Was tun bei SG Urteil aufgrund falscher Tatsachen? (aW EGV-VA)

KarlApitalismus

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A)
Das Sozialgericht hat einen aW wegen EGV-VA abgelehnt. Dabei legt das Gericht aber falsche Tatsachen zugrunde:
As und Ag haben für den der EGV-VA vorhergehenden Bew.zeitraum keine ! EGV abgeschlossen.
Dem EGV-VA ist keine EGV vorausgegangen.
As bezieht nicht seit 3 sondern seit 1 Jahr ALGII.

Die Ausführungen des As, die seinen individuellen Fall kurz schildern, und die er für das SG extra erstellt und dem aW angefügt hat, wurden offensichtlich nicht zur Kenntnis genommen, sonst wären oben genannte Fehler ausgeschlossen bzw. hätten zwingend zu Rückfragen des Gerichts führen müssen.


Am Ende des Urteils steht, das As Beschwerde bei dem SG, oder dem LSG einreichen kann.
Was ist sinnvoller, empfehlenswerter und warum?

Beim SG:
Vermutlich der gleiche Richter bekommt die Beschwerde in die Finger. Er wird sich wohl eher nicht seine Fehler/... eingestehen. In einem anderen Verfahren war auch zwischen den Zeilen zu lesen, das er tendentiell eher pro JC denkt, bzw. Angaben des JC höher gewichtet.

Beim LSG:
Gibt es da evtl. Nachteile, die As nicht hätte wenn er das beim SG machen würde?
Gibt es eine Rüge o.ä., vom LSG an das SG (den Richter), wenn so offensichtliche Fehler enthalten sind?

Ich habe den Eindruck, das der Richter seine Hausaufgaben nicht richtig gemacht hat, und flüchtig ein Urteil, das vor allem auf die Angaben des JC (Akte) vertraut, zusammengeschustert hat.
Mich würde brennend interessieren, wie es sein kann, das sich solche Fehler "einschleichen" können. Kann man das SG/LSG um eine Erklärung bitten, wie es zu den Fehlern gekommen ist?

B)
Das Gericht schreibt, das die EGV-VA nicht offensichtlich rechtswidrig sei, was ich nach den detaillierten Begründungen samt passenden Urteilshinweisen (danke an das Forum dafür ! ) in dem aW nicht fassen kann.
Begründungen des As Stichpunktartig:
  • keine Potentialanalyse
  • dem EGV-VA ist keine EGV vorausgegangen
  • Vorgaben für die zu erbringenden „Nachweise über Eigenbemühungen“ sind zu unbestimmt
  • Erstattung der Bewerbungs- und Reisekosten ist im Verwaltungsakt nicht hinreichend geregelt
  • EGV-VA enthält Inhalte, die sich auf eine EGV beziehen
  • VA besteht größtenteils nur aus Textbausteinen
 

Couchhartzer

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Am Ende des Urteils steht, das As Beschwerde bei dem SG, oder dem LSG einreichen kann.
Was ist sinnvoller, empfehlenswerter und warum?
LSG ist meiner Meinung nach sinnvoller, denn wenn das SG die Beschwerde ablehnt müsste es diese sowieso dem LSG weitergeben.

Somit legt man solche Beschwerde lieber gleich dem LSG vor, dass dann die benannten und aufgezeigten Fehler schonmal prüfend betrachten wird und dann darüber entscheidet, ob es an das SG zurückverweist mit der Vorgabe, dass das SG wegen der gerügten Mängel das SG das Verfahren neu führen muss, oder aber ob das LSG gleich selber eine Entscheidung zur Beschwerde fällt.
 
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