Was muss ich tun wegen der Nahtlosigkeit? Muss ich mich arbeitslos oder arbeitssuchend melden und wann wäre der richtige Zeitpunkt. Bekomme ich ALG1? (1 Betrachter)

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Doppeloma

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Hallo Wedora,

da ich ja bis 12.2021 in voller Erwerbsminderung bin, habe ich ja noch Restanspruch auf Urlaub von 2019, 2020, 2021.
Jetzt "gehst du aber ran", für die Zukunft kann es überhaupt noch keine Urlaubs-Ansprüche geben, denn die erwachsen nur aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis und das könnte auch (rein theoretisch) während des aktuellen "Ruhens" von deinem AG beendet werden, ehe deine befristete EM-Rente abgelaufen wäre.

Eine Urlaubs-Abgeltung wird erst fällig wenn ein Arbeitsverhältnis NICHT mehr besteht und der (bereits zustehende) Urlaub bis zu diesem Zeitpunkt (also aus der Vergangenheit) nicht mehr in der üblichen Weise genommen werden konnte.

Häufigster Grund dafür ist lange Krankheit des Mitrabeiters bis zum Ende eines Arbeitsvertrages bestehend, es kann aber auch andere (z. B. betriebliche) Gründe dafür geben, die jetzt hier nicht wichtig sind.
Das richtet sich also nicht nach der Dauer deiner bewilligten EM-Rente, sondern nach dem weiteren Bestand deines Arbeits-Verhältnisses.
Im laufenden (auch ruhenden) Arbeitsverhältnis gibt es KEINEN Anspruch auf Urlaubs-Abgeltung, schon gar nicht für die Zukunft ... :icon_evil:

Welcher Paragraph wäre hier richtig, des weiteren muss oder ist das eine tarifliche Geschichte ob der Arbeitgeber mir das auch ausbezahlen kann.
Geregelt ist das im Prinzip alles im Bundes-Urlaubsgesetz, muss dann eben "passend" auf deinen Fall angewendet werden, wenn dein Arbeitsverhältnis mal beendet wird.
Es kann (zusätzlich) tarifliche Regelungen geben, die dürfen dich aber nicht schlechter stellen (gesetzlicher Mindest-Urlaub im Jahr / Urlaub für Schwerbehinderte), als es im Gesetz vorgesehen ist .

Einen einzelnen, speziellen § gibt es dafür nicht, in der Regel wissen die AG aber Bescheid, dass der offene Urlaub abzugelten ist wenn ein Arbeitsverhältnis endet und noch Ansprüche bestehen weil der AN den Urlaub nicht mehr nehmen konnte z.B. bei langer Krankheit mit direktem Übergang in eine Dauer-Rente.
Oder eben auch weil der AG das Arbeitsverhältnis beenden möchte, weil es für ihn keinen Nutzen mehr hat.

Weil nehmen kann ich ihn ja nicht, aber der Restanspruch würde nach 15 Monaten verfallen. Weiss da jemand bescheid ?
Da weiß ich ganz gut Bescheid denn ich war ja auch noch über eine EM-Rente mit Befristung fest angestellt (also im ruhenden Arbeitsverhältnis), bis man bei der Verlängerung dann die EM-Vollrente "auf Dauer" bewilligt hat (also bis zum Übergang in die reguläre Altersrente).
Damit wurde mein Arbeitsverhältnis dann offiziell zum Folgemonat "aufgelöst" und die Zahlung der Urlaubsabgeltung wurde fällig.

Daher kann ich die Angabe von @saurbier nicht bestätigen, dass es keinen Urlaubs-Anspruch mehr gibt ab Beginn einer EM-Rente ...

Als Reaktion auf die Proteste der AG wurde nur eine "Begrenzung" ergänzend für solche Fälle festgelegt, damit nicht für viele Jahre vielleicht Urlaub abgegolten werden muss ... ich weiß gerade nicht genau welches oberste Gericht das "verordnet" hat aber darin ist ein Anspruch auf Urlaubs-Abgeltung für wenigstens 15 Monate festgelegt worden.

