Was tun? ? ?

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VipAir78

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Hallo zusammen,

folgende Problematik:

ich musste am 14.4.09 eine Haftstrafe antreten. Nach Mitteilung an die ARGE haben die mich zum 15.4. dann auch aus der BG herausgenommen und die entsprechenden Berechnungen dann nur für meine Frau und die Kinder durchgeführt.
Am 10.07.2009 hat man mich dann wieder entlassen und ich bin samt Entlassungsschein zur ARGE um mich wieder anzumelden.

Da ich im offenen Vollzug war, durfte ich auch arbeiten, was bedeutet, das ich neben Lohnleistungen der JVA auch etwas Überbrückungsgeld in die Hand bekam.

Folgendes Problem nun:

Der erste Änderungsbescheid zeigt mich nun als Mitglied der BG ab dem 01.08.2009 und man hat das Ü-Geld als Einkommen eingerechnet. Was zur Folge hatte, das es weniger Geld im August gab.
Ds habe ich dann bei einem persönlichen Besuch der ARGE bemängelt und auch dazu erwähnt, das ich nicht ert seit dem 01.08.09 wieder daheim bin, sondern schon seit dem 10.07.09.

Man gab mir mit auf den Weg, das es geprüft wird, und ich dann entsprechend Post bekomme. bei einer Unterzahlung würde dann auch das fehlende Geld mit auf den Weg gebracht werden.

So nun ist der Bescheid da, aber auch da wieder, ich gehöre erst seit dem 01.08. der BG an.

Ich habe mal versucht, ein wenig die Ansprüche für den Monat Juli auseinander zu nehmen und so zu erfahren, wie hoch der gesamte Anspruch wäre. Dabei komme ich zu einem Ergebnis, das ich bzw. wir, unter Berücksichtigung des Ü-Geldes, knapp 55 Euro zuviel erhalten haben.

Was soll ich nun tun?

Soll ich zutr ARGE gehen, und das bemängeln, im Wissen das ich zurückzahlen muss. Oder soll ich das ganze nun so lassen und mich freuen, das die sich verrechnet haben?

VIelen Dank euch
 

Erolena

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Ist dir das Übergangsgeld im neuen Bescheid ab 1.8. angerechnet worden oder nicht?
Warst Du denn ab 10.7.2009 schon Entlassen?
Oder eigentlich noch JVA-zugehörig und nur als Schlafgast zu Hause?
Erstmal gründlich prüfen, dann erst etwas unternehmen - denke ich.
 

lupe

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Ich würde es einsacken. Wo kein Richter...
Na ja gut, ich bin auch kein ehrlicher Bürger :icon_twisted:
Was wollen die denn machen, wenn es denen später auffällt. Nur mit dem nächsten Regelsatz verrechnen. Allerdings werden die das wohl eher nicht machen, da sich dann ja die Leistungsabt. selber outen müßte.
 

VipAir78

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Ist dir das Übergangsgeld im neuen Bescheid ab 1.8. angerechnet worden oder nicht?
Ja man hat es mir mit Bescheid vom 13.7.2009 so angerechnet, das ich sowohl im August, im September, im Oktober und auch im November das Überbrückungsgeld als Einkommen in die BG bringe.

Warst Du denn ab 10.7.2009 schon Entlassen?
Am 10.07.2009 hat man mich dann wieder entlassen und ich bin samt Entlassungsschein zur ARGE um mich wieder anzumelden.
AUs dem Bescheid vom 13.07.2009:
Ich weise darauf hin, das Ihr Mann für 07/09 kein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II hat, da er in 07/09 seinen lebensunterhalt durch das Überbrückungsgeld sicherstellen kann.
ERGO: in diesem Bescheid wird mir mitgeteilt, das ich für 07/09 kein Geld bekommen werde, eben weil ich ja Ü-Geld mitbrachte, aber gleichzitig rechnen die mir dieses Ü-Geld auch mal eben auf den gesamten restlichen Zeitraum der Bewilligung als monatliches Einkommen an.

Wobei: das ist mittlerweile Gesschichte, denn nach persönlicher Vorsprache habe ich am 04.08.2009 einen korrigierten Bescheid bekommen, wo das als monatliches Einkommen eingetragene Ü-Geld wieder raus genommen wurde und die Berechnung wieder passt.

ABER: Für den Monat Juli gibt es immr noch keine Berechnung die meine Person mit einschliesst.

Im April bekam meine Frau einen Bescheid, der den Zeitraum 01.04. - 14.04. die Berechnung für 5 Personen zeigte, sowie dann auch für den Zeitraum 15.04. - 30.04. eben dann nur noch für 4 Personen.

