Was tun, bei Sanktionen, Kürzung, Leistungsverweigerung?

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jimminygrille

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Hallo, liebe Mitstreiter,
habe im ganzen Forum nichts darüber gefunden, was man machen kann,wenn das Arbeitsamt Leistungen massiv kürzt oder ganz streicht.
Dabei spielt es doch keine Rolle, ob berechtigt oder nicht
Denn das Geld, was man bekommt, ist ja gerade das Existenzminimum und Wohngeld, weil sich der Staat nicht leisten kann, daß 5 Mio Menschen nebst Kindern unter den Brücken der Stadt als Alki verkommen.

Es gibt Fälle seit dem 1. 8. (Verschärfung) daß bei Nicht-Wohlverhalten das ganze Geld einschließlich der Miete gestrichen werden kann.
Was machen die Leute dann? Es kriegen doch auch Haftentlassene, Süchtige,Penner, ec,Geld vom Staat.
Nach den neuen Gesetzten kommt doch jeder mal schnell in die Situation,
daß plötzlich die Zahlung ausbleibt und man völlig alleine dasteht.
Soll man sich dann vor die Stufen des Arbeitsamtes setzten, bis einen die Polizei in Gewahrsam nimmt, damit man ein Dach überm Kopf hat?
Muss man dann zur Armenspeisung?
Zum Pfarrer?
Oder solange Neuanträge abgeben, bis es ihnen zu den Ohren rauskommt?
Bitte um Erfahrungsberichte.
 


donnervogel

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bei Kürzungen von mehr als 30% kann die ARGE Gutscheine für Lebensmittel und Körperhygiene gewähren, sofern Kinder in der BG sind, soll sie dies auch tun (§31 Abs.3 Sätze 6 und 7)
 

Arania

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Ich nehme an das es dann so geregelt wird wie schon heute, es gibt Lebensmittelgutscheine, was aber mit Miete etc. passiert ist mir auch ein Rätsel, denn es heisst ja Streichung auf Null möglich.

Wahrscheinlich muß erst so ein Fall passieren, damit man sieht wie das dann abläuft


Übrigens bin ich durchaus der Meinung das auch Süchtige und Obdachlose Geld bekommen sollten ;)
 

jimminygrille

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Ja, natürlich arania, da habe ich mich mal wieder nicht politisch korrekt genug ausgedrückt.. Zum Wohl :pause:
 

Peppone

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Auf Erfahrungsberichte was den 1.8 angeht werden wir noch warten müssen.
Ansonsten bleibt wie immer der Widerspruch und ggf. die Klage vor dem SG.
In der zwischenzeit ist i.d.R darben angesagt, da bis zu einer Urteilsverkündung und dessen Inkrafttretens bei einer Minderung wohl keine Lebensmittelmarken ausgeteilt werden, so vermute ich. Es bleiben die Tafel oder geschickte Hände im Supermarkt. Ich habe so 7 Monate von 270 Euro/mon "gelebt " wobei ich die geschickten Hände nicht genutzt habe.
 

ofra

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gibt es denn aus der bisherigen praxis noch keine derartigen fälle?
das muss doch mal irgendwo publiziert werden.
ich finde es sehr bedenklich, dass man leistungen bis auf null kürzen kann. das ist doch gegen das grundgesetz. gegen die menschenwürde.
 

donnervogel

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...man muss es ja nicht so weit kommen lassen, dass die Leistungen gekürzt werden.
 

strümpfchen

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ofra meinte:
gibt es denn aus der bisherigen praxis noch keine derartigen fälle?
das muss doch mal irgendwo publiziert werden.
ich finde es sehr bedenklich, dass man leistungen bis auf null kürzen kann. das ist doch gegen das grundgesetz. gegen die menschenwürde.
nimm nur alle Fälle wo die Leistungen versagt wurden, da nach Auffassung der ARGE eine eheähnliche Lebensgemeinschaft besteht
da werden von jetzt auf gleich die Leistungen auf Null gekürzt, da man z.B. keine Kontoauszüge des "Partners" vorlegt.
 