Das wird allerdings auch über eine EM-Rente mit Befristung "mitgenommen", es gelten also immer die (mindestens) letzten 15 Monate für die Abgeltung, auch bei laufender EM-Rente ... es verfallen jeweils jährlich die Ansprüche die davor liegen ...
Im Einzelfall berechnet werden kann das schon deswegen erst, wenn das Arbeitsverhältnis tatsächlich mal beendet sein wird, einen kompletten Verfall der Urlaubs-Ansprüche darf es deswegen NICHT geben, das war mal eine (sehr positive) Entscheidung der EU an die sich dann auch D irgendwann mal halten musste.... :icon_daumen:

Aktuell brauchst du dich damit gar nicht zu beschäftigen, denn bei EM-Rente mit Befristung besteht gar kein Rechts-Anspruch auf eine Urlaubs-Abgeltung ..., die geht dir aber auch für die Zukunft nicht verloren. :icon_evil:

In meinem Falle habe ich dem AG dann die Renten-Verlängerung "auf unbestimmte Zeit" schriftlich mitgeteilt und nachgewiesen sowie gleichzeitig meine Urlaubs-Abgeltung entsprechend der gesetzlichen Regelungen eingefordert.

Die genauen Einzelheiten dafür habe ich bis heute selber nicht ganz verstanden aber es hat offenbar auch so genügt und mir wurde dann bald ein sehr "nettes" Sümmchen als Urlaubs-Abgeltung überwiesen ...
Mein AG hat allerdings die letzte Befristung erst noch ablaufen lassen und dann das Arbeitsverhältnis beendet, ich hatte den Bescheid der DRV dazu recht früh (schon im März) erhalten ... meine aktuelle Befristung der EM-Rente endete aber erst im August ...

War zunächst nicht nachvollziehbar für mich und auf Nachfrage am Telefon wurde mir zunächst (von der Personal-Abteilung) auch "gesagt", dass alle Urlaubs-Ansprüche bereits als verfallen gelten ... das wollte ich dann gerne schriftlich haben, weil ich zumindest genau wusste, dass es so nicht stimmen KANN.

Mit der Überweisung war ich dann sehr zufrieden, ich denke mal, dass es bei meinem AG erweiterte tarifliche Bestimmungen dazu gegeben hat, immerhin hatten wir (lt. Arbeitsvertrag) 30 Tage Urlaub im Jahr und nicht nur die gesetzlichen 3 Wochen.

Es ist richtig, dass dir auch der Urlaub für Schwerbehinderte zusätzlich abzugelten ist, 5 Tage für ein volles Jahr + Anteilig für 3 Monate (der gesetzliche "Übertragungs-Zeitraum" lt. Bundes-Urlaubsgesetz), ich war (mit GdB 40) "nur" gleichgestellt darum hatte ich darauf keinen Anspruch.

Hast du denn inzwischen schon Geld von der DRV bekommen ?
Die Abrechnungen sollten doch erledigt sein und dann kannst du dich erst mal zurücklehnen und an dein EM-Rentner-Dasein gewöhnen.

MfG Doppeloma
 

Wedora

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Jetzt "gehst du aber ran"
Lachhh das stimmt :ROFLMAO::ROFLMAO::ROFLMAO:
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Hast du denn inzwischen schon Geld von der DRV bekommen ?
Die Abrechnungen sollten doch erledigt sein und dann kannst du dich erst mal zurücklehnen und an dein EM-Rentner-Dasein gewöhnen
erstmal vielen lieben Dank Doppeloma, für deine Informationen. Habe echt schon überlegt zu kündigen, weil ich da sowieso nicht mehr hin möchte und Abfindung zahlen die auch nicht. Die wollen mich auch gar nicht mehr. Der AG haben mir geschrieben das Sie meinen Ausweis möchten, was ich nicht verstehe warum die meinen Ausweis wollen, hab Ihnen aber per Email das Dokument zugeschickt was ich von Versorgungsamt erhalten habe. Da steht alles relevante drin.

Die KK hat mir gestern ein Schreiben zukommen lassen, wegen Einkommensanfrage, das habe ich aus gefüllt und schicke es heute retoure.
Habe mir einen Nebenjob gesucht als Betreuung für Senioren und auch gleich mit der DRV gesprochen keine Einsätze über 3 Stunden eher 2,75 Stunden und geldlich kann ich das auch gleich ausrechnen, so das ich nie über 450€ komme bzw. nie über 6300€.

Denke das das Schreiben von der KK für die Abrechnung mit der DRV zutun hat, weil bis jetzt noch kein Geldeingang verzeichnet war.

Habe gerade mit der DRV telefoniert, sie haben das gestern abgeschlossen und ich erhalte Post in dem nächsten Tagen. Überweisung findet ende Januar statt, so die Auskunft der Sachbearbeiterin.
 
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