispflichten" usw. herrschen.

Äpfel und Birnen heisst hier auch, daß sich (SozR) ein Anwalt bzw eine anwaltlich vertretene Partei keinen Fehler erlauben darf; z.B. falscher Klageantrag - Klage gegessen. Der 'zugelassene' RA hat schließlich studiert. Und er hätte "im Fall der Fälle" auch noch 1-2-3-4 Semester anhängen können bis zum Fachanwalt oder/und zum Dr. jur. .
Beim einem nicht anwaltlich vertretenen Rechtslaien /alleinkämpfenden Elo "darf" der Richter dagegen für Chancengleichheit sorgen; denn das JC wird (lt. BSG mein ich) 'regelmäßig' anwaltlich vertreten sein. Da hat der Richter dann so gesehen eine Doppelfunktion.

Heimlich mit der Gegenseite bzw. nur einer verfahrensbeteiligten Seite reden /schreiben /Rauchzeichen austauschen geht gar nicht, salopp ausgedrückt. Machen Richter i.a. auch nicht - denn das wär ein Verfahrensfehler, der u.U. auch einen kompletten RAF-Prozess zum platzen bringen würde, und das wissen m.M.n. auch alle Richter.
Daß ausgerechnet SozR-Richter ab und zu (einer von fünf würde ich mal sagen) daran erinnern brauchen, könnte evtl. auch daran liegen daß im SozR wohl nur selten "brutal durchgreifende" Kläger bzw. Klagevertreter vorzufinden sind. Aber vielleicht auch 'Gott sei Dank'.?

Bei meinen ganzen Problemchen musste zumindest bislang erst ein einziges mal sofort jetzt gleich während der SG-Verhandlung noch eiligst zum Photokopierer gerannt werden. Wenn ich irgendwo Probleme sehe, dann beim vergessen der Übermittlung von Telefongesprächsniederschriften.
Aber auch da gilt das sich die allermeisten Richter professionell verhalten; kein Vergleich mit den JC-"Fachkräften". Einen "vernünftigen" Richter muß man m.M.n. "nur" total absolut komplett unauffällig auf seinen Fehler hinweisen - und dann ist der absolut Bombe. Und beim Rest hat man eh schon von vornherein verloren ... aber im Gerichtsbereich soll die Fachaufsicht angeblich funktionieren ...
 

MaxO.

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Genau, deshalb fragte ich auch weil aus den verlinkten Seiten schon hervorgeht dass das unterschiedlich betrachtet werden muss.

Das bedeutet also, dass auch eine Anordnung an das JC, sei sie schriftlich oder fernmündlich übertragen worden, mir eigentlich auch eine Abschrift darüber zusteht? Da habe ich definitiv nichts erhalten. Irgendwie auch nicht vorstellbar dass mit der Gegenseite seit mehreren Monaten nicht auch kommuniziert wird.

Zummal ich immer wieder ausführlich Stellung nahm und eben jeweils ein Aenderungsbescheid kam.

Mir wurden ja mögliche Verschuldenskosten in Aussicht gestellt. Ich frage mich ob das JC darauf auch hingewiesen wurde. Wenn nicht wäre das sehr einseitig, zumal das JC ja Anlass für alles gab.

Der R gerierte sich von Anfang an nicht unbedingt neutral. Befangenheit etc. habe ich absichtlich nicht in Erwägung gezogen.
 
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MaxO.

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Richter.

Mea culpa
 

romeo1222

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Das bedeutet also, dass auch eine Anordnung an das JC, sei sie schriftlich oder fernmündlich übertragen worden, mir eigentlich auch eine Abschrift darüber zusteht? Da habe ich definitiv nichts erhalten. Irgendwie auch nicht vorstellbar dass mit der Gegenseite seit mehreren Monaten nicht auch kommuniziert wird.
Das kenne ich leider auch von meinem hiesigen SG. Immerhin war es zumindest einmal nicht negativ, da das SG das JC aufforderte ein Anerkenntnis abzugeben und über die Rechtslage aufgeklärt wurde. Hatte auch dadurch nur erfahren, weil das JC sich im Anerkenntnis darauf dann berief. Was in dem Schreiben vom Gericht genau stand, hatte ich aber nie erfahren.
 