Peppone

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ofra meinte:
gibt es denn aus der bisherigen praxis noch keine derartigen fälle?
das muss doch mal irgendwo publiziert werden.
ich finde es sehr bedenklich, dass man leistungen bis auf null kürzen kann. das ist doch gegen das grundgesetz. gegen die menschenwürde.
Die Realität stellt sich z.Z so da. Mehr noch selbst wenn du begrundete Widersprüche gegen die Bescheide der Arge auf 3 malige Leistungskürzung einlegst wirst du auf null gekürzt und du verlierst Obdach und Nahrung. Dieses wird billigend in Kauf genommen.
Klagen vor den BverG kannst du allerdings nur als Betroffener. Ob du das hungernd durchstehst.???

Ergänzung. Aber wie sagt donnervogel singemäß "man muss es ja nicht soweit kommen lassen."
Also arbeitest du als Veganer im Schlachthof.
 

donnervogel

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nicht ganz ernst gemeint:
der Veganer im Schlachthof wird ja nicht dazu gezwungen, das Fleisch zu essen....

schon ernst gemeint: ich denke nicht, dass ein Veganer in einen schlachthof vermittelt werden wird.
 

nele

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donnervogel meinte:
...man muss es ja nicht so weit kommen lassen, dass die Leistungen gekürzt werden.
je nachdem, wie die ARGE gestrickt ist, musst du auch nicht allzuviel dazu tun, um kürzungen zu bekommen.

wie wir alle wissen, herrschen willkür und eigenmacht, was dann als ermessenshandlung ausgelegt wird.

die frage ist schon berechtigt, aber erfahrungen gibt es noch nicht, weil wir heute erst den 8.8.haben.
 

donnervogel

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nein, nele, ich möchte Dir widersprechen. es herrscht bei weitem keine Willkür und Eigenmacht - wir leben in einem Rechts- und nicht in einem Willkürstaat.
 

strümpfchen

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donnervogel meinte:
nein, nele, ich möchte Dir widersprechen. es herrscht bei weitem keine Willkür und Eigenmacht - wir leben in einem Rechts- und nicht in einem Willkürstaat.
keine Willkür?
wenn auf die telefonische Auskunft mit einer Person anderen Geschlechts zusammenzuziehen, ohne jegliche weitere Prüfung beschlossen wird, dass keine Leistungen mehr zustehen .. dann ist das Willkür und Eigenmacht!

Rechtsstaatlich hätte zunächst einmal geprüft werden müssen, wie das Zusammenleben der beiden Betroffenen geartet sein wird, und hiernach eine Feststellung über zustehende oder nicht zustehende Leistungen getroffen werden müssen.
 

donnervogel

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@Strümpfchen: kenne dazu den Sachverhalt nicht - bin mir aber sicher, dass nicht willkürlich gehandelt wurde, sondern aufgrund der bekannten Fakten eine Entscheidung getroffen wurde.
 

PUT

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Nein Donnervogel, wir leben in einem Willkürstaat und nicht in einem Rechtsstaat. das wirdt Du auch noch eines Tages begreifen.
 

kohlhaas

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donnervogel meinte:
@Strümpfchen: kenne dazu den Sachverhalt nicht - bin mir aber sicher, dass nicht willkürlich gehandelt wurde, sondern aufgrund der bekannten Fakten eine Entscheidung getroffen wurde.
Ich bin der Meinung, dass in einigen ARGEN irgendwas so oder so "entschieden" wurde, je nachdem wie grad die Stimmung war. Wenn ich den SBs wohlgesonnen wäre, müsste ich feststellen, dass es doch "auch nur Menschen" sind ...
 

marpi

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Das Wort Willkür bezeichnet: Ein Urteil einer einzelnen Person, unabhängig davon, ob diese Person gerecht oder ungerecht entscheidet oder ob richtig oder falsch. Das Urteil kann von der Allgemeinheit als falsch angesehen werden, die Person selbst empfindet das Urteil jedoch als richtig ("Es war eine willkürliche Entscheidung").


es ist aber eine willkürliche Entscheidung vom Amt wenn nicht vorher eine Anhörung, zu der man das Recht hat, gemacht wurde.

ich kann strümpfchen verstehen denn ich weiß z.T. worum es geht.
Allerdings ist bei mir eine ähnliche Situation, wo ich meine das die Arge willkürlich gehandelt hat denn wie kann man z.B. eine Eäg an einem Kontoauszug erkennen wo nicht mal der Name des anderen enthalten ist. Woran wiill die Arge denn eine EäG erkennen? Hausbesuche? hhmm es gibt mittlerweile Schreiben wo nicht mal durch einen Hausbesuch eine Eäg festgestellt werden konnte, weil 2 Zahnbürsten oder gemeinsame Nutzung von Räumen wie Küche , Wohnzimmer, Bad absolut nichts mit einer Eäg zu tun haben. Sie kommen in jeder WG vor.
Man muss sich nicht alles gefallen lassen was die Arge willkürlich feststellt und ich rate jedem sich zu wehren :motz:

