Was steckt hinter einer Prüfung der Erwerbsfähigkeit und warum können diese an bestimmten Orten stattfinden?

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Zermürbt38

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Man liest hier immer häufiger das die JC und Arbeitsagenturen die Prüfung der Erwerbsfähigkeit verlangen, was auch normal ist. Ich frage mich aber warum diese an unterschiedlichen Orten stattfinden kann, z.B. beim ÄD oder DRV. Steckt da ein System oder Absicht dahinter einen vielleicht in die EMR abzuschieben?
Bei mir wollten die es schonmal bei der DRV durchziehen. Das wurde aber merklich verhindert, da ich nicht mehr krank war.
 

HermineL

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Auch wenn die Frage hier im Forum schon unzählige Male beantwortet wurde und man dies über die Suchfunktion leicht nachlesen kann hier noch einmal zum Verständnis.

Ich frage mich aber warum diese an unterschiedlichen Orten stattfinden kann, z.B. beim ÄD oder DRV.
Die Feststellung der Erwerbsfähigkeit kann nicht an verschiedenen Orten stattfinden. Will der Leistungsträger (JC, Grusiamt oder AFA) die Erwerbsunfähigkeit feststellen gilt das, das alleinige Untersuchungs- und Feststellungsbefugnis beim Rentenversicherungsträger liegt (vgl. § 109a Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4SGB VI). Dort zuständig ist der sozial-medizinische Dienst (SMD).
Die gutachterlich Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch die DRV ist für alle gesetzlichen Leistungsträger nach dem Zweiten, Dritten, Fünften, Sechsten und Zwölften Sozialgesetzbuch bindend.

Der ÄD kann die Leistungsfähigkeit/Erwerbsfähigkeit prognostisch für die nächsten 6 Monate feststellen. An dieses Gutachten ist kein anderer Leistungsträger gebunden und dieses Gutachten hat nur interne Gültigkeit um Leistungen zu bewilligen oder weitere Begutachtungen z.B. bei der DRV in die Wege zu leiten.
Parallel zum ÄD kann diese Begutachtung auch bei einem Amtsarzt durchgeführt werden was in der Regel der Fall ist wenn es sich bei dem auftraggebenden JC um eine optierende Kommune handelt.

Dann gibt es noch zu guter Letzt den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK). Dieser kann darüber befinden ob eine Arbeitsunfähigkeit tatsächliche besteht und er begutachtet im Auftrag der Pflegekasse die Pflegebedürftigkeit. Gutachten des MDK sind ebenfalls wie beim ÄD nicht für andere Leistungsträger bindend.

Noch anzumerken bleibt das wenn das JC den ÄD einschaltet und dieser kommt zu dem Ergebnis das für mindestens 6 Monate die Leistungsfähigkeit unter 3 Stunden am Tag liegt, kann das JC zur Antragstellung auf Hilfe zum Lebensunterhalt auffordern. Der dortige Leistungsträger kann das Gutachten des ÄD anerkennen und Leistungen gewähren. Der Regelfall ist aber das dieser Leistungsträger das Gutachten nicht anerkennt und diesem begründet widerspricht. Dann muss das JC zwingend die DRV zur Begutachtung der Erwerbsfähigkeit einschalten (§ 44a Abs.1 SGB II).
 

Lucky Luke

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Man liest hier immer häufiger das die JC und Arbeitsagenturen die Prüfung der Erwerbsfähigkeit verlangen, was auch normal ist. ....Steckt da ein System oder Absicht dahinter einen vielleicht in die EMR abzuschieben?
Ich gehe mal stark davon aus dass die Intention dahinter tatsächlich die ist zu prüfen, inwieweit AfA bzw. JC weiterhin in der Zahlungspflicht sind ODER - bei Erwerbsminderung - doch die DRV...
Deshalb ja auch das lapidare Schreiben der AfA bei Nahtlosigkeit, binnen Monatsfrist einen Reha- oder EM-Rentenantrag einzureichen.

Was ich nicht verstehe ist die Vermutung des TE, dass es sich hier um ein "Abschieben" handelt. Wenn ich als (voll) erwerbsgemindert begutachtet werden und dann die EM-Rente erhalte, was ist daran schlimm? Viele TE's hier im Forum haben Probleme damit, die EM-Rente eben NICHT zu erhalten bzw. darum kämpfen oder klagen zu müssen...

Hätte doch für ALG 2-Empfänger zumindest den Vorteil, nicht mehr im Hamsterrad der Bewerbungsmaschinerie zu stecken und sich relativ unbeschwert um die krankheitsrelevanten Belange zu kümmern.

Zumal - wenn die Gesundheit es denn erlaubt und man einen adäquaten Arbeitsplatz fände (ja, ich weiss, klingt jetzt zynisch), ist man nicht gezwungen, in der EM-Rente ewig zu verharren.

Den Begriff "abschieben" verstehe ich in diesem Zusammenhang wirklich nicht.
 

HermineL

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Deshalb ja auch das lapidare Schreiben der AfA bei Nahtlosigkeit, binnen Monatsfrist einen Reha- oder EM-Rentenantrag einzureichen.
Das wiederum denkt sich nicht die AFA aus sondern sie wird genau durch den § 145 Abs.2 SGB III der die Nahtlosigkeit regelt dazu gezwungen den Leistungsempfänger dazu aufzufordern.

Dem Rest des Beitrags von @Lucky Luke kann ich im Großen und Ganzen nur zustimmen. Trotzdem stimmt es natürlich das die Jokecenter gerne abschieben wollen weil sie dann Leistungen sparen könnten. Das dies teilweise auch im Sinne der Leistungsempfänger ist widerspricht dem ja nicht.
 

ZynHH

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Den Begriff "abschieben" verstehe ich in diesem Zusammenhang wirklich nicht.
Das versteht man besser, wenn man die Anwartschaft für die EMR nicht erfüllt und nur eine zeitweise Erwerbsunfähigkeit bestünde.
Dann bekommt man nämlich keine Grundsicherung ( bei der die Unterhaltspflicht von Eltern oder Kindern erst bri 100.000€ beginnt), sondern bekommt Hilfe zum Lebensunterhalt ( Sozialhilfe) und die Unterhaltspflichtigen haben einen erheblich geringeren Selbstbehalt.
Das gleiche passiert auch, wenn man zwar eine EMR von der DRV bekommen würde, diese aber aufgestockt werden müsste.

Und wer möchte schon gern mit 40 oder 50 seinen Eltern oder Kindern auf der Tasche liegen.
 

HermineL

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Dann bekommt man nämlich keine Grundsicherung ( bei der die Unterhaltspflicht von Eltern oder Kindern erst bri 100.000€ beginnt), sondern bekommt Hilfe zum Lebensunterhalt ( Sozialhilfe) und die Unterhaltspflichtigen haben einen erheblich geringeren Selbstbehalt.
Das gleiche passiert auch, wenn man zwar eine EMR von der DRV bekommen würde, diese aber aufgestockt werden müsste.
Widersprüchlich zu deiner Aussage das der Unterhaltsrückgiff bei der Hilfe zum Lebensunterhalt niedriger wäre als bei der Grundsicherung ist diese Aussage des Bundesministerium für Arbeit und Soziales dazu:
Beantragen hilfebedürftige Menschen Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII), müssen wegen des Grundsatzes der Nachrangigkeit der Sozialhilfe deren Kinder oder Eltern für den Unterhalt aufkommen. Dieser Unterhaltsrückgriff ist die Hauptursache für "verschämte" Altersarmut. Um diese zu verhindern, wurde für über 65-jährige und für aus medizinischen Gründen dauerhaft voll Erwerbsgeminderte ab dem 18. Lebensjahr eine bedürftigkeitsabhängige, gegenüber der Sozialhilfe vorrangige Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung eingeführt, bei der ein Unterhaltsrückgriff auf Kinder bzw. Eltern mit einem Jahreseinkommen unter 100.000 Euro nicht stattfindet, wenn ihre Angehörigen diese Grundsicherung in Anspruch nehmen.
Quelle: BMAS

Hilfe zum Lebensunterhalt wird nach dem vierten Kapitel des SGB XII (§ 41 SGB XII) gewährt. Bei Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel besteht die Besonderheit, dass Unterhaltsansprüche gegenüber Eltern und Kindern nicht nach § 94 SGB XII übergehen. Hier gilt die Sonderregelung des § 43 Abs. 2 SGB XII. Danach besteht schon kein Anspruch auf Grundsicherungsleistungen im Alter oder dauerhafter Erwerbsminderung, wenn das jährliche Gesamteinkommen der unterhaltsverpflichteten Eltern oder Kinder jährlich den Betrag von 100.000,- EUR übersteigt.
Wie kommst du jetzt darauf des der Betrag bei Leistungen nach dem vierten Kapitel deutlich niedriger wäre ?
Evtl. übersehe ich da jetzt etwas oder habe dich falsch verstanden.
 

ZynHH

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Wie kommst du jetzt darauf des der Betrag bei Leistungen nach dem vierten Kapitel deutlich niedriger wäre ?
Evtl. übersehe ich da jetzt etwas oder habe dich falsch verstanden.

In meiner Darstellung gehe ich von einer zeitweisen Erwerbsminderung aus, steht auch da.
Ob das Kapitel drei oder vier ist, keine Ahnung. Aber der Regelfall beim " Abschieben" ist ja nicht die dauerhafte EMR, sondern die immer wieder verlängerte.
Und ich meine hier im Forum gelernt zu haben, das dann eben nicht die 100.000€ gelten, sondern wie bei der Sozialhilfe üblich, die normale Unterhaltstabelle.
 

HermineL

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In meiner Darstellung gehe ich von einer zeitweisen Erwerbsminderung aus, steht auch da.
Okay das habe ich überlesen.

Ob das Kapitel drei oder vier ist, keine Ahnung. Aber der Regelfall beim " Abschieben" ist ja nicht die dauerhafte EMR, sondern die immer wieder verlängerte.
In dem Fall wäre nach meinem Wissen Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) nach dem dritten Kapitel zu leisten.

Und ich meine hier im Forum gelernt zu haben, das dann eben nicht die 100.000€ gelten, sondern wie bei der Sozialhilfe üblich, die normale Unterhaltstabelle.
Genau dazu finde ich nichts.

Es gibt doch bestimmt jemanden hier der das genauer weiß oder ?
 

Lucky Luke

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Das versteht man besser, wenn man die Anwartschaft für die EMR nicht erfüllt und nur eine zeitweise Erwerbsunfähigkeit bestünde.
Dann bekommt man nämlich keine Grundsicherung ( bei der die Unterhaltspflicht von Eltern oder Kindern erst bri 100.000€ beginnt), sondern bekommt Hilfe zum Lebensunterhalt ( Sozialhilfe) und die Unterhaltspflichtigen haben einen erheblich geringeren Selbstbehalt.
Das gleiche passiert auch, wenn man zwar eine EMR von der DRV bekommen würde, diese aber aufgestockt werden müsste.

Und wer möchte schon gern mit 40 oder 50 seinen Eltern oder Kindern auf der Tasche liegen.
Sorry, das war mir nicht bewusst....

Dann verstehe ich auch, wenn man bei einer solchen Konstellation von "abschieben" schreibt 🙁. Das in einem solchen Fall Verwandte 1. Grades evtl. zahlungspflichtig werden könnten ist natürlich extrem sch.....!
 

ZynHH

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Ich meine, dass ich gelesen habe, dass Herr Heil plant, hier etwas zu ändern.
Danke, @Kerstin_K , ich glaube, das war die beste Info seit langem. Habe dazu das folgende gefunden, das wird grundlegende Ändeungen mit sich bringen und die DRV und Sozialämter werden sich noch mehr sträuben.

14. August 2019
Die Bundesregierung hat heute das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) im Kabinett verabschiedet. Damit werden unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Leistungsbeziehern der Sozialhilfe finanziell spürbar entlastet.



Wir beenden gleichzeitig eine jahrelange Ungleichbehandlung, indem wir die Regelung für die gesamte Sozialhilfe einheitlich gestalten. Das ist längst überfällig. Ich freue mich zudem, dass wir die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) langfristig und flächendeckend sichern konnten.