MaxO.

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Was in dem Schreiben vom Gericht genau stand, hatte ich aber nie erfahren.
Und genau das wäre ja dann verfahrensrechtlich zu beanstanden. Klar, wenns gut ausgeht hat man da weniger das Interesse daran, andererseits wird ja so verhindert dass andere davon profitieren könnten. So beschaffen sie sich alle selbst ihre Arbeit und rechtfertigen sich dadurch. Existenzberechtigung sozusagen. Das Rad jeden Tag neu erfinden. Transparenz ist aber natürlich was anderes.
 
E

ExitUser12345

Gast
@TE

Die Amtsermittlungspflicht ist eine Eigenart im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, gem. § 86 I VwGO. Den gesetzlichen Niederschlag der richterlichen Hinweispflicht findet man hingegen in § 86 III VwGO.

Im Rahmen der Sozialgerichtsbarkeit gilt der Amtsermittlungsgrundsatz dementsprechend auch, da das Sozialrecht dem Verwaltungsrecht angehört; gleiches gilt natürlich auch für die richterliche Hinweispflicht.

Ich habe auf die VwGO abgestellt, da mir die entsprechenden Normen im Sozialrecht nicht bekannt sind, bzw. Sozialrecht nicht wirklich mein Steckenpferd ist.

Und um es kurz und schmerzlos zu machen:

Die Amtsermittlungspflicht (§ 86 I VwGO) beinhaltet lediglich die Verpflichtung des Gerichtes, den entscheidungserheblichen Sachverhalt im Rahmen des Möglichen bzw. Zumutbaren ermitteln zu müssen. Alle anderen Umstände - also all die Sachverhaltsumstände, die nicht entscheidungserheblich sind - braucht das Gericht daher nicht zu ermitteln.

Im Rahmen der richterlichen Hinweispflicht (§ 86 III VwGO) ist der vorsitzende Richter dazu angehalten, formale Ungenauigkeiten zu klären - z.B hinsichtlich der Antragsstellung bzw. Sachverhaltsschilderung. Insoweit geht aus dieser Pflicht auch grds. kein Anspruch der Parteien auf vollständige Informationsteilung hervor.

m.M

:coffee:
 
E

ExitUser12345

Gast
Gilt das auch für Amtsrichter im Zivilverfahren oder besteht da Anspruch auf vollständige Informationsteilung?
Auch hier, kurz und schmerzlos:

Im Zivilverfahren besteht keine Amtsermittlungspflicht.

Vielmehr gilt der Beibringungsgrundsatz (§§ 282, 288 I ZPO). Das bedeutet, dass die Parteien den entscheidungserheblichen Sachverhalt selbst in das Verfahren einbringen müssen. Gelingt einem dies nicht, erleidet man als Partei logischerweise einen prozessualen Nachteil und verliert ggf. den Prozess.

Die richterliche Hinweispflicht besteht ebenfalls im Zivilverfahren, gem. § 139 ZPO. Diese zielt jedoch auch nur darauf ab, formale Unklarheiten zu beseitigen (§ 139 I, II, III ZPO). Insoweit besteht ebenfalls grds. kein Anspruch auf Informationsteilung.

Wobei man dazu sagen muss, dass einem der Fairness halber, in der gerichtlichen Praxis, oft ein Blick auf die relevanten Informationen gewährt wird, die man selbst nicht hat, sofern diese entscheidungserheblich sind - sei es durch den Richter oder den anderen Anwalt. Wenn man sich allerdings im Vorfeld wie die "Axt im Walde" aufführt, wird man sicher keinen Einblick bekommen.

Von dem zuvor genannten ist natürlich die Beweisaufnahme bzw. Beweisführung zu trennen. Das ist ein ganz anderes bzw. eigenständiges Thema.