übrigens ob hier Arge-Mitarbeiter sind oder nicht, ich schreibe meine Meinung hier, sollte sie falsch sein lasse ich mich gerne eines besseren belehren :)


übrigens ist mein Widerspruch (seit 22. Mai in Bearbeitung) bezüglich EäG immer noch nicht bearbeitet worden, ich hab übermorgen Schulanfang, das hat die Arge bisher nicht interessiert. Ich werde der Arge am Donnerstag Nachmittag per Mail ein Dankschreiben schicken, natürlich ironisch formuliert. Ich bedanke mich dafür das mein Kind ohne Ranzen, ohne Schulbücher und dergleichen in die Schule gehen darf, denn das alles konnte ich Dank der Arge nicht kaufen, achja um die Krankenversicherung nicht zu vergessen...die ich seit 3 Jahren nicht habe, die zahlt der angeblich eheähnliche Partner nämlich auch nicht, wozu auch, er hat nicht die Pflicht mich auszuhalten und verklagen kann ich ihn nicht, mit welcher Begründung auch... :cry:

nun erzähle mir mal einer was über eine EäG :kratz:
ich könnte stundenlang im Dreieck springen vor Wut :motz:

gruß marpi
 

nele

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Ich bedanke mich dafür das mein Kind ohne Ranzen, ohne Schulbücher und dergleichen in die Schule gehen darf, denn das alles konnte ich Dank der Arge nicht kaufen, achja um die Krankenversicherung nicht zu vergessen...die ich seit 3 Jahren nicht habe
oh, marpi, du machst wirklich ein rennen mit. das tut mir leid!

@donnervogel

du hast dich in der zwischenzeit doch sicherlich hier durchs forum gelesen und so einige böse storys verinnerlicht.
dann kannst du doch nicht wirklich guten gewissens sagen, dass nicht überwiegend willkürlich und manchesmal aus böswillig entschieden und gehandelt wird.

vielleicht liegt es mangelnder schulung bezgl. SGBII, vielleicht ist es auch machtgehabe, und wenn in einem fall wie bei marpi von mai bis heute ein doch dringlicher antrag nicht entschieden ist, ist es sogar ( ich spreche es besser nicht aus). was glaubst du, was das kind am ersten schultag für ein rennen in der schule mitmacht, wenn es mit heften unter dem arm auftaucht?

ich versuche deinen einwand zu verstehen, es fällt mir aber verflixt schwer.
als meine Kdu sache in die endstufe ging, habe ich die willkür auch zu spüren bekommen. ich habe die 'kleine' ( es war kein SB, sondern ein 20jähriges mädel, welche unterlagen annehmen durfte)erst einmal zur reson bringen müssen, in dem ich sie genau so abwertend behandeln musste, wie sie mich. danach klappte es hervorragend, denn ich bin immer wieder zu ihr getigert, zu keinem anderen.

sie versuchte die protokolle entgegen der wahrheit zu verfassen, lehnte sich arrogant in ihrem stuhl zurück und sagte:''sie können mir alles erzählen, es geht hier rein und da raus''......... hm, das war ein fall für mutter. sie hatte doppelte arbeit und drufte korrigieren.
wenn man jeden zweiten tag aufs neue aufgefordert wird, unterlagen einzureichen, welche aber bereits im original in der akte sind.........

keine willkür, oder schikane?
 

Arania

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nele :daumen:
 

alg2h4

Neu hier...
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Ich kann vorerst Entwarnung geben:

Sanktionen: Erst ab Anfang 2007 gilt: Wer innerhalb eines Jahres (bisher: innerhalb von drei Monaten) zum zweiten Mal ein zumutbares Eingliederungs- oder Arbeitsangebot (auch Ein-Euro-Jobs) ablehnt, dem wird der Regelsatz auf jeden Fall für drei Monate um 60 Prozent gekürzt. Bei dem dritten Vergehen innerhalb von zwölf Monaten können die Ämter ab dem nächsten Jahr die Leistungen - einschließlich der Kosten für Wohnung und Heizung - ganz streichen.

Für Jugendliche unter 25 tritt der vollständige Leistungsentzug bereits bei der zweiten Ablehnung einer Arbeits- oder Eingliederungsmaßnahme ein. Bisher mussten dann zumindest die Wohn- und Heizkosten weitergezahlt werden. Dies wird ab 2007 in das Ermessen des Amtes gestellt und daran gekoppelt, dass die "Pflichtverletzung" nachträglich behoben wird. Die Gewährung von Sachleistungen - also beispielsweise von Lebensmittelgutscheinen - im Falle einer 100-Prozent-Kürzung der Alg-II-Leistungen ist ebenfalls nur noch eine Kann-Vorschrift.

Neue Regeln bei Hartz IV
Wenn es zukünftig zu einer 100 % Kürzung kommen sollte.
Sofort einen Eilantrag (am besten durch einen Fachanwalt - noch zahlt der Staat, - später soll das in der 1. SG Instanz 75 € für den ALG II Bezieher kosten) auf Weiterzahlung des ALG II/Miete/Essensmarken bei dem SG abgeben (lassen).

Und das kann u. U. sehr schnell gehen.

- Rechtsvorbehalt unter EinV 1.Sanktion
- Zuwenig Eigenbemühen um einen Arbeitsplatz 2. Sanktion
- Ablehnung EEJ 3. Sanktion

Ob das nun Ermessensentscheidungen oder Willkürentscheidungen sind, ist eine Streitfrage.

Richtig ist, wer alles so ausführt, wie es befohlen wird, wird mit Sanktionen keine Probleme haben.

Wer aber lieber aufrecht kämpft als in Knechtschaft dultet, der sollte sich einen oder zwei ALG II Monatsvorräte als Puffer unter das Kopfkissen packen.

Im Falle der 30/60/100 % Kürzung reichen i. d. R. 4 - 8 Wochen aus, um vor dem SG einen Eilantrag auf Weiterzahlung des ALG II, zumindest der Miete und den Erhalt von Lebensmittelmarken zu erklagen.
 

strümpfchen

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donnervogel meinte:
@Strümpfchen: kenne dazu den Sachverhalt nicht - bin mir aber sicher, dass nicht willkürlich gehandelt wurde, sondern aufgrund der bekannten Fakten eine Entscheidung getroffen wurde.
Die bekannten Fakten waren -zum Zeitpunkt der Entscheidung- dass eine Frau mit ihrem (berufstätigen) Freund zusammenzieht. Hieraus wurde schon am Telefon auf eine eäG geschlossen. An weiteren Fakten hatte man kein Interesse, nur an den Kontoauszügen des Freundes.

deswegen schrieb ich ja, ohne jegliche weitere Prüfung. Der Fakt gemeinsam in einer Wohnung zu leben, reichte aus
 
A

Arco

Gast
@ alg2h4

Wer aber lieber aufrecht kämpft als in Knechtschaft dultet, der sollte sich einen oder zwei ALG II Monatsvorräte als Puffer unter das Kopfkissen packen.
:daumen: :daumen: aber schreiben bitte doch noch dazu wie die MEISSTEN dies machen sollen wenn man ebend hilfebedürftig ist :pfeiff: :pfeiff:
 
E

ExitUser

Gast
Arco meinte:
@ alg2h4

Wer aber lieber aufrecht kämpft als in Knechtschaft dultet, der sollte sich einen oder zwei ALG II Monatsvorräte als Puffer unter das Kopfkissen packen.
:daumen: :daumen: aber schreiben bitte doch noch dazu wie die MEISSTEN dies machen sollen wenn man ebend hilfebedürftig ist :pfeiff: :pfeiff:
Tja, gute Frage, Arco... aber genau das hab ich geschafft, denn sonst könnt ich mir die Gegenwehr zur Zeit nicht leisten!

Eingespart am Essen... Nudeln sind billig... zwar nicht gesund, aber dafür stärkt das das Serbstbewußtsein :) Und das ist mir wichtiger...

Gruß aus Ludwigsburg
 


nele

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aber genau das hab ich geschafft, denn sonst könnt ich mir die Gegenwehr zur Zeit nicht leisten!
alle achtung, ludwigsburg. dazu gehört schon 'was :klatsch:
 
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