Die Kernelemente des Gesetzes im Einzelnen:
Entlastung von unterhaltsverpflichteten Eltern und Kindern von Leistungsbeziehern der Sozialhilfe
Unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Leistungsbeziehern der Sozialhilfe werden künftig erst bei Überschreitung eines Jahresbruttoeinkommens von 100.000 Euro vom Sozialhilfeträger zur Zahlung von Unterhaltsleistungen herangezogen. Diese Grenze galt bislang ausschließlich für Leistungsberechtigte nach dem Vierten Kapitel SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). Sie wird nun auf das gesamte SGB XII ausgeweitet. Eine Ausnahme gilt für Eltern minderjähriger Leistungsbezieher, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII erhalten, da sie andernfalls eine Privilegierung der Eltern beim Lebensunterhalt für minderjährige Kinder darstellen würde. Der Rückgriff auf Eltern volljähriger behinderter Kinder entfällt in der Eingliederungshilfe künftig vollständig. Darüber hinaus erfolgt auch eine entsprechende Anpassung der Regelungen für Betroffene im Sozialen Entschädigungsrecht.
Quelle : BMAS - Bundeskabinett beschließt Angehörigen-Entlastungsgesetz



Die hier genannte EUTB wurde mir gestern von der Deutschen Krebshilfe als eine sehr finanzkräftige Hilfe angeraten.
 

HappyLife

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Von vielen im Bekanntenkreis mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit, hört man oft das der Aufwand weit über dem normalen Bewerbungszirkus liegt. Neben dem Bewerben ( was eine trotz psychischer Krankheit machen muss ) dürfen sie auch noch zu diversen Ärzten rennen. Einzig bei einer Freundin mit Borderline ist die totale Ruhe eingekehrt. Sie muss nach einem Besuch beim äD einzig alle 2 Jahre EMR neu beantragen. Alles ging in kurzer Zeit und problemlos durch. Dieser geht es auch erstaunlich gut, sie braucht als einzige keine Psychopharmaka und sie sagt selbst das sie einzig ihre Ruhe vorm JC wollte. Viele andere wiederrum die auch rund um die Uhr alles mögliche Einwerfen müssen und teils komplett fertig sind, werden zusätzlich mit Bürokratie bombadiert. Eine hat über 10 Leitz Ordner für 5 Jahre Jobcenter und wird von einem zum andern Arzt geschickt. Natürlich drückt das die Leute total runter, das ist wirklich traurig was hier passiert.
 

grün_fink

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Ich selber wurde vor Jahren etwa 6 Jahre lang von Gutachter zu Gutachter geschickt, ungefähr ab Einführung ALG II.
Ergebnis war auffällig immer: Erwerbsfähigkeit ist so, dass der Auftraggeber nicht zahlen muss.
Fragt mich nicht, wie ich das überstanden habe, im Nachhinein begreife ich erst, was das für eine Belastung ist.

Nach einem Klinikaufenthalt und kurzer Zeit betreutem Wohnen bekam ich dann die befristete Rente, die wurde mit Leistungen nach dem dritten Kapitel SGB XII aufgestockt.
Hatte für mich keine Relevanz weiter gehabt, welches Kapitel. Denn:
Eltern und Kinder gab es nicht.
Schonvermögen war fast nix da.
Auto auch nicht und wurde auch nicht gebraucht.
Ebenso Wohneigentum nicht vorhanden und sonstige Wertgegenstände.

Jetzt ist es aber so, dass generell diese Verbesserungen eingeführt werden, und auch im dritten Kapitel nachgezogen wird.
Gut, genau verstanden habe ich das nicht so alles beim Überfliegen. Macht nix. Freue mich trotzdem.

Prinzipiell ist es so, dass Neu-EM-Rentner wohl oft erst ins dritte Kapitel einsortiert werden.
Bei denen war es zumindest so, dass dann immer die entsprechenden Verwandten angeschrieben wurden, das Auto abgeschafft werden musste und es Schwierigkeiten mit Wohneigentum gab.
Betrifft ja genauso auch die älteren SGB II-Bezieher, die in die vorgezogene Altersrente gedrängt werden.

Ich denke, die Gesetzesänderung hat auch viel mit den Behinderten- und Sozialaktivisten Raul Krauthausen und Unterstützer zu tun.

Edit:
Es dürften dann wegen der weg fallenden Amtsermittlung erhelblich weniger Menschen zu hören bekommen, dass sie zu faul zum Arbeiten wären und den Angehörigen das Amt auf den Hals gehetzt haben. Dem Familienfrieden wäre dann mehr Genüge getan, oder man kann sich leichter aus dem Weg gehen, je nachdem.
 
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