Was passiert, wenn man Ladung zum Erörterungstermin ignoriert?

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

neugierde

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
21 Februar 2017
Beiträge
11
Bewertungen
0
ihr kennt sicherlich diese Ladungen zu Erörterungsterminen, mit Anordnung persönl. Erscheinens sowie der Drohung eines Bußgelds in Höhe von 1000 Euro.

Ich habe mich gefragt, wenn man als Kläger geladen wird und fernbleibt ohne Grund.

1)Wird die Klage dann grundlos abgewiesen?
2)Folgt dann ein hohes Bußgeld?
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
8.294
Bewertungen
21.879
Dann kann das Gericht gemäß § 126 SGG nach Aktenlage entscheiden, was in der Regel eher nachteilig sein dürfte, weil eben nur die Beklagtenseite sich nochmal äußern und erklären kann.
 

neugierde

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
21 Februar 2017
Beiträge
11
Bewertungen
0
Ich beziehe mich jetzt darauf, dass das Erscheinen des Klägers angeordnet wurde.
Wird dann grundsätzlich nach Aktenlage entschieden?
Ich habe bei Google etwas von einem Versäumnisurteil gelesen, dass Klage unbegründet abgewiesen wird.
Und wie ist es mit den 1000Euro Bußgeld?
 
Zuletzt bearbeitet:

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
8.294
Bewertungen
21.879
Nach was soll sonst entschieden werden, wenn der Klagegegenstand nicht in der mündlichen Verhandlung bzw im Erörterungstermin erörtert werden kann?

Ein Versäumnisurteil gibt es im Bereich der ZPO, aber nicht im SGG.
 

neugierde

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
21 Februar 2017
Beiträge
11
Bewertungen
0
achso danke:) ich hatte es verwechselt.
Also wenn der Kläger trotz angeordneten Erscheinens in der Ladung nicht kommt, wird ein begründetes Urteil nach Aktenlage folgen?
Wisst ihr eventuell wie es dann mit dem Bußgeld aussieht?
 

Claus.

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
18 November 2010
Beiträge
2.308
Bewertungen
1.270
Urteil nach Aktenlage
In der grauen Theorie wird das Urteil der Aktenlage entsprechen, in der Praxis wird es allerdings eher den Schrott wiedergeben den das -anwesende- JC verzapft hat.
Eine Begründung wird selbstverständlich dabei sein; aus ´zeitlichen´ Gründen allerdings in der vom JC vorgeschlagenen Form.

Wisst ihr eventuell wie es dann mit dem Bußgeld aussieht?
Auf das Bußgeld (ist das ein Bußgeld oder ein Ordnungsgeld ?) wird m.M.n. wohl öfter "gnädigerweise" verzichtet. Nach dem Urteil braucht die nicht anwesende Partei aber auch kein weiteres Bußgeld mehr ...

Zumindest "mein" SG fasst m.M.n. die in Abwesenheit einer Partei ergehenden Urteile als Bestrafung für die ´das Gericht missachtende /nicht erschienene Partei´ ab.
Ich weiß auf jeden Fall im Moment mind. 1 Verfahren wo -ausnahmsweise- kein JC-Vertreter da war, nur der AlgII-Empfänger /Kläger (ohne Anwalt), und dem sein Ding war m.M.n. eigtl. niemals nicht wirklich gewinnbar ... aber der ist anschließend ja sowas von mit Pauken und Trompeten als Sieger rausgegangen :icon_cool:
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.863
Bewertungen
2.048
So einen vermüllten Brief mit Bußgeldandrohung habe ich auch bekommen. Ich wurde allerdings völlig vera(...). Mein RA hat auch so einen Brief bekommen, aber ohne die Bußgelddrohung. Ich sollte E
erscheinen, weil das Gericht mit mir einen Vergleich aushandeln wollte. So ein Quatsch: Mein Anwalt hat den auch nicht geglaubt und ist nicht erschienen. Er sagte mir, dass würden Gerichte gern machen. Er hing dann aber der Strippe während des Erörterungstermins. Das war auch gut so, denn der VG Gericht Richter, wollte mir das Verfahren ausreden und das wäre dem fast gelungen. Mein Sohn war meine Begleitperson und bei dem hat dieser Richter Eindruck geschunden.
 

neugierde

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
21 Februar 2017
Beiträge
11
Bewertungen
0
Entschuldigung, richtig heißt es Ordnungsgeld. Im Eingangstext kann ich das leider nicht mehr ändern.
Soweit im WWW Beschlüsse verfügbar sind, lese ich immer wieder über Verhängung des Ordnungsgeldes, sobald eine geladene Prozesspartei (z.B. Kläger) nicht erscheint.
 

Claus.

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
18 November 2010
Beiträge
2.308
Bewertungen
1.270
richtig heißt es Ordnungsgeld
Aah, war ich doch auf´m richtigen Dampfer^^
Ein Bußgeld ist etwas anderes wie ein Ordnungsgeld. Ersteres ist eine "Bestrafung", und zweiteres ist ein Hilfsmittel um zu einem flüssigen und geordneten Ablauf anzuhalten.

Sprich, wenn das Verfahren in Abwesenheit einer Partei zu Ende gebracht werden kann, liegt keine Störung oder Beeinträchtigung des Verfahrensablaufes vor - entsprechend könnte /dürfte dann wohl eine Ordnungsgeldverhängung nicht gerechtfertigt sein.

Wenn dagegen das unentschuldigte Fernbleiben einer Partei den Eintritt der Entscheidungsreife verhindert, und deshalb ein neuer /weiterer Gerichtstermin angesetzt werden muß, dann ... hat man ja auch neue /zusätzliche /unnötige Kosten erzeugt.

Wenn man unbedingt auf Teufel komm raus verlieren will bzw. wirklich so übermäßig Angst vor dem Treffen hat, kann man auch (sinnigerweise einige Tage vorher) die Aufhebung der ´Anordnung des persönlichen Erscheinens´ beantragen.
Gibt m.M.n. eh nur 2 mögliche Gründe für die Anordnung; a) weil es als notwendig erscheint, oder b) routinemäßig angeordnet weil wenn keine ApE dann auch keine Fahrtkosten- /Auslagen- /Unkostenerstattung.


Weiß zufällig jemand, warum die Anordnung des persönlichen Erscheinens gegenüber RA´s und JC-Vertretern im allgemeinen unterbleibt? Kann mich nur noch dunkel daran erinnern, daß die diesbezügliche Begründung zu Kopfschütteln einlädt ...
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten