Was passiert wenn man EGV nicht unterschreibt

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indianer237

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Frage steht...:)

oder was passiert wenn man die Maßnahme ablehnt weil man ja die EGV nicht!! unterschreibt?

Wenn man zum SB sagt das man Vermittlungsvorschläge haben möchte?:confused:
 
E

ExitUser

Gast
Dann bekommt man ein VA . Der man zwar widersprechen kann . Jedoch hat das auf Maßnahmen keine aufschiebende Wirkung .

Auf Vermittlungsvorschläge vom JC zu hoffen ist wie an den Weihnachtshasen zu glauben . :icon_party:
 
S

Syn Kope

Gast
Ich unterschreibe auch keine EGV mehr und warte den Verwaltungsakt ab. Das Nichtunterschreiben macht aber auch nur Sinn, wenn vorher klar ist, das man Widerspruch gegen den VA einlegen will.
 
G

gast_

Gast
dann bekommst eine EGV per Verwaltungsakt an die du dich halten mußt, bis deinem Widerspruch/Klage stattgegeben wurde

oder was passiert wenn man die Maßnahme ablehnt
Mit EGV Verwaltungsakt oder exra Zuweisung kannst nicht ablehnen. Dann mußt hin...

aber: Man kann sich trotzdem wehren.

Ich hab meinem Schützling (U 25) Anfang letzten Jahres geraten, wegen der Sperrandrohung zwar hinzugehen zur Maßnahme, aber da nichts zu unterschreiben. Nicht verweigern, aber man hat das Recht vor Unterschrift zu prüfen.

Das haben viele Maßnahmeträger nicht gerne, daß man die erst einmal - wie die EGV - mitnehmen will. (Ohne Unterschrift bekommt der Maßnahmeträger kein Geld vom Amt, hab ich hier im Forum gelesen)

Es passiert des öfteren, daß man dann gesagt bekommt, daß man nach Hause gehen muß, wenn man nicht sofort unterschreibt.

Sollte man nicht, denn das wäre Abbruch und Sperre sicher.

Verlang vorher ein Schreiben, daß man dich ablehnt und nach Hause schickt, weil du erst prüfen willst, bevor du entscheidest, ob du unterschrebst.

Wenn sie das nicht wollen:

Dableiben - und weiter drauf bestehen, daß man Zeit bekommt, alle Papiere prüfen zu lassen, die man unterschreiben soll.

Sprechen die dann ein Hausverbot aus, ists gut. Sollten sie dann mit der Polizei durchsetzen damit du Zeugen hast.
Dann hast du nicht abgebrochen - bei meinem Schützling gabs dann keine Sperre.

Du mußt dich entscheiden: Unterschreiben oder nicht - und evtl. gegen eine Sperre klagen.

Das ist meines Wissens die einzige Möglichkeit.

Laut SGB II war es bis 01.04.201 so daß sanktioniert wurde wenn man die EGV nicht unterschrieb.

Da viele Richter einem aber immer wieder das Recht auf vorherige Prüfung zugestanden, mußte das SGB II geändert werden.

Es gibt in D Vertragsfreiheit - und da muß zumindest Zeit zum Prüfen eingeräumt werden, bevor man einen Vertrag unterschreibt!

Schau dir auch mal das Urteil S11 AS 3464/09 ER an...
 

warpcorebreach

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Ich unterschreibe auch keine EGV mehr und warte den Verwaltungsakt ab. Das Nichtunterschreiben macht aber auch nur Sinn, wenn vorher klar ist, das man Widerspruch gegen den VA einlegen will.

ich sehe das etwas anders. eine egv ist einfach nicht notwendig da die option va zu jedem zeitpunkt besteht. ich sehe die egv als willensbekundung und und auch wenn ich keinen widerspruch gegen einen va einlegen will zeige ich damit noch immer meine position zur egv. genaugenommen könnte ich gegen einen va auch später noch überprüfungsantrag stellen meine ich.
ausserdem bleibt im zweifelsfall ja immernoch der unsicherheitsfaktor "richter" wenn es in dem zusammenhang mal vor gericht gehen sollte. ich kann doch die nachteile durch unterschreiben einer egv garnicht abwägen auch wenn man uns versucht einzureden das diese harmlos sind. es gibt einfach keinen grund warum ich freiwillig meine rechte aufgeben soll und eigentlich muss ich mich dafür auch nicht einmal rechtfertigen weil ich zu unterschrift auch garnicht gezwungen werden kann.
 
S

Syn Kope

Gast
ich sehe das etwas anders. eine egv ist einfach nicht notwendig da die option va zu jedem zeitpunkt besteht. ich sehe die egv als willensbekundung und und auch wenn ich keinen widerspruch gegen einen va einlegen will zeige ich damit noch immer meine position zur egv. genaugenommen könnte ich gegen einen va auch später noch überprüfungsantrag stellen meine ich.
ausserdem bleibt im zweifelsfall ja immernoch der unsicherheitsfaktor "richter" wenn es in dem zusammenhang mal vor gericht gehen sollte. ich kann doch die nachteile durch unterschreiben einer egv garnicht abwägen auch wenn man uns versucht einzureden das diese harmlos sind. es gibt einfach keinen grund warum ich freiwillig meine rechte aufgeben soll und eigentlich muss ich mich dafür auch nicht einmal rechtfertigen weil ich zu unterschrift auch garnicht gezwungen werden kann.

DAS unterschreib ich sofort! :biggrin:
 

Paolo_Pinkel

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Dann bekommt man ein VA . Der man zwar widersprechen kann . Jedoch hat das auf Maßnahmen keine aufschiebende Wirkung .

Auf Vermittlungsvorschläge vom JC zu hoffen ist wie an den Weihnachtshasen zu glauben . :icon_party:
Darum wird ja auch mittlerweile überall gepredigt, dass parallel zum Widerspruch der Antrag auf aufschiebende Wirkung an des SG ergehen muss.
 

biddy

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Dann bekommt man ein VA
Ich habe bisher niemals nach nicht unterschriebener EGV (egal, ob "einfach so" zur Unterschrift zugeschickt und ignoriert oder bei einem Gesprächstermin erhalten und dann einfach eingesteckt und mitgeteilt, dass ich überprüfe) einen Verwaltungsakt bekommen (3 Mal) ... Hatte ich bisher Glück? Ja, scheint so ...


Nachtrag: Hab' ich's (das "Glück" ... irgendwie schon traurig ...) verdient? Ja natürlich! :D
 
E

ExitUser

Gast
@ Paolo_Pinkel = Das zeigen wir dir dann, wenn du den VA hier veröffentlichst. Logisch, oder? Hier lesen ja keine Hellseher.
Völlig unlogisch . :icon_evil:

Denn hierfür sollte es doch wohl ein standardisiertes Schreiben geben ! :icon_daumen:

Zudem hast du den Alltag hierbei nicht berücksichtigt . :cool:
Auf eine Zuweisung die am Samstag im Briefkasten liegt und die man am nächsten Montag antreten muß sollte man zwingend folgen ! Wie willst du hier rechtliche Mittel einsetzen ? :icon_neutral:

Sonne , Mond und Sterne ich hab euch alle gerne ! :icon_party:

Jeder sollte hier für mehr als dumme Ratschläge persönlich haftbar gemacht werden . Somit würde sich hier jeder genau überlegen ( mich eingeschlossen ) wie hilfreich und rechtssicher die Ratschläge sind ! :icon_kinn:
 

Hamburgeryn1

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Zudem hast du den Alltag hierbei nicht berücksichtigt . :cool:
Auf eine Zuweisung die am Samstag im Briefkasten liegt und die man am nächsten Montag antreten muß sollte man zwingend folgen ! Wie willst du hier rechtliche Mittel einsetzen ? :icon_neutral:
Das ist vollkommen korrekt.

Allerdings wollte der TE wissen, wie er sich verhalten soll, wenn eine Maßnahme in einer EGV festgelegt wurde.
oder was passiert wenn man die Maßnahme ablehnt weil man ja die EGV nicht!! unterschreibt?
Wenn du eine EGV nicht unterschreibst, dann brauchst du die Maßnahme auch nicht antreten.
Erst wenn dir die Maßnahme als VA zugewiesen wird, oder eine separate Zuweisung ergeht, musst dort hin.
 

Paolo_Pinkel

Super-Moderation
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Völlig unlogisch . :icon_evil:

Denn hierfür sollte es doch wohl ein standardisiertes Schreiben geben ! :icon_daumen:

Zudem hast du den Alltag hierbei nicht berücksichtigt . :cool:
Auf eine Zuweisung die am Samstag im Briefkasten liegt und die man am nächsten Montag antreten muß sollte man zwingend folgen ! Wie willst du hier rechtliche Mittel einsetzen ? :icon_neutral:

Sonne , Mond und Sterne ich hab euch alle gerne ! :icon_party:

Jeder sollte hier für mehr als dumme Ratschläge persönlich haftbar gemacht werden . Somit würde sich hier jeder genau überlegen ( mich eingeschlossen ) wie hilfreich und rechtssicher die Ratschläge sind ! :icon_kinn:
Kann dir nicht folgen. Muss wohl daran liegen, dass du Insasse des Spinnerforums bist. Und überhaupt. Warum hilfst du dann nicht, wenn du hier mit deinem moralischen Zeigefinger schwenkst? Ziemlich verlogen und unglaubwürdig dein Auftritt.
 
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