Und genau da ist nun mein Problem. Wenn die mal einfach so mein Ü-Geld anrechnen, aber nicht in die Berechnung einfliessen lassen, dann kann ich mich freuen und hab so knapp 80 Euro erstmal zu viel in der Kasse. Oder renne ich da wieder hin und bestehe auf die Neuberechnung, dann habe ich definitiv eine Aufforderung zur Rückzahlung im Kasten. Was aber nicht weiter dramatisch sein wird, denn wir wissen ja, das wir überzahlt worden sind.

Bin ich also ein ehrlicher Mensch, oder lasse ich es erstmal laufen.
 

redfly

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Im Prinzip spielt es keine Rolle ob es im Juli oder erst im August angerechnet wird. Normalerweise zählt auch hier der Zeitpunkt des Zuflusses.
 

Volker

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Nee, die hätten es nicht anrechnen dürfen.

Der Lohn und das Überbrückungsgeld ist vor dem 1.8 gekommen, nehm ich jedenfalls an, muss es ja eigenlich auch. Somit ist es klar Vermögen. Sie dürfen nur anrechen was höher als die Vermögensgrenze ist (150 Euro pro Lebensjahr). Soviel kann es gar nicht sein.

Du bist ab dem 1.8 bei der ARGE gemeldet auch wenn du die Tage vorher schon wieder zuhause warst. Interessiert nicht. Es darf keine Anrechnung als Einkommen stattfinden. Es sei denn du hast das Geld deiner Frau gegeben,
und das der ARGE gesagt, das wäre echt dumm gewesen, liese sich eventuell auch noch korregieren.

Du schreibst einen Widerspruch, Geld ist Vermögen, du hattest es vor deiner BG Mitgliedschaft. 3 Monate warten und wenn die nichts tun, müsstest du klagen.

Hast du das Geld deiner Frau gegeben und das der AREG gesagt, müssen wir nochmal drüber nachdenken.

Jedenfalls versteh ich das so.
Volker
 

VipAir78

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Das Ü-Geld wurde mir am 10.07.2009 bei der Entlassung in bar ausgehändigt.
 

lupe

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@ VipAir78

Und genau da ist nun mein Problem. Wenn die mal einfach so mein Ü-Geld anrechnen, aber nicht in die Berechnung einfliessen lassen, dann kann ich mich freuen und hab so knapp 80 Euro erstmal zu viel in der Kasse. Oder renne ich da wieder hin und bestehe auf die Neuberechnung, dann habe ich definitiv eine Aufforderung zur Rückzahlung im Kasten
In meinen Augen machst Du Dir unnötig einen Kopf drum!!! Besser mehr Geld als zuwenig. Warum willst Du die Arbeit der Leistungsabteilung übernehmen? Wenn die, in DEINEN Augen nicht richtig rechnen können, ist das doch nicht Dein Problem! Laß die doch den vermeintlichen Fehler selber herausfinden. Ich schrieb Dir weiter unten schon mal was dazu. Du bist doch nicht verpflichtet, Leistungsbescheinigungen auf richtigkeit zu überprüfen.

Bin ich also ein ehrlicher Mensch, oder lasse ich es erstmal laufen.
Das sind WIR doch alle, oder?! Na, ehrlich...
 

redfly

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Ich denke die ARGE wird das Datum auf den 10.07.09 korrigieren. Denn ab diesem Zeitpunkt ist er in die Berechnung aufzunehmen.
 

VipAir78

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UPDATE: 22.08.09

Nach vielen Briefen und Telefonaten, haben die es nun endlich gesschafft, einen Leistungsbescheid zu erstellen, er mich nun mit einschliesst.

Dafür gibt es nun ein Nachzahlung von mehr als 340 Euro die meine Frau zuviel bekommen hat, parallel dazu rechnet man dann, das ich ja einen Anspruch auf etwas mehr als 270 Euro für Juli habe.

Alles gegeneinander gerechnet, müssen wir nun knapp 78 Euro erstatten.

Aber damit nicht genug....

der Return ist ja oki, aber was stellt sich die ARGE vor? Heute bekommen wir nun einn Brief vom Forderungseinzug aus Recklinghausen, wo mal eben 50 Euro mehr auf der Rechnung stehen. Wo kommen die her? Abgesehen davon, warum diskutiere ich hier vor Ort ne halbe Stunde mit dem SB ab wann und in welcher Höhe, die das Geld mit der Zahlung einhalten sollen.

Naja, ich halte euch auf den laufenden. Denke aber mal, das ich die ganze Sache nun endgültig in Anwalts Hände geben werde. Weil ich komme nimmer klar mit der ganzen Rechnerei und den Bescheiden.

Ein angenehmes Wochenende euch allen.
 
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