:coffee:
 

MaxO.

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Die Amtsermittlungspflicht (§ 86 I VwGO) beinhaltet lediglich die Verpflichtung des Gerichtes, den entscheidungserheblichen Sachverhalt im Rahmen des Möglichen bzw. Zumutbaren ermitteln zu müssen. Alle anderen Umstände - also all die Sachverhaltsumstände, die nicht entscheidungserheblich sind - braucht das Gericht daher nicht zu ermitteln.
Täusche ich mich oder ist das hier dann doch etwas weiter gefasst?

S.41 1.1. 3)


Sorry, ich kann den Text hier gerade nicht einfügen.
 

Helga40

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Nö, ich meine den Beitrag von MaxO und den Hinweis auf das Handbuch SGG.
 

MaxO.

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Das ist mal wieder ein Helga-Klassiker.

Heute: "Was hat x und y damit zu tun?"

Auf Seite 41 gehts grundsätzlich um das sozialgerichtliche Verfahren.

Stell Dir deine provokanten Fragen doch einfach mal selbst Helga.
 

Helga40

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Zuallererst ist es Seite 30 des Dokuments und nicht 41. Welche Seite dein PDF-Reader anzeigt, ist wohl kaum verbindlich.

Zum anderen steht da nichts anderes, als dass das Gericht den Umfang der Ermittlungen selbst bestimmt. Nichts anderes wurde von Indeclinabilis geantwortet. Nur mit anderen Worten.

Du solltest dich mit Materie beschäftigen, der du geistig gewachsen bist. Die hier scheint dich zu überfordern. Überlasse das doch entsprechend qualifizierten Kräften.
 

HermineL

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Damit auch alle wissen was dort auf Seite 30 des Dokuments und Seite 41 in Acrobat steht:

Gemäß § 103 SGG gilt der Untersuchungsgrundsatz (oder auch Amtsermittlungsgrundsatz). Dieser beinhaltet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen erforschen muss. Das JC wird dadurch nicht von seiner Ermittlungspflicht befreit (vgl. insofern I. 1.5.4.). An das Vorbringen und die Beweisanträge ist das Gericht (§ 103 Satz 2 SGG) nicht gebunden. Der Umfang der Amtsermittlungspflicht richtet sich nach dem Streitgegenstand, nämlich dem prozessualen Anspruch der Klägerin/des Klägers unter Berücksichtigung der Verteidigung der/des Beklagten und der möglichen Entscheidung des Gerichts (Leitherer, in: Meyer-Ladewig et al., § 103, Rz. 4). Damit steht das Ausmaß der Ermittlung in pflichtgemäßem Ermessen des Gerichts (BSG, Beschluss vom 11.12.1969, Az.: GS 2/68, juris Rz. 73). Es ist dabei an das Klagebegehren, nicht aber an die konkrete Fassung der Anträge gebunden (§ 123 SGG).
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/fa/...ndbuch_SGG-Bundesagentur_fuer_Arbeit_2018.pdf


Moderation:
Unabhängig davon wird es Zeit das ihr wieder zu einem sachlichen und nicht aggresiven Ton zurückfindet. Wenn ihr hier weiter darüber diskutieren wollt geht dies auch ohne verbale Angriffe.
 

MaxO.

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Du solltest dich mit Materie beschäftigen, der du geistig gewachsen bist. Die hier scheint dich zu überfordern. Überlasse das doch entsprechend qualifizierten Kräften.
Sagt Helga, die Kognitionsforscherin. Dunning-Kruger, lässt grüßen.
 

HermineL

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Sagt Helga, die Kognitionsforscherin. Dunning-Kruger, lässt grüßen.
Ich hatte gerade erst darauf hingewiesen das hier zum sachlichen Ton zurückgekehrt wird. Egal wer sich ab jetzt nicht daran hält fliegt direkt aus diesem Faden. Das ist durchaus als letzte Warnung zu verstehen.
 
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